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Südkorea - Neuer Präsident: Dialog mit Nordkorea - US Raketensystem und Oligarchie auf Prüfstand

Südkorea hofft auf eine Kursänderung durch den neuen Präsidenten. Der Demokrat will Spannungen auf der koreanischen Halbinsel lösen und schließt auch einen Besuch in Nordkorea nicht aus. Auch das umstrittene THAAD-System will er auf den Prüfstand stellen.
Kim Kyung-HoonMoon Jae-in
© Reuters Kim Kyung-HoonMoon Jae-in, neugewählter Präsident Südkoreas, mit seiner Frau Kim Jong-sook (rechts), seiner Tochter und seinem Enkelsohn während seiner Kampagne in Seoul, Südkorea; 8. Mai 2017.
Südkorea hat Moon Jae-in am Dienstag mit einer Mehrheit von 41,1 Prozent zum neuen Präsidenten gewählt. Nach der Amtsenthebung seiner Amtsvorgängerin Park Geun-hye führte eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte.

Dem neuen Präsidenten bleibt nicht viel Zeit, um sich auf deren Übernahme vorzubereiten. Bereits am Tag nach der Wahl fand die Inauguration statt. Moon kündigte an, dass er sich unmittelbar den schwierigsten und dringlichsten Aufgaben in seiner Heimat annehmen wird: der Deeskalation und einer Diskussion des umstrittenenen THAAD-Systems.

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Putin: "2. Weltkrieg geschah wegen fehlendem Zusammenhalt und Duldung der Nazi-Ideologie"

Der fehlende Zusammenhalt unter den Großmächten und die Duldung der Nazi-Ideologie haben laut Wladimir Putin den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges vor mehr als 77 Jahren möglich gemacht. Während der Feier zum 72. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland sprach sich der russische Präsidenten für den Frieden aus.


Putin
© Sputnik/ Grigori Syssojew
„Wir dürfen nicht vergessen, dass der Sieg durch gewaltige und nicht wiedergutzumachende Opfer errungen wurde und dass der Krieg Millionen von Menschenleben gefordert hat“, sagte Putin am Dienstag zum Auftakt der Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau.

„Diese ungeheuerliche Tragödie konnte nicht verhindert werden, weil man die verbrecherische Ideologie der Rassenüberlegenheit gewähren ließ und es unter den führenden Ländern der Welt keinen Zusammenhalt gab.“

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Putin zum Tag des Sieges: "Wir sind für Frieden - Niemand kann das russische Volk bezwingen"

Traditionell zum Tag des Sieges hat heute der russische Präsident Wladimir Putin eine Ansprache gehalten. Während dieser betonte er, dass Russland immer für Frieden einstehen werde, warnte aber zugleich die Feinde Russlands, dass es nie eine Kraft gab, gibt und geben wird, die das russische Volk bezwingen kann. Das hätten die Sowjetbürger bewiesen, als sie standhaft blieben trotz millionenfacher Verluste und die Nazis in die Flucht schlugen und somit der Barbarei ein Ende setzten.
Putin
„Wir verneigen heute unser Haupt in Erinnerung an jene, die diesen Krieg nicht überlebt haben. Das ist unser Gedenken an unsere Söhne, Töchter, Väter, Mütter, Großväter und Urgroßväter, Ehemänner, Ehefrauen, Brüder, Schwestern, Kameraden, unsere Verwandten und Freunde“, betonte Putin, woraufhin er eine Schweigeminute verkündet.


Kommentar: Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt


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Putin mit Blumen vor der Tür: Präsident überrascht ehemaligen Dresdner Kollegen zum Geburtstag

Nichtsahnend öffnete Lazar Matweew in Moskau am Montagmorgen seine Haustür, nachdem es geklingelt hatte. Er öffnet, schlägt die Hände über seinem Kopf zusammen und traut seinen Augen nicht. Vor ihm steht tatsächlich der russische Präsident Wladimir Putin mit einem Strauß Blumen in der Hand. Er möchte ihm, seinem ehemaligen Weggefährten, dem ehemaligen Chef der KGB-Geheimdienste in Dresden, persönlich zu dessen 90. Geburtstag gratulieren.

Putin
Putin war von 1985 bis 1990 in der damaligen DDR, hauptsächlich in Dresden, im Einsatz für den KGB. Dort war Matweew sein Vorgesetzter. "Wir werden nie vergessen, was Sie für unser Land und für uns getan haben. Wir erinnern uns sehr gut. Die Arbeit mit Ihnen war eine gute Schule des Lebens für uns, sowohl auf einer persönlichen als auch auf einer professionellen Ebene", lobt Putin.


Mit im Gepäck hatte der Präsident Geschenke: Eine Kopie der Ausgabe der russischen Zeitung Prawda, die am Tag der Geburt von Matweew im Jahre 1927 veröffentlicht wurde. Obendrauf gab es eine besondere Armeeuhr. Außerdem brachte der russische Präsident noch zwei weitere ehemalige KGB-Kollegen mit, nämlich den Chef von Transneft, Nikolaj Tokarew, und den CEO von Rostec, Sergej Tschemesow.

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Gesetzesentwurf zur Verfassungsänderung initiiert: Israel schreibt Apartheid fest

In Israel wurde ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Identität Israels als eines jüdischen Staates festschreiben soll. Kritiker befürchten, dass die Benachteiligung der arabischen Bevölkerungsgruppe im Land rechtlich festgezurrt wird.
 roter Teppich
© Reuters Mohammed SalemEin roter Teppich wird inmitten von Ruinen in Gaza-Stadt für eine Filmvorführung zum Thema Krieg ausgerollt; 12. Mai 2015.
Am Sonntag entschied das israelische Kabinett über einen Gesetzesentwurf, dem zufolge der Staat Israel die "nationale Heimat der Juden ist". Träger des Selbstbestimmungsrechts in einem solchen Staat ist demnach die jüdische Bevölkerung. Bevor der Entwurf zum Gesetz wird, muss noch die Knesset ihre Zustimmung geben. Die israelische Zeitung Haaretz kritisiert unter anderem, dass die arabische Sprache nicht mit der hebräischen gleichgestellt wird.

Nach dem neuen Gesetz ist die nationale Amtssprache Hebräisch:
Jeder Bürger Israels, ohne Unterscheidung seiner Religion oder seiner nationalen Herkunft, hat das Recht, seine Kultur, seine Herkunft, Sprache und Identität zu erhalten.

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Frankreich: Stimmzettel für Le Pen waren beschädigt und somit ungültig

Wähler in Frankreich berichten über Verstöße bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen. Demnach waren manche Stimmzettel für Marine Le Pen beschädigt.
Le Pen
© Julien Durand
Julien Durand, ein Bewohner des Departements Savoie (im Osten Frankreichs), schickte eine Mail an die Redaktion Sputnik France. Seinen Angaben nach hatten er und seine Familie drei verschlossene Briefumschläge mit Stimmzetteln und Wahlkampfmaterialien bekommen. In allen drei Umschlägen waren die Stimmzettel für die Kandidatin Marine Le Pen angerissen gewesen, hieß es. Die für Emmanuel Macron waren unbeschädigt.


​Es bestehe also die Möglichkeit, dass einige Wähler bei der Abstimmung aus Versehen beschädigte Stimmzettel benutzt haben. Diese werden für ungültig erklärt.

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Telefonat: Generäle von Russland und USA erörtern neue Lage in Syrien

Der Chef des russischen Generalstabs, Waleri Gerassimow, hat mit seinem US-Amtskollegen Joseph Dunford per Telefon die aktuelle Situation in Syrien besprochen, wie Russlands Verteidigungsministerium meldet.
Syrien
© Sputnik/ Iliya Pitalev
„Am 6. Mai 2017 hat auf Initiative der amerikanischen Seite ein Telefongespräch zwischen dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow und dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Joseph Dunford, stattgefunden“, heißt es in der Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums.

Zum Schwerpunkt der Gespräche wurde demnach die Lage in Syrien im Kontext der am 4. Mai in Astana erreichten Verabredungen über die Errichtung der Deeskalationszonen. Außerdem sollen auch andere Themen erörtert worden sein:

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Vorabend der Frankreich-Wahl: Wikileaks veröffentlicht Daten über massiven Hackerangriff

Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron ist in der Nacht auf Samstag Opfer eines massiven Hackerangriffs geworden. Die Enthüllungsplattform WikiLeaks spricht via Twitter von Tausenden E-Mails, Fotos und Anhängen aus dem Mailverkehr seines Wahlkampfteams.
Macron
© REUTERS/ Benoit Tessier
„Die MacronLeaks enthalten Zehntausende E-Mails, Fotos, Anhänge vom 24. April 2017, insgesamt neun Gigabyte“, twittert die Enthüllungsplattform.

Wie Macrons Bewegung „En Marche!“ mitteilt, ist die Veröffentlichung eine Aktion zur „demokratischen Destabilisierung, wie man es schon beim jüngsten Präsidentschaftswahlkampf in den USA gesehen hat“.

Kommentar: TV-Duell Le Pen gegen Macron: Hoffnung gegen US-Püppchen? Harter Schlagabtausch


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Russlands Armeesprecher: Pentagon ist auf Kalten Krieg „eingeschossen“

Die US-Pentagon-Generale konzentrieren sich viel zu sehr auf einen neuen „Kalten Krieg“ mit Russland und begreifen die realen Sicherheitsdrohungen nicht, wie der russische Armeesprecher Igor Konaschenkow sagte. Damit reagierte er auf eine Erklärung des Oberbefehlshabers der US-Spezialeinheiten, General Raymond Thomas.
PENTÁGONO
© AFP
Die Begrenztheit einiger Pentagon-Generale, die auf Stereotypen des ,Kalten Kriegesʻ beruht, sowie ihr Unverständnis der realen Sicherheitsbedrohungen dürfen uns nicht wundern. Wir werden oft gefragt, wodurch sich die Offiziere der russischen Spezialkräfte von US-Soldaten unterscheiden. Wir betonen immer wieder, dass die wichtigsten Eigenschaften der russischen Offiziere Intelligenz und Entschlossenheit sind“, so Konaschenkow.

Unschwer sei bei dem Auftritt von General Thomas zu verstehen gewesen, dass die Forderungen des Pentagons an die Militärs der Sondereinsatzkräfte anders seien.

Briefcase

Unternehmen "Propaganda", das zur Wahl von Emmanuel Macron führen soll

Der französische Präsidentschaftswahlkampf ist von dem demokratischen Weg abgekommen. Wir erleben eine Konditionierung der Wähler, wie sie Europa seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr gekannt hat. Das hier besprochene Beispiel ist unwiderruflich: Es handelt sich um ein Unternehmen von Propaganda, im diktatorischen Sinne des Wortes, das zur Wahl von Emmanuel Macron führen soll.
voltaire, hand, bevölkerung, unterdrückung
Der französische Präsidentschaftswahlkampf ist von Natur aus unterschiedlich von allen europäischen Wahlkampagnen seit dem zweiten Weltkrieg: zum ersten Mal arbeitet ein in Kriegs-Propaganda erfahrenes Team im Schatten eines Kandidaten.

Der Favorit der Wahl, François Fillon, wurde schon in der ersten Runde auf Grund von Vorwürfen wegen Vetternwirtschaft und Korruption eliminiert, die ihm eine Anklage durch die Justiz eingebracht haben. Aber keine von diesen Anschuldigungen wurden bisher bestätigt.

Die französischen Wähler bereiten sich vor, in großer Zahl in der zweiten Runde für eine Person zu stimmen, gegen die sie genau so massiv vor zwei Jahren demonstriert haben, Emmanuel Macron. Es geht für sie darum, sich vor einer, in ihren Augen noch schwereren Gefahr zu schützen: Marine Le Pen.

Doch wenn man diese Wähler fragt, welche Gefahr diese Kandidatin bedeutet, finden sie nichts Konkretes gegen sie einzuwenden und verstecken sich hinter der Kritik ihres Vaters.