PuppenspielerS


Snakes in Suits

NATO: Russen verantwortlich für Fremdenhass in Europa - Wer's glaubt, wird selig!

Im Nato-Kommunikationszentrum in Lettland vermuten Beobachter, dass „eine ausländische Macht“ hinter der Zunahme an Fremdenfeindlichkeit in Europa steckt. Schwedische Experten wollen die „Russische Reichsbewegung“ als Urheber von Hass-Kampagnen ausgemacht haben. Die Gruppe gehört zur russischen Opposition.
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Das Nato-Kommunikationszentrum Stratcom in Riga vermutet, dass die Hasskampagnen gegen die nach Europa strömenden Flüchtlinge von russischen Ultra-Nationalisten gesteuert werden. Das berichtet die Zeitung Dagens Nyheter. Die Experten wollen ein Muster in verschiedenen Hass-Kampagnen erkannt haben, die offenen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit über die Sozialen Medien verbreiten. Der Leiter des Zentrums, Janis Sarts, sagte der Zeitung, man sehe Ähnlichkeiten in der Art, wie die Informationen im Netz verbreitet werden und stelle außerdem fest, dass sich viele in der Qualität und im Inhalt ähnlich seien. Alle Kampagnen zielten darauf ab, in Europa Angst vor den unbekannten Fremden zu schüren.

Der schwedische Verteidigungsminister Petr Hultqvist kündigte an, in dieser Sache mit der Nato zusammenarbeiten zu wollen. Miakel Tofvesson, Referatsleiter bei der schwedischen Zivilschutzorganisation MSB, hat die Ergebnisse der Letten überprüft und kommt zu dem Ergebnis, dass diese eine gewissen Plausibilität hätten. Die Schweden sind der Auffassung, dass die russische Nationalistengruppe „Russische Reichsbewegung“ (RID) hinter den Kampagnen stecken könnte. Diese arbeitet nach schwedischen Erkenntnissen auch mit den Neo-Nazis „Schwedische Widerstandsbewegung“ (SMR) in Schweden zusammen. Die RID fordert die Rückkehr des Zaren und steht offiziell in Opposition zu Russlands Präsident Wladimir Putin.

Kommentar: Wieder werden ohne jegliche Beweise Hirngespinste in die Welt gesetzt um Russland zu dämonisieren. Mittlerweile sollte jedem klar sein warum:


Bad Guys

Das Hysterisieren der Massen verankert im deutschen Stafgesetz: Vermutungen anstelle von Fakten

Das Strafrecht befindet sich auf einem gefährlichen Weg: Neuerdings können Menschen aufgrund von Vermutungen und Unterstellungen verhaftet werden. Der Verdacht einer in der Zukunft liegenden „staatsgefährdenden Gewalttat“ erfordert von den Richtern hellseherische Fähigkeiten. Es droht die Demontage des Rechtsstaats.
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Kürzlich wurde am Flughafen München ein „mutmaßlicher Islamist“ verhaftet, der nach Syrien ausreisen wollte, wie verschiedene Medien berichteten. Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft habe er geplant, „sich in das türkisch-syrische Grenzgebiet zu begeben.“ Offenbar wurde vermutet, dass der gebürtige Münchner sich dort in einem „Terrorcamp“ ausbilden lassen wollte und in der Folge dann staatsgefährdende Taten begehen werde.

Damit fand erstmals der im Juni dieses Jahres in Kraft getretene Paragraf 89a Abs. 2a des Strafgesetzbuches (StGB) Anwendung.

Sowohl die Strafnorm als auch das Vorgehen der Sicherheitsbehörden greifen tief in den Kernbereich unseres Rechtsstaates ein. Der Vorgang zeigt, dass anstelle von objektiven Tatsachen - die üblicherweise Ausgangspunkt von Strafverfahren sind - neuerdings hauptsächlich mit Vermutungen und Unterstellungen operiert wird.

Kommentar: Das Konzept der Demokratie ist nichts als eine leere Worthülse, die nur noch als Fassade dient. Wem es entgangen sein sollte: Wir befinden uns geradewegs auf die Errichtung eines Polizeistaates zu. Das Feindbild der "islamischen Terroristen" wurde sorgfältig inszeniert und wird nun anhand der Flüchtlingswellen ins Unermessliche hochgeschaukelt, bis die hysterisierte Menschenmasse dem Wahnwitz verfallen Internierungs- bzw. Konzentrationslager vom Staat einfordern, oder ihnen zumindest zustimmen wird - alles der Sicherheit und des Schutzes wegen, selbstredend!


Light Saber

Von allen Geistern verlassen? Iran möchte Bargeld abschaffen

Der Iran will das Bargeld abschaffen und durch elektronische Zahlungsmittel ersetzen. Das Vorhaben soll erstmals in einer Freihandelszone im Süden des Landes getestet werden.

iran geld
© dpaEin iranischer 50.000-Rial-Schein. Die Notenbank in Teheran will Bargeldverkehr abschaffen.
Der Iran will langfristig das Bargeld abschaffen und durch elektronische Zahlungsmittel ersetzen. Der Plan solle zunächst auf der Insel Kisch in Südiran getestet werden, sagte Zentralbank-Präsident Walliollah Sejf am Montag. Kisch ist eine Freihandelszone im Persischen Golf mit vielen Einkaufszentren. Der elektronische Bankservice habe in den vergangenen Jahren viele positive ökonomische sowie gesellschaftliche Auswirkungen gehabt, sagte Sejf der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge.

Im Iran bezahlen allerdings die meisten Menschen immer noch in bar. Zwar besitzen viele Iraner Bankkarten, aber nicht alle Läden verfügen über die notwendigen Kartenlesegeräte. Auch Taxis müssen in bar bezahlt werden.

Kommentar:


Network

EU-Gesetz beschlossen: Die Netzneutralität ist am Ende, es lebe die "Netzneutralität"

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© etno.eu
Die EU-Abgeordneten haben einen halbgaren Kompromiss zum "offenen Internet" und ein teilweises Aus für Roaming-Gebühren verabschiedet. Spezialdienste und Verkehrsmanagement werden ermöglicht.

Das EU-Parlament hat am Dienstag ein geschrumpftes Gesetzespaket für den "elektronischen Binnenmarkt" beschlossen. Es enthält neue Vorgaben zur Netzneutralität und zu Auslandsgebühren beim Mobilfunk, die vom 15. Juni 2017 an zu großen Teilen wegfallen sollen. Ausgeschlossen wird dabei, dass Kunden ihre SIM-Karte im günstigeren Ausland kaufen, sie aber zu Hause mit "permanentem Roaming" nutzen wollen.

Proteste von vielen Seiten

Das Parlament beschließt damit einen Kompromiss, den es mit dem EU-Rat und der EU-Kommission über den Sommer hinweg festgeklopft hatte.Bürgerrechtsorganisationen, Internetfirmen, Wagniskapitalgeber, der Web-Initiator Tim Berner-Lee und Landesmedienanstalten kritisierten den Deal vorab scharf, da er Hintertüren für ein Zwei-Klassen-Netz offenhalte.

Trotzdem folgte die Parlamentsmehrheit der Empfehlung des federführenden Industrieausschusses und beschloss die Verordnung ohne alle Änderungsanträge etwa von Grünen, Linken und Liberalen, die sich an den strengeren Standards zur Netzneutralität aus der 1. Lesung orientierten. Für die Korrekturen stimmten jeweils gut 200 von knapp 700 anwesenden Volksvertretern.

Kommentar: Lange hat es gedauert, aber jetzt ist es "endlich" durch.


USA

Saudi-Prinz wegen Drogenschmuggel verhaftet - 2 Tonnen Drogen gegen Waffen für IS

Auf dem internationalen Flughafen von Beirut (Libanon) wurde ein Saudi-Prinz wegen Drogenschmuggel festgenommen. Er wollte die Drogen, die wohl gegen Waffen für den IS getauscht wurden, nach Saudi-Arabien bringen. Die Saudi-Eliten sind allerdings ohnehin dafür bekannt, es mit den wahhabitischen Regeln nicht so genau zu nehmen wenn es sie selbst betrifft.
Captagon-Pillen
Captagon-Pillen
Am Montag gelang den Zollbehörden des Libanons der größte Drogenfund in der Geschichte des Landes. Rund 2 Tonnen an Captagon-Pillen und Kokain wurden gefunden, als die Drogen zu einem Privatjet gebracht wurden der einem saudischen Prinzen gehört. Er und vier weitere Männer wurden daraufhin von den libanesischen Behörden festgenommen. Dies vermeldet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf einen Sicherheitsbeamten des Flughafens.

Ob Prinz Abdel Mohsen Bin Walid Bin Abdulaziz wirkliche Konsequenzen zu fürchten hat, wird sich noch herausstellen. Wahrscheinlicher ist jedoch ein Freikaufen des Mitglieds des saudischen Königshauses, wie das auch schon in vielen anderen Ländern der Fall war. Da die Saudis jedoch keine Drogen im eigenen Land tolerieren, dürfte sich der Prinz einigen Ärger zu Hause einhandeln. Immerhin war der Privatjet für einen Weiterflug nach Saudi-Arabien gebucht.

Arrow Down

Provokation: US-Kriegsschiff vor chinesischer Insel

Die USA haben einen ihrer Zerstörer in das Südchinesische Meer entsendet und direkt vor den Spratly-Inseln platziert, die von China beansprucht werden. Peking fordert Washington dazu auf, „keinen Ärger zu machen“.


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© US NavyDer US-Zerstörer USS Lassen (DDG 82) steht aktuell vor den Spratly-Inseln.
Die USA haben als Reaktion auf chinesische Gebietsanspruche im Südchinesischen Meer ein Kriegsschiff zu den Spratly-Inseln geschickt. Der Zerstörer „Lassen“ habe während einer Routine-Patrouille die Zwölf-Meilen-Zone um das Subi-Riff durchquert, die China als Hoheitsgebiet beansprucht, bestätigte ein hoher Militär am Dienstag dem US-Sender CNN. US-Überwachungsflugzeuge hätten den Einsatz des Zerstörers abgesichert. Die USA wollten nach eigenen Angaben ihr Recht auf „Navigationsfreiheit in internationalen Gewässern“ untermauern.

Damit verschärfen sich die Spannungen im jahrelangen Streit um die Inselgruppe. Sowohl Peking als auch die Regierungen von Taiwan, Vietnam, Brunei, Malaysia und der Philippinen erheben Anspruch auf das Seegebiet. Die Spratly-Inseln liegen an einer der weltweit wichtigsten Schiffshandelsrouten. Zudem werden in dem Seegebiet große Vorkommen von Erdgas und Öl vermutet.

Kommentar: Die US im A von ISrael kann es nicht lassen...


USA

US-Provokation im chinesischen Meer: China protestiert aufs schärfste

Washington hat einen Zerstörer durch die Hoheitszone der von Peking beanspruchten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer fahren lassen, was einer Souveränitätsverletzung gleichkommt. Der Befehl wurde von US-Präsident Obama erteilt. China kritisierte das Handeln der USA auf das Schärfste und beschuldigte Washington, dass solche Aktionen „dem Frieden und der regionalen Stabilität schaden“ würden.


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© U.S. Navy
„Diese Aktivitäten des US-Kriegsschiffes sind eine Bedrohung für die Souveränität und Sicherheit Chinas, für die Sicherheit der Menschen, die auf der Insel leben, und für den Frieden und die Stabilität der gesamten Region. Unter diesem Eindruck erklärt die chinesische Seite ihre Missbilligung und protestiert vehement“, geht aus einer Presseerklärung des chinesischen Außenministeriums hervor.

Ein US-Verteidigungsbeamter, der namentlich nicht genannt werden wollte, gab am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AP an, dass ein US-Marineschiff in unmittelbare Nähe der umstrittenen Spratly-Inseln fuhr. Angeblich kreuzte die „USS Lassen nah vor den Spratly-Inseln in die Zwölf-Meilen-Zone“. Das US-Schiff könnte auch von Überwachungsflugzeugen begleitet worden sein, vermutete ein anderer US-Beamter,

Kommentar: Die US im A von ISrael kann es nicht lassen...


USA

US-Botschaft visiert deutsche Studenten an, in der Hoffnung, ihnen das "böse russische "RT" auszureden

„RT gegen die Welt: Russlands globale Medienstrategie“ - unter diesem Titel sprach Ann Cooper von der Columbia University gestern vor Studierenden der FU Berlin. RT Deutsch-Redakteur Florian Hauschild ließ sich das Spektakel nicht entgehen und beschreibt den Abend aus seiner Sicht. Ein Dank geht auch an die Botschaft der Vereinigten Staaten, die als Co-Organisator des Abends half, RT unter den Studenten noch bekannter zu machen.
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Was mich da wohl erwartet? An der FU Berlin wird zu einem Vortrag geladen. Der Titel: „RT versus the world: Russias global Media Strategy.“ („RT gegen die Welt: Russlands globale Medienstrategie“).

Die offene Vorlesung, initiiert von einer Studentengruppe, und wie es in der Begrüßung heißt, „unterstützt und mitorganisiert von der US-Botschaft“, wurde nicht öffentlich angekündigt. Aber natürlich erfuhr die RT Deutsch-Redaktion aus verschiedenen Quellen frühzeitig von der Veranstaltung.

Da redet jemand über uns? Na, dann sollte man da wohl hingehen, so der Gedanke. Reflexion und Feedback bringen den Menschen bei seiner Arbeit ja generell voran. Auch wenn der Titel des Vortrags leicht verschwörerisch klingt, würde es sicher interessant werden. Oder führt RT tatsächlich einen Krieg gegen „die Welt“, und sind meine Kollegen und ich vielleicht nur ferngesteuerte Schreibdrohnen in diesem Krieg? Wer weiß das schon? Putin?

Kommentar:


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Schon wieder: Saudi Arabien bombardiert Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen


Kommentar: Auch die US im A von ISrael bombardiert bewusst Krankenhäuser, ohne irgendwelche Konsequenzen:


Luftschläge der von Saudi Arabien-geführten Koalition haben ein Krankenhaus der internationalen Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ in Jemen getroffen, berichtet Reuters.
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Die Organisation twitterte:
„Eine Einrichtung [von uns] wurde in Saada, Jemen durch mehrere Luftschläge in der Nacht samt Patienten und Ärzten im Gebäude getroffen.“
Sadaa ist die größte Stadt innerhalb der gleichnamigen Provinz im Nordwesten von Jemen.

Die Saudi-geführte Koalition startete ihre Intervention im März 2015 gegen die pro-iranischen Huthis. Diese vermochten in den Monaten zuvor nicht nur die Hauptstadt Sanaa zu erobern, sondern auch weite Landstriche in Zentral- und Südjemen.

Die Kampagne der Saudis löst immer wieder Kritik aus, da Bombenabwürfe regelmäßig zahlreiche zivile Tote einfordern. Über 2 300 Zivilisten starben, fassen die Vereinten Nationen unter Berufung auf eine aktuelle Studie zusammen

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Krisen-Treffen zu Syrien: Alle außer Russland sind eingeladen

Nach Angaben des französischen Außenministeriums werden am Dienstag Vertreter von zehn Ländern zu Syrien-Gesprächen in Paris zusammenkommen. Russland wurde darüber jedoch nicht informiert, teilte der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow mit.

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„Außenminister Laurent Fabius wird heute zu einem Arbeitsessen die wichtigsten Partner empfangen, die sich zusammen mit Frankreich um eine Lösung des Syrien-Konfliktes bemühen: Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Jordanien, Katar, Türkei, Deutschland, USA, Italien und Großbritannien“, heißt es in einer Pressemitteilung des französischen Außenamtes.

Die Teilnehmer werden über die Mittel zur Erzwingung einer politischen Machtübergabe in Syrien und die Möglichkeiten zur Intensivierung des Kampfes gegen den Terrorismus beraten.

Zuvor wurde berichtet, dass die Vereinigten Staaten bei diesem Treffen vom US-Vizeaußenminister Antony Blinken vertreten werden. Das russische Außenministerium teilte mit, dass Moskau an diesen Gesprächen nicht teilnehmen wird:

Kommentar: Der Grund warum Russland nicht eingeladen ist: