© dpa/AFP/ArchivSoldaten bei einer Übung
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Konkretes Einsatz-Szenario noch offen
Die geplante erste gemeinsame Terrorfall-Übung von Polizei und Bundeswehr soll im kommenden Februar stattfinden. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Treffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Innenministern der Länder am Mittwoch in Berlin mit. Einzelheiten sollen auf Arbeitsebene weiter besprochen werden.
US-Präsident Barack Obama hat den Ausnahmezustand, der nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verhängt worden war, wieder um ein Jahr verlängert, wie aus der diesbezüglichen Anordnung des Staatschefs hervorgeht.
Die Verlängerung des Ausnahmezustandes und der entsprechenden Vollmachten der Behörden hänge mit der anhaltenden Terrorgefahr zusammen, hieß es.
Der nun bereits fünfzehnjährige Ausnahmezustand wäre am 14. September 2016 abgelaufen. Er war von US-Präsident George W. Bush am 14. September 2001 ausgerufen und weiter regelmäßig verlängert worden. Das Dokument selbst enthält keine konkreten Maßnahmen der US-Behörden, spielt aber eine entscheidende Rolle beim Reagieren auf Terrorgefahren.
© Flickr/ Steve Gardner
Der nun bereits fünfzehnjährige Ausnahmezustand wäre am 14. September 2016 abgelaufen. Er war von US-Präsident George W. Bush am 14. September 2001 ausgerufen und weiter regelmäßig verlängert worden. Das Dokument selbst enthält keine konkreten Maßnahmen der US-Behörden, spielt aber eine entscheidende Rolle beim Reagieren auf Terrorgefahren.
Russland hat die Bereitstellung eigener Bodentruppen in Syrien bei den Vereinten Nationen angeregt. Inzwischen bestätigte das syrische Nachrichtenportal al-Masdar unter Berufung auf lokale Quellen eine russische mit Panzerwagen und Truppen in Aleppo.
Nach Gesprächen mit der syrischen Armee und lokalen Journalisten in Aleppo berichtete al-Masdar, dass zahlreiche russische Soldaten die Stadt erreicht hätten. Die russischen Soldaten seien in zahlreichen Panzerfahrzeugen aus der Küstenprovinz Latakia angereist, in der Moskau einen Luftwaffenstützpunkt unterhält. Dem Autor Leith Fadel zufolge sind die russischen Militärs am Montag vor Einbruch der Dunkelheit in Aleppo angekommen.
Eine namentlich nicht genannte Militärquelle aus Aleppo, die al-Masdar zitierte, gab an, dass der russische Konvoi, der von gepanzerten Fahrzeugen begleitet wurde, aus über 120 Soldaten bestehen soll. Von russischer Seite gibt es noch keine offizielle Bestätigung von Truppenverlegungen in Aleppo.
© Sputnik
Eine namentlich nicht genannte Militärquelle aus Aleppo, die al-Masdar zitierte, gab an, dass der russische Konvoi, der von gepanzerten Fahrzeugen begleitet wurde, aus über 120 Soldaten bestehen soll. Von russischer Seite gibt es noch keine offizielle Bestätigung von Truppenverlegungen in Aleppo.
© Sputnik/ Mikhail Palinchak
Für die „sofortige“, bereits siebte seit Anfang der Donbass-Krise, Masseneinberufung seien bereits „geheime Dekrete“ erlassen und an in die ukrainischen Musterungsbehörden übergeben worden.
Nach Angaben des Informanten aus dem Verteidigungsministerium sollen die Einberufenen an der südöstlichen Front unweit der abtrünnigen Gebiete im Donbass oder womöglich auch an den Grenzen zur Schwarzmeerhalbinsel Krim eingesetzt werden.
Auf Anfragen von örtlichen Medien wurde diese Information von den ukrainischen Militärkommissariaten noch nicht bestätigt. Man sei zwar stets für eine Mobilmachung offen, diesmal aber sei die Rede von Vertragssoldaten. Dabei sei jedoch unklar, ob die Anzahl der Berufssoldaten ausreiche, um die bislang demobilisierten zu ersetzen, wie der stellvertretende Militärkommissar der Kiewer Musterungsbehörde, Igor Sljusarenko, betonte.
Für den Fall einer Versorgungkrise sollen Behörden Bauernhöfe und Lebensmittelbetriebe beschlagnahmen können.
© stubnerbauer.at
- In Betracht kommen Krieg, Stromausfall, Pandemie oder ein Terroranschlag mit Freisetzung radioaktiver Strahlung.
- Wirksamstes Mittel zur Vorsorge ist die „Vorratshaltung durch die Privathaushalte“.
Kommentar:
- Mit Vorwissen auf was? Bundesregierung rät Vorräte für 10 Tage anzulegen
- Deuten Sie die Zeichen und legen Sie Vorräte an
- Weitere Vorbereitungen der Eliten: Schweizer Armee probt den "Zerfall Europas" - bereits zum 2. Mal
- Spare in der Zeit, so hast du in der Not: Schweizer Experte rät zu Notvorräten an Lebensmitteln und Strom
© Sputnik/Stringer
Das Blatt hatte berichtet, dass der Fotograf des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Dmitri Murawski, Kriegsszenen im Donbass für die offizielle Darstellung inszeniert hätte. Die Enthüllung führte zum Skandal, sodass der ukrainische Verteidigungsminister seinen Fotografen und Berater schließlich feuern musste. Poroschenkos Berater Juri Birjukow befürchtet „um ein Mehrfaches mehr Schaden und Bedrohung für unseren Sieg“ durch den WP-Artikel.
„Denn wir sind jetzt mehr denn je auf Hilfe angewiesen“, schrieb der Politiker auf Russisch in seinem Facebook-Profil.
Er deutete an, dass sein Land neben offiziell gelieferten Militärgütern auch Hilfen empfängt, die nicht öffentlich bekannt sind: „All diese Humvee (Kampfwagen - Red.), AN-TPQ (Artillerieaufklärungsradare - Red.), Nachtsichtgeräte und vieles weiteres, worüber gar nicht berichtet wird, fallen ja nicht einfach vom Himmel.“
Efraim Inbar, Leiter des Begin-Sadat Centers for Strategic Studies, hat sich gegen eine vollständige Zerschlagung des IS ausgesprochen. Aus israelischer Sicht stellen sunnitische Terrororganisation wie Al-Nusra und IS nützliche Instrumente gegen den Iran und die schiitische Hisbollah dar.
Das Begin-Sadat Center, das nach eigenen Angaben eine „realistische, konservative, zionistische Agenda für Sicherheit und Frieden in Israel“ verfolgt, verfügt über einige Angehörige der Streitkräfte (IDF) im Vorstand.
Der Leiter des Centers, Efraim Inbar, betrachtet trotz des hohen Maßes an Brutalität, das Terrorgruppen wie der IS offenbaren, diese als das geringste Übel unter den zahlreichen Feinden, die Israel in der Region hat. So schreibt er:
Netanjahu stülpt sich seine Maske der Vernunft über sein gewissenloses Haupt
Der Leiter des Centers, Efraim Inbar, betrachtet trotz des hohen Maßes an Brutalität, das Terrorgruppen wie der IS offenbaren, diese als das geringste Übel unter den zahlreichen Feinden, die Israel in der Region hat. So schreibt er:
Kommentar: Mal wieder psychopathisches Gedankengut in Aktion. Israel und der IS sind in ihrer Gewissenlosigkeit nicht weit von einander entfernt. Diese Entblößung ist also keine Überraschung:
- UN-Bericht: Israel unterstützt ISIS und Al Qaeda in Syrien
- Israels Plan der Zerstörung: Nicht mit Russland! Israel trainiert und finanziert den IS
- Wen wunderts? Israel wird sich in Syrien nicht mit Russland abstimmen - Putin warnt Israel
- Warum der Westen und vor allem Israel kein Interesse am Ende des Bürgerkrieges in Syrien hat
- Wer hat Malaysia Airlines MH17 abgeschossen? Israel, der neue Kalte Krieg und dieselbe alte Propaganda
- Asymmetrische Kriegsführung: MH17 Terror unter falscher Flagge und der "Krieg" gegen Gaza und Putin
- Hoppla: Israelische Waffen wurden in einer IS Stellung im Irak gefunden
- Paukenschlag - Putin entblößt Israel: "Weigerung Atomvertrag zu unterzeichnen ist besorgniserregend"
- Netanjahu gesteht: „Ja, Israel operiert auch in Syrien gegen das Völkerrecht“
- Der Mann hinter dem Vorhang: Israelischer Oberst zusammen mit IS-Terroristen gefangengenommen
- Erwischt: Israelischer Offizier kämpft für ISIS und wird verhaftet - Irakische Sicherheitskräfte sprechen von „schockierenden Bekenntnissen“ des Häftlings
Venezuela wirft den USA vor, in dem südamerikanischen Land einen Staatsstreich organisiert zu haben, der am Donnerstag verübt werden sollte, wie der TV-Sender Hispan TV unter Verweis auf den Vize-Außenminister Venezuelas, Alvarez Herrera, meldete.
Am selben Tag war in Caracas eine Protestkundgebung der Opposition geplant, deren Teilnehmer einen genauen Termin für ein Referendum zur Abwahl des Präsidenten Nicolas Maduro fordern.
„Es ist offensichtlich geworden, wer hinter dem Umsturzversuch steckt. Es ist ein Komplott der antidemokratischen Opposition und der internationalen rechten Kräfte“, wird Herrera von dem Sender zitiert.
© Sputnik/ Dmitri Snamensk
„Es ist offensichtlich geworden, wer hinter dem Umsturzversuch steckt. Es ist ein Komplott der antidemokratischen Opposition und der internationalen rechten Kräfte“, wird Herrera von dem Sender zitiert.
Kommentar: Es ist bei weitem nicht das erste Mal, dass das Psychopathen-Imperium in den USA versucht einen Staatstreich in Venezuela durchzuführen. Desweiteren haben sie Chaves damals wahrscheinlich umgebracht. Eine grießige Palette von Artikeln beweist diese völkerrechtswidrige Einmischung der USA. Eine kleiner Auszug:
- US-Geheimdienst kündigt nächsten Putsch an: Nächster Staatsstreich in Venezuela
- US-Abgeordneter gibt zu: In Venezuela geht es um „Regime Change“ aus den USA
- Jahrzehnte der Niederlagen und Destabilisierung von Venezuela durch die USA
- Warum wohl? Obama erklärt Venezuela zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit der USA - Maduro passt nicht ins Konzept
- Die USA kann es nicht lassen: Erneuter Putschversuch in Venezuela aufgedeckt
- 120 Staaten für internationale Solidarität mit Venezuela und gegen die Propaganda und Putschversuche der US-Elite: Nein zum US-Imperialismus!
- Wie dreist und schamlos sie lügen können: US-Außenministerium belügt Journalisten über US-Umsturzversuch in Venezuela
- Maduro, Präsident von Venezuela: „Kein Imperium wird das venezolanische Volk besiegen.“
- Gemeinsam stark: Lateinamerika verbündet sich gegen die Lügen der USA
- Russland: Krise in Venezuela wird vom Ausland aus forciert - CIA lässt grüßen
Die japanische Regierung will die Zusammenarbeit mit Russland im Wirtschaftsbereich ausbauen, wie die Agentur Kyodo meldet. Eine Lösung im Territorialkonflikt um die Kurilen-Inselkette soll dabei nicht abgewartet werden.
Die neue Position Japans, die auch im Mai beim Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe besprochen worden sein soll, besteht demnach darin, dass Tokio die Zusammenarbeit mit Russland weiter entwickeln wolle, ohne eine Entscheidung im Territorialkonflikt um die Kurilen abzuwarten. Alle Details sollen Anfang September beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok besprochen werden.
Mehrere japanische Unternehmen wollten die Arbeit mit Russland schon in diesem Jahr aufnehmen, hieß es. Gleichzeitig befürchtet Tokio, dass diese Investitionen den Abschluss eines Friedensvertrages verzögern könnten.
© Sputnik/ Sergei Guneev
Mehrere japanische Unternehmen wollten die Arbeit mit Russland schon in diesem Jahr aufnehmen, hieß es. Gleichzeitig befürchtet Tokio, dass diese Investitionen den Abschluss eines Friedensvertrages verzögern könnten.
China hat die Einfuhr bestimmter Ernteerträge von Soja, Mais und Gerste aus der Ukraine wegen darin entdeckter Schädlinge und Nematoden verboten, wie ukrainische Medien berichten.
„Alle Landwirtschaftsbetriebe, auf deren Feldern man Schadorganismen bei Mais, Soja und Gerste entdeckt hat, wurden über die Ergebnisse der Kontrollen und Gutachten informiert. Ihnen wurde der Getreideexport von den befallenen Flächen in Zukunft untersagt“, zitiert das Nachrichtenmagazin „Korrespondent“ eine Mitteilung der ukrainischen Lebensmittelaufsichtsbehörde.
© Sputnik/ Vitaliy Timkiv
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