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"Strafe für Ehe mit Dikator": Asma al-Assad soll britische Staatsbürgerschaft entzogen werden

Asma al-Assad
© Reuters / Khaled al-HaririAsma al-Assad hält während der Eröffnung der ersten Internationalen Entwicklungskonferenz in Damaskus eine Rede; Syrien, 23. Januar 2010.
Britische Regierungsmitglieder fordern, der Ehefrau des syrischen Präsidenten die britische Staatsbürgerschaft zu entziehen. Sie werfen Asma al-Assad vor, ihre internationale Position zu missbrauchen. Die Entscheidung liegt bei der britischen Innenministerin und wäre rechtens, wenn diese dem "Wohl" des Volkes diene.

Verliert Asma al-Assad bald ihre britische Staatsbürgerschaft? Die westlichen Mächte sind sich, trotz einer mangelhaften Beweislage, darüber einig, dass die Regierung Assads für Giftgasangriffe verantwortlich sei. Asma al-Assad, die in den wenigen öffentlichen Auftritten ihres Mannes immer an seiner Seite zu sehen ist, ist nun ins Visier britischer Politiker gerückt. Die 41-Jährige steht für ein modernes Syrien.

Tom Brake, Sprecher der Liberalen Demokraten für ausländische Angelegenheiten, brachte den Vorwurf gegen Frau Assad ein, ihren internationalen Status zu missbrauchen und ein “barbarisches Regime“ zu verteidigen.

Kommentar: Es wird immer wahnsinniger ...


Bulb

Nordkorea präsentiert nigelnagelneue Spezial-Truppen: Granatwerfer und Nachtsichtgeräte

Nordkorea hat neue taktische Streitkräfte aufgebaut und diese nun bei der jüngsten Militärparade offiziell präsentiert, wie die südkoreanische Agentur Yonhap am Montag meldet.
Spezialtruppen Nordkorea
© AP Photo/ Wong Maye-E
Nach der Militärparade am 15. April berichteten Medien, dass diese neuen Einheiten zusätzlich zu den bereits existierenden Marine-, Luft- sowie strategischen Streitkräften Nordkoreas agieren sollen.

Es handele sich dabei um eine neue taktische Spezialeinheit der Koreanischen Volksarmee. Laut südkoreanischen Analysen entspricht die Soldatenzahl der neuen Militäreinheit der der Luft- und Marinestreitkräfte.

Kommentar:


Ice Cube

Vorbereitung auf Eiszeit? Russland präsentiert erstmals sein „Arktisches Dreiblatt“

Russlands Verteidigungsministerium hat erstmals Bilder seines Militärstützpunktes „Arktisches Dreiblatt“ im Alexandraland auf der Insel-Gruppe Franz-Josef-Land im Nordpolarmeer gezeigt.
Arktisches Dreiblatt
© Russlands Verteidigungsministerium
Auf der offiziellen Webseite des Ministeriums ist außerdem eine 3D-Führung durch die Wohnviertel der Basis zugänglich. Die Online-Gäste können sich mit den Wohnbedingungen und dem Alltag der dort dienenden Militärs bekanntmachen, hieß es.

Die Infrastruktur des Stützpunktes besteht aus Sondereinrichtungen, Verwaltungsstellen, Garagen für Militär- und Sondertechnik. Es gibt einen autonomen Energieblock sowie Lagerräume, die nur mit einer speziellen Extra-Erlaubnis betreten werden dürfen.

Kommentar:


Compass

Türkei: Erdogan gewinnt Referendum knapp, Opposition spricht von Manipulation

Referendum Türkei
© Reuters
Das „Ja“-Lager hat das historische Verfassungsreferendum in der Türkei knapp mit über 51 Prozent für sich entschieden. RT Deutsch sprach mit Politikern und Türkei-Experten über das vergleichsweise schwache Wahlergebnis der Regierungspartei AKP.

„Ja“ wählten am Sonntag 51,39 Prozent und damit die Mehrheit aller wahlberechtigten Türken. 48,61 Prozent der Gesellschaft stellte sich gegen die Verfassungsänderung, die einen Wechsel des politischen Systems hin zu einem Präsidialstaat vorsieht.

Ismail Arslan von der AKP in Berlin zeigte sich optimistisch über das Wahlergebnis. Er sagte auf Anfrage von RT Deutsch:
Wir haben uns durchgeboxt, auch wenn wir das Ergebnis weit höher angesetzt haben. Aber immerhin, wir sind über die Hürde gekommen. Das ist das wichtigste.“
Aus den offiziellen Erhebungen geht hervor, dass die drei größten Städte der Türkei beim Volksentscheid „Nein“ wählten. Auch der mehrheitlich kurdische Südosten ist dagegen. Unterm Strich zeigte die Allianz aus Regierungspartei AKP und nationalistische MHP ein eher positives Ergebnis im Südosten im Vergleich zu den Wahlen 2015, wo die linksgerichtete, pro-kurdische HDP stärker abschnitt. Zum wichtigen Helfer der AKP wurden die Kurden-Regionen der Türkei, auch wenn diese grundsätzlich gegen das Referendum stimmten. Vor allem aus Städten wie Agri, Mus, Bitlis, Hakkari, Sirnak, Siirt, Batman und Mardin kamen wichtige Stimmen.

Kommentar: Ob Manipulation vorliegt oder nicht, ist zu diesem Zeitpunkt schwer zu sagen. Unweigerlich kommt die Frage auf, inwiefern Oppositionelle, die Manipulation vermuten, mit dem Westen verbandelt sind? Man denke dabei an die Ereignisse vor etwa einem Monat zurück: EU-Staaten boten eine offene Bühne für Nein-Vertreter des Referendums ("Nein-Lager") und regten sich darüber auf, dass Referendums-Befürworter andere Staaten für ihre politische Kampagne nutzten. Das Ganze eskalierte sogar in der Ausweisung von Mitgliedern der Regierung Erdogans, wie sich etwa in den Niederlanden zeigte. Dies wird im nachfolgenden Artikel von Sott-Redakteurin Bahar Azizi thematisiert. Sie macht darin auch deutlich, dass dem Westen ein Ja nicht schmecken kann. Warum? Weil die Türkei dadurch noch stärker dem Zugriff des Westens - oder vielmehr des sog. "Tiefen Staates" - entgleitet und das Potenzial für eine Annäherung an Russland wächst. Und auch der vereitelte Putsch im vergangenen Sommer zeigte deutlich, wie viele Marionetten der sog. "5. Kolonne" in der Türkei ihre Intrigen spinnen.
  • Das große Ganze: Was steckt hinter der versauernden Beziehung zwischen der Türkei und den Niederlanden?

Weitere Infos zum Referendum:


Bullseye

Snowden: USA bombte mit "Mutter aller Bomben" ehemals selbstfinanzierte Anlage in Afghanistan

Der US-Luftschlag in Afghanistan ist laut dem ehemaligen CIA-Mitarbeiter Edward Snowden auf unterirdische Gänge der Kämpfer versetzt worden, die zuvor noch mit US-Geldern gebaut worden waren.
GBU-43/B Massive Ordnance Air Blast
© U.S. Department of Defense
Dabei handelte es sich laut Snowden um den künstlich angelegten Höhlenkomplex Tora-Bora, etwa 40 km südlich von Dschalalabad in der Provinz Nangarhar. Seine Erklärung, die Snowden auf Twitter veröffentlichte, belegte der Whistleblower mit einem Artikel von der New York Times.

„Tora-Bora war eine verstärkte Anlage“, heißt es in dem von Snowden zitierten Artikel, „ein für die Mudschaheds eingerichteter Komplex, der teilweise von der CIA finanziert wurde.“


Kommentar: In diesen Tunneln hielt sich angeblich einmal Osama bin Laden auf:
  • Sott-Exklusiv: Mythos Bin Laden - Wie die CIA euch verarscht hat



Bulb

Nordkorea: Neuer Raketentest schlägt fehl - Trump hat nichts hinzuzufügen

Das nordkoreanische Militär hat am Sonntag einen Flugkörper von der Ostküste des Landes nahe der Hafenstadt Sinpo gestartet, meldet die Deutsche Presse-Agentur. Nach Angaben des südkoreanischen und amerikanischen Militärs scheiterte die Rakete allerdings kurz nach dem Start. Um welche Art von Rakete es sich gehandelt habe, werde noch geprüft, teilte das US-Pazifikkommando mit.
Nordkorea
© ReutersNordkorea unternimmt neuen Raketentest
Der Test erfolgte nur einen Tag nach den Feiern zum 105. Geburtstag des Staatsgründers Kim Il Sung, zu dem am Samstag eine große Militärparade mit tausenden Soldaten, Raketen, Panzern und anderen Militärfahrzeugen durch die Hauptstadt Pjöngjang gezogen war. US-Verteidigungsminister James Mattis teilte wenige Stunden nach dem Vorfall mit: „Der Präsident und sein Militärstab wissen über den jüngsten missglückten Raketenstart Nordkoreas Bescheid. Der Präsident hat dem nichts hinzuzufügen.“ US-Präsident Donald Trump hatte betont, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen und die USA notfalls auch im Alleingang gegen Nordkorea vorgehen würde.

Kommentar: .


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Türkei: Erdogan will bei Referendum-Sieg Todesstrafe wiedereinführen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ruft seine Anhänger dazu auf, die Wahlurnen beim Referendum in der Türkei am Sonntag "vor lauter Ja-Stimmen zum Bersten" zu bringen. Siegt er, steht das nächste Referendum an: diesmal zur Rückkehr der Todesstrafe.
Erdoğan
© SputnikDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf dem Weltenergiekongress in Istanbul am 10. Oktober 2016.
Vor dem historischen Referendum in der Türkei hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan um massenhafte Zustimmung zur Einführung seines Präsidialsystems geworben. Erdogan kündigte am letzten Wahlkampftag vor jubelnden Anhängern in Istanbul an, sein Sieg beim Referendum an diesem Sonntag würde in weiterer Folge auch der Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei den Weg ebnen.

Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu sagte am Samstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in Ankara:

Attention

Machtdemonstration: USA testet neue Atombombe nach Abwurf der größten konventionellen Bombe

Kurz nach den Bombenangriffen auf Syrien und Afghanistan testet die US-Armee den Bombenmantel ihrer modernisierten Atombombe B61-12. Sarah Wagenknecht fordert, dass die Bundesregierung endlich zu einer souveränen Außenpolitik findet.


Kommentar: Wagenknecht bringt es auf den Punkt: In der Tat wäre es höchste Zeit dafür!


Jet
© ReutersEin F-15 Kampfflugzeug über dem Grand Canyon in der Nähe der Nellis Air Force Base in Nevada, Februar 2008.
Die amerikanische Armee hat am Freitag den Abwurfkörper für eine modernisierte Atombombe getestet. Während die Luftwaffe über Afghanistan die größte konventionelle Bombe abwarf, testete ein F-16-Kampfjet über einem Militärgelände im US-Bundesstaat Nevada erstmals eine Atombombe des neuen, modernisierten Typs B61-12. Nach Angaben des Militärs ging es darum, die nicht-atomaren Komponenten zu testen.

Die Atomwaffe B61-12 ist nur etwa 3,60 Meter lang, wiegt 350 Kilo und kann von wendigen Kampfjets wie der F-15 oder F-16 oder auch mit dem neuen Modell F-35 mit Überschallgeschwindigkeit zum Ziel geflogen werden. Bei der neuen modernisierten US-Atombombe B61-12 ist die Sprengkraft einstellbar. Sie dürfte nach Angaben des Waffenexperten Otfried Nassauer zwischen 300 und 50.000 Tonnen herkömmlichen TNT-Sprengstoffs liegen.

Pistol

Gegen Norkorea und China? USA schicken Raketenzerstörer ins Südchinesische Meer

Wegen der höchst angespannten Lage auf der koreanischen Halbinsel haben die USA einen Zerstörer in die Region geschickt. Die „USS Stethem“ erreichte am heutigen Samstag das Südchinesische Meer, berichtet die US-Navy auf ihrer offiziellen Webseite.
Kriegsschiff
© AFP 2017/ ROSLAN RAHMAN
Im Südchinesischen Meer wurde der US-Zerstörer von der „Endeavour“, einem Schiff der Königlichen Neuseeländischen Marine, betankt. Die „USS Stethem“ sei ständig in Verbindung mit chinesischen Schiffen gewesen, hieß es.

Am vergangenen Freitag hatten mehrere Länder, darunter Russland, dazu aufgerufen, „provokative Schritte“ zu meiden, die zu der ernsthaftesten Krise auf der koreanischen Halbinsel seit dem Krieg 1950-1953 führen könnten. Diese Aufrufe richteten sich nicht nur an Pjöngjang, das zum 105. Geburtstag von Kim Il-sung einen neuen Raketen- oder Nukleartest durchführen könnte, sondern auch an Washington.

Hiliter

CIA-Chef: Wikileaks ist ein "feindlicher Geheimdienst" und Assange ein "Teufel"

CIA-Chef Pompeo
© Reuters
Der CIA-Direktor Mike Pompeo hat den Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks einen "Teufel" genannt. Er stehe auf der Seite von Diktatoren. Unterstützt von Staaten wie Russland bedrohe WikiLeaks die Sicherheit der "freien Welt".

Pompeo sprach am Donnerstag auf einer Veranstaltung des "Zentrums für Strategische und Internationale Studien" (CSIS) in Washington. Dort ging er zum Generalangriff gegen WikiLeaks über. Julian Assange beschuldigte er, auf der "falschen Seite der Geschichte" zu stehen. Der WikiLeaks-Gründer strebe danach, den USA, der Freiheit und der Demokratie zu schaden.
Es ist Zeit, laut zu sagen, was WikiLeaks wirklich ist: Ein nicht-staatlicher, feindlicher Geheimdienst, den staatliche Akteure wie Russland oft unterstützen", erklärte der CIA-Chef.

Kommentar: Pompeo stellt die Realität komplett auf den Kopf, denn es verhält sich genau andersherum.
  • Der Trick des Psychopathen: Uns glauben machen, dass Böses von anderswo kommt