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Mo, 30 Jan 2023
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Doberman

"Vorbilder": Vizekanzler und Journalisten ohne Maske im Flugzeug erwischt

Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs auf dem Weg nach Kanada sorgen für Ärger: Denn darauf sind Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und zahlreiche Journalisten ohne Masken zu sehen. Verstoßen sie damit gegen geltende Regeln? Dazu bezieht nun ein Regierungssprecher Stellung.
robert habeck
© Kay Nietfeld/​AP/​dpa
Robert Habeck spricht auf dem Flug von Berlin nach Montreal mit den mitreisenden Journalistinnen und Journalisten.
Berlin/Montreal. Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen.

Nach Angaben der Bundesregierung verstößt das aber nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: "Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet", erklärte ein Regierungssprecher auf dpa-Anfrage.


Kommentar: Ein weiteres Beispiel für ein gutes "Vorbild":

Lauterbach doch nicht 4-fach geimpft: Letzte Impfung laut CovPassCheck vor 271 Tagen


Biohazard

Ukraine setzt Giftstoffe gegen russisches Militär ein: OPCW wird informiert

Die Ukraine hat nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums im Gebiet Saporoschje giftige Substanzen gegen das russische Militär eingesetzt. Das russische Militär sagte:

gasmasken
© Sputnik/ Waleri Melnikow
Symbolbild
"Vor dem Hintergrund der militärischen Niederlagen im Donbass und in anderen Regionen sanktionierte das Selenskij-Regime terroristische Akte, bei denen chemische Giftstoffe gegen russische Soldaten und Zivilisten eingesetzt wurden. Am 31. Juli wurden russische Soldaten, die in der Nähe des Dorfes Wassiljewka im Gebiet Saporoschje im Einsatz waren, mit Anzeichen einer schweren Vergiftung in ein Militärkrankenhaus gebracht."
Bei den Untersuchungen wurde der giftige Stoff Botulinumtoxin Typ B in den Körpern der Soldaten gefunden.

Das Ministerium fügte hinzu, dass Spezialisten des Hauptforschungs- und Testinstituts für Militärmedizin des Verteidigungsministeriums in Sankt Petersburg eine zusätzliche Analyse durchgeführt haben, die die vorläufige Diagnose bestätigte.

Darüber hinaus teilte das russische Verteidigungsministerium mit, dass Dokumente, die den Akt des chemischen Terrorismus durch die Ukraine bestätigen, vorbereitet worden seien und in Kürze an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) geschickt würden.


Kommentar: Wir sind gespannt, wie die westlichen Medien darauf reagieren. Wahrscheinlich überhaupt nicht.


Das Verteidigungsministerium teilte außerdem mit, dass Russland eine zusätzliche Untersuchung der Vergiftung des Leiters der Regionalverwaltung von Cherson, Wladimir Saldo, mit chemischen Kampfstoffen durchführt.

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Abbas wirft Israel Holocaust an Palästinensern vor

Palästinenserpräsident Abbas warf Israel bei seinem Besuch in Berlin einen "Holocaust" an den Palästinensern vor, nachdem ein Journalist ihn mit der Frage nach "palästinensischen Terroristen" konfrontiert hatte. Israel habe seit 1947 50 Massaker begangen, so Abbas. Der Vorfall löste unter deutschen Politikern Empörung aus.
Abbas
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz besprachen am Dienstag bei ihrem Treffen in Berlin den Nahost-Konflikt und die Palästina-Frage. Obwohl Deutschland sich offiziell nach wie vor für eine "verhandelte Zweistaatenlösung" zur Beilegung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern einsetzt, sagte Scholz, die Bundesregierung unterstütze nicht die palästinensische Initiative, von den Vereinten Nationen die vollständige staatliche Anerkennung zu erhalten. Die palästinensische Autonomie genieße bei der UNO einen Beobachterstatus; es sei "jetzt nicht die Zeit, diesen Status zu ändern".

Abbas unterstrich seinerzeit, dass sich die Palästinenser darum bemühten, die Zweistaatenlösung vor dem Scheitern zu bewahren, um eine politische Perspektive für die Beendigung der israelischen Besetzung seit 1967 sowie eine gerechte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge zu schaffen.

Kommentar: Lesen Sie dazu auch die folgenden Artikel:


Putin

Putin: USA und Vasallen setzen alle Mittel, darunter Provokationen, Staatsstreiche und Bürgerkriege ein, um unipolare Weltordnung zu erhalten

In seiner Begrüßungsrede anlässlich der 10. Moskauer Konferenz zur Internationalen Sicherheit spricht der russische Präsident Wladimir Putin über die vom Westen geschürten Konflikte, über das Ende der Hegemonie der USA sowie über Entwürfe einer neuen Weltordnung.
Vladimir Putin
© Pável Byrkin
Am Dienstag hat der russische Präsident Wladimir Putin die Moskauer Konferenz zur Internationalen Sicherheit (MCIS) eröffnet. Die Konferenz findet nun zum zehnten Mal statt, worauf der Präsident in seiner Begrüßungsrede hinwies. Unter gegenwärtigen Bedingungen sei eine "offene Diskussion" über aktuelle militärische und politische Probleme besonders aktuell. Die internationale Lage ändere sich schnell. Putin hob hervor, dass sich zurzeit neue Umrisse einer multipolaren Weltordnung formieren:
"Immer mehr Länder und Völker wählen den Weg einer freien, souveränen Entwicklung und stützen sich dabei auf ihre Eigenständigkeit, Traditionen und Werte."
Der russische Präsident charakterisierte diese Entwicklung als einen objektiven Prozess, dem sich allerdings "westliche globalistische Eliten" widersetzen würden. Die sogenannte westliche Eindämmungspolitik behindere in Wirklichkeit effektiv alle alternativen Entwicklungsstrategien und stelle eine globale Gefahr dar:

Bulb

Sabotage? Trump unter Verdacht der Verletzung von Spionagegesetzen

Das FBI ermittelt gegen den Ex-Präsidenten der Vereinigten Staaten, bei dem zuvor geheime Dokumente gefunden worden waren. Ermittelt wird zudem wegen des Verdachts der Aktenvernichtung und Behinderung der Ermittlungen. Trump könnte eine Gefängnisstrafe drohen.
trump fbi raid
Die US-Sicherheitsbehörde FBI hat den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verdächtigt, gegen das Spionagegesetz verstoßen zu haben, berichtete die Zeitung Politico unter Berufung auf Informationen aus einem Durchsuchungsbefehl. Zuvor waren geheime Dokumente in Trumps Besitz entdeckt worden.


Aus dem Durchsuchungsbeschluss geht hervor, dass die Strafverfolgungsbehörden gegen den ehemaligen Präsidenten wegen des Verdachts der Aktenvernichtung, der Behinderung von Ermittlungen und der Verletzung des Spionagegesetzes ermitteln. Ihm droht eine Freiheitsstrafe.

Wie The Wall Street Journal berichtete, wurden bei der Durchsuchung elf Verschlusssachen, darunter auch streng geheime Dokumente, beschlagnahmt. Sie enthielten auch eine handschriftliche Notiz und ein Begnadigungsdokument für Roger Stone, der im Rahmen der Ermittlungen zur russischen "Einmischung" in die US-Wahl wegen Meineids vor dem US-Kongress verurteilt worden war. Darüber hinaus bezogen sich die beschlagnahmten Dokumente auf "Informationen über den französischen Präsidenten".

Kommentar: Die Vertrauenswürdigkeit jeglicher Behauptungen des FBI muss hinterfragt werden. Selbst wenn die Behauptungen der Wahrheit entsprechen sollten, ist dieser Vorgang aller Wachrscheinlichkeit nach hauptsächlich ein politisches motiviertes Manöver, um Trump entgültig davon abzuhalten, eine weitere Amtszeit als US-Präsident zu absolvieren. Gegen Trump wurden schon vor dem Beginn seiner Amszeit als US-Präsdent Schmierkampagnen in Gang gesetzt, die während seiner Amszeit noch deutlich verstärkt wurden. Die Tatsache dass es dem Establishment bis heute nicht gelungen ist, irgenwelche handfesten Beweise für "seine dunklen Machenschaften" zu präsentieren, spricht dafür, dass Trump eine reine Weste hat und der Deepstate mit allen Mitteln versucht, Trump den schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben. Darüber hinaus besteht durchaus die Möglichkeit, dass sich Fraktionen in der US-Politik weiterhin an Trump rächen wollen (allen voran Hillary Clinton) - dafür, dass er die Präsidentschaft rechtmäßig erlangt und die dunklen Machenschaften von Hillary und Co. entblößt hat.


Bulb

Wegen verminderter Gaslieferungen aus Russland: RWE will Braunkohleheizkraftwerke betreiben

Angesichts der Energiekrise setzt RWE vermehrt auf Kohle zur Stromerzeugung. Dies sei "hoffentlich ein kurzfristiges Problem". Längerfristig wolle man umweltfreundlicher operieren, doch müsse zunächst eine sichere Versorgung gewährleistet werden.
Braunkohlekraftwerk Kohle Kraftwerk Garzweiler
© www.globallookpress.com Wassilis Aswestopoulos /imago-images/ Global Look Press
Windräder, ein Braunkohlekraftwerk und Schaufelradbagger in der Nähe des Abbaugebiets Garzweiler II, Lützerath, Deutschland.
Der Essener Energieriese RWE AG plant, angesichts des Rückgangs der Gaslieferungen aus Russland kurzfristig verstärkt Kohle zur Energieerzeugung einzusetzen, wie das für Finanzen zuständige Vorstandsmitglied Michael Müller gegenüber CNBC erklärte. "RWE unterstützt die deutsche Regierung und andere europäische Regierungen bei der Bewältigung der Energiekrise. Deshalb werden wir unsere Kohlekapazitäten weiter erhöhen, um die Situation zu meistern", so Müller.

RWE plant, ab Oktober drei Braunkohleheizkraftwerke zur Stromerzeugung zu betreiben. Auf der Website des Unternehmens heißt es, dass die Braunkohle, die als umweltschädlichste Energiequelle gilt, "bisher zuverlässig geblieben ist". RWE fördert jährlich Millionen von Tonnen des fossilen Energieträgers.

"Was jetzt passiert, ist hoffentlich ein kurzfristiges Problem, bei dem wir eine sichere Versorgung gewährleisten müssen", sagte Müller. "Und deshalb halten wir es für unsere Pflicht, die deutsche Regierung bei der kurzfristigen Wiederherstellung der (Stromerzeugungs-)Kapazitäten zu unterstützen. ... Kurzfristig werden wir also auf zusätzliche Kohle zurückgreifen müssen, aber es sollte klar sein, dass wir auch das Programm für erneuerbare Energien beschleunigen werden, um unsere langfristigen Ziele zu erreichen", betonte Müller.

Sherlock

Lauterbach doch nicht 4-fach geimpft: Letzte Impfung laut CovPassCheck vor 271 Tagen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hielt am Freitag bei einer Pressekonferenz seinen digitalen Impfnachweis in die Kameras. Eine Überprüfung mit der App CovPassCheck ergab: Seine letzte dort dokumentierte Impfung erhielt er Mitte November 2021.

karl lauterbach
© www.globallookpress.com IMAGO/Jürgen Heinrich
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) behauptete mehrfach, dass er angeblich vierfach gegen COVID-19 geimpft sei. Zuletzt verbreitete er diese Information via Twitter, als er seine Corona-Infektion bekannt gab. Doch eine Überprüfung seines Impfzertifikats mit der App CovPassCheck ergab nun, dass die letzte digital vermerkte Impfung, die als "Auffrischungsimpfung" vermerkt war, vor 271 Tagen stattgefunden haben soll, also im November 2021. Zuvor hatte die Berliner Zeitung darüber berichtet.


Bekannt wurde dies durch einen Zufall: Auf einer Pressekonferenz hielt Lauterbach am Freitag seinen digitalen Impfpass inklusive QR-Code in die Kameras. Auf zahlreichen Mitschnitten war das Zertifikat des Gesundheitsministers zu sehen und ließ sich relativ einfach mit der App CovPassCheck überprüfen.

Kommentar: Lauterbach ist der Gesundheitsminister: Er hat mindestens einen Sekretär und er befindet sich einer der höchsten Verantwortungspositionen in Deutschland. Dank ihm und seinen unzähligen unangemessenen Verordnungen wurde viele Leben zerstört. Jede Rechtfertigung, warum er die App nicht aktualisierte, ist eine Schadensbegrenzung und es ist somit sehr wahrscheinlich, dass er ein Lügner ist.


Bulb

Verstoß gegen Vorschriften? Explosionen auf Krim-Militärflugplatz - ein Toter, mehrere Verletzte

Auf einem Militärflugplatz auf der Krim kam es zu mehreren Explosionen. Nachdem es zuerst hieß, es gebe keine Opfer, ist jetzt von mindestens einem Todesopfer und fünf Verletzten die Rede. Die dort stationierten Flugzeuge und Hubschrauber seien unbeschädigt geblieben.

Krim Explosion Flughafen
© RT RT/Privat/https://russian.rt.com/russia/article/1035213-krym-vzryv-novofyodorovka-aksyonov
Ein Augenzeuge vor Ort konnte die Explosionen auf dem Flugplatz von Fjodorowka am 9. August 2022 im Foto festhalten. (Screenshot)
Russische Nachrichtenagenturen und Social-Media-Kanäle meldeten heute mehrere heftige Explosionen auf dem Militärflugplatz Saki bei Nowofjodorowka auf der Krim. Auf dem Gelände des Flugplatzes sei Flugzeugmunition detoniert, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag laut der Nachrichtenagentur TASS mit:
"Am 9. August gegen 15:20 Uhr detonierte auf dem Gebiet des Flugplatzes Saki in der Nähe des Dorfes Nowofjodorowka auf einem umzäunten Lagerplatz verschiedene Flugzeugmunition."
Optimismus verfrüht

Ersten Angaben des Verteidigungsministeriums zufolge habe es bei der Explosion keine Verletzten gegeben, Flugzeuge und Technik seien nicht beschädigt worden. "Es werden Maßnahmen ergriffen, um den entstandenen Brand zu löschen und die Ursachen der Explosion herauszufinden. Nach dem Bericht vom Einsatzort gab es keine Brandeinwirkung auf das eingestürzte Munitionslager auf dem Flugplatz", hatte es weiter geheißen. Es habe keine Auswirkungen des Feuers auf das eingestürzte Munitionslager auf dem Flugplatz Saki gegeben, hatte das Ministerium mitgeteilt.

Zuvor hatte die stellvertretende Leiterin der Verwaltung des Bezirks Saki auf der Krim, Wiktoria Kasmirowa, erklärt, dass es nach vorläufigen Angaben auf dem Flugplatz des Bezirks eine Explosion gegeben habe. Der Berater des Krimchefs, Oleg Krjutschkow, bestätigte ebenfalls die Informationen über die Explosionen und gab an, dass sie in der Nähe der Siedlung Nowofjodorowka stattgefunden haben. Krim-Chef Sergei Aksjonow erklärte auf seinem Telegram-Kanal, er habe sich an den Ort des Geschehens begeben. Krankenwagen und Ambulanzflugzeuge wurden dorthin geschickt, und Informationen über die Verletzten werden derzeit geklärt, so das Gesundheitsministerium der Region.

Attention

4-fach geimpft: Lauterbach positiv auf Corona getestet

Karl Lauterbach ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Minister befinde sich in häuslicher Isolation, so sein Ministerium. Er arbeite dort mit leichten Symptomen, es gehe ihm gut. Der Minister ist vierfach geimpft.
Karl Lauterbach
© www.globallookpress.com
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (Symbolbild)
Der umstrittene Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist am Donnerstagabend positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am frühen Freitagmorgen mit. Es gehe dem Minister gut. Er habe nur leichte Symptome und nehme seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation wahr. Der 59-jährige Gesundheitsökonom ist nach Angaben seines Ministeriums vierfach geimpft.


Kommentar: Als Resultat könnte Herr Lauterbach noch zehn weitere Impfungen empfehlen.


In der Mitteilung des Ministeriums heißt es weiter: "Dies zeigt, dass bei der hochansteckenden Omikronvariante eine Infektion selbst bei äußerster Vorsicht nicht vollständig auszuschließen ist."


Kommentar: Weil die Viren einfach weiter mutieren...


Post-It Note

Altkanzler Schröder möchte als Vermittler in der Gaskrise zwischen Russland und Deutschland dienen

Wladimir Putin hat sich letzte Woche mit Altkanzler Gerhard Schröder persönlich in Moskau getroffen. Dem russischen Präsidentensprecher Dmitri Peskow zufolge hätten sie dabei größtenteils die europäische Energiesicherheit besprochen.
putin und schröder
© NDR.de
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder soll persönlich gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seine Besorgnis über die sich entwickelnde Energiekrise in Europa zum Ausdruck gebracht haben. Dies berichtete der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow. Wörtlich hieß es:
"Natürlich ist der ehemalige Bundeskanzler - wie wahrscheinlich alle denkenden und wissenden Menschen und Experten in Europa - sehr, sehr besorgt über die Realität und über die Energiekrise, die in Europa entbrennt."

Kommentar: Die Frage ist, ob Schröder - trotz seines positiven Engagements - etwas bewirken kann, denn die deutsche Regierung folgt lieber den Ansagen aus den USA.