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SOTT Fokus: Hinter den Schlagzeilen: Vorbereitung für einen Ausnahmezustand? - Oder alles nur Hetze gegen Russland?

Sott.net Redakteure
Sott.net
Sa, 27 Aug 2016 14:00 UTC
Bunker
© DPABis 1992 sollte das Land Bayern bei einem drohenden Atomschlag aus diesem Bunker heraus regiert werden.
Nachdem die Bundesregierung der deutschen Bevölkerung angeraten hat, individuelle Vorräte für zehn Tage anzulegen, was sie seit dem Kalten Krieg zum ersten Mal tut, hat sich nun auch die tschechische Regierung dieser Warnung an ihre Bürger angeschlossen. Ebenfalls wurden Katastrophenszenarien durchgespielt und sogar in Erwägung gezogen, dass die Bundeswehr wieder eingeführt wird. Was genau geht hinter den politischen Kulissen vor? Warum werden diese Meldungen jetzt in kurzer Folge veröffentlicht? Sommerloch? Oder möchte man mal wieder gegen Russland hetzen?

Diese und andere Themen sind Bestandteil der nächsten Radioshow und wir werden auch einen allgemeinen Rückblick über gesellschaftliche Vorgänge und die Erdveränderungen der letzten Wochen geben.

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Notvorräte nicht für Hartz IV-Empfänger: Ministerium lehnt Zusatzzahlungen ab


Sputnik
Sa, 27 Aug 2016 07:54 UTC
Jeder Bundesbürger soll sich einen Notvorrat an Lebensmitteln anschaffen. Doch wie steht es um Hartz IV-Empfänger, bei denen das monatliche Budget meist bis auf den letzten Euro eingeplant ist? Diesen steht keine zusätzliche Unterstützung für die Katastrophenvorsorge zu, gab das Bundessozialministerium bekannt.
HartzIV-Empfänger, Sozialhilfeempfänger
© Reuters
Wie das Hamburger Straßenmagazin Hinz&Kunzt berichtet, können Hartz IV-Empfänger auf keine zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Katastrophenvorsorge zählen. Im neuen Zivilschutzkonzept, welches das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) vergangene Woche vorstellte und das vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen wurde, wird allen Bundesbürgern empfohlen, einen Notvorrat mit rund 80 Litern an Getränken und 58 Kilo an Nahrung vorrätig zu halten. Bei der dafür erstellten Liste kommt einiges zusammen.

Kommentar:

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Bulb

Geheimtreffen: Merkel und Kretschmann besprechen Schwarz-Grün Koalition


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Sa, 27 Aug 2016 06:39 UTC
Der grüne Ministerpräsident Kretschmann und Bundeskanzlerin Merkel haben sich zu einem geheimen Abendessen getroffen. Nach dem Treffen warb Kretschmann engagiert für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene. Tatsächlich würden die Grünen aktuell sehr gut zu Angela Merkel passen.
Merkel Kretschmann
© dpaAngela Merkel mit Winfried Kretschmann.
Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl sollen sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vertraulich getroffen haben. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete von einem gemeinsamen Abendessen am Sonntagabend in Berlin. Kretschmann ist ein klarer Befürworter eines erstmaligen schwarz-grünen Bündnisses nach der Wahl 2017, auch CDU-Chefin Merkel gilt als aufgeschlossen dafür.

Das Stuttgarter Staatsministerium ging nicht konkret auf den Bericht ein, erklärte aber, dass Merkel und Kretschmann von Zeit zu Zeit miteinander über bundespolitische Themen sprächen. Die CDU äußerte sich nicht. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte: «Über mögliche vertrauliche Gespräche und Begegnungen der Bundeskanzlerin geben wir grundsätzlich keine Auskunft.»
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Bulb

Täglich grüßt das Murmeltier: UN - "Syrische Regierung hat Chemiewaffen eingesetzt"


RT Deutsch
Do, 25 Aug 2016 06:42 UTC
Einem UN-Bericht zufolge sollen die syrischen Regierungskräfte im Bürgerkrieg zweimal Chemiewaffen eingesetzt haben. Für eine weitere Giftgas-Attacke soll die Terrormiliz IS verantwortlich sein.
UN Auto car
© Sputnik
Die Vereinten Nationen führten gemeinsam mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) eine Mission zur Ermittlung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien in den Jahren 2014 und 2015 aus. Besonders gründlich wurden neun Angriffe untersucht. Dabei wurden die Verantwortlichen für drei von neun Attacken ermittelt: Laut einer Quelle bei den Vereinten Nationen hätten Experten den syrischen Regierungskräften zwei C-Waffen-Einsätze vorgeworfen. Die dritte Attacke sei dem IS zur Last gelegt worden.

Am Mittwoch legten die Ermittler einen Bericht dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vor und leiteten ihn an die Mitglieder des Sicherheitsrates weiter.

Kommentar: Behauptungen sind keine Beweise. Nicht der erste Vorwurf dieser Art:

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Völlig überraschend: 1.000 russische Militärs und Panzer testen Kampfbereitschaft in Südossetien


RT Deutsch
Fr, 26 Aug 2016 06:44 UTC
Die in Südossetien stationierten russischen Truppen sind im Rahmen des unangekündigten Probealarms in höchste Kampbereitschaft versetzt worden. Doch nicht nur die russischen Truppen, auch das Pentagon wurde von der Maßnahme überrascht.
Militär
© Sputnik
Die in der von Moskau anerkannten Kaukasusrepublik Südossetien stationierten russischen Militäreinheiten unternahmen einen Sprung aus ihrem ständigen Dislozierungsort zu dem Hochgebirgsübungsplatz Dsarzemi.
„Insgesamt sind rund 1.000 Militärangehörige und bis zu 200 technische Kampfmittel an der überraschenden Überprüfung der Einheiten der russischen Militärbasis in der Republik Südossetien beteiligt“, hieß es im Pressedienst des russischen Militärkreises Süd.
Im Rahmen der Manöver sollen die Organisierung der Zusammenarbeit mit den Sicherheitsdiensten Südossetiens und das Kommando über die Einheiten zur Lösung gemeinsamer Aufgaben trainiert werden. Darüber hinaus üben die Schützen-, Panzer-, Artillerie- und Aufklärungstrupps besonders intensiv Tarnung und Schanzbau.
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Richtig: Weißrussland reagiert scharf auf Nato-Erweiterung


Sputnik
Fr, 26 Aug 2016 06:46 UTC
Die Stationierung von zusätzlichen Nato-Truppen an den Grenzen zu Weißrussland wird nicht als eine direkte Bedrohung für die Sicherheit angesehen, aber Minsk deutet sie als eine potenzielle Herausforderung im Militärbereich, äußerte am Freitag der Außenminister der Republik, Uladzimir Makej.
Weißrussland
© Sputnik/ Egor Eremow
„Wir sehen, dass in einer Reihe unserer Nachbarländer im Westen weitere Nato-Truppenkontingente stationiert werden. Wir verfolgen natürlich diese Situation“, sagte Makej im Rahmen der Eröffnung einer Wohnsiedlung der weißrussischen Botschaft in der Ukraine.

Die Regierung des Landes versuche „entsprechende Reaktionsmaßnahmen auf nationaler Ebene zu treffen. Dabei gehe es um die Inbetriebnahme neuer Bewaffnungsarten, die wir entwickeln können, sowie die Steigerung der Einsatzbereitschaft und vieles andere mehr“, kommentierte der Minister.

Kommentar:

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Che Guevara

Proteste in Bolivien: Bergleute erschlagen Vize-Inneminister Rodolfo Illanes


F.A.Z.
Fr, 26 Aug 2016 15:19 UTC
Boliviens stellvertretender Innenminister Illanes ist von streikenden Bergleuten zu Tode geprügelt worden. Er hatte in ihrem Streik wegen einer Gesetzesänderung vermitteln wollen.
der stellvertretende Innenminister von Bolivien Rodolfo Illanes
© Reuters/HandoutVize-Inneminister Boliviens: Rodolfo Illanes
Der stellvertretende Innenminister Boliviens ist bei Bergarbeiter-Protesten getötet worden. Vizeminister Rodolfo Illanes sei am Donnerstag (Ortszeit) in Panduro, 165 Kilometer südöstlich von La Paz erschlagen worden, erklärte Innenminister Carlos Romero auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt La Paz.

Kommentar: Das ist nicht das erste Mal, dass dies in letzter Zeit geschieht. Die Menschen beginnen scheinbar damit, sich gegen ihre psychopathisch handelnden Obrigkeiten aufzulehnen:

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Stormtrooper

Ungarn und Tschechien wollen ebenfalls eine gemeinsame Europa-Armee


Sputnik
Fr, 26 Aug 2016 15:11 UTC
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und sein tschechischer Amtskollege Bohuslav Sobotka haben sich bei einem Treffen mit den Regierungschefs Polens, der Slowakei und Deutschlands für eine gemeinsame EU-Armee ausgesprochen, meldet die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag.
Politiker Deutschland Ungarn Tschechien
© Reuters/Kacper Pempel
„Wir sollten das Sicherheitsthema als Priorität ansehen, und wir sollten eine gemeinsame europäische Armee anstreben“, zitiert die Agentur den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.

Kommentar:

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Life Preserver

Portugal bittet um Hilfe bei verheerenden Waldbränden - Und Russland hilft!


Sputnik
Fr, 26 Aug 2016 15:05 UTC
Paulo Santos, der Berater des portugiesischen Botschafters in Russland, hat in einem Exklusiv-Interview mit der Agentur Sputnik Russlands Rolle beim Löschen der Waldbrände in Portugal gewürdigt.
russischer Hilfseinsatz bei Waldbränden in Portugal
© Russisches Katastrophenschutzministerium
„Das war die Antwort an meine Regierung. Wir erleben eine sehr schwierige Situation und hatten verschiedene Länder um Hilfe bei der Meisterung dieses Problems gebeten, das tatsächlich etwas Außerordentliches geworden ist. Obwohl Portugal mit diesem Problem vertraut ist - wir sehen uns jedes Jahr damit konfrontiert, es ist eine Naturkatastrophe, doch in diesem Jahr war es besonders schwer, und wir haben uns um Hilfe an Russland gewandt ... Und Russland hat seine Flugzeuge geschickt, was uns sehr geholfen hat, wir sind damit sehr zufrieden“, sagte der Diplomat.

Kommentar:


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Bullseye

Slowakischer Prämierminister: Russland-Sanktionen nach hinten losgegangen und absolut erfolglos


Sputnik
Fr, 26 Aug 2016 14:58 UTC
Die vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen haben absolut nichts gebracht, besonders in den empfindlichen Bereichen, auf die sie sich auswirken sollten. So kommentierte der slowakische Premier Robert Fico seine Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. Das meldet die Bratislavaer Zeitung „Pravda“ am Freitag.
Slowakei
© Sputnik/Leonid Sveridov
„Ich denke, dass die Zeit gekommen ist, diesem Problem durchaus rational gegenüberzustehen und zu gestehen, dass die Sanktionen (gegen Russland - Anm. d. R.) sowohl der EU als auch Russland Schaden zufügen“, so Fico.

Kommentar:

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