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Das Beste aus dem Web: Sott-Exklusiv: Auch die tschechische Regierung warnt ihre Bürger: "Bereiten Sie sich auf das Schlimmste vor"

Nachdem die deutsche Bundesregierung laut der F.A.Z. am 21.08.2016 der deutschen Bevölkerung angeraten hat, individuelle Vorräte für zehn Tage anzulegen, was sie seit dem Kalten Krieg zum ersten Mal tut, hat sich nun auch die tschechische Regierung dieser Warnung an ihre Bürger angeschlossen.

Bunker
© DPABis 1992 sollte das Land Bayern bei einem drohenden Atomschlag aus diesem Bunker heraus regiert werden.
Dem Bericht [des Zivilschutzkonzepts der Bundesregierung] zufolge soll die Bevölkerung im Notfall zum Selbstschutz fähig sein, bevor staatliche Maßnahmen anlaufen, um eine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Energie und Bargeld sicherzustellen. Die Menschen sollten zur Erstversorgung für einen Zeitraum von fünf Tagen je zwei Liter Trinkwasser pro Person und Tag vorhalten, heiße es in dem vom Bundesinnenministerium erarbeiteten Text.
In Tschechien ging man sogar so weit zu sagen, dass "wir auf ein Katastrophenszenario vorbereitet sein müssen".

Was genau geht hinter den Kulissen vor? Was wissen oder planen die europäischen Staatsführer?

Chess

Welcher Plan ist hinter den Kulissen beschlossene Sache? Bundesregierung stellt offiziell neuen Zivilschutzplan vor

Bundesinnenminister Maiziere
© RT
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger, stellen heute die „Konzeption Zivile Verteidigung“ in Berlin vor. Das überarbeitete Zivilschutzkonzept der Bundesregierung empfiehlt den Bürgern, Vorräte für mindestens zehn Tage anzulegen, für den Fall möglicher Katastrophen oder eines bewaffneten Angriffs. Das umstrittene Konzept wurde am Vormittag durch das Bundeskabinett verabschiedet.

Dies ist das erste Mal seit der Zeit des Kalten Krieges, dass die Bundesregierung seinen Bürgern vorgeschlagen hat, solche Maßnahmen zu ergreifen.

Kommentar:


Bulb

Versuchter Mordanschlag auf Assange? Scotland-Yard reagiert auf Notruf erst 2 Stunden später

Ein Unbekannter hat versucht, in die ecuadorianische Botschaft in London einzudringen, wo sich der WikiLeaks-Gründer Julian Assange seit vier Jahren aufhält, berichten britische Medien.

Assange Botschaft
© REUTERS/ Peter Nicholls
Es wird nicht ausgeschlossen, dass der Mann einen Mordanschlag auf den Daten-Enthüller geplant hatte.

Laut der Zeitung Mirror hat ein unbekannter in der Nacht zum Dienstag versucht, durch ein Fenster ins Innere des Gebäudes zu gelangen. Der Mann wurde von der Hauswache daran gehindert und konnte entkommen.

„Ein unbekannter Mann hat um 2:47 Uhr nachts die Wand hochgeklettert, die zum Fenster der ecuadorianischen Botschaft in London führt. Er flüchtete, nachdem die Botschaftswache ihn bemerkt hatte“.

Snakes in Suits

Wegen "russischer Gefahr": Bundesregierung berät über Einführung der Wehrpflicht und Rationierung von Lebensmitteln

Die Bundesregierung beschäftigt sich in ihrem neuen Krisen-Plan für Deutschland überraschend ausführlich mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht. In einem Kriegs-Szenario wird außerdem durchgespielt, wie die Bundeswehr logistisch an ihre Einsatzorte kommt. Die Lebensmittel für die Bevölkerung würden im Kriegsfall per Gesetz rationiert werden.
Merkel Ursula von der Leyen
© dpaBundeskanzlerin Merkel und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Die Bundesregierung spielt überraschend konkret Schritte für ein mögliches Wiederaufleben der vor fünf Jahren ausgesetzten Wehrpflicht durch.Das geht aus einem Unterpunkt des Konzepts des Innenministeriums hervor, in dem es um zivile «Unterstützung der Streitkräfte» für den Fall geht, dass Deutschland etwa im Rahmen von Nato-Einsätzen das Bündnisgebiet an dessen Außengrenzen verteidigen muss. Dies berichtet die dpa, die den Entwurf gesehen hat.


Die Möglichkeit der Wiedereinführung der Wehrpflicht findet sich demnach in dem Papier in versteckter Form. In dem Streitkräfte-Passus heißt es unter dem Stichpunkt Post: «Die schnelle und sichere Zustellung von Postsendungen mit besonderer Bedeutung für die Bundeswehr (beispielsweise Einberufungs- und Leistungsbescheide bei Wiederaufleben der Wehrpflicht) wird im Rahmen des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes gewährleistet».


Kommentar: Dieses Vorgehen unserer Regierung, gesteuert aus den USA, wird in diesem Artikel erklärt: Und in dem Buch von Dr. Łobaczewski:
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



USA

USA droht ausdrücklich russische Kampfjets in Syrien abzuschießen, für den Schutz ihrer Terroristen

Das Pentagon hat Russland ausdrücklich mit dem Abschuss von russischen Flugzeugen gedroht, sollte diese den US-Verbündeten in Syrien zu nahe kommen. Die Situation ist gefährlich, weil die Russen sagen, sie bekämen von den Amerikanern keine Informationen, wo die US-Söldner kämpfen.


Kommentar: Weil die Terroristen von den USA kreiert wurden und unterstützt werden...


Kampfflugzeug Jet Flugzeugträger
© dpaEine F/A-18E Super Hornet startet vom Flugzeugträger USS George H.W. Bush.
Der Konflikt in Syrien steht erneut vor einer gefährlichen Zuspitzung: Peter Cook, Sprecher des Pentagon, sagte am Montag bei einer Pressekonferenz in Washington, dass die USA Flugzeuge, die den US-Verbänden in Syrien zu nahe kommen würden, abschießen werden. Auf Nachfrage der Journalisten, ob damit gesagt sei, dass die Amerikaner auch russische Kampfjets abschießen werden, sagte Cook: „Wir werden unsere Leute auf dem Boden verteidigen, und wir werden tun, was nötig ist, um sie zu verteidigen.“

Das Problem: Die USA haben offiziell in Syrien keine Truppen im Einsatz, sondern arbeiten mit „Verbündeten und Partnern“ zusammen, wie Cook sich ausdrückte. Diese Partner sind unterschiedliche Söldner-Truppen, die unter anderem von den Golf-Staaten beschickt werden. Auch die kurdische Miliz YPG gehört dazu. Cook wollte sich jedoch auf intensives Nachfragen der Journalisten nicht darauf festlegen, welche Truppen gemeint sind, wenn er von „unsere Leute“ sprach. Die Journalisten beschwerten sich, dass sie in den vergangenen Tagen darüber informiert worden seien, dass das Pentagon „seine Leute“ aus der Region Hasaka abgezogen habe, nun aber die Rede davon sei, dass das Pentagon „seine Leute“ verteidigen werde (Diskussion ab etwa Minute 20)


Kommentar: "seine Leute" bedeutet "seine Terroristen"...



Question

Irans Verteidigungsminister spricht von Vetrauensbruch: Russland stellt Luftschläge aus dem Iran ein

Der Iran hat seine Genehmigung zur Nutzung des Luftwaffenstützpunkts Hamadan durch die Russen zurückgezogen. Im iranischen Parlament hatte es zuvor Proteste gegen die Genehmigung gegeben. Es ist denkbar, dass die Maßnahme dazu dienen soll, die USA nicht unnötig in Alarmstimmung zu versetzen.

Putin Hassan Rouhani
© dpaDer iranische Präsident Hassan Rouhani und Wladimir Putin.
Russland hat nach iranischen Angaben die Nutzung eines Luftwaffenstützpunktes im Norden Irans für Angriffe in Syrien zunächst wieder beendet, berichtet die Tass. Vergangene Woche hatte die Regierung in Moskau bekanntgegeben, dass Bomber vom Iran aus Angriffe in Syrien fliegen.


„Russland hat keinen Stützpunkt in Iran und ist hier nicht stationiert“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran am Montag laut der Nachrichtenagentur Tasnim. Die russische Luftwaffe sei von Iran aus geflogen, habe diese Operationen aber im Moment eingestellt.

Question

Schweden ergreift plötzlich Partei für Erdogan: Kehrtwende oder Taktik gesteuert aus den USA?

Schweden setzt sich von der deutschen Anti-Erdogan-Stimmung ab und lobt ausdrücklich die aktive Mitwirkung des türkischen Volkes bei der Niederschlagung des Staatsstreichs. Zuvor hatte Schweden im Einklang mit der EU vor allem Erdogan wegen dessen harter Reaktion kritisiert.

Stefan Löfven
© dpaDer schwedische Premier Stefan Löfven.
Der schwedische Premier Stefan Löfven hat offenbar eine Kehrtwende bezüglich der Türkei vorgenommen. Er sagte der Nachrichtenagentur Anadolu: „Der Putschversuch wurde durch das heldenhafte türkische Volk, das auf die Straße gegangen ist und Geschichte geschrieben hat, vereitelt. Die Tatsache, dass das Volk kollektiv gehandelt hat, war ausschlaggebend für diesen Erfolg.“

Zum Anschlag in der türkischen Stadt Gaziantep sagte Löfven: „Wir sind bereit, mit der Türkei in jeglicher Form gegen den Terror gemeinsam vorzugehen.“ Löfven hatte am 7. August noch scharfe Kritik an den Festnahmen von Putsch-Verdächtigen in der Türkei geübt und die übliche anti-türkische Rhetorik angewandt.

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"Rote Linie nicht überschreiten": China warnt Japan vor Teilnahme an Kriegsmanöver mit den USA

Japan sollte nicht an einer „gemeinsamen militärischen Aktion mit US-Streitkräften, die auf die Verdrängung Chinas im Südchinesischen Meer ausgerichtet ist“ teilnehmen, so der chinesische Botschafter in Japan, Cheng Yonghua. Japan würde damit laut Cheng „eine rote Linie überschreiten“.

Krieg Kriegsschiff
© Reuters
Der chinesische Spitzendiplomat betonte an Japan gerichtet:
„[China] wird in Sachen Souveränität keine Zugeständnisse machen und hat keine Angst vor militärischen Provokationen.“
Laut der Quelle, versicherte der Beamte dem Botschafter, dass Japan nicht plane, an den Fahrten der USA teilzunehmen, die sich in letzter Zeit durch ständige amerikanische Kriegsschiffmanöver in der Nähe der künstlichen Inseln, die China im Südchinesischen Meer aufgeschüttet hat, intensiviert haben.

Die „Freiheit der Navigation“ (FON) ist im Rahmen „Gesetz des Meeres Konvention“ (LOS) zur Ausübung von Freiheiten und Rechten der Navigation und des Überflugs seit 1983 der Teil der amerikanischen Politik. China warnte wiederholt vor solchen Provokationen.

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Antwort auf US-Raketenschild in Europa: Neue russische Antirakete demnächst im Dienst

In Russland wird an der Entwicklung einer Antirakete größerer Reichweite gearbeitet, die bereits in absehbarer Zeit in Dienst gestellt werden kann, so Viktor Gumennyi, Vize-Chef der Luft- und Weltraumstreitkräfte Russlands.

Rakete Russland
© Sputnik/ Mikhail Fomichev
„Dies wird die Möglichkeit bieten, beliebige vom Oberbefehlshaber und vom Verteidigungsminister den Luft- und Raketenabwehrkräften gestellte Aufgaben zum vorgesehenen Zeitpunkt zu erfüllen“, sagte er im Radiosender RSN.

Anfang Juni hatte Russland bereits eine Antirakete geringer Reichweite auf einem Versuchsgelände in Kasachstan erfolgreich getestet.

HAL9000

Paranoia: De Maizière schlägt Rucksackverbot für bestimmte Veranstaltungen vor

De Maizière will Rucksackverbote und Gesichtserkennungssoftware im Anti-Terror-Kampf. "Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen gewöhnen müssen".
de maiziere
© BILD-Fotomontage
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstützt Rucksackverbote bei Veranstaltungen und will mit Gesichtserkennungssoftware an Videokameras die Fahndung nach Terrorverdächtigen verstärken. "Ein Rucksackverbot bei bestimmten Großveranstaltungen kann sinnvoll sein", sagte de Maizière der BILD am SONNTAG. "Jeder Museumsbesucher ist längst daran gewöhnt, dass er am Eingang Tasche oder Rucksack abgeben muss." Die Entscheidung über Rucksackverbote sei Aufgabe der Sicherheitsbehörden vor Ort.

Eine Einschränkung der Freiheit durch stärkere Sicherheitsmaßnahmen wie Zäune um das Oktoberfest oder Rucksackverbote sieht de Maizière nicht: "Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wie längere Schlangen, stärkere Kontrollen oder personengebundene Eintrittskarten gewöhnen müssen. Das ist lästig, unbequem und kostet Zeit, ist aber für mich keine Einschränkung der Freiheit. Wenn wir das Oktoberfest absagen würden, wäre das eine Einschränkung der Freiheit. Aber doch nicht, wenn man beispielsweise über ein Rucksackverbot nachdenkt."


Kommentar: Doch es ist ein weiterer Schritt in die totale Überwachung. Bürger werden Stück für Stück daran gewöhnt, bis sie irgendwann nur noch mit Unterhosen - für ihre eigene Sicherheit - auf Veranstaltungen erscheinen dürfen.