Siemens wird Lizenzvereinbarungen über die Lieferung von Kraftwerksausrüstung mit seinen russischen Partnern beenden, teilte das Unternehmen in einer Stellungnahme auf seiner Homepage am 21. Juli mit. Der Konzern behauptet, dass vier für die südrussische Halbinsel Taman bestimmte Gasturbinen auf der Krim aufgetaucht seien. Dies sei ein klarer Bruch "der vertraglichen Vereinbarungen, des Vertrauens und EU-Regularien", heißt es in der Stellungnahme.
Nun, da die Gasturbinen bereits auf der Krim seien, will Siemens sie zurückkaufen. Dafür muss der ursprüngliche Vertrag annulliert werden, was allerdings erst über den Umweg langwieriger gerichtlicher Verhandlungen möglich wäre. Laut Vertrag dürfte Ausrüstung aus der deutschen Produktion nicht auf der Halbinsel Krim zum Einsatz kommen, da dieses Territorium wegen der im Westen umstrittenen Angliederung an die Russische Föderation in März 2014 durch USA und EU mit Sanktionen belegt wurde. Die Sanktionen sehen erhebliche Handelseinschränkungen mit Russland vor.
Kommentar: Also wegen den Lügenmärchen des Westens über die Krim:
- Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht: Die Krim wurde nicht annektiert, Versuch der Ostukrainer sich abzuspalten ist legitim. Der Westen spricht mit gespaltener Zunge
- Die Lüge von dem "illegalen Referendum" auf der Krim: Erschreckend verkehrte Welt der Medien und unserer Regierung













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