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Assad: Invasion der Türkei und der USA in Syrien ist Terrorismus

Die Terrorgruppierungen „Islamischer Staat“ und Dschabhat Fatah asch-Scham sowie die Türkei, die USA, Großbritannien, Frankreich und Saudi-Arabien handeln wie "ein Chor" und "eine Armee". "Wenn man von der türkischen Invasion spricht, von wiederum US-amerikanischen Kräften, ist es auch eine Invasion. Wenn man von der Präsenz der Terroristen in Syrien spricht, ist es ein und dasselbe. Dazwischen gibt es keinen Unterschied“, so Assad.


Kommentar: Recht hat er.


Assad
© Sputnik
Syrischer Präsident Assad nennt Länder, die Terrorgruppierungen verhelfen
Dies erklärte der syrische Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Ferner bemerkte er, dass die USA alles dafür tun unternehmen werden, um die syrische Regierung zu stürzen. Danach wollen sie in Syrien ein Marionettenregime installieren.

Kommentar:


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Sotschi: Erdogan besucht am 3. Mai Putin - Thema Syrien

Der russische Präsident Wladimir Putin trifft am 3. Mai in Sotschi seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan, um einmal mehr die Situation in Syrien zu erörtern, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow mitteilt.


Erdogan Putin
© Sputnik/ Alexei Nikolsky
Zuvor hatte der russische Botschafter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Alexander Schulgin, bekannt gegeben, dass Russland bereits Beweise dafür vorgelegt habe, dass die angebliche Giftgasattacke in der syrischen Provinz Idlib Anfang April inszeniert worden sei.


Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.

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Paris: Augenzeugen-Video zeigt tödlichen Schusswechsel

Ein Augenzeuge hat einem Sputniknews-Korrespondenten vor Ort Aufnahmen der tödlichen Schießerei in Paris gezeigt. Es bleibt zunächst unklar, zu welchen Zeitpunkt das Video gedreht wurde.

Paris Schießerei
Das Video zeigt Polizisten, die offebar hinter Baumstämme in Deckung gehen und wie mehrere Schüsse fallen. Wegen vorbeifahrender Fahrzeuge ist allerdings nicht viel zu erkennen.


Am Donnerstagabend hat ein Mann eine Polizeipatrouille auf dem Prachtboulevard Champs-Élysées angegriffen. Wie ein Sprecher des Innenministeriums im Sender BFMTV sagte, hatte der Angreifer mit einem Fahrzeug neben einem Mannschaftswagen der Polizei gehalten, war ausgestiegen und hatte das Feuer eröffnet.

Er tötete einen Polizisten, rannte dann über den Bürgersteig und schoss dort auf weitere Beamte. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt. Der französische Präsident Francoise Hollande sagte, es gebe Hinweise auf terroristischen Hintergrund. Wenig später bekannte sich die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu dem Anschlag.

Kommentar: Nach Attentat in Paris: Wahlkampfauftritte abgesagt - Fahndung nach zweitem Verdächtigen


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Nach Attentat in Paris: Wahlkampfauftritte abgesagt - Fahndung nach zweitem Verdächtigen

Bei einem gestrigen Attentat im Zentrum von Paris wurden ein Polizist getötet und zwei weitere verletzt. Der Angreifer wurde erschossen. Die Terrororganisation Islamischer Staat bekannte sich zum Anschlag. Der Terrorakt nimmt Einfluss auf die Wahlen. Wahlkampfauftritte wurden bereits abgesagt.

Polizisten Paris
© Reuters Reuters TvStandbild aus dem Videomaterial zeigt Polizisten bei der Inspektion eines Fahrzeugs, dass von dem Attentäter genutzt wurde, der auf der
Am Donnerstagabend gegen 21.00 Uhr fielen Schüsse auf den Champs-Élysées in Paris. Der 39-jährige Täter war mit einer automatisierten Waffe ausgerüstet und schoss auf einen Mannschaftswagen der Polizei. Amak, das Sprachrohr des IS, gab bekannt, dass es sich bei dem Attentäter um einen Belgier namens Abu Jussuf al-Beldschiki handle und bekannte sich zu der Tat. Die Identität des Attentäters wurde bisher nicht bestätigt.


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Bundesregierung gibt zu, keine einzige strafbare Fake News zu kennen - außer vielleicht ihrer eigenen

Bundesjustizminister Heiko Maas
© ReutersWenn es keine strafrechtlich relevanten Fake News gibt, wozu dann ein Gesetz? Die Antwort kennt vermutlich nur Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Das Web-Portal Golem wollte es ganz genau wissen und fragte die Bundesregierung, ob diese einen strafbaren Fall von Fake News benennen könne. Antwort der Regierung: Nein. Trotzdem gibt es nun ein Gesetz gegen Fake News. Ist es Wahn, Wahlkampf - oder beides?

Allgemein versteht man unter einer Wahnvorstellung eine Überzeugung, an der ein Patient trotz objektiv gegenteiliger und nachprüfbarer Sachlage festhält. Es ist auch allgemein bekannt, dass Politiker, wenn es auf die Wiederwahl zugeht, gerne mal überdrehen und ungeahnte populistische Fähigkeiten entwickeln. Die Rede ist vom sogenannten "Netzwerkdurchsetzungsgesetz", dessen bloßer Name schon nach einem martialischen Kampfbegriff klingt.

Den Narrativ vor der Realität schützen

Doch auch in überhitzten Zeiten wie diesen gibt es offenbar noch Menschen mit gesundem Menschenverstand. Die Macher des Webportals Golem zählen ganz offensichtlich dazu. Golem, eine Tochtergesellschaft der Computec Media Group, ist vor allem der IT-Gemeinde ein Begriff. Das 1997 online gegangene Magazin konzentriert sich vornehmlich auf Nachrichten aus dem IT-Bereich. Als subversives Machwerk ist das Magazin bis jetzt noch nicht in Erscheinung getreten.

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Oberstes Gericht in Russland erklärt Zeugen Jehovas zu extremistischer Organisation

Oberstes Gericht Russland
© AP Photo/ Mikhail Metzel
Das Oberste Gericht Russlands hat am Donnerstag das "Verwaltugnszentrum der Zeugen Jehovas in Russland" für extremistisch erklärt und seine Tätigkeit verboten, wie ein Sputnik-Korrespondent aus dem Gerichtssaal berichtete.

Dem Richter Juri Iwanenko zufolge wurde damit einer Klage des russischen Justizministeriums entsprochen.

Wie es hieß, kann das Verwaltungszentrum bei einer Appellationsinstanz Berufung einlegen. Sollte ein Berufungsantrag eingereicht werden, wird der Gerichtsbeschluss vorerst nicht in Kraft treten.

Dollar Gold

"Uns entgehen Ölgeschäfte": Exxon beantragt Ausnahme von Russland-Sanktionen bei US-Regierung

Wladimir Putin und Exxon-Chef Rex Tillerson
© ReutersWladimir Putin, damals als Premierminister, und Exxon-Chef Rex Tillerson nach der Unterzeichnung des Rosneft-Vertrages über die Kooperation im Schwarzen Meer, 30. August 2011.
Das weltgrößte Energie-Unternehmen Exxon Mobil beantragt beim US-Finanzministerium eine Befreiung, um ein bedeutsames Joint Venture mit Rosneft fortsetzen zu können. Abgeschlossen hatte die Deals im Jahr 2012 der heutige Außenminister Rex Tillerson.

Seit mehreren Monaten bemüht sich Exxon bei der US-amerikanischen Regierung um Ausnahmegenehmigungen. Diese sollen es dem Konzern erlauben, in mehreren Bereichen tätig zu werden, die möglicherweise von den durch die USA verhängten Sanktionen betroffen sind. Der letzte diesbezügliche Vorstoß erfolgte laut einem Bericht des Wall Street Journal im März, kurz nachdem der zuvor amtierende Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, Rex Tillerson, zum Außenminister ernannt worden war.

Ursprünglich hatte der weltgrößte Erdölförderer eine Ausnahmegenehmigung beantragt, um im Juli 2015 einen Zugang zum Schwarzen Meer zu erhalten. Diesen Antrag, so ein Insider, hat das für die Einhaltung der Sanktionen zuständige Finanzministerium jedoch nicht genehmigt. Das Projekt ist auch deshalb geopolitisch brisant, weil die Hoheitsrechte in Teilen des Schwarzen Meeres umstritten sind. Insbesondere die Ukraine erhebt weiter Ansprüche auf diejenigen Teile der Region, die infolge des Referendums auf der Krim vom 16. März 2014 unter russische Verwaltung zurückgekehrt sind.

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Russland ruft USA zur Vernunft mit Nordkorea auf: Androhungen der Massenvernichtung sind wahnwitziger Irrsinn

Maria Sacharowa
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat die USA und Nordkorea für den gefährlichen Umgang miteinander scharf verurteilt. Sie nannte den derzeitigen Schlagabtausch eine gegenseitige Androhung der Massenvernichtung. Sie erklärte, dass sie gern eine US-Regierung sehen würde, die zuerst nachdenkt, bevor sie handelt und die nicht versucht Probleme, militärisch zu lösen. Es gibt kein Beispiel, bei dem eine US-militärische Einmischung ein Happy End hatte, so Sacharowa.

Nordkorea könnte dadurch nicht nur zu einer weiteren „brennenden Brutstätte“ werden, sondern besonders dramatisch auch außerhalb deren Grenzen, da es sich um nukleare Drohungen handelt.

Nordkoreas UN-Botschafter warf den USA erst kürzlich vor, dass sie eine Situation herbeiführen, in der jeden Augenblick ein „thermonuklearer Krieg“ auf der koreanischen Halbinsel ausbrechen könnte. Er erklärte zudem, dass Nordkorea „bereit sei, auf jede gewünschte Kriegsart der USA zu reagieren“. US-Präsident Donald Trump ordnete auf Grund der jüngsten Spannungen die Entsendung einer Flugzeugträgergruppe in Richtung der koreanischen Halbinsel an. Zudem rüsten die USA massiv in Südkorea auf. Unter anderem wurde die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea beschlossen. Nordkorea sieht in den US-Militäraktionen eine Vorbereitung auf einen Angriffskrieg.

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Tillerson: Heftige Kritik am Atomabkommen mit dem Iran

Das Abkommen mit dem Iran zur Begrenzung von dessen Atomprogramm war ein seltener diplomatischer Erfolg. Der neue US-Außenminister Tillerson lässt daran kein gutes Haar - und der Sprecher von Donald Trump weicht Fragen aus.
Tillerson
© SputnikDer amerikanische Außenminsiter Rex Tillerson während der Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am 12. April 2017.
Mit harschen Worten hat US-Außenminister Rex Tillerson das Atomabkommen des Westens mit dem Iran kritisiert. Der Deal erfülle nicht das Ziel, das Land von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten.


Zahlreiche andere Bedrohungen durch den Iran würden in dem Abkommen außer Acht gelassen, fügte er hinzu. Die USA seien dabei, die Politik des Irans in all ihren Facetten unter die Lupe zu nehmen. Danach würden Entscheidungen getroffen.

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Sacharowa an die USA bezüglich Nordkorea: "Erst denken, dann handeln"

Moskau hofft darauf, dass Washington mit seinen Drohungen an die Adresse Nordkoreas zuerst das Problem unter die Lupe nehmen und dann handeln wird. Das sagte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Sacharowa
© Sputnik/ Jevgenia Novoshenina
„Unsere US-amerikanischen Kollegen haben eine sehr schlimme Eigenschaft: Sie tun etwas, und erst dann denken sie. Das war unter anderem in der Ukraine und in Syrien der Fall.


Kommentar: In der Tat! Wobei vieler dieser Taten auf Psychpathologie beruhen:

Sacharowa empfahl ihren US-Kollegen, zuerst die beste Strategie zu konzipieren und dann Erklärungen abzugeben und zu handeln.

Kommentar: