PuppenspielerS


Arrow Down

USA verhängt neue Russland-Sanktionen: Gazprom und Krim-Minister betroffen

Das Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen des US-amerikanischen Finanzministeriums hat Sanktionen gegen Tochterunternehmen von Gazprom verhängt. Gazprom und der Kreml messen der jüngsten Erklärung allerdings wenig praktische Bedeutung zu.
White House
© SputnikDie USA haben ihre Sanktionsliste gegen die Russische Föderation und die Republik Krim um 17 weitere Namen ergänzt. In Russland hat man darauf eher gelassen reagiert: Die praktische Bedeutung dieser Erweiterung halte sich in überschaubaren Grenzen.
Die Sanktionsliste der US-Behörde wurde um 17 neue Namen erweitert, darunter sechs Vertreter der selbst ernannten "Volksrepubliken" von Donezk und Lugansk, acht Minister der Regierung der Republik Krim sowie die Leiter lokaler Verwaltungen des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in mehreren Republiken. Auch der Ermittlungsausschuss ist betroffen.

Darüber hinaus wurde noch eine Reihe von Gazprom-Tochterunternehmen in die Liste aufgenommen. US-amerikanische Bürger und Firmen dürfen zudem keine Geschäfte mehr mit dem russischen Bauunternehmen Mostotrest abschließen. Das Tochterunternehmen von Strojgasmontazh, SGM-Most, das mit dem Bau der Krim-Brücke betraut ist, ist ebenfalls von Sanktionen betroffen.


Kommentar: Und alles basierend auf der Lüge "des bösen Russlands" und der "bösen russischen Regierung"...


Brick Wall

Ungarn ist weiterhin gegen Verteilungsquote für Flüchtlinge

Ungarns Außenminister Peter Szijjarto
© Filip Singer/EPAUngarns Außenminister Peter Szijjarto
Ein Jahr nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin am 4. September, die Grenzen zu öffnen hat Ungarns Außenminister Peter Szijjarto klargestellt, dass sein Land nicht in die Verteilung von Flüchtlingen nach der ausgehandelten Brüsseler Quote einwilligen werde. "Wir sind grundsätzlich gegen das Quoten-System", sagte Szijjarto im Interview der "Welt".

Auf dieses System hatte sich ein Großteil der EU-Innenminister im Herbst 2015 gegen den Willen mehrerer Mitgliedsländer - darunter Ungarn - geeinigt. "Wenn Hunderte oder Tausende von Migranten nach Ungarn geschickt würden, würden sich viele von ihnen am nächsten Tag auf dem Weg nach Deutschland, Schweden oder Österreich machen", sagte Szijjarto. "Diese Menschen wollen nicht in Ungarn leben." Die Quotenregelung würde darüber hinaus noch mehr Flüchtlinge nach Europa locken, sagte Szijjarto. "Wenn wir einmal diesem Verteilungsschlüssel zustimmen, wird er zur Regel werden. Brüssel wird irgendwann sagen, durch die Umstände seien noch weitere Migranten aufzunehmen. Nicht mit uns!"

Kommentar:


Arrow Down

Regierungs-Gutachen "für die Gesundheit": Wegen "Klimawandel" weniger Tierprodukte essen

Berater der Bundesregierung empfehlen höhere Steuern auf Fleisch, Wurst, Milch und andere tierische Produkte. Damit sollen die Konsumenten gezwungen werden, ihre Essgewohnheiten zu ändern. Dies diene dem Kampf gegen den Klima-Wandel.


Fleischtheke,Supermarktfleisch
© contrastwerkstatt/fotolia.com
Da bei der Produktion tierischer Lebensmittel mehr Treibhausgase entstünden als bei pflanzlichen, solle für sie der reguläre Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gelten, heißt es in einem Klimagutachten, das am Freitag an Landwirtschafts- und Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) übergeben wurde. Bisher gilt der reduzierte Steuersatz von sieben Prozent.


Um ärmere Menschen dadurch nicht zu sehr zu treffen, empfehlen die Wissenschaftler sozialpolitische Maßnahmen - etwa ein höheres Budget für Lebensmittel in der Sozialhilfe oder eine geringere Besteuerung der unteren Einkommensgruppen.

Kommentar: Weitere wichtige Informationen über die Gründe hinter der Propaganda des "vom Menschen verursachten Klimawandels" finden Sie in unserem neuen Buch:


Bulb

Weltwirtschaft in der Krise: Eine der größten Reedereien meldet Insolvenz an, auch Banken betroffen

Die führende südkoreanische Reederei Hanjin muss Insolvenz anmelden. Die Zahlungsunfähigkeit der weltweit siebtgrößten Gesellschaft für den Containerhandel ist Ausdruck einer tiefgreifenden Krise im Welthandel. Zahlreiche mit Containern beladene Schiffe sind an verschiedenen Häfen gestrandet.
Frachtschiff
© dpaDie Hanjin California im Hafen von Sydney.
Die weltweite Schifffahrtskrise führt zu einer Großpleite in der Branche. Südkoreas führende Container-Reederei Hanjin Shipping beantragte am Mittwoch die Insolvenzverwaltung und die Sperrung von Vermögenswerten, wie das zuständige Gericht mitteilte. Das Zentrale Bezirksgericht in Seoul müsse nun entscheiden, ob die weltweit siebtgrößte Container-Reederei erhalten bleibt oder liquidiert wird, sagte ein Richter zu Reuters. Der Branchenzweite im Land, die Reederei Hyundai Merchant Marine, prüfe bereits die Übernahme von gewinnbringenden Frachtern und von Mitarbeitern, teilte Südkoreas Finanzkommission mit. Die Gläubigerbanken von Hanjin Shipping hatten am Dienstag ihre Unterstützung gekappt.

Zahlreiche Schiffe mit Container-Ladungen sind infolge der Insolvenz gestrandet. Viele Elektronik-Hersteller müssen nun auf Teile warten. LG hat angekündigt, sich umgehend nach Alternativen umsehen zu wollen. Lieferverzögerungen und Produktionsunterbrechungen sind möglich. Cho Kyung-kyu vom Branchenverband Freight Forwarders Association sagte dem englischsprachigen Dienst von Reuters, die Pleite werde Auswirkungen auf die gesamte Branche haben.

Arrow Down

Propaganda-Angriff der CDU: Fraktion fordert harte Haltung gegen Russland und attackiert Steinmeier

Die CDU-Fraktion fordert in einem Positionspapier eine harte Haltung gegen Russland. Russland wird allein für die Ukraine-Krise verantwortlich gemacht. Bundesaußenminister Steinmeier muss eine harte Attacke der CDU zur Kenntnis nehmen.


Kommentar: Russland hat in keinster Weise die Ukraine-Krise zu verantworten sondern der Westen unter Federführung der USA...


Volker Kauder
© dpaDer Fraktionschef der Union, Volker Kauder.
Die Unions-Bundestagsfraktion plädiert für eine harte Haltung gegenüber Russland und kritisiert Außenminister Frank-Walter Steinmeier. „Im Verhältnis zu Russland brauchen wir so viel Abschreckung wie nötig, aber zugleich so viel Dialog wie möglich“, heißt es in einem Reuters am Mittwoch vorliegenden Entwurf eines Positionspapiers, das der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf seiner am Donnerstag beginnenden Klausurtagung in Berlin beschließen will.


Kommentar: Die westliche Psychopathen-Elite und ihre Anhänger können die Propaganda gegen Russland und Putin offensichtlich einfach nicht lassen...


Russland sei für den Konflikt in der Ukraine verantwortlich, was nicht hingenommen werde könne.


Kommentar: Quatsch mit Soße!


Deshalb sei eine klare Position der EU und der Nato nötig. „Wir wollen innerhalb des Bündnisses keine Zweifel am Solidaritätsgedanken aufkommen lassen und müssen uns deshalb gegenüber Russland eindeutig verhalten.


Kommentar: Also im Klartext den Befehlen aus den USA gehorchen.


Wer etwa der Nato in diesem Zusammenhang ‚Säbelrasseln‘ vorwirft, verwechselt Ursache und Wirkung“, heißt es.


Steinmeier hatte vor dem Nato-Gipfel vor „Säbelrasseln“ in Richtung Russland gewarnt. Weil Russland für Drohgebärden und unangemeldete Manöver von bis zu 95.000 Soldaten verantwortlich sei, „ist es an Russland, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen“, heißt es weiter.


Kommentar: Lügnerischer kann man die Situation nicht darstellen. Die Unions-Bundestagsfraktion sollte für diese verleumderischen Aussagen die keinerlei Grundlagen in der Realität hat augenblicklich zur Rechenschaft gezogen werden.


Kommentar: Wir haben selten so viel Schwachsinn gehört wie die Unions-Bundestagsfraktion hier verzapft...


Bulb

Das Beste aus dem Web: Klartext von Lawrow : "Westen besticht durch Doppelmoral und Heuchelei"

Der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, hat dem Westen vorgeworfen, Umstürze und Staatsstreiche in diversen Ländern mit zweierlei Maß zu messen. Als Beispiel nannte Lawrow die Ukraine und die Türkei. In beiden Fällen zeigte sich eine grundverschiedene Terminologie in westlichen Bewertungen zu den Ereignissen.
Lawrow
© ReutersIn einem Interview kritisierte der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, den aus seiner Sicht äußerst uneinheitlichen Bewertungsmaßstab des Westens mit Blick auf staatsfeindliche Unruhen in unterschiedlichen Ländern.
In einem Interview für das Amtsblatt des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik der Russischen Föderation wies der russische Chefdiplomat darauf hin, dass die Vereinigten Staaten im Fall der bewaffneten Revolte in Kiew eine vermeintliche "Bedrohung vonseiten Russlands" ersonnen hätten, um ihre Einflusssphäre in Europa zu stärken. Dabei habe der Westen den verfassungswidrigen Staatsstreich gegen den gewählten früheren Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, aktiv unterstützt.
Die Doppelstandards liegen auf der Hand. Keiner unserer westlichen Partner ist auf den Gedanken gekommen, mit Blick auf die Ukraine das deutlich zu machen, was man jüngst im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei gesagt hat - nämlich, dass solche Umstürze inakzeptabel sind", erklärte Sergej Lawrow im Vorfeld des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok.
Dabei betonte der russische Diplomat, dass der Westen gegenüber der Türkei nicht einmal besondere Verpflichtungen gehabt hätte - anders, als dies im Zusammenhang mit den Maidan-Krawallen der Fall gewesen sei. Damals hatten sich Frankreich, Deutschland und Polen noch am 20. Februar 2014 schriftlich dazu verpflichtet, ein Abkommen zwischen Wiktor Janukowitsch und der Opposition zu unterstützen.

Kommentar: Die Heuchelei und Doppelstandards der westlichen Elite sind in der Tat nicht zu übertreffen. Das ist der Modus von Psychopathen:


Document

Australien legalisiert medizinisches Cannabis

Cannabis-Konsum für medizinische Zwecke ist ab November in Australien legal, meldet die australische Zeitung „The Canberra Times“ am Donnerstag.
Cannabis, MArihuana, Hanf
© pixelio.de, Susanne Schmich
Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins Sputnik meldet weiter: "Anlass für die Entscheidung seien klinische Studien gewesen, die gezeigt haben sollen, dass Cannabis bei der Behandlung von chronischen Schmerzen und Spastik helfen sowie potenziell durch Chemotherapie hervorgerufene Übelkeit lindern kann.

Kommentar:


Calculator

Weisung von oben: Jobcenter verschärft Vorgehen gegen Hartz-IV-Empfänger

Armut Deutschland, Sozialhilfeempfänger
© Gerd Altmann/Shapes: AllSilhouettes.com/pixelio.de
Die Bundesagentur für Arbeit verschärft erheblich die Gangart gegenüber Hartz-IV-Empfängern, die ihre Bedürftigkeit selbst verursacht oder verschlimmert haben sollen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) an die Jobcenter. Danach sollen Betroffene, die ihre Hilfebedürftigkeit selbst herbeiführen, sie erhöhen oder nicht verringern, künftig sämtliche erhaltenen Leistungen für bis zu drei Jahre zurückzahlen müssen.

Selbst der Wert von Essens-Gutscheinen muss erstattet werden. Schärfer ahnden sollen die Ämter laut der Weisung sogenanntes "sozialwidriges Verhalten" von Hartz-IV-Empfängern. Bisher konnten sie nur zur Rückerstattung von Leistungen gezwungen werden, wenn sie ihre Notlage selbst verursacht haben, z.B. in dem sie ihr gesamtes Vermögen beim Glücksspiel durchgebracht hatten und deshalb Hartz IV beantragen mussten.

Kommentar:


Dollars

Sparkassen: Negativzins wahrscheinlich, jedoch für Privatkunden wird es nicht gewünscht

Der Chef des Sparkassenverbandes schließt Strafzinsen für private Sparguthaben nicht mehr aus: Georg Fahrenschon sagt, man wolle jedoch „Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen“ davor schützen. Kostenlose Girokonten werde es demnach schon bald nirgendwo mehr geben.
Sparkassenautomat,Geldautomat
© dpa/Oliver BergGeldautomaten der Sparkasse
Die deutschen Sparkassen gehen von einer flächendeckende Einführung von Gebühren für die Kontoführung aus. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, sagte der Bild-Zeitung: „Ich erwarte, dass es in einigen Jahren praktisch nirgendwo mehr kostenlose Girokonten geben wird.“ Für die Automatennutzung sollen Verbraucher aber auch dauerhaft nichts zahlen.

Die Einführung von Negativzinsen für Privatkunden wollte Fahrenschon dagegen nicht völlig ausschließen, wie die AFP schreibt. „Vor allem Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen wollen wir davor schützen“, sagte der Sparkassen-Chef.

Footprints

Rechtsbraune Entscheidung: Österreich will Grenze für Flüchtlinge dicht machen

Keine Chance für künftige Migrationsschübe, ausreichend Vorkehrungen für einen Zaun: Österreichs Innenminister Sobotka verschärft in der Flüchtlingspolitik den Ton.
flüchtlinge österreich
© Leonhard Foeger/Reuters
Österreich verschärft seine Flüchtlingspolitik weiter. Ein Jahr wie 2015, in dem Hunderttausende Menschen über die Balkanroute nach Westeuropa zogen, darf sich laut Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nie mehr wiederholen: "Das werden wir mit allen Mitteln, die uns zu Gebote stehen, zu verhindern wissen", sagte er. Dafür ist Sobotka auch bereit, ein Scheitern des Flüchtlingsabkommens zwischen EU und Türkei in Kauf zu nehmen. "Es muss allen klar sein: Die Migrationswellen haben keine Chance, nach Österreich zu kommen", sagte der Minister.


Kommentar: Über solch eine Entscheidung werden sich viele autoritäre Gefolgsleute freuen.


Seit Januar hat sich Österreich nach und nach von seiner anfänglichen Willkommenskultur verabschiedet. So geht nächste Woche ein Gesetzentwurf in Begutachtung, der vorsieht, Flüchtlinge an der österreichischen Grenze abweisen zu können. Als "Notverordnung" will Sobotka das aber nicht verstanden wissen: "Denn mit Sicherheit hat Österreich keine Not. Österreich hat für die Erhaltung der öffentlichen Sicherheit Sorge zu tragen, aber das hat nichts mit einem Notstand zu tun."

Kommentar: