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Stormtrooper

"Anti-Terror-Übung" von Bundeswehr und Polizei: Im Ernstfall gegen das eigene Volk?


RT Deutsch
Di, 07 Mär 2017 13:21 UTC
Polizisten Imbissbude Berlin,Polizisten Berliner Weihnachtsmarkt
© ReutersEinsatzkräfte der Polizei auf dem Berliner Breitscheidplatz
Seit Jahren wird kontrovers über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren diskutiert. Nun soll eine gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr die Anti-Terror-Kompetenzen trainieren. Als Ultima Ratio darf diesmal die Bundeswehr auch selbst Gewalt anwenden.

Von heute an wird der entsprechende Ernstfall drei Tage lang geprobt. Bei der Getex - steht für Gemeinsame Terrorismus-Exercise - wollen Polizei und Bundeswehr unter Beteiligung von 360 Soldaten die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror testen. Bei der Übung wollen die Sicherheitskräfte vornehmlich Koordination, Kommunikation und Alarmketten trainieren. Es handelt sich um eine Großübung unter Beteiligung von sechs Bundesländern, darunter Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.

Bislang galt für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren Artikel 35 des Grundgesetzes. Durch diesen wird die Amtshilfe des Bundes für die Bundesländer geregelt. Der Bestimmung zufolge findet diese Option nur in besonders schweren Unglücksfällen Anwendung. Die Amtshilfe bezog sich dabei bislang vor allem auf technische und logistische Unterstützung vonseiten der Bundeswehr, die als Behörde des Bundes gilt. Ein bewaffneter Einsatz war generell nicht vorgesehen.

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Snakes in Suits

Obamas Ex-Ministerin plädiert offenbar für Bürgerkrieg und blutige Anti-Trump-Märsche


Sputnik
Mo, 06 Mär 2017 16:23 UTC
„Wir können das wieder tun“: In einer Video-Kampfansage hat die Demokratin Loretta Lynch, die unter Barack Obama Justizministerin war, Parallelen zwischen den aktuell stattfindenden Anti-Trump-Märschen und dem Bürgerkrieg gezogen, bei dem die Gründerväter für die Umsetzung deren Ideale „geblutet haben und gestorben sind“.
Police
© REUTERS/ William Gagan
Das mit „Never Been Easy” (Es war niemals leicht) betitelte Video wurde neulich auf der Facebook-Seite der Demokraten im US-Senat hochgeladen.

Im Video spricht Lynch von „Zeiten der großen Angst und Ungewissheit“, die nun in den Vereinigten Staaten herrschten, und davon, dass die Rechte vieler Amerikaner „angegriffen, zertrampelt und zurückgesetzt“ würden.


Kommentar: Angst von wem oder was, gegen wen oder was? Die Elite ist wohl nicht glücklich mit Trump.


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Das Beste aus dem Web: Welche Verbände diskreditieren bewusst Trump?

Thierry Meyssan
Voltairenet.org
Mo, 06 Mär 2017 16:37 UTC
Dieser Artikel ist eine Warnung: November 2016 wurde ein umfassendes System für Agitation und Propaganda eingerichtet, um den Ruf und die Autorität von Präsident Donald Trump zu zerstören, sobald er in das Weiße Haus einziehen würde. Es ist das erste Mal, dass eine solche Kampagne gegen einen Präsidenten der Vereinigten Staaten und mit solchen Mitteln wissenschaftlich organisiert wird. Ja, wir treten in eine Post-Wahrheit-Ära ein, aber die Rollen sind nicht so wie Sie glauben.
trump picture black and white
Die von den Sponsoren von Barack Obama, von Hillary Clinton und zur Zerstörung des mittleren Osten durchgeführte Kampagne gegen den neuen amerikanischen Präsidenten geht weiter. Nach dem Marsch der Frauen vom 22. Januar soll am 22. April eine Demo für die Wissenschaft, nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auf der ganzen westlichen Welt stattfinden. Sie soll klarlegen, dass Donald Trump nicht nur frauenfeindlich sondern auch obskurantistisch ist.

Die Tatsache, dass er der ehemalige Veranstalter eines Miss-Universe-Wettbewerbs war und in dritter Ehe ein Mannequin geheiratet hat, beweise, dass er Frauen verachtet. Dass der Präsident Barack Obamas Rolle bei der Erstellung der Chicagoer Klimabörse (lange vor seiner Präsidentschaft) abstreitet und die Idee ablehnt, dass die Klima-Störungen durch Freisetzung von Kohlenstoff in der Atmosphäre verursacht würden, zeige, dass er nichts von Wissenschaft versteht.


Kommentar: Wie Eingangs im Artikel genannt, wird eindeutig gegen Trump gehetzt.


Kommentar: Lesen Sie auch den folgenden Artikel:

  • Erleben wir eine "Farb-Revolution" gegen Donald Trump?


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Bulb

Im Aufstieg: Chinesisches Bankensystem nun größtes der Welt


RT Deutsch
Mo, 06 Mär 2017 16:27 UTC
Das Bankensystem Chinas habe nach der Größe seiner Aktiva die Eurozone übertroffen und ist somit die größte weltweit geworden, schreibt die Zeitung Financial Times. Die Ausgabe schätzt die Gesamtaktiva der chinesischen Banken zum Jahresende 2016 mit 33 Billionen US-Dollar ein, während die des Euro-Währungsgebietes 31 Billionen betrügen. Chinesische Banken besetzen dabei die ersten drei Zeilen des globalen Ratings der größten Kreditorganisationen.

Geld
© www.globallookpress.comChinesisches Bankensystem weltweit größtes geworden
China holt den Westen auf immer mehr Gebieten ein. Peking verfügt zurzeit über den zweitgrößten Militäretat der Welt nach den USA. Gleichzeitig stellt die Volksbefreiungsarmee Chinas mit zwei Millionen Angehörigen die zahlenmäßig weltweit größten Streitkräfte dar. Im vergangenen Jahr haben sich die Ausgaben für die chinesische Armee auf 146 Milliarden US-Dollar belaufen.
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Facebook schaltet Markierung für Fake News frei: Die Wahrheit ist gefährlich


RT Deutsch
Mo, 06 Mär 2017 16:32 UTC
Ab jetzt können Facebook-Nutzer die Nachrichtenbeiträge markieren, die sie für falsch befinden. Damit hat das soziale Netzwerk seine Anti-Fake-News-Kampagne eingeleitet. Nachdem jemand eine Meldung als fragwürdig bezeichnet hat, wird sie von Experten spezieller Unternehmen überprüft, die sich mit Faktenchecken beschäftigen. Falls die Bedenken sich bestätigen, erscheint ein roter Warnhinweis unter dem Beitrag.

Facebook
Der Kampf gegen sogenannte Fake News wird zunehmend institutionalisiert: Der im Juni 2015 gegründeten Google-Initiative First Draft Coalition traten weitere 40 große Medienunternehmen bei. Gemeinsam will das Mainstream-Bündnis gegen Falschmeldungen im Internet vorgehen. Ziel des Projektes ist das Überprüfen von Nachrichtenmeldungen. Auf diese Weise sollen Fakes, also Falschmeldungen, identifiziert und Quellen verifiziert - oder eben falsifiziert - werden. Unter dem Eindruck der Fake News-Debatte erhält das Google-Projekt nun neue Aufmerksamkeit. Ganze 40 renommierte Medien haben sich der First Draft Coalition angeschlossen. Die Anzahl der Mitglieder hat sich damit verdoppelt.

Kommentar: Sprich; Wahrheiten sollen als Fakenews gebrandmarkt werden denn: Dann sollten alle Anfangen die wahren Fakenews-Anstalten wie Bild, Spiegel, ARD und Co. so oft wie möglich zu markieren.

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Stormtrooper

Europa-Armee: EU hat gemeinsame Militär-Kommandozentrale für Auslandseinsätze beschlossen


Sputnik
Mo, 06 Mär 2017 15:37 UTC
europäische Armee
© Flickr/ 1GNC Münster
Um zivile und militärische Operationen besser untereinander abzustimmen, haben sich die EU-Außen- und Verteidigungsminister auf ein gemeinsames militärisches Hauptquartier für Auslandseinsätze geeinigt, berichtet die „Wirtschaftswoche“.

Die Entscheidung gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Ergebnis einer Tagung der Außenminister und der Verteidigungsminister der EU in Brüssel bekannt. Dieser Beschluss sei längst überfällig gewesen, betonte die Ministerin.

Kommentar: Frieden? Nein, nur mehr Krieg: Das EU-Parlament stimmt für "Europäische Armee"

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Chart Pie

Südafrika: Präsident Zuma will Ländereien von Weißen enteignen


Sputnik
Mo, 06 Mär 2017 15:33 UTC
Präsident der südafrikanischen Republik Jacob Zuma
© AFP 2016/ POOL/ NIC BOTHMADer Präsident der südafrikanischen Republik Jacob Zuma
Der Präsident der südafrikanischen Republik, Jacob Zuma, hat in seiner Parlamentsansprache angekündigt, die weiße Bevölkerung enteignen zu wollen, um so die Ungleichheit im Lande zu verringern, berichtet Daily Mail.

Zuma rief demnach die Abgeordneten offiziell zu einer Verfassungsänderung auf, um die Enteignung von Grundbesitz der Weißen ohne jegliche Entschädigung zu ermöglichen. Damit wolle der 74-jährige Staatschef die „vorkolonialen Bedingungen“ wiederherstellen.

Der südafrikanische Staatschef wurde dem Blatt zufolge jedoch gewarnt, dass eine solche Maßnahme einen Rassen-Krieg entfesseln würde - in einem Land, das historisch von Rassen-Spannungen geplagt werde.
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Gute Idee: NGOs wollen Israel wegen Misshandlung palästinensischer Kinder auf Schwarze Liste setzen


RT Deutsch
Mo, 06 Mär 2017 06:30 UTC
Israelische Soldaten Misshandlung Palästinenser Kinder
© Reuters
Mehrere Organisationen für Menschenrechte, die sich im Jahr 2001 unter dem Namen "Watchlist" zusammengeschlossen haben, forderten den neuen UN-Generalsekretär Antonio Guterres dazu auf, die Israelische Armee in die Schwarze Liste der Länder und bewaffneten Organisationen aufzunehmen, die bei bewaffneten Auseinandersetzung für Gewalt gegen Kinder verantwortlich sind.

"Watchlist" beschuldigt die Israelische Armee für den Tod und die Verletzung von Kindern während Angriffen auf Schulen und Krankenhäuser im Gazastreifen und im Westjordanland verantwortlich zu sein.

Die Schwarze Liste ist Teil des jährlichen Jahresreportes des UN-Generalsekretärs zum Thema Verletzung von Kindern bei bewaffneten Auseinandersetzungen.


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Blackbox

Österreichs Außenminister plädiert für Flüchtlingslager außerhalb der EU


RT Deutsch
So, 05 Mär 2017 09:42 UTC
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat in einem Gespräch mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ für Flüchtlingslager außerhalb der EU geworben. Ihm zufolge ließen sich die Auffanglager auch in Georgien, Ägypten oder auf dem Westbalkan einrichten. „Wenn wir Menschen nach Mitteleuropa weiterwinken, machen sich immer mehr auf den Weg“, erklärte der ÖVP-Politiker. Außerdem kritisierte Sebastian Kurz die falsche Migrationspolitik der EU, an der übrigens nicht nur Angela Merkel schuld sei.
Sebastian Kurz
© ReutersÖsterreichs Außenminister Sebastian Kurz plädiert für Flüchtlingslager außerhalb der EU
„Wir brauchen Flüchtlingszentren außerhalb der EU, die gemeinsam mit dem UNCHR betrieben werden. Wo genau diese sind, ist nicht so entscheidend. Wichtig ist, dass sie Schutz bieten und dass Menschen, die sich illegal auf den Weg nach Europa machen, dorthin zurückgebracht werden. Solche Einrichtungen könnten in Ländern wie Ägypten, in Georgien oder einem Land im Westbalkan liegen“, sagte der österreichische Außenminister gegenüber der Bild am Sonntag.
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Bulb

Fox-News-Journalistin Heather Nauert wird neue US-Außenamtssprecherin


RT Deutsch
So, 05 Mär 2017 09:55 UTC
Die Mitarbeiterin des Fernsehsenders Fox News, Heather Nauert, ist zur neuen US-Außenamtssprecherin ernannt worden, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf anonyme Quellen. Die 47-jährige Journalistin moderiert aktuell eine der Lieblingssendungen von Donald Trump - Fox & Friends. Voraussichtlich sollen die regelmäßigen Briefings des State Department, die seit dem 20. Januar ausbleiben, am 6. März wieder aufgenommen werden.

Heather Nauert
© Facebook / Heather NauertFox-News-Journalistin Heather Nauert wird US-Außenamtssprecherin
Heather Nauert wurde somit zum zweiten Mitarbeiter von Fox News, der in den letzten Tagen eine Stelle im US-Außenministerium bekam. Zuvor war der Journalist Jonathan Wachtel zum Sprecher der US-Delegation bei den Vereinten Nationen ernannt worden. Nach Angaben von Bloomberg macht die designierte US-Außenamtssprecherin keinen Hehl aus ihren Sympathien gegenüber der Familie Trump. In ihrem Twitter-Profil unterstützte sie öffentlich die Tochter des US-Präsidenten, als die Bekleidungskette Nordstrom die Waren mit dem Label Ivanka Trump nicht mehr verkaufen wollte.
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