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Das Beste aus dem Web: BND Skandal ist viel erschreckender: Eine kriminelle Vereinigung die komplett von den USA gesteuert wird - Unsere Regierung unternimmt nichts
Zwei neue Enthüllungen zeigen die enge Verflechtung zwischen US-Geheimdiensten und deutschen Behörden. Demokratische und rechtliche Standards spielen in der „transatlantischen Partnerschaft“ keine Rolle -
Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hat, so berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel, offenbar über mehrere Jahre im Auftrag der US-amerikanischen NSA rechtswidrig Ziele in Deutschland und Europa ausspioniert. Diese Praxis habe so funktioniert: Der US-Geheimdienst lieferte für die Aufklärung „Selektoren“, die in die Systeme des Bundesnachrichtendienstes eingespeist wurden und Ziele, über die Daten gesammelt werden sollten, markierten. „Mindestens seit 2008“, so der Spiegel, sei dabei dem Bundesnachrichtendienst aufgefallen, dass einige dieser Selektoren nicht durch die rechtlichen Grundlagen, die die Zusammenarbeit mit „befreundeten“ Diensten regeln, abgedeckt seien. In den Fokus geraten seien Ziele, die bei noch so weiter Auslegung nichts mit der Terrorismusbekämpfung, die als Deckmantel dieser Kooperation fungiert, zu tun haben: Europäische Rüstungskonzerne wie EADS und Eurocopter, französische Behörden, Politiker. (1) Insgesamt soll es um 40 000 Fälle gehen, bei denen Daten ohne jeden Bezug zur Terrorbekämpfung auf Ansuchen der NSA abgefragt wurden.
© AFP Photo / Sebastien Bozon
Frankreich schneidet beim Einkaufsmanagerindex besonders schlecht ab: Sowohl die Bereiche Dienstleistungen als auch Produktion enttäuschten. Die Zahlen in der Produktion sanken auf 48,4 (Vormonat: 48,8) und die für Dienstleistungen auf 50,8 (52,4), berichtet Business Insider.
Der gemeinsame Einkaufsmanagerindex für Industrie und Dienstleister verlor in der Eurozone insgesamt im April 0,5 auf 53,5 Punkte, wie das Markit-Institut zu seiner Umfrage unter rund 4000 Unternehmen mitteilte.
“Noch ist es zu früh, von einem stockenden Wirtschaftswachstum zu sprechen”, sagte Markit-Chefvolkswirt Chris Williamson. Die Hoffnung, dass der massenhafte Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank die Konjunktur anschieben werde, habe sich aber vorerst nicht erfüllt. Die momentane Abkühlung sei eine herbe Enttäuschung. „In Frankreich stagniert die Wirtschaft dagegen wegen der beschleunigten Talfahrt des dortigen Industriesektors fast schon wieder“, so Williamson.
Kommentar:
- Der Schuss nach hinten betrifft vor allem Deutschland: Exporte im freien Fall durch Russland-Sanktionen
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Einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur FARS News zufolge, haben irakische Freiwilligenstreitkräfte von Israel hergestellte Waffen in einer Stellung des Islamischen Staates (IS) gefunden.
Bereits in der Vergangenheit haben ranghohe irakische Funktionäre Saudi Arabien, Qatar und andere Golfstaaten beschuldigt, Terrorismus in ihrem Land zu verbreiten.
Die iranische Nachrichtenagentur berichtet weiter, dass IS geheime Verbindungen zu Saudi-Arabien hat. Es wird weiter vermutet, dass IS indirekt von Irael unterstützt wird. Diese Nachricht über den Waffenbesitz deckt diese Aussage weiter, dass IS dazu benutzt wird und geschaffen wurde, um gegen den Iran und Russland vorzugehen.
Nur werden wir davon nichts in unseren Nachrichten lesen oder hören.
© AP Photo/ Sakchai Lalit
Die iranische Nachrichtenagentur berichtet weiter, dass IS geheime Verbindungen zu Saudi-Arabien hat. Es wird weiter vermutet, dass IS indirekt von Irael unterstützt wird. Diese Nachricht über den Waffenbesitz deckt diese Aussage weiter, dass IS dazu benutzt wird und geschaffen wurde, um gegen den Iran und Russland vorzugehen.
Nur werden wir davon nichts in unseren Nachrichten lesen oder hören.
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke
Das Beste aus dem Web: Dümmer gehts kaum: Stündliche Alarmmeldungen wegen einer Handvoll friedlicher russischer Biker - Propaganda entblößt
Hilfe, der Russe kommt! Was heute wie anachronistischer Alarmismus aus Zeiten des Nationalsozialismus oder des Kalten Krieges klingt, findet im Staatsfunk WDR nicht nur seinen verdienten Platz in Kabarett und Satire, sondern allen Ernstes in den stündlichen Nachrichten.
Anlass für diese groteske Hysterie, die einmal mehr der antirussischen Propaganda dient, ist das Vorhaben von einem guten Dutzend russischer Biker vom Club “Nachtwölfe”, in Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs von Moskau nach Berlin zu fahren. Das könnte eine Aktion der Völkerverständigung sein, wenn nicht antirussische Hetzer - die gerade erst einen Militärkonvoi der US-amerikanischen Besatzer bejubelt haben - aus diesem Vorhaben geradezu eine Bedrohung machen.
Zu diesen Hetzern gehört der Staatsfunk WDR, der an diesem Samstag stündlich in seinen Nachrichtensendungen die Alarmglocken läutet, als gäbe es nichts Wichtigeres in Deutschland, Europa und der Welt, als einem Häuflein russischer Motorradfahrer, die von Moskau nach Berlin knattern wollen. Dass in einem ostdeutschen Dorf Neonazis ihr Unwesen treiben, das interessiert den WDR offensichtlich nicht. Da muss man schon den russischen “Propagandasender” RT aufrufen, um zu erfahren, was im eigenen Land los ist.
Zu diesen Hetzern gehört der Staatsfunk WDR, der an diesem Samstag stündlich in seinen Nachrichtensendungen die Alarmglocken läutet, als gäbe es nichts Wichtigeres in Deutschland, Europa und der Welt, als einem Häuflein russischer Motorradfahrer, die von Moskau nach Berlin knattern wollen. Dass in einem ostdeutschen Dorf Neonazis ihr Unwesen treiben, das interessiert den WDR offensichtlich nicht. Da muss man schon den russischen “Propagandasender” RT aufrufen, um zu erfahren, was im eigenen Land los ist.
Das Beste aus dem Web: Warum gibt es so viele Flüchtlinge? USA bombt ganze Länder von der Landkarte, Europa zieht mit und wundert sich
Als ich heute wegen "Feindbeobachtung" meinen täglichen Spaziergang durch die Presselandschaft machte, ist mir wieder der Einheitsbrei in allen Medien aufgefallen. Was ist die Botschaft betreffend Flüchtlingswelle, die alle Mainshitmedien verbreiten? Die Schlepperbanden sind schuld. Diese "Schlepper des Todes" müssen jetzt bekämpft werden und deshalb muss ein Militäreinsatz gegen Schlepperbanden her. Die wirkliche Ursache für die Flut an Flüchtlingen wird mit keinem Wort erwähnt. Wie immer behandelt man nur das Symptom und nicht die Ursache. Es sind die zerstörerischen Kriege, welche Washington überall führt. Die Quittung dafür sind die Menschen, die nach Europa flüchten, weil ihre Existenzgrundlage durch amerikanische Bomben vernichtet wurde. Aktuelles Beispiel, der Krieg gegen die Bevölkerung in Jemen. Wieder wird ein Land in die Steinzeit gebombt und die Menschen werden aus den Ruinen flüchten müssen. Was die dummen Europäer einfach nicht kapieren, Europa bezahlt immer den Preis für die amerikanischen Interventionen und Aggressionen.
Europa bezahlt was Amerika an Schaden anrichtet, so läuft das. Die Flüchtlingsboote fahren ja nicht über den Atlantik und landen an der Ostküste der Vereinigten Staaten. Sie fahren übers Mittelmeer und wollen ihre Fracht in der EU abladen. Sollen doch die nützlichen Idioten der EU die Menschen aufnehmen, ein Dach über den Kopf geben und versorgen. Washington macht das sicher nicht. Die US-Militärmaschinerie, zusammen mit ihren Lakaien, zerstören ein Land nach dem anderen im Nahen Osten und in Nordafrika. Überall wird verbrannte Erde hinterlassen, gescheiterte Staaten produziert, wo Terrorbanden herrschen. Wo kommen wir dahin, wenn die Presstituierten den wirklichen Schuldigen für die Flüchtlingskrise nennen? Nämlich Washington und die ständigen Kriege die es führt. Das wäre ja "Antiamerikanismus" und das darf man nicht sagen. Also sind die Schlepper die Bösewichte. Dabei spiegeln die Nationalitäten der Flüchtlinge genau die Liste der Länder wieder, welche die USA "befreit" und "demokratisiert" hat.
Kommentar:
- Hausgemachtes Flüchtlingsdrama: Schuld ist die USA, EU, NATO - Heuchelei und das "Mitgefühl" der Verursacher
- “Boote könnten zerstört werden, die zur Überfahrt von Flüchtlingen über das Mittelmeer genutzt werden”: EU Plan für "Seenotrettung"
In Politische Ponerologie erfahren Sie warum:
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat angesichts der jüngsten Enthüllungen im NSA-Skandal den Rücktritt von BND-Präsident Gerhard Schindler gefordert.
Halle - Der Bundesnachrichtendienst (BND) "war offenbar jahrelang eine Art Zweigstelle des US-Geheimdienstes", sagte Riexinger der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagsausgabe). Schindler müsse "die volle Verantwortung für den Spionageskandal übernehmen und zurücktreten".
Die Bundesregierung wiederum müsse "endlich schonungslos offenlegen, inwieweit deutsche Geheimdienste ohne jegliche Form demokratischer Kontrolle als Handlanger der US-Geheimdienste agiert haben". "Der Generalbundesanwalt muss Ermittlungen wegen des Verdachts auf Landesverrat einleiten", verlangte Riexinger in der Mitteldeutschen Zeitung. Oppositionspolitiker haben den Verdacht, dass der BND und die NSA in Europa mehr als 40.000 Mal rechtswidrige Abhöraktionen betrieben haben könnten.
Die Bundesregierung wiederum müsse "endlich schonungslos offenlegen, inwieweit deutsche Geheimdienste ohne jegliche Form demokratischer Kontrolle als Handlanger der US-Geheimdienste agiert haben". "Der Generalbundesanwalt muss Ermittlungen wegen des Verdachts auf Landesverrat einleiten", verlangte Riexinger in der Mitteldeutschen Zeitung. Oppositionspolitiker haben den Verdacht, dass der BND und die NSA in Europa mehr als 40.000 Mal rechtswidrige Abhöraktionen betrieben haben könnten.
Kommentar: Mehr über den BND, unsere Medien und die Regierung:
- BND und NSA: Eine gemeinsame Sache in einem Bett
- ARD, Spiegel und Co verbreiten bereitwillig die Lügen des BND
- Spiegel und Co über MH17: Handlanger des BND und der Bundesregierung
Weil Pep Guardiola nach dem Champions-League-Viertelfinale mit seinem T-Shirt an einen unter mysteriösen Umständen zu Tode gekommenen argentinischen Journalisten gedachte, eröffnet die UEFA ein Disziplinarverfahren gegen den Bayern-Trainer. Die Statuten verbieten Bekundungen nicht-sportlicher Natur. Zugleich brüstet sich die internationale Fußball-Maschinerie ihres Engagements für die Menschenrechte.
Bayern-Trainer Pep Guardiola drohen wegen einer T-Shirt-Botschaft Konsequenzen. Die Europäische Fußball-Union UEFA leitete am Mittwoch ein Ermittlungsverfahren gegen den Spanier ein, weil er bei der Pressekonferenz vor dem Rückspiel im Champions-League-Viertelfinale gegen den FC Porto ein schwarzes Shirt mit dem weißen Aufdruck „JusticiaParaTopo“ getragen. Guardiola sagte erfrischend selbstbewusst, er habe das T-Shirt geschenkt bekommen und daher habe er es getragen.
Mit dieser Erinnerung an einen bei der WM 2014 bei einem mysteriösen Verkehrsunfall ums Leben gekommenen Journalisten aus Argentinien könnte Guardiola gegen den Verhaltenskodex der UEFA verstoßen haben. In Artikel 11, Absatz 2c sind Bekundungen nicht-sportlicher Natur im Rahmen von UEFA-Veranstaltungen untersagt. Der Fall wird am 21. Mai, also nach den beiden Halbfinalspielen, von der Kontroll- und Disziplinarkommission der UEFA verhandelt.
© dpaBayerns Trainer Pep Guardiola ist ein Mann mit Charakter, der sich seine Überzeugungen von niemandem vorschreiben lässt, auch nicht von den mächtigen Fußball-Verbänden.
Mit dieser Erinnerung an einen bei der WM 2014 bei einem mysteriösen Verkehrsunfall ums Leben gekommenen Journalisten aus Argentinien könnte Guardiola gegen den Verhaltenskodex der UEFA verstoßen haben. In Artikel 11, Absatz 2c sind Bekundungen nicht-sportlicher Natur im Rahmen von UEFA-Veranstaltungen untersagt. Der Fall wird am 21. Mai, also nach den beiden Halbfinalspielen, von der Kontroll- und Disziplinarkommission der UEFA verhandelt.
Kommentar: Wahrscheinlich unterscheidet sich die UEFA nicht sehr weit von der Fifa:
- Schmieren und bestechen: Die korrupte FIFA - Eine Fußball WM in Brasilien ohne viele Brasilianer in den Stadien
- Schmieren und bestechen: Die korrupte FIFA - Teil 1
Kommentar: Einer unserer Leser hat uns auf diesen vor bereits zwei Jahren veröffentlichten Artikel aufmerksam gemacht. Er zeigt uns am Fall Gustl Mollath, der nach seiner Aufdeckung von Schwarzgeldgeschäften zwangs-psychiatrisiert wurde, sehr deutlich auf, dass die Abschaffung der Meinungsfreiheit und das staatliche Durchgreifen gegen kritische, bzw. abweichende Stimmen nicht erst jetzt ein Thema sind, sondern schon lange Zeit hinter den Kulissen der sogenannten "Demokratie" existiert hat. Das ist eines der Resultate von Psychopathen in Machtpositionen, die sich gegenseitig decken und dabei gewissenlos über Leichen gehen!
- Moderne Psychiatrie als versteckte politische Waffe: Antiautoritäres Verhalten und Nonkonformität werden als Geisteskrankheit und behandlungsbedürftig eingestuft
- Institutionen sind durchsetzt von Psychopathen: Systemkritische Bürger landen in der PsychiatriePsychopathie in der Wissenschaft: Wie Psychiater Krankheiten erfinden und jede beliebige Person als psychisch krank bezeichnen können
- Selbstmorde bei Soldaten: Die Infiltration der Psychiatrie ins Militär mit illegalen Experimenten, Gedankenmanipulationen und Medikation von Soldaten
In München wurde eine Medizin-Professorin von der Polizei ausspioniert und gestellt, weil sie sich auf Twitter nachdenklich zum Fall Gustl Mollath geäußert hatte. Der Fall zeigt: Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird auch hierzulande mit Füßen getreten. Der Polizeistaat ist endgültig in Deutschland angekommen. Dies ist eine äußerst gefährliche Entwicklung.
© picture-allianceDer Fall scheint den Behörden so unangenehm, dass sie das Recht auf freie Meinungs-Äußerung beschneiden wollen.
Der Grund für den Konflikt der unbescholtenen Medizinerin mit der Staatsgewalt ist atemberaubend: Sie hat sich auf Twitter kritisch zum Fall Gustl Mollath geäußert.
Gustl Ferdinand Mollath wurde zwangsweise in die Psychiatrie eingewiesen, weil ihn das Landgericht Nürnberg-Fürth im Jahr 2006 für gemeingefährlich erklärte. Mollath soll seine damalige Frau misshandelt und die Reifen mehrerer Dutzend Autos zerstochen haben. Mollath selbst sieht sich als Opfer seiner Exfrau und der Justiz, weil er Schwarzgeldgeschäfte in Millionenhöhe aufgedeckt habe.
Kommentar:
- Psychopathische "Elite" eröffnet zusätzliche Kriegsfront: Blogger und kritische Autoren im Internet sind jetzt auch "Terroristen"
- Ohne Beweise - Deutsche Medien und die "Putin-Trolle": Westliche Geheimdienste manipulieren ganz klar dasInternet und werden nicht an den Pranger gestellt
- Nächster Schritt der Internet-Zensur: Französischer Präsident Hollande will "Patriot Act gegen Verschwörungstheorien"
- Ponerologie in Nürnberg und anderen Stätten: Gustl Mollath in die Psychatrie eingewiesen, weil er die illegalen Machenschaften von hohen Tieren in unserer Gesellschaft zu entblößen drohte
Der neue Kalte Krieg scheint immer mehr Realität zu werden. Als besonders treue US-Vasallen erweisen sich wieder einmal Europas Konservative, die seit je her tief im transatlantischen Verbund stecken. Die EVP setzt auf eine Eskalation des Konflikts mit Russland und scheut sich offenbar nicht vor einem neuen Krieg auf europäischem Boden.
Offenbar gab es (von Ex-Jugoslawien abgesehen) in Europa schon viel zu lange Zeit keinen Krieg mehr. Anders kann man sich die Kriegstreiberei der größten politischen Kraft Europas, den Konservativen der Europäischen Volkspartei, nicht erklären. Vor allem die osteuropäischen Mitglieder nutzen jede Form der Hetze die erdenklich ist und werden von ihren westeuropäischen Gesinnungsgenossen kräftig unterstützt.
So schüren insbesondere die baltischen Staaten, die eine recht große russische Minderheit im Land haben, den Hass auf Russland. Sie fordern mehr NATO-Soldaten in ihren Ländern um einem "russischen Einmarsch", den es ohnehin nie geben würde, zu verhindern. Zwar sieht sich Russland als "Schutzmacht" aller Auslandsrussen, doch ähnliche Verfassungsgesetze haben auch andere Länder wie Ungarn oder Österreich, die aufgrund historischer Begebenheiten Territorien verloren haben und sich nach wie vor für die Menschen in diesen Gebieten verantwortlich fühlen.
© Flickr / epp group CC-BY-ND 2.0Konservative Falken unter sich. Unter anderem: Freudenstein, und Kalniete.
So schüren insbesondere die baltischen Staaten, die eine recht große russische Minderheit im Land haben, den Hass auf Russland. Sie fordern mehr NATO-Soldaten in ihren Ländern um einem "russischen Einmarsch", den es ohnehin nie geben würde, zu verhindern. Zwar sieht sich Russland als "Schutzmacht" aller Auslandsrussen, doch ähnliche Verfassungsgesetze haben auch andere Länder wie Ungarn oder Österreich, die aufgrund historischer Begebenheiten Territorien verloren haben und sich nach wie vor für die Menschen in diesen Gebieten verantwortlich fühlen.
Kommentar:
- Die Unlösbarkeit der verfahrenen Situation zwischen USA - Russland: Das Problem des Psychopathen mit russischen Tatsachen
- Der Aufstieg Russlands und das "Ende der Welt"
- Diese Welt ist eine dystopische Freak Show, egal, welche Maßstäbe man anlegt
- Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
- Bizarre Welt
- Abartig psychopathisch: Inmitten der Kriegstreiberei, der Aufrüstung und dem Leiden der Menschen macht die Waffenindustrie grinsend riesige Profite
Es fällt mir schwer, das zu sagen, und alle, die wie ich die Ukraine mochten, werden das nachvollziehen können, aber seit den Ereignissen vom Maidan ist die Ukraine tot.
Schade, denn ich habe vor dem Krieg dort über zwei Jahre gelebt und mir ist das Land sehr ans Herz gewachsen. Warum sie nun tot ist? Das will ich Ihnen sagen:
1. Gibt es keine Gesetze, dann ist es auch kein Staat, sondern eine gescheiterte Nation - zuletzt wurden in der Ukraine viele Menschen getötet, die man als »regimefeindlich« erachtete. Nicht nur, dass in diesen Mordfällen nicht ermittelt wird, von offizieller Seite werden die Taten auch noch gutgeheißen. Dazu kommt, dass sich die Polizei der Terrorgruppe Prawyj Sektor (»Rechter Sektor«) beugt. Und das ist nur ein kleiner Teil einer langen Liste. In der Ukraine nach dem Maidan gilt kein Gesetz mehr.
© GlobalResearch
1. Gibt es keine Gesetze, dann ist es auch kein Staat, sondern eine gescheiterte Nation - zuletzt wurden in der Ukraine viele Menschen getötet, die man als »regimefeindlich« erachtete. Nicht nur, dass in diesen Mordfällen nicht ermittelt wird, von offizieller Seite werden die Taten auch noch gutgeheißen. Dazu kommt, dass sich die Polizei der Terrorgruppe Prawyj Sektor (»Rechter Sektor«) beugt. Und das ist nur ein kleiner Teil einer langen Liste. In der Ukraine nach dem Maidan gilt kein Gesetz mehr.
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Solange hierzulande alles von der US-Elite kontrolliert wird, ist es keine Überraschung, dass unsere Medien, der BND und unsere Regierung in großen Teilen, die Propagandalügen dieser Elite verbreiten.Der Grund für dieses Vorgehen wird in Politische Ponerologie beschrieben: