Das Kind der GesellschaftS


Cowboy Hat

Handwerker demonstrieren in Kaiserslautern

"Ohne Handwerk keine Zukunft": Unter diesem Namen hat am Samstag eine Demonstration auf dem Messeplatz stattgefunden. 250 Fahrzeuge sind in einem Zug durch die Stadt gefahren.
demonstration kaiserslautern
© tagesschau.de
Die Demo wurde von derselben Initiative veranstaltet, die schon die Bauernproteste organisiert hatte. Rainer Scheidt, Mitorganisator, erklärte, man wollte diesmal nicht nur mit Fahrzeugen auf der Straße protestieren, sondern auch Menschen aus verschiedenen Berufsgruppen die Möglichkeit geben, ihren Unmut gegen die Politik der Ampel-Koalition zu äußern.

"Es geht um die Zukunftsperspektiven in Deutschland. Unsere Wirtschaftsleistung nimmt ab und man ist in vielen Bereichen mit Gesetzen und Verordnungen überhäuft. So wirtschaftet man mit der Bürokratie alles herunter", definiert Scheidt den Unmut genauer.

Smiley

Freispruch für Unternehmer bei Karikaturen: Ricarda Lang darf auf Plakat als Dampfwalze dargestellt werden

Die Anzeige gegen einen Unternehmer, aufgrund zweier Schmäh-Plakate gegen Grünen-Politiker, wurde zugunsten des Beklagten eingestellt. Der Prozess ergab zudem die Information, dass Ministerin Baerbock persönlich in der Causa intervenierte und auf eine Anzeige bestand.
grünenplakat
© TikTok/babbelnettLaut Gerichtsbeschluss durch das Amtsgericht Miesbach keine beleidigende Darstellung von Grünen-Politikern.
September 2023, in der bayerischen Gemeinde Gmund bestellt sich ein Unternehmer zwei großformatige Banner, die unmissverständlich Spitzenpolitiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen optisch persiflieren. Die Plakate waren dabei so platziert, dass sie auch von außerhalb des Privatgeländes zu betrachten waren. Es folgte eine Anzeige. Der Vorwurf lautete seitens der ermittelnden Staatsanwaltschaft München II: "Tatbestand der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens in vier tateinheitlichen Fällen zum Nachteil von Cem Özdemir, Annalena Baerbock, Dr. Robert Habeck und Ricarda Lang". Das Verfahren endete nun mit einem Freispruch. Die Kosten darf der Steuerzahler übernehmen.

Im Vorjahr tauchten die beiden Abbildungen, wie noch ein weiteres Motiv, in der Öffentlichkeit auf, jedoch auch vermehrt durch private Schnappschüsse in den sozialen Medien.

Broom

Öko-Terrorismus: Betonmischfahrzeuge in Berlin angezündet

Allein in der vergangenen Woche gab es zwei größere Anschläge, die auf Klimaterroristen zurückzuführen sind - den Anschlag auf die Stromversorgung von Tesla in Grünheide und den Brand an der A100 in Berlin. Das steht fest, seit das Berliner Bekennerschreiben öffentlich wurde.
anschlag neukölln
© Fabian Matzerath / BILD
Der Großbrand auf der Baustelle der A 100 in Berlin in der Nacht vom 14. auf den 15. März ist mit hoher Wahrscheinlichkeit die Folge eines Anschlags. Auf dem für solche Zwecke gern genutzten Portal Indymedia ist mittlerweile ein Bekennerschreiben aufgetaucht.

Bei dem Brand wurden sechs Betonmischfahrzeuge vollständig zerstört und drei weitere beschädigt. 47 Feuerwehrleute waren erforderlich, um den Brand zu löschen.

Arrow Up

"Unsere Kinder kriegt ihr nicht" - Mutige Berliner verurteilen deutsche Kriegspläne gegen Russland

Eine Kundgebung vor einem sowjetischen Ehrenmal im Zentrum Berlins zeigte, wie verzweifelt die Bürger inzwischen auf die Vorkriegsstimmung der deutschen Regierungspolitik reagieren. Und sie zeigte wieder einmal, wie wenige sie noch immer sind.
Frieden Demo Berlin Friedensdemo
© RT Wladisaw Sankin
Von Wladislaw Sankin

Symbolischer als an diesem Ort ging es wohl kaum. Warnende, zornige Reden vor dem ersten Ehrenmal in Berlin, das zu Ehren der sowjetischen Soldaten direkt nach der Kapitulation Hitler-Deutschlands errichtet worden war: Links und rechts zwei legendäre Kampfpanzer der Roten Armee T-34 auf den Sockeln, eine wuchtige Soldatenfigur im Zentrum und im Hintergrund durch die noch unbelaubten Bäume des Tiergartens die schimmernde neue Glaskuppel des früheren Reichstagsgebäudes, des heutigen Deutschen Bundestages.

"Dieser Ort erinnert uns an das, was im Namen Deutschlands angerichtet worden ist - in dem größten Vernichtungs-, Eroberungs- und Versklavungskrieg gegen die Sowjetunion", rief die Rednerin Christiane Reymann vor den annähernd zweitausend Versammelten: "Deswegen: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!"


Reymann war zusammen mit ihrem Ehemann, dem Ex-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke, Gründungsmitglied der Partei Die Linke, und beide verkörpern wie nur wenige andere Mitglieder den klar russlandfreundlichen Flügel der Linkspartei. Seit dem in den letzten Jahren festzustellenden Schwenk dieser Partei auf einen antirussischen und Pro-NATO-Kurs und einem damit einhergehenden Zerbröseln und Aufspalten suchen sie und ihre Mitstreiter in der Friedensbewegung nach neuen Koalitionen, die den Protesten wieder Schwung geben können.

Kommentar: Den Rest des Artikels finden sie hier.


Explosion

Verrückt: Mann ließ sich 217 Mal gegen Corona impfen

Forschende der Universität Erlangen-Nürnberg haben einen Mann untersucht, der sich mehr als 200 Mal gegen Corona impfen ließ. Wie wirkt so eine Hypervakzinierung aufs Immunsystem?
impfung
Das Erlanger Forscherteam ist zufällig über Zeitungsberichte auf den Mann aus Magdeburg aufmerksam geworden - und hat ihn für diverse Tests zu sich eingeladen. Der impffreudige Mann war dazu auch gerne bereit.

Mann ließ sich bis zu dreimal täglich gegen Corona impfen

Schon vorher war die Staatsanwaltschaft auf ihn aufmerksam geworden, weil er sich die meisten Impfungen unter falschem Namen und mit gefälschten Impfpässen geben haben lassen soll. Es gab wohl erstmal den Verdacht, dass er mit gefälschten Impfpässen gehandelt hat, es wurde aber keine Anklage erhoben.

Kommentar: Es bleibt abzuwarten, ob es am Ende doch noch Nebenwirkungen gibt...


Ambulance

Bewaffneter Mann in Grundschule in Brandenburg überwältigt und festgenommen

Großeinsatz in Petershagen in der Nähe von Berlin: Ein Bewaffneter hatte am Freitagmorgen eine Gesamtschule betreten. Die Polizei brachte die Situation unter Kontrolle.
petershagen polizei
© dpa/Christophe Gateau
Nachdem ein 22-Jähriger am Freitag bewaffnet in eine Schule im brandenburgischen Petershagen eingedrungen ist, hat die Polizei ihren Einsatz vor Ort beendet. Das erklärte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage.

Speziell ausgebildete Einsatzkräfte hatten am Freitagmorgen das Schulgebäude durchsucht und den Mann überwältigt. Er wurde laut Polizei vorläufig festgenommen. Bei ihm wurde eine Schreckschusswaffe und ein Messer gefunden. Nach Angaben des Sprechers wurde der Mann bei der Festnahme verletzt. Auch der Polizist habe sich dabei an der Hand verletzt. Eine Lehrerin erlitt einen Schock, sie wurde vor Ort versorgt.

Zuvor hatte der 22-Jährige in der Schule nach dem Weg zum Sekretariat gefragt. Dort bedrohte er eine Beschäftigte und forderte sie auf, den Alarmknopf zu drücken. Die Einsatzkräfte seien gegen 7.15 Uhr zu der Schule gerufen worden, hieß es.

Putin

SOTT Fokus: Wovon Deutschland nur träumt: 75% der Russen sind mit der Arbeit ihrer Regierung zufrieden

Es sind Zahlen, von denen westliche Regierungen nur träumen können. 75 Prozent der Russen meinen, dass Russland in die richtige geht, 86 Prozent der Russen sind mit der Arbeit von Präsident Putin und 73 Prozent sind mit der Arbeit der Regierung zufrieden.
umfrage putin
Es ist erstaunlich, aber in den selbsternannten Demokratien des Westens ist selten eine Mehrheit der Menschen mit ihren Regierungen und deren Politik zufrieden. In Deutschland waren im Januar 2024 nur 17 Prozent der Menschen mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden, was aber nicht dazu führt, dass die Regierung ihren Kurs ändern würde. Und noch absurder ist, dass auch die oppositionelle CDU/CSU, die wahrscheinlich den nächsten Kanzler stellen wird, in der Kernfragen für den gleichen Kurs steht, wie die Regierung. In der deutschen "Demokratie" scheint es keine Möglichkeit zu geben, den politischen Kurs zu ändern und eine Politik umzusetzen, die die Menschen im Lande möchten.

In der angeblichen Diktatur Russland ist das exakte Gegenteil der Fall. Da sind derzeit ganze 86 Prozent der Menschen mit der Arbeit des Präsidenten zufrieden. In der russischen "Diktatur" setzen Präsident und Regierung offensichtlich das um, was die Menschen im Land möchten.

Alarm Clock

Der Kanzler in Freiburg: Bauern protestieren aus der Ferne

Freiburg/Emmendingen (dpa/lsw) - Ob Landwirte mit Traktoren und Hühnern, Frauen mit Protestplakaten oder palästinensische Flaggen: Bei seinem Besuch in Südbaden ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag immer wieder von Demonstrierenden mit Pfiffen und Plakaten empfangen worden. Hunderte Landwirtinnen und Landwirte hatten schon am Vormittag rund 240 Traktoren mit nach Freiburg gebracht und gegen die Agrarpolitik der Ampel-Koalition protestiert. Alles in allem blieb es bei den zahlreichen Terminen in Freiburg und im benachbarten Emmendingen aber friedlich.
bauernproteste deutschland
© Christoph Schmidt/dpaAm Rande des Besuchs von Bundeskanzler Scholz demonstrieren Landwirte aus der Region gegen die aktuelle Bundesregierung.
Während einer Rede des SPD-Politikers beim Spatenstich für ein großes Neubauviertel in der Universitätsstadt machten die Bauern aus Hunderten Metern Entfernung mit lauten Pfiffen, Schreien und einem Hupkonzert auf sich aufmerksam. Eine Delegation wollte sich eigentlich mit dem Kanzler austauschen, hatte der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband (BLHV) im Vorfeld angekündigt.

Die Landwirte wollten dem Kanzler auch einen Katalog mit neun Forderungen übergeben - vom Stopp der Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen in Siedlungs- und Verkehrsfläche bis zur Abschaffung aller Steuern auf Biodiesel. Doch wegen des engen Zeitplans war das zunächst nicht möglich.

Kommentar: Es geht hier um Existenten und um die Ernährung der Bevölkerung, deswegen sind die Proteste "ausgeartet".


TV

Geheimtreffen des MDR mit dem Verfassungsschutz?

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer geht davon aus, dass Rechtsextreme wieder „ganz massiv das Thema Asyl und Flüchtlinge“ hochkochen.
© Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpaThüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer geht davon aus, dass Rechtsextreme wieder „ganz massiv das Thema Asyl und Flüchtlinge“ hochkochen.
Die Präsidenten dreier Verfassungsschutzbehörden treffen sich mit dem MDR im Vorfeld von Landtagswahlen. Die Öffentlichkeit wird nicht informiert. Ein Journalist erfährt von diesen Treffen, Rechtsexperten und AfD-Vertreter empören sich. Eine Spurensuche.

Trifft sich der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) zu Hintergrundgesprächen mit den Chefs von Landesverfassungsbehörden? Der Investigativjournalist und Blogmacher Norbert Häring jedenfalls will genau das herausgefunden haben und schreibt dazu:

"So hat die MDR-Chefredaktion Hintergrundgespräche arrangiert, am 21. Februar mit Dirk-Martin Christian, Verfassungsschutzpräsident Sachsens, am 7. März mit Stephan Kramer, VS-Präsident Thüringens, und am 20. März mit Jochen Hollmann, VS-Präsident von Sachsen-Anhalt. Die drei Länder konstituieren das Sendegebiet des MDR."

Seine Quellen zu besagten Treffen kann Norbert Häring in einem Telefongespräch mit Epoch Times glaubwürdig versichern. Die Schlagzeile des Bloggers lautet: "Der MDR bereitet sich mit dem Verfassungsschutz auf die Landtagswahlen vor."

Kommentar: Wenn man bedenkt, wie schnell man heutzutage als "rechts" eingestuft wird, ist es noch einmal beängstigender zu sehen, wie die Medien schon seit langem manipuliert werden. Und der BND scheint auch mit zweierlei Maß zu messen und sich gegenüber kritischen Plattformen eher zurück zu halten. Im großen Marionettentheater hängt der "deutsche Michel" an den Fäden und ist ein Opfer dieser Machenschaften, weil er ohne eigene Nachforschungen niemals die "Wahrheit" erfährt.


Alarm Clock

Proteste gegen Grüne: Erneut wird Veranstaltung abgebrochen

Schon der politische Aschermittwoch in Biberach wurde wegen Bauernprotesten abgesagt. Nun trifft Grüne in Bayern ein ähnliches Schicksal. Teilnehmer sprechen von "extremer Angst".
protest gegen grüne
© David Nau/dpa/dpa-bilder
Eine Parteiveranstaltung der Grünen im Landkreis Bamberg wurde am Mittwochabend wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen. Zuvor hatten sich 300 Menschen zu Protesten im Rahmen der Jahreshauptversammlung des Grünen-Kreisverbands Bamberg-Land in Hirschaid nahe Bamberg versammelt. Das berichtet der BR.

Dem Bericht zufolge hätten anwesende Parteimitglieder angesichts der heftigen Proteste "extreme Angst" gehabt. Die Demonstranten seien mit 60 Traktoren vor Ort gewesen. Sie setzten demnach Trillerpfeifen und Hupen ein, um die Veranstaltung zu stören. Außerdem klopften einige Menschen laut dem Bericht gegen Fensterscheiben des Gemeindegebäudes und zündeten mindestens einen Feuerwerkskörper.