PuppenspielerS


Attention

Terrorwarnung in München - Polizei weiß nicht einmal, ob es die Verdächtigen überhaupt gibt

Der Münchner Polizeipräsident kann nicht sagen, ob es die Verdächtigen des Terror-Alarms aus der Silvesternacht überhaupt gibt. Der bayrische Innenminister gab am Neujahrstag Entwarnung.

Münchner Hauptbahnhof Bahnhof
© dpaReisende am Neujahrstag auf dem Münchner Hauptbahnhof.
Auf Warnungen befreundeter Geheimdienste hin hatten die Behörden am späten Silvesterabend mit schwer bewaffneten Einsatzkräften den Hauptbahnhof sowie den Bahnhof im Stadtteil Pasing evakuiert. Es bestand der konkrete Verdacht, dass Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat um Mitternacht Anschläge geplant haben könnten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gab am Freitagnachmittag Entwarnung. Es bestehe keine ganz konkrete Anschlagsgefahr mehr, sagte der CSU-Politiker.

Im abgelaufenen Jahr hatte es deutschlandweit bereits mehrere konkrete Terrorwarnungen gegeben. So musste Mitte November das Fußball-Länderspiel Deutschland-Niederlande in Hannover kurz vor dem Anpfiff abgesagt werden. In München hätten die Sicherheitsbehörden die Gefährdungslage ähnlich eingeschätzt wie in Hannover, hieß es. Auch hier wurde bis heute keine Verdächtigen identifiziert.

Kommentar: Man beachte den Wortlaut: "man wisse bislang noch nicht, ob es die als Verdächtige genannten fünf bis sieben Personen auch wirklich gebe." In der ursprünglichen Meldung konnte man auch lesen:
Die Einschätzung der Gefährdung sei vergleichbar mit der kürzlich in Hannover, wo vor wenigen Wochen ein Fußball-Länderspiel abgesagt worden war.
Es lohnt an dieser Stelle, folgendes zu wiederholen:

Das "schöne" an solchen Terrorwarnungen ist ja, dass man sie nach belieben raus hauen kann und weil nichts passiert ist, ist auch nichts zu beweisen. Deutet man nun auf die erzeugte Hysterie und Panikmache, ist das Argument schnell gefunden: "Wenn wir nichts getan hätten und es wäre etwas passiert, was dann?". So lassen sich kritische Beobachter schnell und effektiv ruhig stellen, indem man sie in eine vermeintliche Moralische Zwickmühle bringt, denn niemand will sich schließlich nachsagen lassen, er hätte den Tod von Menschen zu verantworten.

Selbstverständlich ist man ein Verschwörungstheoretiker, wenn man darauf hinweist, dass die Urheber des Terrors schließlich jene sind, die uns nun vor dem Schreckgespenst warnen und uns den Ausnahmezustand als Normalität verkaufen wollen.


Bullseye

Moskau reagiert auf Erdogans Hitler-Vergleich: „Vieles wird klar“

Maria Sacharowa
© Sputnik/ Grigory Sysoev
Vieles ist klar geworden, nachdem der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan Hitler-Deutschland als Beispiel für ein effektives Präsidialsystem angeführt hatte. Darauf wies die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf ihrer Facebook-Seite hin.

Am Freitag hatte Erdogan in einem Interview für türkische Medien unter anderem folgendes gesagt: "Es gibt aktuell Beispiele in der Welt und auch Beispiele in der Vergangenheit. Wenn Sie an Hitler-Deutschland denken, haben Sie eines. In anderen Staaten werden Sie ähnliche Beispiele finden."

Kommentar: War ja auch ein starkes Stück, das Erdogan da von sich gegeben hat:


Pistol

Saudi-Arabien in Mörderlaune - exekutiert 47 Menschen an einem Tag

Schiitischer Geistlicher Nimr al-Nimr
© REUTERSSchiitischer Geistlicher Nimr al-Nimr auf einem Plakat im Jemen (2014): Unter den 47 Hingerichteten
Die Urteile erfolgten wegen Terrorismus, krimineller Verschwörung und Anstiftung zu Gewalt: Saudi-Arabiens Henker haben an diesem Samstag 47 Menschen hingerichtet - darunter einen prominenten schiitischen Geistlichen.

Saudi-Arabien hat an diesem Samstag 47 Menschen exekutiert, die offiziell wegen Terrorismus, Anstiftung zu Gewalt und krimineller Verschwörung verurteilt worden waren. Zu den Hingerichteten zählt der prominente schiitische Geistliche Scheich Nimr al-Nimr , wie das Innenministerium mitteilte. Nimr hatte zu den Anführern der Schiiten-Proteste im Osten des Königreichs gehört, die im Zuge des Arabischen Frühlings 2011 ausgebrochen waren. Zudem wurden auch mehrere Sunniten hingerichtet, die als Mitglieder des Terrornetzwerks al-Qaida in den Jahren 2003 und 2004 tödliche Anschläge im Königreich verübt hatten.

Das Innenministerium teilte weiter mit, die Hingerichteten seien wegen Mitgliedschaft in "terroristischen Organisationen" und der Ausführung "krimineller Verschwörungen" verurteilt worden und hätten einer radikalen Strömung des Islamismus angehört. Bis auf einen Ägypter und einen Tschader waren alle Saudi-Araber. Nicht auf der Liste war Nimrs ebenfalls zum Tode verurteilter Neffe, der zur Zeit seiner Festnahme während der Proteste erst 17 Jahre alt war.

Nimr war ein entschiedener Gegner des sunnitischen Königshauses in Riad. Er hatte während der Proteste 2011 die Abspaltung der mehrheitlich schiitischen Regionen Katif und al-Ihsaa im Osten des Landes befürwortet. Vor einem Jahr wurde er wegen Aufwiegelung, Ungehorsams und Waffenbesitzes von einem Sondertribunal zum Tode verurteilt. Ende Oktober wurde das Todesurteil vom Obersten Gerichtshof Saudi-Arabiens bestätigt.

Kommentar: Unglaublich, dass solch ein Land im UN-Menschenrechtsrat vertreten ist.
  • Mit Todesstrafe im Vorsitz des UN-Menschenrechtsrat: Saudi-Arabien
Warum nicht den IS gleich mit dazu setzen? Hier zeigt sich die ganze Verlogenheit der UN in ihrer hässlichen Fratze. Ein wahrer Terrorstaat eben.


Brick Wall

Herrmann will Bayerns Grenzen auf unbestimmte Zeit weiter kontrollieren

Grenzkontrollen Polizei
© DPAGrenzkontrolle zu Österreich an A8 bei Bad Reichenhall: "Ich kann keinen Zeitpunkt nennen"
"Ich kann keinen Zeitpunkt nennen": Joachim Herrmann sieht kein Ende für die Kontrollen an deutschen Grenzen. Staaten, die ihre Grenzen nicht schützten, würde Bayerns Innenminister am liebsten aus dem Schengen-Raum ausschließen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich wenige Tage vor der Klausurtagung der CSU deutlich für eine strenge Sicherung der Schengen-Außengrenzen ausgesprochen. Solange dieser Schutz in anderen EU-Staaten und damit die Erfassung aller neuen Flüchtlinge nicht gewährleistet seien, könne man auf eigene Kontrollen an den deutschen Grenzen nicht verzichten, sagte Herrmann. "Deshalb kann ich auch keinen Zeitpunkt nennen, wie lange wir die Grenzkontrollen noch brauchen."

Herrmann erneuerte seine Forderung, unwillige EU-Staaten müssten den Schengen-Raum verlassen: "Wer sich an die Spielregeln hält, der ist mit dabei - wer nicht, der kann eben nicht mit dabei sein. Die Schengen-Außengrenzen müssen geschützt werden." Eigentlich haben sich die EU-Staaten, die das Schengener Abkommen unterzeichnet haben, darauf geeinigt, an ihren Binnengrenzen ohne Kontrollen auszukommen.

Kommentar: Da kommt es raus: Frontex wird langsam aber sicher als "alternativlos" aufgebaut. Da wird eine europäische Truppe geschaffen, die sogar gegen die Interessen der Mitgliedsstaaten eingreifen kann.


Nuke

Gemeinschaftsprojekt: Russische und US-amerikanische Antarktisforscher bergen radioaktive Ausrüstung in der Antarktis

In einem Gemeinschaftsprojekt haben russische und US-amerikanische Antarktisforscher radioaktive Hinterlassenschaften früherer Expeditionen geborgen. So wurde auch die Gefahr gebannt, dass die Radionuklidbatterien in falsche Hände gelangen oder die Umwelt schädigen.
Antarktis
In einem Gemeinschaftsprojekt haben Russland und die USA sogenannte Radionuklidbatterien, die radioaktives Strontium und Plutonium enthalten, aus der Antarktis geborgen. Dies teilte Waleri Lukin, Vorsitzender der Russischen Antarktisexpedition und stellvertretender Direktor des Arktischen und Antarktischen Forschungsinstituts, gegenüber der Nachrichtenagentur „Tass“ mit.

Die Radionuklidbatterien dienten bei Expeditionen ins ewige Eis als Energiequellen für den Betrieb von Funkmasten und Wetterstationen. Sie ermöglichten es, über einen langen Zeitraum und ohne Wartungsaufwand Energie herzustellen und kamen in schwer zugänglichen Gebieten zum Einsatz, wo die Versorgung mit Kraftstoffen für Benzin- oder Dieselgeneratoren schwierig ist.

Jet5

Luftverteidigungsabkommen zwischen Russland und Armenien unterzeichnet

Russland und Armenien haben sich auf ein regionales Luftverteidigungs-System geeinigt, das bald auch Kirgisistan und Tadschikistan umfassen wird. Das Luftverteidigungsabkommen zwischen Russland und Armenien ist von den Verteidigungsministern beider Länder unterzeichnet worden, Sergei Shoigu und Seyrn Ohanyan. 2013 unterzeichnete Moskau einen Deal über ein gemeinsames Luftverteidigungssystem mit Kasachstan. Die russischen und weißrussischen Systeme sind schon miteinander verbunden. Russia Today berichtet, dass Armenien gegenwärtig eine russische Militärbasis beherbergt, die mit S-300
you are not alone,unterstützung,zusammenarbeit,gemeinschaft
© david pacey/flickr/CC BY 2.0You Are Not Alone
Luftverteidigungskomplexen und MiG-29 Abfangjägern ausgestattet ist. Russlands Erebuni-Basis ist Teil eines verbundenen Luftverteidigungssystems von ex-Sowjet-Republiken, bekannt unter dem Namen CIS. Sie wurde 1995 gebaut und ist etwa 126 km nördlich der armenischen Hauptstadt Eriwan gelegen. Einem zwischen-staatlichen Abkommen zufolge soll die russische Armee bis 2044 in Armenien bleiben. Die Anzahl des Personals auf dem Erebuni-Lufthafen und der Militärbasis in Gyumri soll zwischen 4000 und 5000 Mann betragen. Das ist bedeutsam und wird Aserbeidschan davon abhalten, eine Aggression gegen Armenien zu führen.

Calendar

Lawrows Rückblick auf 2015 und seine Prognose für 2016 - Immer mehr Entblößung der wahren Aggressoren auf der politischen Weltbühne

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview gegenüber der Zeitung "Kommersant" die Ergebnisse des scheidenden Jahres zusammengefasst und zugleich eine Prognose für 2016 abgegeben.
Sergej Lawrow
© Sputnik/Sergei GuneevDer russische Außenminister Sergej Lawrow
2015 sei „ein schwieriges Jahr für die internationalen Beziehungen“ gewesen, stellte der russische Chefdiplomat fest: „Es war eine immer intensivere Konkurrenz um den Einfluss auf den andauernden Transformationsprozess des internationalen Systems zu spüren.“ Nach seinen Worten ließen sich zwei Haupttendenzen beobachten: Einerseits gehe es darum, „diese Konkurrenz in eine zivilisierte Richtung zu lenken, die Notwendigkeit der Förderung kollektiver Arbeit an der Abwehr der immer neuen Herausforderungen (...) auf Basis des Völkerrechts und der zentralen Rolle der UNO in den Vordergrund zu stellen. Andererseits wurde die Linie zur Sicherung, der eigenen Dominanz in den internationalen Angelegenheiten, trotz der objektiven Realität, zum Aufzwingen des eigenen Willens allen anderen zwecks einseitigen Profits offensichtlich“, betonte Lawrow.


Ferner hob er auch andere Instabilitätsfaktoren hervor, vor allem in der Weltwirtschaft. „Vor dem Hintergrund der Krisenerscheinungen in der Eurozone und anderen Regionen sowie der anhaltenden ungleichmäßigen Wirtschaftsentwicklung wurden immer intensivere Versuche offensichtlich, eigene Interessen auf Kosten anderer zu schützen und den globalen Wirtschaftsraum zu spalten.

Kommentar: Taten sprechen lauter als Worte und vergleicht man die Taten der russischen mit denen der US-Regierung, dann wird offenkundig, dass Russland nicht nur politisch gesehen die wohl einzige Hoffnung für eine Welt ist, die sich im Würgegriff der Zerstörungswut von den EUSA-NATO Staaten befindet.


Pistol

Zum ersten Mal seit 1871: In Texas ist jetzt das offene Tragen von Schusswaffen erlaubt

Texaner brauchen ihre Pistolen nicht mehr zu verstecken - sie dürfen sie sich von nun an offen um die Hüfte schnallen. Am Freitag trat ein Gesetz in Kraft, das das Waffentragen in dem südlichen US-Bundesstaat weiter liberalisiert, wie die Agentur Reuters meldete.
Schußwaffe,pistole
© Wikipedia/Sandra1983
Das Gesetz betrifft fast eine Million Texaner, die eine staatliche Lizenz haben, Handfeuerwaffen verborgen bei sich zu tragen. Im Sommer hatte das von Republikanern dominierte Parlament beschlossen, dass sie neben Gewehren nun auch ihre Pistolen und Revolver öffentlich zur Schau stellen dürfen — zum ersten Mal seit 1871.

Snakes in Suits

Erdogan: Hitler ist gutes Vorbild für die Zukunft der Türkei - Wann wachen die Türken auf?

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat laut Agenturmeldungen das Deutschland der Hitler-Zeit als Beispiel für ein effektives präsidentielles System bezeichnet.
Erdogan Hitler
Auf die Frage, ob ein präsidentielles Regierungssystem unter Beibehaltung der Einheit des Staates möglich sei, sagte Erdogan, dass es bereits solche Beispiele in der Welt gegeben habe.

„Sie können es sehen, wenn Sie auf Hitlers Deutschland schauen. Es gibt auch andere Beispiele in der Welt“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den türkischen Präsidenten.


Kommentar: Übersetzt bedeutet dies wahrscheinlich: "Hitler-System ist [für mich] ein gutes Vorbild, für die Zukunft der Türkei"...


Kommentar: Wer immer noch glaubt, dass Erdogan irgendeine Art von Gewissen besitzt, täuscht sich wahrscheinlich schwer. Die türkische Regierung entblößt ihren unmenschlichen Marionetten-Status immer eindeutiger:


Bulb

Nato-General: "Russland ist der NATO vollkommen überlegen" - Dumm gelaufen

Dem deutschen Nato-General Hans-Lothar Domröse zufolge ist die Allianz in der letzten Zeit deutlich degradiert, besonders vor dem Hintergrund der Modernisierung der russischen Streitkräfte. Der Top-Militär äußerte die Befürchtung, dass sich das Kräfteverhältnis in der Welt zu Gunsten Russlands entwickeln könnte.
Putin NATO

„Wir stellen fest, dass Russland, seitdem Präsident Putin das zweite Mal Präsident ist, so stark investiert hat, dass die russischen Streitkräfte heute hochmodern, flexibel und schlagkräftig sind - und auch zahlenmäßig stark. Wir hingegen haben rund 25 Prozent in den letzten 25 Jahren abgebaut...“, so Domröse.

Ihm zufolge muss die Nato jetzt sehr genau beobachten, „ob wir, die Nato, nicht zu klein werden und er zu groß“. Es gehe darum, dass „das Verhältnis zwischen den beiden Seiten noch das Richtige ist“.


Kommentar: Putin hat seine neue Strategie veröffentlicht: