OF THE
TIMES
Wir haben die Hoffnung, dass recht bald die ersten Impfstoffe zugelassen werden. Dann wird natürlich noch nicht genug Impfstoff zur Verfügung [stehen]. Vor allem möchte ich auch nochmal darauf hinweisen: Niemand wird gezwungen werden, sich impfen zu lassen, sondern es ist eine freiwillige Entscheidung.Das ist zumindest eine Aussage, doch sollte nicht vergessen werden, dass Angela Merkel nicht offiziell bekannt geben darf, dass gegen weitere Grundrechte verstoßen werden kann, zum Beispiel gegen die Unversehrtheit des Körpers. Das Problem wird dabei sein, dass es einen sozialen (Impf-) Zwang geben wird und wer sich nicht impfen lässt, wird weiterhin von sozialen Aktivitäten ausgeschlossen. Somit wird es einen Zwang durch die Hintertür geben, wo nicht offiziell gegen unsere Grundrechte verstoßen wird.
- RT Deutsch
Die Frage, wer wird zuerst geimpft, die wird diskutiert mit der Ständigen Impfkommission, mit der Wissenschaftsakademie Leopoldina und mit der Ethikkommission. Aber ich glaube, ich kann schon so viel verraten, dass ich sage, ganz vorn dran sind natürlich Pflegekräfte, Ärzte und auch Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören. Das sind dann allerdings schon recht viele in unserem Land.
- RT Deutsch
Es war eine fast erwartete Entscheidung durch den noch im Amt befindlichen Präsidenten, Donald Trump. Diesmal traf es den Verteidigungsminister, Herrn Esper: You are fired. Unmittelbar vor einer Europareise, die für die nächste Woche geplant war, muss er seinen Posten räumen.Laut Sputnik ist der Grund für diesen Rauswurf klar.
~ Sputnik
Es ist klar, warum Präsident Trump die Reißleine zog. Das Pentagon probt den Aufstand gegen die politische Führung des Landes, den gewählten Präsidenten Trump.Bisher hat Trump wie versprochen keinen neuen Krieg begonnen, trotz etlicher Versuche des Deepstate, ihn dazu zu drängen (unter anderem gegen Russland, China, Nordkorea, Iran, Syrien, Venezuela, Ukraine). Gleichzeitig versucht Trump immernoch, US-Truppen weltweit abzuziehen, was dem Deepstate ebenfalls gegen den Strich geht.
~ Sputnik
Russland, Armenien und Aserbaidschan haben eine Erklärung über die Einstellung des Feuers in Bergkarabach unterzeichnet, was unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin bei einer Sonderrede mitgeteilt hat. Der Text der Vereinbarung wurde auf der Kreml-Webseite veröffentlicht.Die unterschriebene Vereinbarung umfasst folgende Punkte:
~ Sputnik
Beide Seiten scheinen dadurch den Weg des Friedens eingeschlagen zu haben:In Absprache der Seiten wird der Bau neuer Verkehrswege gewährleistet, die die Autonome Republik Nachitschewan und die westlichen Bezirke Aserbaidschans verbinden werden.
- In der Zone des Bergkarabach-Konflikts wird ab Mitternacht (Moskauer Zeit) des 10. November der vollständige Waffenstillstand ausgerufen. Aserbaidschan und Armenien, ferner als Seiten bezeichnet, bleiben in den von ihnen besetzten Stellungen.
- Der Bezirk Ağdam wird bis zum 20. November 2020 an Aserbaidschan zurückgegeben.
- Entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Laçın wird ein russisches Friedenskontingent aus 1960 Militärs mit Kleinwaffen, 90 Transportpanzern und 380 Fahrzeugen und Sondertechnik stationiert.
- Die Stationierung des russischen Friedenskontingents erfolgt parallel mit dem Abzug der armenischen Streitkräfte. Die Frist des Aufenthalts des Friedenskontingents beträgt fünf Jahre mit einer automatischen Verlängerung für erneute fünfjährige Zeitperioden, falls keine der Seiten sechs Monate vor dem Ablauf die Absicht über die Einstellung der Anwendung dieser Anordnung erklärt.
- Um die Effizienz der Einhaltung der Vereinbarungen durch die Konfliktseiten zu erhöhen, wird ein Friedenszentrum zur Kontrolle der Waffenruhe eingerichtet.
- Armenien gibt bis zum 15. November den Bezirk Kəlbəcər an Aserbaidschan zurück und bis zum 1. Dezember 2020 den Bezirk Laçın. Der fünf Kilometer breite Korridor Laçın, der die Verbindung von Bergkarabach zu Armenien sichern und dabei die Stadt Şuşa nicht betreffen wird, bleibt unter Kontrolle des Friedenskontingents Russlands. In Absprache der Seiten wird in den nächsten drei Jahren der Plan des Baus einer neuen Verkehrsroute durch den Korridor Laçın, der die Verbindung zwischen Bergkarabach und Armenien gewährleistet, mit der folgenden Verlegung des russischen Friedenskontingents zum Schutz dieser Route festgelegt werden. Aserbaidschan garantiert die Sicherheit der Fortbewegung von Bürgern, Verkehrsmitteln und Gütern durch den Korridor Laçın in beide Richtungen.
- Binnenvertriebene und Flüchtlinge werden unter der Kontrolle des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge auf das Territorium von Bergkarabach und in die naheliegenden Bezirke zurückgeführt.
- Es erfolgt der Austausch von Militärgefangenen, Geiseln und anderen festgesetzten Personen und der Leichen der Gefallenen.
- Alle Wirtschafts- und Transportverbindungen in der Region werden entsperrt. Armenien verpflichtet sich, die Verkehrsverbindung zwischen den westlichen Bezirken Aserbaidschans und der Autonomen Republik Nachitschewan zu gewährleisten und die ungehinderte Bewegung von Menschen, Verkehrsmitteln und Gütern in beiden Richtungen zu organisieren. Die Verkehrsverbindung wird von den Behörden des Grenzschutzdienstes des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB kontrolliert.
~ Sputnik
Das Drängen nach schneller Einleitung der Vorbereitungen zur Amtsübergabe kommt erwartungsgemäß vor allem von Bidens Übergangsmannschaft.Indes bestätigen die obrigkeitshörigen Wahlbeobachter der OSZE, keine Hinweise auf Wahlbetrug festgestellt zu haben. Es wäre bei weitem nicht das erste Mal, dass die OSZE schlichtweg im Sinne der Machtelite lügt, dass sich die Balken biegen.
Auch das Center for Presidential Transition, ein parteiübergreifender Zusammenschluss ehemaliger Regierungsmitglieder und Politiker (von den Republikanern sind zum Beispiel der ehemalige Stabschef unter George W. Bush, Josh Bolten, sowie der ehemalige republikanische Gouverneur von Utah, Mike Leavitt, dabei), wandte sich an die Trump-Regierung mit der Forderung, "den Übergangsprozess nach der Wahl unverzüglich einzuleiten". Der Prozess der Übergabe der Befugnisse - und nicht zuletzt auch der Mittelzuweisung, etwa zur Bildung des neuen Ministerkabinetts - wird allerdings durch die von den Ministerien unabhängige GSA (General Services Administration - dt. etwa: Allgemeine Dienstverwaltung) in Gang gesetzt.
~ RT Deutsch

Während die Bundeskanzlerin und weitere Politiker dem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Joe Biden schon zum Wahlsieg gratulierten, kamen aus dem Kreml noch keine Glückwünsche. Man wolle den Abschluss der juristischen Prozeduren abwarten, so der Pressesprecher.Wie wir berichteten, gratulierten die üblichen verdächtigen Politiker und Staatsoberhäupter Biden bereits kurz nach der Verkündung dieses "Sieges", im Gegensatz zu Putin. Auch China, Mexiko, Ungarn und Slowenien wollen Biden vorerst nicht gartulieren.
Die US-Präsidentschaftswahlen sind vorbei, doch ein endgültiges Ergebnis steht noch nicht fest. Der amtierende US-Präsident Donald Trump reichte gegen einige Ergebnisse Klage ein. Sein Team vermutet Wahlbetrug vonseiten der Demokraten.
~ RT Deutsch
Innenminister von Baden-Württemberg und CDU-Bundesvize, Thomas Strobl, fordert, dass Quarantäneverweigerer zwangsweise in eine Klinik eingewiesen werden sollen. Seit Mai werde im Ministerium diskutiert, ob Quarantäneverweigerer "vorübergehend zwangsweise untergebracht werden können", schreibt Strobl in einem Schreiben an den baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne), das der "Deutschen Presse-Agentur" (DPA) vorliegt.Die Psychiatrien sind bereits jetzt überlastet und einen richterlichen Beschluss für so eine Forderung zu bekommen, ist glücklicherweise nahezu unmöglich. Denn bereits jetzt ist es schwierig, Menschen zwangseinweisen zu lassen, wenn sie sich selbst oder andere gefährden.
- Sputniknews