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Die Oberste Rada (Parlamentsunterhaus) der Ukraine hat am Donnerstag Gesetze zur Aufhebung mehrerer Abkommen zur militärischen Kooperation mit Russland verabschiedet, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.
Am wichtigsten von ihnen ist wohl das Abkommen über den Transit von russischen Soldaten nach Transnistrien. Der Gesetzentwurf zur Aufkündigung der Militärabkommen wurde von fraktionslosen Abgeordneten der nationalistischen Partei „Freiheit“ eingereicht, die restlichen Gesetzentwürfe - in Bezug auf die Kooperation im Militärbereich, Militärtransporte, Schutz von geheimen Informationen und die Kooperation zwischen den militärischen Aufklärungsdiensten - vom Chef der Radikalen-Partei, Oleg Ljaschko, und seinen Parteimitgliedern. Zuvor hatte der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk das Regierungsabkommen über die militärtechnische Zusammenarbeit mit Russland außer Kraft gesetzt.
Großbritannien hat Russland überraschend eingeladen, sich am Kampf gegen den Terror zu beteiligen. Die Briten haben offenbar eingesehen, dass sie gegen Russland im Nahen Osten auf Granit beißen. Um die Fassade des Konflikts zu wahren, veranstalten Moskau und der Westen große Militär-Manöver. Schließlich möchte keiner den Eindruck der Schwäche erwecken.
Großbritannien und Russland haben angekündigt, für eine Lösung der Syrien-Krise wieder enger kooperieren. Premierminister David Cameron und Präsident Wladimir Putin hätten ein Treffen hochrangiger Sicherheitsberater beider Länder vereinbart, teilte die Regierung in London am Montag mit. Der Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) und der Bürgerkrieg in Syrien seien das Hauptthema des halbstündigen Telefongesprächs gewesen, sagte eine Sprecherin. Dabei habe Cameron seine Position bekräftigt, dass der syrische Machthaber Baschar al-Assad kein Teil der Konfliktlösung sein könne. Beide Länder wollten den Kontakt zur gemäßigten syrischen Opposition halten. Putin habe in der Downing Street angerufen, um Cameron zur Wiederwahl zu gratulieren, hieß es in London.
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In einem Leseraum der US-Botschaft in Berlin liegen seit einigen Tagen die amerikanischen Dokumente zum TTIP aus. Zutritt erhalten jedoch nur von der Bundesregierung autorisierte Personen. Ein Zugang für Abgeordnete des Bundestags sei „derzeit nicht vorgesehen“, teilt die US-Botschaft mit.
Seit einigen Tagen liegen in der amerikanischen Botschaft in Berlin die Dokumente zum geplanten EU-Freihandelsabkommen TTIP zur Einsicht auf. Doch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dürfen sich, die AFP berichtet, nicht darüber informieren, worüber sie am Ende im Namen der deutschen Bürger abstimmen müssen. Das gehe aus einem Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums an den Bundestags-Wirtschaftsausschuss hervor.
Euractiv berichtet:
© dpaDie Botschaft der USA in Berlin am Pariser Platz.
Euractiv berichtet:
„Zutritt haben demnach nur Regierungsmitglieder, die auf einer offiziell von der Regierung übermittelten Liste aufgeführt sind. Die US-Botschaft habe angegeben, ein Zugang für Abgeordnete nationaler Parlamente sei derzeit nicht vorgesehen, heißt es in dem Schreiben.“Die Dokumente waren zuvor in einem Leseraum in Brüssel für EU-Vertreter ausgelegt worden.
Ein US-Rüstungskonzern hat vom Pentagon einen Millionenauftrag erhalten. Das Unternehmen soll Hyperschall-Raketen entwickeln, die jedes Ziel der Welt innerhalb einer Stunde “mit verheerender Treffgenauigkeit” erreichen können.
Raytheon hat im April einen Auftrag über 20,5 Millionen Dollar vom US-Verteidigungsministerium (DARPA) erhalten. Der Rüstungskonzern soll die schnellsten Hyperschall-Raketen der Welt entwickeln, die theoretisch jedes Ziel der Welt binnen einer Stunde erreichen können.
© Defense.gov, public domainFoto: F-15 Kampfjet feuert Rakete ab, Archivbild
Das Beste aus dem Web: Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"
Russlands Präsident Wladimir Putin findet ungewöhnlich harsche Worte gegen die US-Außenpolitik. Er will eine Allianz mit China und den BRICS-Staaten, um die Sicherheitslücken zu schließen, die sich durch die US-Außenpolitik ergeben: Die illegale Intervention des Westens im Nahen Osten habe den Islamischen Staat erst stark gemacht. Die BRICS sollen sich gegen solche Entwicklungen gemeinsam schützen.
Kommentar: Damit hat Putin, wieder einmal, den Nagel exakt auf den Kopf getroffen:
Russlands Präsident Putin schlägt eine härtere Gangart gegen die Außenpolitik des Westens ein: Putin wirft dem Westen ziemlich unverblümt vor, für die Ausbreitung des „Islamischen Staats“ (IS) verantwortlich zu sein, Bei einem Treffen mit den Sicherheitschefs der BRICS-Staaten sagte Putin am Montag laut TASS: „Wir wissen, was jetzt im Nahen Osten und in Nordafrika vor sich geht. Wir sehen Probleme, die von einer terroristischen Organisation kommen, die sich ,Islamischer Staat‘ nennt. Es gab jedoch keinen Terrorismus in diesen Staaten, in denen der Terror heute aktiv ist, bevor nicht eine absolute unakzeptable Einmischung von außen stattgefunden hat. Diese Einmischung geschah ohne die Zustimmung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Es ist klar, dass die Folgen hart sind. Alles, was in den vergangenen Jahren in der internationalen Arena stattgefunden hat, muss nachjustiert werden.“
Kommentar: Damit hat Putin, wieder einmal, den Nagel exakt auf den Kopf getroffen:
- Putins geniale Diplomatie: BRICS Staaten unter Führung Russlands bieten Griechenland Hilfe an - Weg von der neuen US-Weltordung ohne Gewissen
- Putin: "Die USA verhalten sich wie ein Elefant im Porzellanladen. Irak, Libyen und einige andere Länder sind die beste Bestätigung dafür"
- Putin: "Die westlichen Medien und die Politik ist wie gleichgeschaltet und sie lügen, dass sich die Balken biegen! So eine unmoralische Politik wird immer verlieren!"
- Es ist offiziell: USA hat Entstehung von IS bewusst nicht verhindert, sondern gefördert und erschaffen
© Foto: dpa/EPA/ALEXEI DRUGINYN / RIA NOVOSTI / KREMLIN POOLRusslands Präsident Putin will mit Chinas Xi Jinping eine Achse bilden, die die US-Außenpolitik in Schach hält. Russland sieht, dass die Interventionen des Westens im Nahen Osten die Welt nicht sicherer gemacht haben.
Kommentar: Es wird immer deutlicher warum Putin dämonisiert wird:
Russische Behörden erhalten für ihre Arbeit mit ukrainischen Flüchtlingen Lob vom UN-Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR).
“Wir haben mehrere Zentren für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge besucht und keine Probleme gesehen, weder bei Unterbringung und Verpflegung noch bei der medizinischen Versorgung und Ausbildung”, betonte UNHCR-Sprecherin Baisa Vak-Voya und betont zudem:
© Ruptly
“Alles ist ordnungsgemäß organisiert und den ukrainischen Flüchtlingen werde die gleichen Standards geboten wie sie auch für russische Bürger gelten.”Nach UN-Angaben sind nach dem Machtwechsel in Kiew und dem Konflikt im Donbass über Hunderttausende aus dem Osten der Ukraine nach Russland geflüchtet. Wie die russische Migrationsbehörde meldet, haben von den circa 700.000 bereits 356.000 Ukrainer Asyl beantragt. Insgesamt 325.000 Menschen haben ihren Asylantrag bereits bewilligt bekommen. Derzeit wurden bereits 25.000 der ukrainischen Flüchtlinge in provisorischen Flüchtlingslagern in Russland untergebracht.
Kommentar: Eine ganz schön humane Behandlung für die "böse" russische Regierung:
- Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
- Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
- Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung
- Neonazis, Faschismus, Mord, Gesetzlosigkeit: "Die Ukraine, die ich kannte, gibt es nicht mehr"
- Ukraine setzt offiziell die Menschenrechte außer Kraft: EU nimmt zum beispiellosen Akt keine Stellung
- Dämonisierung Russlands und die Vertuschung der erschreckenden braunen Revolution in der Ukraine: Unterstützt und verursacht durch unsere Regierung und die Medien
Paukenschlag kurz vor dem FIFA-Kongress. Die Schweizer Sicherheitsbehörden haben am frühen Morgen sechs Funktionäre des Weltfußballverbands festgenommen und in Auslieferungshaft gesteckt. Den offiziell namentlich nicht genannten Personen wird von US-Ermittlern vorgeworfen, seit Anfang der 1990er Jahre Millionensummen und verdeckte Provisionen angenommen zu haben. Ihnen wird Betrug, Erpressung und Geldwäsche vorgeworfen. Es ist die Rede von über 100 Millionen Dollar Bestechungsgelder.
Wär’s nicht einfacher, das FIFA Hauptgebäude in ein Gefängnis umzubauen? Die mutmaßlichen Bestecher - Vertreter von Sportmedien und von Sportvermarktungsunternehmen - sollen in Zahlungen an hochrangige Fußballfunktionäre - Delegierte der FIFA (Fédératiion Internationale de Football Association) und andere Funktionäre von FIFA-Unterorganisationen - in Höhe von über 100 Millionen Dollar verwickelt gewesen sein. Als Gegenleistung sollen sie bei der Austragung von Fußballturnieren in den USA und Lateinamerika die Medien-, Vermarktungs- und Sponsoringrechte erhalten haben.
Und Blatter und die anderen Funktionäre? Wie immer Herr Blatter blattert- dass er von nichts wusste.
Der FIFA Pressechef De Gregorio auf der Pressekonferenz: „Kann nur wiederholen, was der Präsident schon gesagt hat. Weltmeisterschaften 2018 und 2022 finden an geplanten Orten statt”.
© REUTERS/ Ruben Sprich
Und Blatter und die anderen Funktionäre? Wie immer Herr Blatter blattert- dass er von nichts wusste.
Der FIFA Pressechef De Gregorio auf der Pressekonferenz: „Kann nur wiederholen, was der Präsident schon gesagt hat. Weltmeisterschaften 2018 und 2022 finden an geplanten Orten statt”.
Kommentar: Wie schon in damaligen Artikeln zur WM in Brasilien formuliert, wird es sich bei vielen der Führungspersonen der FIFA wahrscheinlich um Psychopathen handeln.
- Schmieren und bestechen: Die korrupte FIFA - Eine Fußball WM in Brasilien ohne viele Brasilianer in den Stadien
- Schmieren und bestechen: Die korrupte FIFA - Teil 2
- Schmieren und bestechen: Die korrupte FIFA - Teil 1
Selbst zurückhaltende Kommentatoren sprechen von einem Rekord: Nur fünf Monate haben die USA benötigt, um Mazedonien bis zum Maidan aufzuschaukeln. Falls Sie den Kiewer Maidan 2013/2014 verpasst haben, schauen Sie jetzt nach Mazedonien, da spielt sich genau das gleiche ab. Mit dem Unterschied, dass Mazedonien nicht mehr jenseits der EU liegt, sondern inmitten von EU-Staaten.
Im Dezember 2014 hat Putin das Ende von South Stream und den Beginn von Türkei Stream verkündet. Mazedonien liegt genau auf der Route der neuen Gaspipeline, die den Süden Europas versorgen soll. Im Dezember 2014 hat die US-Regierung reagiert, indem sie einen neuen Botschafter nach Mazedonien entsandt hat.
Im Winter versuchte der Oppositionsführer Soran Saew den Ministerpräsidenten Nikola Gruewski mit Material zu erpressen, das er vom Geheimdienst eines "nicht angrenzenden Staates" bekommen hat. Gruewski konterte, indem er den Erpressungsversuch öffentlich machte. Die erste Attacke wurde abgewehrt.
Am 6. Mai versammelten sich zwei Tausend Protestler in Skopje (Mazedoniens Hauptstadt) und forderten Gruewskis Rücktritt. Dazwischen gab es auch sehr viele Aktionen. Danach kommen noch viel mehr. Ich will nur zeigen, dass die Spannung bereits hoch war und hochgehalten wurde, um die nächsten Eskalationsstufen einzuleiten.
Am 9. Mai (sehr schönes Datum, ein Wink an Russland) drang eine große Gruppe bewaffneter Kämpfer nach Mazedonien ein und lieferte sich einen heftigen Kampf mit der Polizei. Es gab dabei viele Tote. (Hintergründe) Die Bürger sind in Aufruhr versetzt. Die einen fliehen, weil sie wissen, was kommen wird, die anderen haben ein sakrales Opfer erhalten, mit dem sie arbeiten können. Saew beschuldigt die Regierung, den Kampf inszeniert zu haben, um von den Problemen der Regierung abzulenken.
NATO-Generalsekretär Stoltenberg forderte Zurückhaltung. Man dürfe die Lage nicht eskalieren lassen. Sein Vorgänger Rasmussen hat sich fast wortgleich an die Ukraine gewandt, als dort die Lage eskalierte.
Am 13. Mai reichen mehrere Minister ihren Rücktritt ein. Werden Erinnerungen wach?
© UnbekanntProtest in Skopje. Im Hintergrund das Regierungsgebäude.
Im Winter versuchte der Oppositionsführer Soran Saew den Ministerpräsidenten Nikola Gruewski mit Material zu erpressen, das er vom Geheimdienst eines "nicht angrenzenden Staates" bekommen hat. Gruewski konterte, indem er den Erpressungsversuch öffentlich machte. Die erste Attacke wurde abgewehrt.
Am 6. Mai versammelten sich zwei Tausend Protestler in Skopje (Mazedoniens Hauptstadt) und forderten Gruewskis Rücktritt. Dazwischen gab es auch sehr viele Aktionen. Danach kommen noch viel mehr. Ich will nur zeigen, dass die Spannung bereits hoch war und hochgehalten wurde, um die nächsten Eskalationsstufen einzuleiten.
Am 9. Mai (sehr schönes Datum, ein Wink an Russland) drang eine große Gruppe bewaffneter Kämpfer nach Mazedonien ein und lieferte sich einen heftigen Kampf mit der Polizei. Es gab dabei viele Tote. (Hintergründe) Die Bürger sind in Aufruhr versetzt. Die einen fliehen, weil sie wissen, was kommen wird, die anderen haben ein sakrales Opfer erhalten, mit dem sie arbeiten können. Saew beschuldigt die Regierung, den Kampf inszeniert zu haben, um von den Problemen der Regierung abzulenken.
NATO-Generalsekretär Stoltenberg forderte Zurückhaltung. Man dürfe die Lage nicht eskalieren lassen. Sein Vorgänger Rasmussen hat sich fast wortgleich an die Ukraine gewandt, als dort die Lage eskalierte.
Am 13. Mai reichen mehrere Minister ihren Rücktritt ein. Werden Erinnerungen wach?
Kommentar: Es muss für die "gewisse Leute" unserer Welt ein neuer Konflikt wirklich notwendig sein, wenn sie so bald nach dem Beginn des Ukrainekonfliktes einen Neuen nach den selben Strichmuster vom Zaun brechen. Vielleicht sind sie daran interessiert Mazedonien zu destabilisieren? Welches Land ist dann wohl das nächste und nächste ...
- Farbrevolutionen in Mazedonien: Nächster Putschversuch des Westens
- Schusswechsel in Mazedonien führt zu mehreren Toten
- Ein Jahr nach dem Maidan-Putsch: Die zentrale Rolle der USA in der Ukraine
WikiLeaks hat zwei als geheim eingestufte Dokumente veröffentlicht, die Details des EU-Plans eines militärischen Angriffs auf Boote und Infrastrukturen an der libyischen Küste aufzeigen, die von Flüchtlingen genutzt werden. Am 18. Mai 2015 hatten sich die Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten auf Grundlage dieser Dokumente darauf verständigt eine militärische Operation gegen so genannte “Schlepperbanden” im Mittelmeer zu starten.
Bereits am 13. Mai 2015, rund eine Woche vor dem Gipfel der EU-Verteidungs- und Außenminister, wurden dem britischen Guardian Pläne zugespielt, die von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vorangetrieben wurden und das Vorhaben der Europäischen Union belegen vor der Küste Libyens militärisch gegen von Flüchtlingen genutzte Infrastrukturen und Schiffe vorgehen zu wollen. Die Papiere wurden nun auch von WikiLeaks veröffentlicht.
Eines der Dokumente belegt auf elf Seiten das Vorhaben einer jahrelangen militärischen Operation gegen die Schlepper. Das zweite Papier der “Politisch-Militärischen Gruppe” (PMG) beschäftigt sich auf sechs Seiten, neben Detailfragen zur Operation, vor allem auch mit propagandistischen Initiativen, die es zu ergreifen gilt um den militärischen Einsatz der europäischen Bevölkerung schmackhaft zu machen. Fest eingeplant dabei auch: “Umfangreiche Überwachung um Flüchtlingsschiffe gezielt zu identifizieren, festzusetzen und zu zerstören.”
© Vito Manzari CC BY 2.0Bald Angriffsziel der EU? Afrikanische Bootsflüchtlinge.
Eines der Dokumente belegt auf elf Seiten das Vorhaben einer jahrelangen militärischen Operation gegen die Schlepper. Das zweite Papier der “Politisch-Militärischen Gruppe” (PMG) beschäftigt sich auf sechs Seiten, neben Detailfragen zur Operation, vor allem auch mit propagandistischen Initiativen, die es zu ergreifen gilt um den militärischen Einsatz der europäischen Bevölkerung schmackhaft zu machen. Fest eingeplant dabei auch: “Umfangreiche Überwachung um Flüchtlingsschiffe gezielt zu identifizieren, festzusetzen und zu zerstören.”
Das Beste aus dem Web: Enthüllung eines Insiders: Gefälschte Studien von Pharmakonzernen sind gängige Praxis, sie wissen von der Schädlichkeit ihrer Medikamente doch verheimlichen es
Wenn der Herausgeber der weltweit renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet ein schockierendes Geständnis macht, wird das von den Mainstream-Medien mehr oder weniger ignoriert. In einem jüngst veröffentlichten Statement erklärte Lancet-Herausgeber Dr. Richard Horton, ein erschreckend hoher Anteil veröffentlichter Forschungsberichte sei bestenfalls unzuverlässig, oft genug falsch - soll heißen, gefälscht.
Horton schrieb: »Ein großer Teil der wissenschaftlichen Literatur, vielleicht die Hälfte, ist möglicherweise schlicht falsch. Durch Studien mit zu geringer Fallzahl, vernachlässigbar kleiner Wirkung, nicht stichhaltigen explorativen Analysen und offenen Interessenkonflikten im Verein mit einer Obsession, sich an zweifelhafte modische Trends anzuhängen, geht die Wissenschaft in Richtung geistige Blindheit.«
Noch einmal mit anderen Worten: Horton sagt ganz klar, große Pharmakonzerne verfälschten oder manipulierten Untersuchungen über Sicherheit und Wirksamkeit ihrer Medikamente, indem sie Studien so klein anlegten, dass die Ergebnisse statistisch nicht aussagekräftig seien, oder indem sie Labors und Wissenschaftler anheuerten, bei denen ein offener Interessenkonflikt bestehe - weil sie sich bei der Pharmafirma beliebt machen wollten, um sich weitere Forschungsmittel zu sichern.
© FotoliaBilder wie diese veranschaulichen, welche Assoziationen uns unterbewusst über die Medizin, die "Götter in Weiß" und deren unumstößliche Autorität antrainiert werden - Ein Trugschluß
Noch einmal mit anderen Worten: Horton sagt ganz klar, große Pharmakonzerne verfälschten oder manipulierten Untersuchungen über Sicherheit und Wirksamkeit ihrer Medikamente, indem sie Studien so klein anlegten, dass die Ergebnisse statistisch nicht aussagekräftig seien, oder indem sie Labors und Wissenschaftler anheuerten, bei denen ein offener Interessenkonflikt bestehe - weil sie sich bei der Pharmafirma beliebt machen wollten, um sich weitere Forschungsmittel zu sichern.
Kommentar: In der Tat handelt es sich hier um ein schwerwiegendes und weitreichendes Problem. Es geht schon lange nicht mehr um die Gesundheit der Menschen, noch um echte wissenschaftliche Forschung zum Wohl und Fortschritt der Menschheit. Gierige psychopathisch denkende Menschen und/oder Psychopathen haben die Führungsebene der Konzerne übernommen und jedwedes Potential in der Wissenschaft zu einem zerstörerischen Geschwür umgekehrt, das dem Gesamtwohl schadet.
- Das irrsinnige Ausmaß der Korruption in Wissenschaft und Religion und warum es uns alle betrifft
- Weitverbreitete Korruption, Habgier und fehlendes Gewissen: Die 7 Todsünden der Schulmedizin
- Korruption der Wissenschaft: Gefälschte Studien sind weit verbreitet
- Korruption der Wissenschaft: Wie (Junk) Science funktioniert
- Untergang der Menschheit durch Korruption der Wissenschaft?
Kommentar: Eigentlich stünde es einer Demokratie zu, solche Papiere nicht nur "autorisierten" Personen zugänglich zu machen, sondern der Allgemeinheit, denn schließlich betrifft es die Allgemeinheit. Wer "autorisiert" ist und warum genau er autorisiert ist, sagt man uns natürlich nicht, alles streng geheim!