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Bomb

Varoufakis und die großen Töne - "Euro-Austritt ist kein Bluff!"

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© dpa/Valda KalninaGriechenlands Finanzminister Varoufakis hat dem "Philosophie Magazin" ein ausführliches Interview gegeben
Seinen Kurs ändern will Griechenlands Finanzminister Varoufakis trotz aller Geldprobleme nicht. In einem aktuellen Interview spricht er über Deutschlands Kriegsschulden und -Schuld und weshalb die Zeit des Bluffens vorbei ist.

Griechenlands Finanzminister und Immer-mal-wieder-Verhandlungsführer Gianis Varoufakis hat sich wieder einmal ausführlich in einem Medium geäußert. Gegenüber dem Philosophie Magazin äußerte der Ökonom sich in einem Streitgespräch mit dem Philosophen Jon Elster über Prinzipien, Wiederwahl und Kriegsschulden. Die wichtigsten Zitate:

Der Griechen-Poker

"Ich versuche, meine Verhandlungspartner davon zu überzeugen, dass wir uns in einem kooperativen Spiel befinden. Wir haben kein Recht mehr zu bluffen. Wenn ich sage, dass wir, wenn wir neue, unerträgliche Sparmaßnahmen akzeptieren müssen, letztlich aus dem Euro ausscheiden werden, ist das kein Bluff.“

Sein Reformeifer

„Wir haben ein riesiges Reformprogramm, und wir würden es wirklich gern in die Tat umsetzen. Und glauben Sie mir, seit zwei Monaten schufte ich Tag und Nacht dafür.“

Kommentar: Varoufakis scheint sich nicht beugen zu wollen und seine Ziele erscheinen integer. Warten wir ab, ob er seine Linie halten kann:


Binoculars

BND Affäre - nennen wir es beim Namen, Frau Merkel: Hochverrat?

Ein neuer Mega-Skandal erschüttert die Republik: Die Amerikaner haben seit Jahren dem BND in Bad Aibling eine gewaltige Liste - angeblich 4,6 Millionen - von sogenannten Selektoren geliefert - Suchbegriffe, nach denen der gesamte Internetverkehr der BRD gefiltert und an die NSA geliefert wird. Das Wort »Hochverrat« macht die Runde.


Kommentar: Der eigentliche Mega-Skandal ist die Politische Ponerologie:
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© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke

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Selektoren und Anti-Selektoren

Die von der NSA gelieferten Selektoren enthalten z.B. allgemeine Suchbegriffe, IP-Adressen, Domain-Endungen wie ».diplo« oder ».gov«, Telefonnummern und mehr. Die Liste der Selektoren ist mit Millionen von Datensätzen gewaltig. Da sie derzeit beim BND noch unter Verschluss gehalten wird, ist bislang auch vollkommen unklar, was sie genau enthält.

Auch die Liste der Anti-Selektoren, also Selektoren, die vom BND von der Selektorenliste gestrichen wurden, wird derzeit nicht veröffentlicht. Wir wissen zurzeit lediglich, dass die Negativliste »nur« etwa 40 000 Begriffe enthielt, im Vergleich zu den 4,6 Millionen Selektoren also relativ übersichtlich ist - geradezu ein Feigenblatt. Von 4,6 Millionen Selektoren wurden gerade einmal mickrige 0,87 Prozent ausgefiltert - über 99,1 Prozent nicht! Mittlerweile ist durch Zeugenaussagen auch klar, dass die Selektorenliste vom BND nicht sonderlich gut kontrolliert wurde - dem Anschein nach geschah dies eher sporadisch und unmotiviert.

Kommentar:


TV

Mit dem Zweiten sieht man schlechter - Vertuschung, ZDF Lobbyradar: Erschreckede Lobby-Verbindungen von Kleber, Jobatey, Merkel und Co. nicht aufgeführt

Das öffentlich-rechtliche ZDF gibt sich plötzlich transparent. Über seine Datenbank Lobbyradar darf jetzt jeder wissen, wie sich die Lobbyisten im Hintergrund mit den Entscheidern im Land vernetzt haben. Eigentlich das Ende der heimlichen Strippenzieher. Das Tool ist aber unbrauchbar - und wird auch noch zensiert: Die transatlantischen Verstrickungen der eigenen Leute tauchen nirgendwo auf. Dabei ist das Zweite für seine politischen Seilschaften berüchtigt.

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Eigentlich eine gute Idee - nur leider vom Falschen umgesetzt. Deshalb wird die Wandlung vom Saulus zum Paulus beim Filz-Sender zum Eigentor. Das öffentlich-rechtliche ZDF bietet im Internet eine Datenbank namens Lobbyradar an. Dieses Tool verspricht auf den ersten Blick totale Transparenz. Eine Kampfansage an die Lobby-Republik, vernetzt zwischen Geld, Macht und Politik. In Mainz vergisst man dabei aber ausgerechnet die eigenen Leute und ihre Verstrickungen.

Doch der Reihe nach: Sie wollen wissen, welche einflussreiche Gruppe sich welchen Entscheider im Land geschnappt hat, um ihn auf den eigenen Kurs einzunorden? Dann gehen Sie auf die ZDF-Seite und geben seinen Namen ein. Fangen wir doch einmal direkt beim ZDF an - oder besser gesagt bei seinem Nachrichtengesicht Claus Kleber. Der Moderator des heute-Journals mit dem schiefen Lächeln und einem ausgeprägten Schlupflid - bei dem das linke Auge immer halb geschlossen wirkt - dieser Journalist beeinflusst jeden Abend Millionen Deutsche vor dem Fernseher.

Better Earth

Das Beste aus dem Web: Kurioses Treffen mit Putin: Merkels Lügennase hinterlässt Spuren, trotzdem zeichnet sich ein positiver Trend gegenüber Russland ab

Übers Wochenende haben wir erfahren, Merkel hat mehrmals die Unwahrheit gesagt. Zuerst berichtete die Südtäusche Zeitung über interne Mails aus denen hervorgeht, Merkels hat die deutschen Bürger vor der lezten Bundestagswahl über das No-Spy-Abkommen angelogen. Die Bundesregierung behauptet seit Sommer 2013, die USA hätten ein No-Spy-Abkommen angeboten, dabei hat das US-Regime nie eine solche Zusage gegeben. Im Gegenenteil, die Amerikaner machten von Anfang der NSA-Affäre klar, die Spionage gegen Deutschland läuft weiter. Ihr Kanzleramtschef Pofalla sagten aber damals, es gebe kein Ausspähen mehr und der Fall sei erledigt. "Es gibt in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung" und "die US-Seite hat uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten", sagte Pofalla im Namen der Kanzlerin, was voll gelogen ist. Ich schrieb den Artikel dazu: "Hör zu Pofalla, nichts ist beendet".
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Präsident Putin zeigte deutlich sein Missfallen
über Merkels unverschämte Aussage
Die Zweite Lüge hat Merkel am Sonntag in Moskau geäussert. Statt, wie sich das für die Vertreterin Deutschlands gehört, anlässich des 70. Jahrestages des Sieges über das Nazi-Regime bei der Feier anwesend zu sein, hat sie die Russen vor den Kopf gestossen und ist erst am nächsten Tag quasi über die Hintertür angereist. Der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion und die Abwehr des Angriffs durch die Rote Armee, hat 27 Millionen Sowjetbürgern das Leben gekostet und dieses gigantische Opfer hat Deutschland vom Nazi-Terrorregime befreit. Wenigstens hat Merkel einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten niedergelegt. Aber dann setzte sie ihre von den USA aufgezwungene Haltung gegenüber Russland weiter fort und sagte im Kreml nach dem Treffen mit Präsident Putin vor der Presse: Die Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation sei eine "verbrecherische Verletzung der Nachkriegsordnung". Wie bitte? Kein Wunder hat Putin diese unverschämte Lüge mit verbissenem Gesicht quittiert.


Kommentar: Der Zusammenfassung in diesem Artikel über den Besuch von Merkel (und auch Steinmeier) bei Putin können wir nicht vollkommen zustimmen. Es scheint sich etwas in der deutschen Politik gegenüber Russland zu bewegen: Merkel sprach am Schluss ihrer Rede gestern in Moskau davon, mit Russland und nicht gegen Russland arbeiten zu wollen.
"In der Politik geschieht nichts aus Zufall. Wenn etwas geschieht, können Sie mit Sicherheit davon ausgehen, dass es so geplant ist."

Franklin D. Roosevelt
Kann es tatsächlich sein, dass unseren Politikern in Bezug auf Putin und Russland langsam ein Licht aufgeht? Dass sie erkennen, dass die kriegshetzerische Linie der USA/NATO ins zerstörerische Nichts führt, ganz besonders deshalb, weil die USA kurz vor ihrem Zusammenbruch stehen?

Selbst wenn die deutschen Politiker gerade bloß das Richtige aus den falschen Gründen tun sollten, so hat sich in den letzten Monaten doch ein neuer interessanter Handlungstrend unserer Regierung abgezeichnet, der durchaus das Potential hat, das Blatt zum Besseren zu wenden.


Star of David

Millionenschwerer Rüstungsdeal: Israel kauft 4 deutsche Kriegsschiffe

Vor 50 Jahren haben die Bundesrepublik Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen aufgenommen - daher ist der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin heute zu Besuch in Berlin. Der Tag wird auch in Israel begangen - mit einem großen Rüstungsdeal.
Kriegsschiffe
© picture alliance / dpaBei den abgebildeten Schiffen handelt es sich um die Fregatte "Emden" (l.) und die Korvetten "Oldenburg" und "Braunschweig"
  • Israel kauft vier deutsche Kriegsschiffe im Wert von 430 Millionen Euro, die Verträge wurden heute in Tel Aviv unterzeichnet.
  • Die vier Korvetten sollen Gasfelder vor der israelischen Küste schützen. Die Schiffe werden mit israelischen Waffensystemen ausgerüstet.
Millionenschwerer Rüstungsdeal

Deutsche Waffenexporte an Israel sind nicht unumstritten. Zuletzt sorgte die Lieferung von hochmodernen U-Booten für Zündstoff. Nun soll ein weiteres Rüstungsgeschäft folgen - mit umfassenden Gegenleistungen an Israel.

Handcuffs

Deutsche Politik ist eine permanente Kette von Rechtsbrüchen und Verletzungen des Grundgesetzes

Wer sich die Titelseite des aktuellen Spiegel ansieht, dürfte ein wenig erstaunt sein. Das sonst bei deutscher Politik auf Schmusekurs gebürstete Blättchen, bildet Angela Merkel, Thomas de Maizière und BND-Chef Schindler mit düsterer Miene ab. Der Titel “Der Verrat - BND und Bundesregierung gegen deutsche Interessen”. Da der Spiegel sich schon lange von sauberem Journalismus verabschiedet hat und als Steigbügelhalter von Politik und Konzernen dient, darf man durchaus etwas verwundert sein. Ist die “Bande” etwa in Ungnade gefallen, könnte man sich fragen?


Kommentar:
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© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke

korruption
© KureelKorruption
Schon der Titel des Spiegel hingegen, verniedlicht das Thema. Wir sprechen hier nicht von Verrat, sondern von Landesverrat und Verschwörung. Die drei “Angeklagten” dürften im Augenblick mit einem Fäustel auf Holz klopfen, dass der Vorschlag ihres Busenkumpels Wolle Schäuble den Straftatbestand der Verschwörung einzuführen und das Gesetz für Tötung von Terroristen bisher nicht verabschiedet wurde. Das nennt man wohl Glück im Unglück.

Für den aktuellen Fall gibt es klare gesetzliche Regelungen, Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit, §§ 93 - 101a StGB. Wir sprechen hier nicht von einem Kavaliersdelikt. Wie hier auf IKN schon in unzähligen Artikeln aufgezeigt wurde, ist die Politik in diesem Land mittlerweile eine permanente Kette von Rechtsbrüchen und Verletzungen des Grundgesetzes.

Kommentar: Leider haben wir es nicht nur mit korrupten, selbstsüchtigen Politikern zu tun, denen die Interessen und das Wohlergehen der Bürger vollkommen egal ist, sondern es gibt auch noch massenweise schlafende Menschen, denen das alles egal zu sein scheint, solange sie ihr Brot und ihre Spiele haben: Eingeschläfert, betäubt und desinteressiert? Deutschlands Bürger im "Lullerland"


Better Earth

TTIP: Wenn das Kind in den Brunnen fällt

Eine bedrohliche Bestimmung im TTIP, die auf uns zukommt, ist die Abschaffung des “Vorsorgeprinzips” bei den Sicherheitsbestimmungen. Das heißt, dass ein Brunnen erst offiziell zur Gefahr erklärt werden kann, nachdem ein Kind hineingefallen ist. Dieses Prinzip erinnert mich an ein Erlebnis im gelobten Land Kalifornien.

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Ich habe im Leben viele schöne Laufstrecken gehabt. Die schönste ging vier Meilen (6,4 km) durch einen Naturpark entlang dem Grat der Bergkette hinter Berkeley am Ostrand der Bucht von San Francisco. Ich lief die 8-Meilen-Strecke (etwa 13 km) jeden zweiten Tag. Und, wenn ich immer noch nicht genug von der betörenden Aussicht hatte - streckenweise an der Bucht von San Francisco mit dem Golden Gate, streckenweise am Zentrale Tal von Kalifornien -, dann lief ich die Strecke zweimal, d.h. etwas mehr als einen Halbmarathon. Dabei immer den Duft der trockenen Vegetation schnuppernd, der so viele Deutsche immer wieder ans Mittelmeer zieht.

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Das Beste aus dem Web: Putin auf Siegesparade: Gegen Blockdenken und Exzeptionalismus und für den Frieden und die Zusammenarbeit

Wladimir Putin hat zum 70. Jubiläum des Kriegsendes an die Lehren des Zweiten Kriegs gemahnt und vor einer unipolaren Weltordnung gewarnt. In seiner Ansprache bei der Militärparade auf dem Roten Platz plädierte der russische Präsident für eine Welt ohne militärische Blöcke und für gleiche Sicherheit für alle Staaten.

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Den von Hitler begonnenen Krieg bezeichnete der Kremlchef als eine „schreckliche Lehre für die ganze Welt“. „Jetzt, 70 Jahre später appelliert die Geschichte schon wieder an unsere Vernunft und unsere Wachsamkeit“, sagte Putin im Beisein von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Chinas Staatschef Xi Jinping, dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro und anderen Toppolitikern aus Indien, Nordkorea, Südafrika und vielen weiteren Staaten. „Wir dürfen nicht vergessen, dass die Ideen einer Rassen-Überlegenheit und einer Exklusivität zum blutigsten Krieg geführt haben, in den fast 80 Prozent der Weltbevölkerung involviert war“.

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TV

“Das hab ich auf Facebook gelesen” - NATO-Gesandter der USA berichtet von seinen "Beweisen" zur Einschätzung des Ukraine-Konfliktes

Der ständige US-Botschafter bei der NATO, Douglas Lute, hat zugegeben, dass er sein Wissen über den andauernden Konflikt im Osten der Ukraine hauptsächlich aus sozialen Netzwerken bezieht und nicht, wie man vermuten könnte, aus Geheimdienstreporten. Gleichzeitig verbreiten westliche Politiker mit Vorliebe gefälschte Belege über ihre Twitter- und Facebookprofile in eben diesen Medien. Ein absurdes Karusselltreiben bestimmt die Weltpolitik.


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“Wir sollten uns alle selbst fragen warum wir so wenig darüber wissen was im Donbass pasiert”, so der US-Gesandte auf dem “Freunde von Europa”-Forum in Brüssel.
“Ich meine, offen gesagt, ich lese mehr in den sozialen Medien darüber was im Donbass passiert, als in den formellen Berichten der Geheimdienst-Netzwerke. Dies ist so, weil diese Netzwerke heute nicht mehr existieren.”
Lutes Schlussfolgerung ist dabei mit Sicherheit nicht richtig. Westliche Geheimdienst-Netzwerke existieren sehr wohl noch, nur beschäftigen sie sich heutzutage eher mit der Bespitzelung der eigenen Bevölkerung, mit dem Ausspionieren von Wirtschaftsunternehmen und Politikern ihrer jeweiligen so genannten Partnerstaaten oder mit der Jagd auf kritische Journalisten. Da bleibt wenig Zeit für anspruchsvolle Analysen zur Geopolitik. Peinlich.

Kommentar:
  • Ein Jahr nach dem Maidan-Putsch: Die zentrale Rolle der USA in der Ukraine
  • Noch Fragen? Poroschenko, Neonazis, Merkel, Obama, EU - alle arbeiten Hand in Hand zusammen



  • USA

    Heimlich, still und leise: USA schaffen noch mehr Panzer nach Deutschland

    Über Antwerpen wurde in den vergangenen Tagen weiteres schweres Kriegsgerät, darunter ‪Kampfpanzer‬ vom Typ M2 ‪Bradley‬ und ‪Abram‬ M1, sowie tonnenweise militärische Ausrüstung nach Mannheim geschafft.[1] »Rheinneckarblog« berichtet[2], dass die US Army bereits zum Jahresanfang die sogenannten »Coleman Barracks« im Mannheimer Norden reaktiviert hat - auf mehrere Jahre hin ist hier keine Konversion möglich. Der Standort dient für militärische Trainings als “Lager” für Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände aller Art, lässt sich im Falle eines ‪‎Krieg‬ aber genauso gut als Nachschubdepot nutzen.
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    Die Militärtransporte erreichten von Amerika aus Antwerpen und wurden von dort per Schiff nach ‪Mannheim‬ transportiert. Da Antwerpen erstmalig als Station angelaufen worden war, ergaben sich “Herausforderungen” - was die ‪US‬ ‪Army‬ ebenfalls als “Training” zur Problemlösung interpretiert.

    Eine Anfrage beim eigentlich zuständigen Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen wurde mit der Auskunft beantwortet, dass das ‪‎Innenministerium‬ zuständig sei, dieses wolle aber unsere Anfrage aus Sicherheitsgründen nicht beantworten.