Bei der Bundesanwaltschaft sind gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel massenhaft Anzeigen wegen Hochverrats eingegangen. Die Anzeiger, die sich zumeist mit vollem Namen deklariert haben, werfen der Kanzlerin im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise die Zerstörung Deutschlands vor.
© dpaAngela Merkel hat derzeit nicht nur Ärger mit Bayern Ministerpräsidenten Horst Seehofer.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Informationen der Nachrichtenagentur
AFP zufolge
bei der Bundesanwaltschaft massenhaft wegen angeblichen Hochverrats angezeigt worden. Bislang seien rund 400 Strafanzeigen eingegangen, bestätigte Behördensprecherin Frauke Köhler am Donnerstag einen Bericht der Berliner Tageszeitung
taz. Zum Inhalt der Anzeigen wollte sie keine Stellung abgeben. Der
taz zufolge wird Merkel in einer offenbar organisierten Kampagne beschuldigt, wegen ihrer Flüchtlingspolitik den Bestand Deutschlands zu beeinträchtigen und die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.
Die Strafanzeigen werden dem Bericht zufolge vermutlich schon an der Vorprüfung scheitern. Hochverrat liegt laut Gesetz liegt nur dann vor, wenn der Täter „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt“ handelt. Manche Anzeigensteller versuchten zwar die derzeitige Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Form von Gewalt darzustellen, doch das sei juristisch abwegig. Die Bundesanwaltschaft werde vermutlich nicht einmal förmliche Ermittlungsverfahren einleiten. Auch dazu wollte sich die Sprecherin nicht äußern.
Kommentar: Um ein wenig auf den Satz "Wenn wir weitermachen wie bisher, werden wir scheitern" einzugehen: Die Fähigkeit zur Einsicht in eigene Fehler gehört übrigens nicht ins Repertoire von psychopathischen Personen. Eine Kursänderung ist demnach nicht zu erwarten. Psychopathen sind so verdrahtet, dass sie im Angesicht des Verlierens lieber alles und jeden mit sich in den Abgrund reißen - denn wenn sie nicht gewinnen können, darf auch niemand anderes gewinnen. Ja, erschreckende Abgründe. Hoffen wir, dass genug Menschen aufwachen, bevor so etwas geschehen kann. Die USA selbst ist jedoch - wie andere, ähnliche Imperien in der Menschheitsgeschichte - allemal dem Untergang geweiht. Es ist nur eine Frage der Zeit.