PuppenspielerS


Eye 1

Das Beste aus dem Web: Geheimdokumente enthüllen die nationalsozialistischen Wurzeln der Europäischen Union

Oliver Janich
Kopp Online
Mi, 15 Jan 2014 03:19 UTC
Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, hat jüngst die »Vereinigten Staaten von Europa« gefordert. Auf den unbedarften Bürger macht das den Eindruck, dass es sich hier um eine neue Idee handelt. Tatsächlich gibt es diese Pläne schon seit mehr als 80 Jahren und eine der wichtigsten Vertreter dieser Idee waren die Nationalsozialisten.
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© MarcelClemens / Shutterstock
Das bedeutet ein ständiges Bemühen, die großen Zielsetzungen und die kommenden Aufgaben zu verstehen und sich darauf einzustellen. Das bedeutet aber auch die Bereitschaft, die eigenen Interessen im gegebenen Falle denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen; und das ist das höchste Ziel, das wir von den europäischen Staaten verlangen, das wir erstreben. Das mag im Einzelfalle Opfer bedeuten, im Gesamtergebnis werden aber alle Völker davon Nutzen haben

... Eine solche Wirtschaftsgesinnung verlangt ein soziales Gewissen; und soziales Verantwortungsbewusstsein ist es auch, das die Völker Europas in ihren Staatsführungen bei der Verwirklichung der neuen Wirtschaftsordnung verlangen müssen und können. Die neue europäische Wirtschaft wird die Erfüllung ihrer sozialen Verpflichtungen als ihre vornehmste Aufgabe zu betrachten haben.
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Red Flag

Propaganda und pünktlich vor Verhandlungen: Opposition wirft al-Assad neuen Giftgasangriff vor


stern.de
Mi, 15 Jan 2014 12:15 UTC
Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen von Staatschef Baschar al-Assad einen neuerlichen Angriff mit Giftgas vorgeworfen.

Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen von Staatschef Baschar al-Assad einen neuerlichen Angriff mit Giftgas vorgeworfen. Die Attacke sei "in der Nacht vom 13. Januar auf Daraja", eine von Rebellen gehaltene Stadt nahe der Hauptstadt Damaskus, erfolgt, teilte das oppositionelle Bündnis Syrische Nationale Koalition mit. Demnach wurden bei dem Angriff drei Menschen getötet. Bei der Geberkonferenz für Syrien in Kuwait kamen mehr als 2,4 Milliarden Dollar (1,7 Milliarden Euro) zusammen. Im Norden Syriens gab es dutzende Tote bei einem Autobombenanschlag.

Die Koalition rief die internationale Gemeinschaft auf, die Giftgas-Vorwürfe zu untersuchen. Russland, die USA und die syrische Führung hatten sich im September darauf geeinigt, das syrische Chemiewaffenarsenal zu zerstören, nachdem US-Präsident Barack Obama wegen eines Giftgaseinsatzes nahe Damaskus mit einem Militärangriff gedroht hatte. Gemäß einer vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution müssen die syrischen Chemiewaffen bis Mitte 2014 vollständig vernichtet sein.

Die gefährlichsten Kampfstoffe - darunter Senfgas, Sarin und das Nervengas VX - sollten bereits bis zur Jahreswende außer Landes gebracht werden, was nicht gelang. Die Frist war der erste Meilenstein zur Vernichtung der Waffen. Damaskus hielt den Termin aber nicht ein und nannte die Kämpfe im Land, schlechtes Wetter sowie logistische Probleme als Gründe.

Kommentar: Bereits beim letzten Giftgas-Vorwurf konnte al-Assad nichts bewiesen werden - im Gegenteil:

Chemiewaffeneinsatz durch Rebellen und nicht von syrischer Regierung nach Zeugenaussagen
Funksprüche abgehört: Al-Assad lehnte mehrfach Chemiewaffenangriffe ab

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War Whore

Big Brothers Verkehrskontrollen: US-Sherrifs verweigern Obamas dubiose Sammlung von DNS-Proben


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
So, 12 Jan 2014 00:23 UTC
Ein Gesetz von Barack Obama erlaubt, dass private Firmen bei Verkehrskontrollen DNS-Proben nehmen dürfen. Die Teilnahme ist freiwillig. Doch die Unternehmen dürfen dienstfreie Polizisten engagieren. Diese tragen Uniform und setzten die Verkehrsteilnehmer so unter Druck. Polizeichefs wehren sich jetzt gegen dieses Vorgehen.
Polizeikontrollen
© dpaPolizisten helfen in ihrer Freizeit Privatunternehmen dabei, DNS-Proben von Verkehrsteilnehmern abzunehmen. Dabei dürfen sie ihre Uniform tragen. Die Polizeichefs wollen dieses Vorgehen jetzt stoppen.
Die privaten Firmen dürfen Verkehrskontrollen durchführen und dabei Blut- und Speichelproben abnehmen, wenn der Betroffene zustimmt. Die Privaten engagieren Polizisten, die gerade dienstfrei haben, zur Unterstützung. Die Beamten dürfen dabei ihre Uniform tragen und suggerieren so den Verkehrsteilnehmer, dass es sich um eine offizielle polizeiliche Kontrolle handelt.

Die Regierung begründet das Gesetz, dass so Informationen zu Drogen- und Alkoholmissbrauch gesammelt werden, berichtet USA Today.
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Vader

Keine Tränen für Kriegsverbrecher Ariel Sharon


Kriegsberichterstattung
So, 12 Jan 2014 12:27 UTC
Der mit 85 Jahren nun verstorbene ehemalige israelische Premierminister Ariel Scharon erhält sowohl in Israel als auch im Ausland faktisch von niemandem ein gutes Zeugnis. Zu umstritten, zu brutal war sein fast 60-Jähriges Kriegswirken zwischen Israel und den arabischen Staaten.
ariel sharon
Jetzt sagten sogar Menschenrechtsgruppen, sie bedauerten, dass Scharon niemals wegen seiner brutalen Vergehen an den Palästinensern und Arabern vor ein Gericht gestellt worden sei.

Konkret wirft man Ariel Scharon viele Vergehen, auch Verbrechen, vor. So sagen Menschenrechtler, berichtet die Theran Times, wonach Ariel Scharon gestorben sei, ohne "dass er vor ein Gericht gestellt worden ist wegen seiner Rolle in Massakern, die hunderte, wenn nicht tausende Zivilisten beispielsweise in den palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon, in Sabra und Shatilla, 1982 das Leben kosteten.

Kommentar: Wenn die Psychologie Sharons verstanden werden soll, muss sich mit Psychopathie befasst werden.

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Vader

Ermittlung gefordert wegen systematischer Folter: Kommandeure, Minister und Staatssekretäre von Großbritannien


Focus
Sa, 11 Jan 2014 12:12 UTC
Tony Blair
© DesconocidoKriegsverbrecher Blair
Über sechs Jahre hinweg sollen britische Soldaten im Irak-Krieg Gefangene systematisch misshandelt und gefoltert haben. Dies behaupten zumindest zwei Nichtregierungsorganisationen. Sie haben bereits Klage eingereicht.

Wegen angeblicher systematischer Folter und Kriegsverbrechen durch britische Soldaten während des Irak-Krieges haben zwei Nichtregierungsorganisationen beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Strafanzeige erstattet. Das berichteten die Süddeutsche Zeitung und der Norddeutsche Rundfunk am Freitag nach gemeinsamen Recherchen.

Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Berlin und die Public Interest Lawyers (PIL), eine gemeinnützige Anwaltskanzlei aus Birmingham, hätten die Klage gegen die britische Regierung eingereicht. Die Anwälte fordern Ermittlungen gegen hochrangige britische Kommandeure, damalige Minister und Staatssekretäre.

Kommentar: Jeder Folterfall ist ein Fall zu viel.

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Stormtrooper

Systematische Folter von britischen Soldaten: Ein Protokoll eines Opfers


Süddeutsche.de
Mo, 13 Jan 2014 11:52 UTC
Mohammad B. ist einer der 109 Iraker, der britischen Soldaten Folter während des Irak-Kriegs vorwirft. Im Militärstützpunkt Basra sei er geschlagen worden, habe unter Tritten bis zur Erschöpfung Zickzack rennen und in sengender Hitze ohne Wasser ausharren müssen. Seine Aussage im Wortlaut.
torture
© mociaharsh
War Abu Ghraib kein Einzelfall? 109 Iraker beschuldigen nun auch Großbritannien der Kriegsverbrechen. Am Freitag haben ihre Anwälte Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erstattet. Sie berichten von Folter und Missbrauch. Die Süddeutsche Zeitung dokumentiert in ihrer Wochenendausgabe einige der Zeugenaussagen.

Kommentar: Bereits im letzten Jahr zur selben Zeit wurde Großbritannien wegen Folter angeklagt.

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Pistol

Das Beste aus dem Web: Was geschah wirklich beim Amoklauf von Winnenden?

Guido Grandt
guidograndt.wordpress.com
So, 12 Jan 2014 16:26 UTC
Zu viele Fragen sind noch unbeantwortet. Vieles bleibt nach wie vor im Dunkeln.

Jetzt ist es endlich Zeit für die Wahrheit:
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© RaBoe/Wikipedia /commons.wikimedia.org/wiki/File:Winnenden_Schule_05_(RaBoe).jpg
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Black Cat 2

Liebes-Gerüchte um Hollande: Er möchte rechtliche Schritte einlegen


Focus
Fr, 10 Jan 2014 15:04 UTC
Die Zeitschrift "Closer" berichtet in einer Foto-Reportage über eine Liaison des französischen Präsidenten François Hollande mit der Schauspielerin Julie Gayet. Was ist dran an den neuesten Spekulationen? Hollande kündigt rechtliche Schritte an.

Die Zeitschrift Closer hat in der Nacht zum Freitag eine Foto-Reportage über eine Liaison des französischen Präsidenten François Hollande mit der Schauspielerin Julie Gayet angekündigt. In einer Sonderausgabe am Freitag werde eine sieben Seiten lange Fotostrecke über die Beziehung des 59-jährigen Präsidenten mit der 41-jährigen Schauspielerin erscheinen, berichtete "Closer" vorab auf seiner Webseite.

Frankreichs Präsident François Hollande sieht sich in seiner Privatsphäre beeinträchtigt. Er "beklage zutiefst die Verletzung der Achtung vor dem Privatleben", die ihm wie jedem anderen Bürger zustehe, sagte Hollande am Freitag. Der 59-Jährige, der sich in dem Gespräch als Privatmann und nicht als Präsident äußerte, kündigte dabei an, rechtliche Schritte gegen die Enthüllungen von Closer zu prüfen.
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Stormtrooper

Amerikanischer Gouverneur verursachte bewusst vier Tage Stau in New Jersey


F.A.Z.
Do, 09 Jan 2014 14:12 UTC
Bild
© afpWill nichts gewusst haben: Der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie
Der republikanische Gouverneur Chris Christie hat sich dafür entschuldigt, in der Stadt eines demokratischen Kontrahenten ein Verkehrschaos provoziert zu haben. Eine Verantwortliche wurde gefeuert.

E-Mails und Handy-Kurznachrichten, die ein inzwischen zurückgetretener Funktionär auf richterliche Anordnung herausrücken musste, lassen kaum einen Zweifel daran, dass in seinem Büro der viertägige Dauerstau geplant worden war, der im September die Gemeinde Fort Lee lahmlegte: Am Donnerstag hat sich der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, dafür nun „bei der Bevölkerung von New Jersey und den Einwohnern von Fort Lee“ entschuldigt.

„Ich war bei der Planung und Durchführung dieser Sache nicht informiert oder involviert“, verteidigte sich Christie am Donnerstag bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Der Republikaner, der als aussichtsreicher Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2016 gilt, übernahm zwar die Verantwortung, lehnte einen Rücktritt aber ab. Seine Mitarbeiterin Bridget Anne Kelly, von der einige der E-Mails stammten, habe er mit sofortiger Wirkung gefeuert. „Sie hat mich belogen.“ Die Staatsanwaltschaft in New Jersey plant nach Angaben der New York Times eine offizielle Untersuchung der Angelegenheit.
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Document

EU-Armee und Drohnen durch die Hintertür?


iknews
Do, 09 Jan 2014 00:00 UTC
Barettabzeichen Eurocorps
Barettabzeichen Eurocorps
Erst kürzlich berichteten wir über den Wunsch von Cohn Bandit eine EU-Armee zu haben. Noch ist das eigentlich Musik von Morgen, allerdings scheint man hier bereits wieder mit der Brechstange am Werk zu sein. Reuters meldet dazu “Insider - EU diskutiert Truppeneinsatz in Zentralafrika”. In einem weiteren Artikel lautet die Überschrift “Steinmeier offen für EU-Engagement in Zentralafrika”. Beratungen darüber wie man mit solchen Konflikten auf europäischer Ebene künftig umgeht beginnen morgen.

Eigentlich sollten deutsche Soldaten sich nicht an Kampfeinsätzen beteiligen, diese Regel wurde jedoch schon mit dem Überfall auf Jugoslawien gebrochen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keine EU-Armee, das scheint allerdings nur noch eine Frage der Zeit. Schon im September diskutierten die EU-Außenminister über eine EU-Armee.

Mit Ursula von der Leyen sitzt nun auch eine Politikerin im Verteidigungsministerium, die nach eigenem Bekunden ein Fan der “United States of Europe” ist, zu der dann auch eine europäische Armee gehören könnte.
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