SOTT
SIGNS
OF THE
TIMES
OF THE
TIMES
Willkommen bei SOTT.net
Die Welt für Menschen, die denken
PuppenspielerS
Amtsinhaber Rouhani hat nach Angaben des Innenministeriums die Präsidentenwahl im Iran gewonnen. Nach Auszählung von fast 100 Prozent der Stimmen setzte sich der 68-Jährige mit fast 58 Prozent der Stimmen gegen seinen erzkonservativen Gegenkandidaten Raeissi durch.
Details folgen.
Ein Sprecher der Nationalen Libyschen Armee (LNA) hat erklärt, dass der Attacke auf die Militärbasis Brak al-Schati im Süden des Landes mindestens 141 Menschen zum Opfer gefallen seien. Bei dem Angriff am Donnerstag seien außerdem mehrere zivile Mitarbeiter des Stützpunktes getötet worden. "Die Soldaten kamen von einer Militärparade zurück. Sie waren unbewaffnet", sagte der LNA-Sprecher Ahmed al-Mesmari gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Die LNA wird von Chalifa Haftar von Tobruk aus befehligt und kontrolliert den Osten des Landes. Der Militär will sich nicht unter das Kommando der von der UNO anerkannten Einheitsregierung stellen und unterstützt mit seinen Kämpfern die Gegenregierung in Bengasi. Hinter der Attacke auf die Militärbasis Brak al-Schati am Donnerstag soll eine Miliz stehen, die auf Seiten der von der UNO unterstützten libyschen Einheitsregierung kämpft. Die Regierung in Tripolis hat nach dem Überfall eine Untersuchungskommission eingerichtet. Verteidigungsminister Al-Mahdi al-Barghati wurde bis auf Weiteres von seinen Aufgaben entbunden. Der UNO-Sondergesandte für Libyen, Martin Kobler, zeigte sich entsetzt über den Angriff.
Seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land.
Trotz der Bildung der Einheitsregierung werden weite Teile des Landes weiter von bewaffneten Milizen kontrolliert. (RIA Nowosti/Interfax)
© ReutersNationale Libysche Armee vermeldet mehr als 140 Tote nach Attacke auf Militärstützpunkt (Archivbild)
Seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land.
Trotz der Bildung der Einheitsregierung werden weite Teile des Landes weiter von bewaffneten Milizen kontrolliert. (RIA Nowosti/Interfax)
Der von Präsident Donald Trump gefeuerte FBI-Chef James Comey hat sich bereit gezeigt, in einer öffentlichen Sitzung vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats auszusagen. Die Sitzung soll in dem Zeitraum nach dem 29. Mai, einem Feiertag, stattfinden. Das FBI ermittelt derzeit zu möglichen Verstrickungen zwischen Donald Trumps Wahlkampfteam und Vertretern Russlands.
Kommentar: Was natürlich wieder erstunken und erlogen ist.
"Ich hoffe, dass Comeys Aussage dabei helfen wird, einige der Fragen zu beantworten, die sich seit der Entlassung des Direktors durch den Präsidenten ergeben haben", erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, der demokratische Senator Mark Warner. Donald Trump hatte James Comey in der vergangenen Woche überraschend entlassen. Der US-Präsident gab zunächst verschiedene Gründe für seine Entscheidung an. Später sagte er jedoch in einem Interview, er habe dabei "dieses Russland-Ding" mit im Kopf gehabt. (dpa)
Kommentar: Was natürlich wieder erstunken und erlogen ist.
© Reuters Ex-FBI-Chef James Comey zu Aussage vor Ausschuss bereit
Das Beste aus dem Web: Video auf deutsch: Was Putin wirklich zu Trumps angeblichem Geheimnisverrat sagte
Ein Putin-Zitat ging wieder einmal um die Welt - als er gestern auf die Frage eines Journalisten zum angeblichen Geheimnisverrat des US-Präsidenten Trump an seinen Außenminister Lawrow Stellung nahm.
Viel wurde in wenige kurze Bemerkungen hinein interpretiert - in Deutschland wie in Russland. Für uns wieder einmal ein Grund, Putins gesamtes Statement einfach in deutscher Übersetzung in unserer Reihe oton zu präsentieren. Da kann jeder im Gesamtzusammenhang selbst erkunden, was Putin sagen wollte und benötigt hierzu nicht die „Hilfestellung“ professioneller Politwahrsager oder gar Kreml-Astrologen. Wer den entscheidenden Ausschnitt noch nicht kennt: Es gibt auch eine Prise Putin-Humor.
Kommentar:
- Putin scherzt: "Lawrow hat mir Trumps Geheimnisse nicht mitgeteilt - Sehr schlecht von ihm"
- Putin: "Trump-Lawrow Hysterie ist Schizophrenie, wir können die Notizen veröffentlichen"
- Russische Antwort auf "Verrat" Trumps: "Lest keine US-Zeitungen sondern verwendet sie anders"
- Trump: "Ich habe das absolute Recht mit Russland Informationen zu teilen"
- US-Medien flippen aus: Trump verbietet US-Medien Zugang zu Trump-Lawrow Treffen
- „Sehr gut“ - Trump und Lawrow zeigen sich nach Treffen optimistisch: Medien reagieren hysterisch
- Moskau offenbart Details des Treffens von Trump und Lawrow
Der Gebäudekomplex ist der größte Neubau in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Areal entspricht einer Fläche von rund 35 Fußballfeldern, das Hauptgebäude ist 280 Meter lang. So groß - und doch schon zu klein, wie die Berliner Zeitung berichtet.
Demnach will der Auslandsgeheimdienst aus diesem Grund seinen bisherigen Dienstsitz in Lichterfelde vorerst weiternutzen. Der derzeitige Hauptsitz bietet rund 4.000 Mitarbeitern Platz. Die ersten von ihnen waren nach knapp achtjähriger Bauzeit erst im März 2014 in den Neubau eingezogen.
Dessen Errichtung kostete knapp über eine Milliarde Euro - während die Baukosten ursprünglich noch auf 720 Millionen Euro veranschlagt worden waren. Hinzu kommen noch die Umzugskosten aus dem ehemaligen Hauptsitz in Pullach in Höhe von rund 500 Millionen Euro. Die Bauarbeiten für die neue BND-Zentrale fanden unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Dennoch konnten Unbekannte im März 2015 Wasserhähne aus dem bewachten Rohbau stehlen, was eine Flutung von Teilen des Gebäudes zur Folge hatte.
Grund für den nunmehrigen weiteren Platzbedarf seien 400 zusätzliche Mitarbeiter, die der Geheimdienst "im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise und zur Terror-Aufklärung" einstellen will.
Die Absicht, den Dienstsitz in Lichterfelde deshalb weiterzunutzen, geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch (Linke), hervor. Sie beurteilt die Pläne kritisch:
Kommentar: In der Tat!
Eine mögliche Erweiterung des Neubaus in Berlin-Mitte sei zwar möglich, aber weitere Ausgaben für die BND-Zentrale wären der Öffentlichkeit nur schwer zu vermitteln, so die Berliner Zeitung.
© ReutersDie neue BND-Zentrale in Berlin-Mitte hat gigantische Ausmaße – und ist doch jetzt schon zu klein.
Dessen Errichtung kostete knapp über eine Milliarde Euro - während die Baukosten ursprünglich noch auf 720 Millionen Euro veranschlagt worden waren. Hinzu kommen noch die Umzugskosten aus dem ehemaligen Hauptsitz in Pullach in Höhe von rund 500 Millionen Euro. Die Bauarbeiten für die neue BND-Zentrale fanden unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Dennoch konnten Unbekannte im März 2015 Wasserhähne aus dem bewachten Rohbau stehlen, was eine Flutung von Teilen des Gebäudes zur Folge hatte.
Grund für den nunmehrigen weiteren Platzbedarf seien 400 zusätzliche Mitarbeiter, die der Geheimdienst "im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise und zur Terror-Aufklärung" einstellen will.
Die Absicht, den Dienstsitz in Lichterfelde deshalb weiterzunutzen, geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch (Linke), hervor. Sie beurteilt die Pläne kritisch:
Der BND hat sich in der Chausseestraße für viel Geld eine ganze Stadt gebaut und stellt jetzt fest, dass der Platz nicht reicht", sagt Lötzsch. "Wenn die BND-Spione genauso schlecht arbeiten wie die BND-Verwaltung, kann einem angst und bange werden."
Kommentar: In der Tat!
Eine mögliche Erweiterung des Neubaus in Berlin-Mitte sei zwar möglich, aber weitere Ausgaben für die BND-Zentrale wären der Öffentlichkeit nur schwer zu vermitteln, so die Berliner Zeitung.
Das griechische Parlament hat am späten Donnerstagabend ein neues knapp fünf Milliarden Euro umfassendes Sparprogramm gebilligt. Alle 153 Abgeordnete der Regierungskoalition unter dem linken Regierungschef Alexis Tsipras votierten für das Sparprogramm. 128 Parlamentarier stimmten dagegen. 19 waren nicht anwesend. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit.
Tsipras wies die Kritik zurück, die Opposition rede ständig die Katastrophe herbei. "Nur sie kommt nicht", sagte er. Seine Politik werde im Sommer 2018 das Land aus der Krise und der Vormundschaft der Gläubiger herausgebracht haben, betonte der linke Regierungschef. Damit werde der Weg offen für eine Reduzierung des griechischen Schuldenberges sein.
Die Opposition warf Tsipras vor, bei den Verhandlungen mit den Gläubigern wertvolle Zeit verschwendet zu haben. Dies habe dazu geführt, dass Griechenland nun dieses neue Sparpaket brauche, um weiter hoffen zu können, irgendwann auf eigenen Beinen zu stehen. "Sie haben das Land an den Rand des Abgrunds gebracht", sagte der Chef der bürgerlichen griechischen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Kyriakos Mitsotakis, in der Debatte.
© www.globallookpress.comGriechisches Parlament billigt neues hartes Sparprogramm
Die Opposition warf Tsipras vor, bei den Verhandlungen mit den Gläubigern wertvolle Zeit verschwendet zu haben. Dies habe dazu geführt, dass Griechenland nun dieses neue Sparpaket brauche, um weiter hoffen zu können, irgendwann auf eigenen Beinen zu stehen. "Sie haben das Land an den Rand des Abgrunds gebracht", sagte der Chef der bürgerlichen griechischen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Kyriakos Mitsotakis, in der Debatte.
Handlungen gegen die syrischen Streitkräfte sind keine Operation gegen die Terrormilizen Daesh (auch IS, Islamischer Staat) und Dschebhat an-Nusra, sagte Russlands Vize-Außenminister Gennadi Gatilow am Freitag. Solche Angriffe seien absolut inakzeptabel.
„Jegliche Militärhandlungen, die eine Eskalation der Lage in Syrien bringen, beeinflussen selbstverständlich den Verlauf des politischen Prozesses. Vor allem solche Handlungen, die gegen die syrischen Streitkräfte durchgeführt wurden... Das ist absolut inakzeptabel, das ist eine Verletzung der Souveränität Syriens. Und natürlich trägt das nicht zum politischen Prozess bei“, sagte Gatilow.
Die US-Koalition hatte laut dem Pentagon am Donnerstag im Raum Ar Tanf in den Grenzen einer festgelegten Deeskalationszone einen Luftangriff gegen Stellungen regierungstreuer Truppen in Syrien geführt. Angeblich sollen diese Kräfte eine Bedrohung für die Kräfte der syrischen Opposition dargestellt haben.
© Sputnik/ Viktor Tolochko
Die US-Koalition hatte laut dem Pentagon am Donnerstag im Raum Ar Tanf in den Grenzen einer festgelegten Deeskalationszone einen Luftangriff gegen Stellungen regierungstreuer Truppen in Syrien geführt. Angeblich sollen diese Kräfte eine Bedrohung für die Kräfte der syrischen Opposition dargestellt haben.
Kommentar: Für welche syrische Opposition? Die Terroristen?
Schon 2018 sollen Astronauten am Mond vorbeifliegen, wünscht sich US-Präsident Trump. Nun widerspricht die NASA: Der Plan sei zu teuer - und gefährlich.
Die NASA hat dem Wunsch der Trump-Administration, bereits 2018 Menschen am Mond vorbeifliegen zu lassen (wir berichteten), eine Absage erteilt. Nach intensiver Prüfung sei man zu dem Schluss gekommen, dass dies zwar machbar sei, aber teuer und riskant, schreibt die US-Weltraumbehörde in einer Mitteilung. Stattdessen wolle man am ursprünglichen Plan festhalten: Demnach sollen US-Astronauten frühestens 2021 in die Nähe des Erdtrabanten zurückkehren.
Donald Trump und seine Berater hatten im Februar angeregt, bereits den Erstflug des neuen Trägerraketensystems SLS mit einer Crew an Bord durchzuführen. Diese Exploration Mission-1 (EM-1) ist seit Langem als Test der SLS-Architektur geplant, bei dem eine unbemannte Orion-Raumkapsel auf einer stark elliptischen Bahn dicht am Mond vorbeifliegt. Astronauten sollen dagegen erst mehrere Jahre später, beim zweiten Flug der neuen Riesenrakete, an Bord gehen.
Donald Trump und seine Berater hatten im Februar angeregt, bereits den Erstflug des neuen Trägerraketensystems SLS mit einer Crew an Bord durchzuführen. Diese Exploration Mission-1 (EM-1) ist seit Langem als Test der SLS-Architektur geplant, bei dem eine unbemannte Orion-Raumkapsel auf einer stark elliptischen Bahn dicht am Mond vorbeifliegt. Astronauten sollen dagegen erst mehrere Jahre später, beim zweiten Flug der neuen Riesenrakete, an Bord gehen.
Kommentar:
- Putin: "Trump-Lawrow Hysterie ist Schizophrenie, wir können die Notizen veröffentlichen"
- Putin scherzt: "Lawrow hat mir Trumps Geheimnisse nicht mitgeteilt - Sehr schlecht von ihm"
- Russische Antwort auf "Verrat" Trumps: "Lest keine US-Zeitungen sondern verwendet sie anders"
- Trump: "Ich habe das absolute Recht mit Russland Informationen zu teilen"
- US-Medien flippen aus: Trump verbietet US-Medien Zugang zu Trump-Lawrow Treffen
- „Sehr gut“ - Trump und Lawrow zeigen sich nach Treffen optimistisch: Medien reagieren hysterisch
- Moskau offenbart Details des Treffens von Trump und Lawrow
Russlands Staatschef Putin hat sich bereit erklärt die Notizen der Unterredung zwischen US-Präsidenten Trump und Außenminister Lawrow zu veröffentlichen: "Wenn die US-Administration es für notwendig halten sollte, ist Russland bereit, das Transkript des Gesprächs zwischen Trump und Lawrow sowohl dem Senat als auch dem Kongress der Vereinigten Staaten vorzulegen".
Kommentar: In der Tat! Pathologische politische Schizophrenie kommt der Sache schon recht nahe. Neben offensichtlich schizophrenen Zügen ist jedoch vor allem Psychopathie involviert:
© Aleksey Nikolskyi / ReutersPutin erklärt sich bereit, Notizen zu Trump-Lawrow-Gespräch zu veröffentlichen
Wir sehen gleichzeitig, dass sich in den Vereinigten Staaten eine Art politische Schizophrenie entwickelt. Mit etwas anderem kann ich die Anschuldigungen gegen den amtierenden Präsidenten, wonach er Lawrow irgendwelche Geheimnisse preisgegeben hätte, nicht erklären,“ sagte Putin vor Journalisten.
Kommentar: In der Tat! Pathologische politische Schizophrenie kommt der Sache schon recht nahe. Neben offensichtlich schizophrenen Zügen ist jedoch vor allem Psychopathie involviert:
- Der Trick des Psychopathen: Uns glauben machen, dass Böses von anderswo kommt
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke
Kommentar:
- Russische Antwort auf "Verrat" Trumps: "Lest keine US-Zeitungen sondern verwendet sie anders"
- Trump: "Ich habe das absolute Recht mit Russland Informationen zu teilen"
- US-Medien flippen aus: Trump verbietet US-Medien Zugang zu Trump-Lawrow Treffen
- „Sehr gut“ - Trump und Lawrow zeigen sich nach Treffen optimistisch: Medien reagieren hysterisch
- Moskau offenbart Details des Treffens von Trump und Lawrow
Kommentar: