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Während die EM im Halbschlaf döst: Bundesbehörde richtet Dienst für verstärkte Internet-Überwachung ein


Deutsche Wirtschaft Nachrichten
Fr, 24 Jun 2016 19:13 UTC
Die Bundesregierung sucht IT-Spezialisten für eine neue Behörde zur Überwachung des Internet. Die „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (Zitis) soll unter anderen Zugriff auf die Internet-Kommunikation durch Hacking erhalten. Die Behörde soll ihre Erkenntnisse an Geheimdienste, Polizei und Verfassungsschutz weiterleiten.
1984, george orwell
Die Bundesregierung will eine neue Sicherheitsbehörde aufbauen, die Techniken für die Überwachung des Internets und von Messenger-Diensten entwickeln soll. Die „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ - kurz Zitis - solle im kommenden Jahr ihre Arbeit aufnehmen, berichtetet die Süddeutsche Zeitung laut AFP. Entsprechende Pläne präsentierten demnach zwei Staatssekretäre aus Bundesinnenministerium und Kanzleramt am Donnerstag Abgeordneten der großen Koalition.

Aufgabe der Computerexperten soll es demnach sein, Strafverfolgern und Staatsschützern beim Mitlesen verschlüsselter Botschaften im Internet zu helfen. Hintergrund sind offenbar Probleme staatlicher Stellen, Telefone oder Messenger-Apps zu knacken. Polizei und Nachrichtendienste warnten dem Bericht zufolge die Bundesregierung, dass richterlich angeordnete Überwachungsmaßnahmen der Sicherheitsbehörden ins Leere gingen, weil immer mehr App-Anbieter oder Telefonhersteller wie Apple inzwischen serienmäßig Verschlüsselungssysteme verwendeten oder einbauten.
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USA

Wahnwitz: US-Außenministerium ruft zum Bombardieren von Assad auf


Sputnik
Fr, 24 Jun 2016 11:37 UTC
Beamte des US-Außenministeriums haben zu Bombenangriffen auf die Stellungen der Armee des syrischen Präsidenten Baschar Assad aufgerufen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
syrische flagge
© Reuters/Rodi Said
Der New York Times steht eine Kopie eines Schreibens von 51 Mitarbeitern des US-Außenministeriums zur Verfügung, in dem sich die Diplomaten mit der Bitte an ihre Leitung und das Weiße Haus wenden, die Syrien-Politik deutlich zu verschärfen und mit Bombenangriffen auf die Stellungen der Assad-Armee zu beginnen. Ihnen zufolge bombardieren die Assad-Truppen die Sunniten, was zur Verschlechterung des Images der USA in der Region und Ausdehnung der Terrorgruppierungen führt.

Kommentar:

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Bulb

Weiser Vorschlag: Putin schlägt Auflösung der NATO vor


Sputnik
Do, 23 Jun 2016 06:45 UTC
Moskau zufolge soll das System der kollektiven Sicherheit neu, gleich und blockfrei sein, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

Putin
© Sputnik/ Alexei Nickolskiy
Der russische Präsident Wladimir Putin sagte in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) anlässlich des Jahrestags des Beginns des Großen Vaterländischen Kriegs am Mittwoch, dass die Nato als letzte militärpolitische Allianz ein Auslaufmodell sei. Es müsse ein modernes, blockfreies System der kollektiven Sicherheit aufgebaut werden, das für alle Staaten gleich sein werde, so Putin.

Dass die Nato ein Überbleibsel des Kalten Kriegs ist, war auch früher klar. Bereits zu Beginn der 1990er-Jahre, nachdem der Warschauer Block aufgelöst wurde, gab es die Hoffnung, dass die Nato wenn schon nicht aufgelöst, zumindest reformiert wird. Allerdings kam es nicht dazu. Nach dem Nato-Beitritt der ehemaligen Verbündeten der Sowjetunion in Osteuropa und mehreren ehemaligen Sowjetrepubliken dehnte sich die Allianz deutlich aus und stärkte sich militärisch. Auch die geopolitische Ausrichtung änderte sich leider nicht - unabhängig davon, was über die iranische Atomgefahr und den Atomwaffen-Wahnsinn des Anführers Nordkoreas gesprochen wird, ist die ganze Nato-Infrastruktur de facto auf die östliche strategische Richtung, also Russland, fokussiert.

Kommentar: Deutschland: 8 triftige Gründe so schnell wie möglich aus der NATO auszusteigen

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Question

Paukenschlag für das Ende Europas? Großbritannien verlässt die EU nach Prognosen


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Fr, 24 Jun 2016 06:47 UTC
Die Prognosen für das britische EU-Referendum ergeben, dass Großbritannien aus der EU austreten wird. Der EU-Gegner Nigel Farage fordert den Rücktritt von Premierminister Cameron. Das britische Pfund fällt auf ein 30-Jahres-Tief.


Kommentar: Brexit: Der Britische Pfund im größten Kurssturz seiner Geschichte


David Cameron
© dpaDavid Cameron gerät unter Druck.
Großbritannien steuert auf einen Austritt aus der Europäischen Union zu. Die tiefe Spaltung im Land hatte zunächst zu einem stundenlangen Kopf-an-Kopf-Rennen geführt. Nach dem nächtlichen Wahlkrimi meldete die BBC am frühen Freitagmorgen auf Basis von Auszählungen dann aber, dass sich die Briten für einen Ausstieg entschieden hätten. Das Lager der Brexit-Befürworter zeigte sich schon siegesgewiss, als sich eine Mehrheit für ein Ende der über 40-jährigen Mitgliedschaft in der Gemeinschaft herauskristallisierte. Der Chef der UKIP, Nigel Farage, forderte Premierminister David Cameron zum sofortigen Rücktritt auf. Weil nun eine Wirtschaftskrise befürchtet wird, brach an den weltweiten Börsen Panik aus. Das Pfund stürzte zum Dollar auf den niedrigsten Stand seit mehr als 30 Jahren.

Die Stärke des Brexit-Lagers kam überraschend. Letzte Umfragen hatten noch ein Votum für einen EU-Verbleib ergeben. Aber nach Auszählung der Hälfte der Wahlkreise lagen die Brexit-Befürworter laut Reuters-Berechnungen gut 51 zu 49 Prozent in Führung. Laut ITV kamen sie nach Auswertung von über zwei Dritteln der Bezirke auf 11,59 Millionen Stimmen, die EU-Anhänger nur auf 10,88 Millionen. Auch bei den Buchmachern wendete sich das Blatt im Laufe der Nacht immer wieder: Schließlich lag die Wahrscheinlichkeit eines Brexit aber bei über 90 Prozent, nachdem zuvor die Chance auf einen Verbleib oft bei über drei Viertel gesehen worden war.
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Brexit: Der Britische Pfund im größten Kurssturz seiner Geschichte


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Fr, 24 Jun 2016 06:51 UTC
Der drohende Ausstieg Großbritanniens aus der EU hat dem Pfund Sterling einen Rekord-Kurssturz eingebrockt. Händler erwarten massive Kursverluste an Europas Börsen. Die Anleger flohen umgehend in den Schweizer Franken.

Pfund
© dpaDer Pfund verzeichnete einen historische Sturz.
Nach dem sich abzeichnenden Sieg der Brexit-Befürworter stehen den Aktienmärkten in Europa am Freitag massive Kursverluste bevor: Brokerhäuser gehen davon aus, dass der Dax, der britische „Footsie“ und der französische Leitindex CAC rund sieben Prozent tiefer eröffnen werden. Die Investmentbank Morgan Stanley rechnet damit, dass Aktienwerte im Vergleich zu den Schlusskursen von Donnerstagabend um 15 bis 20 Prozent einbrechen können. „Das ist absolut außerordentlich“, sagte Devisenspezialist John Wraith von der UBS Investment Bank. „Ein ‚Schock‘ ist noch ein zu schwaches Wort dafür.“

Besonders unter Druck stehen dürften die Bankenwerte. Die Kreditinstitute Standard Chartered und HSBC, die auch in London gehandelt werden, brachen an der Börse in Hongkong bereits um bis zu 12,5 Prozent ein.
TV-Anstalten zufolge erzielten die Befürworter für einen Ausstieg aus der Europäischen Union (EU) eine Mehrheit bei der Volksbefragung. Sowohl die BBC als auch ITV erklärten die EU-Gegner zum Sieger der Abstimmung.
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Wichtig: Putin will Instabilität in Russland bei Wahlen verhindern - Keine Destabilisierung aus dem Westen


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Fr, 24 Jun 2016 06:53 UTC
Russlands Präsident Putin sagt, dass die Beibehaltung der Stabilität des Landes wichtig sei für die Entwicklung Russlands und die Parlamentswahl im September. Moskau will offenbar verhindern, dass ein Streit über die Rechtmäßigkeit der Wahl zu Unruhen führt.

Putin
© dpaDer russische Präsident Wladimir Putin.
Drei Monate vor der Parlamentswahl in Russland hat Präsident Wladimir Putin die „Beibehaltung der Stabilität“ als entscheidend für die Entwicklung des Landes bezeichnet. Es gehe nicht um das Resultat der Wahl als solches, sondern um das „Vertrauen der Bürger in das Wahlergebnis“, sagte Putin am Mittwoch vor den Duma-Abgeordneten in Moskau.

Bei der Wahl des russischen Unterhauses am 18. September wird trotz der anhaltenden wirtschaftlichen Probleme mit einem Sieg der Regierungs-Parteien gerechnet. Moskau will offenbar vermeiden, dass es zu ähnlich massiven Protesten kommt wie nach der Parlamentswahl von 2011.

Kommentar: Der Westen unter Führung der USA versucht schon lange Russland mittels Farbrevolutionen in die Knie zu zwingen. Russland ist gewappnet:

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Auch Chile droht wohlmöglich Regime-Change nach brasilianischem Vorbild

Frederico Füllgraf
RT Deutsch
Di, 21 Jun 2016 09:50 UTC
US-Einfluss Südamerika,Kerry mit chilenischer Präsidentin
© ReutersUS-Außenminister John Kerry "weist" der chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet den Weg
Ebenso wie ihre brasilianische Amtskollegin, ist auch die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet zunehmenden Medienattacken aus dem neoliberalen Lager ausgesetzt, die zudem beinahe 1:1 dem in Brasilien angewandten Strickmustern folgen. Steht dem Land ein erneuter Putsch unter US-amerikanischer Ägide ins Haus? RT Deutsch-Korrespondent Frederico Füllgraf berichtet aus Santiago de Chile und rät, die Entwicklungen im Auge zu behalten.

“Also, sagte sie zur mir: 'Hör zu, unter einer Milliarde darf meine Schwiegermutter nicht abserviert werden'. Ich hakte nach: Wer, bitte? 'Wer denn sonst, du Trottel? - meine Schwiegermutter, Michelle Bachelet', antwortete sie”.

Juan Díaz, berühmt-berüchtigter chilenischer “Operador” - eine Art Dealer zwischen politischen Parteien und privaten Geldspendern - sprach auf seinem Handy über Natalia Compagnon, Schwiegertochter der chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet, und eine angeblich mit ihr geführte Verhandlung. Der Geheimdienst OS-9 der Bereitschaftspolizei Carabineros hörte mit.

Der Hintergrund: Anfang 2015 stellte Compagnon ihre Schwiegermutter in ein schiefes Licht, als bekannt wurde, dass sie von Banco de Chile einen 1,0 Millionen US-Dollar-Kredit ohne jedwede Garantien zugeschanzt bekommen hatte. Die Kreditzusage erfolgte, nachdem ihr im Ostberliner Exil geborene Ehemann Sebastián Dávalos dafür beim Bankier und reichstem Mann Chiles, Andronico Luksic, persönlich intervenierte. Der Fall schlug Wellen der Empörung, in seiner Eigenschaft als Sohn der Staatspräsidentin hatte Dávalos einen eklatanten Interessenkonflikt nicht gescheut.

Kommentar: Das Ganze weist tatsächlich einige wichtige Parallelen zu den Korruptionsvorwürfen, der Medienkampagne und der anschließenden Amtsenthebung von Dilma Rousseff in Brasilien auf. Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass US-Interessen beteiligt sind: sie wollen die lateinamerikanischen Staaten schwachhalten, vermutlich damit diese sich nicht gegen die USA zusammentun und sich nicht gegen die von Washingtons Gnaden eingesetzte neoliberale brasilianische Regierung von Temer stellen können, mit der sie bereits Reibereien erlebt haben. Brasilien zu schwächen ist den USA außerdem wichtig, da es mit Russland zur BRICS-Staatengemeinschaft gehört.

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Bulb

Putin: Um Krisen zu lösen müssen Lehren aus der Geschichte gezogen werden


Sputnik
Mi, 22 Jun 2016 06:07 UTC
Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin könnte und sollte man die heutigen Krisen anhand von Beispielen aus der Geschichte bewältigen.
Putin
© Sputnik/ Sergey Guneev
„Die russische Geschichte — das ist das Fundament unserer nationalen Ideologie, der Kultur im weitesten Sinne des Wortes. Das ist definitiv eine Quelle für das Verständnis unserer Identität und auch unserer kulturelle Mission“, sagte er bei einem Treffen mit Geschichtswissenschaftlern und Pädagogen, das dem Jahrestag des Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 gewidmet war.

Die Geschichte der eigenen Heimat beinhalte notwendige Lehren, mit deren Hilfe man zeitgenössische Herausforderungen bewältigen könne.

„Wir werden sehr aufmerksam und sorgfältig das Andenken an den Geist der Brüderlichkeit und Allianz bewahren, der die Soldaten der Anti-Hitler-Koalition vereinte“, fügte er hinzu.
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Wall Street

Schwarz auf weiß: Enteignung der deutschen Steuerzahler und Sparer geht weiter


Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Di, 21 Jun 2016 12:43 UTC
Das Urteil von Karlsruhe zum OMT-Programm ist ein Nebenkriegsschauplatz. Die eigentliche Rechtslücke besteht in der Enteignung durch die niedrigen Zinsen. Der im Grundgesetz garantierte Schutz auf Eigentum kann rechtlich nicht durchgesetzt werden. Karlsruhe kämpft vergeblich gegen den rapiden Bedeutungsverlust.
Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
© dpaDer Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Baden-Württemberg) mit Ulrich Maidowski (l-r), Sibylle Kessal-Wulf, Monika Hermanns, Peter Huber, Andreas Voßkuhle, (Vorsitzender des Senats und Präsident des Gerichts), Herbert Landau, Peter Müller und Doris König, verkündet am Dienstag die Abweisung der OMT-Beschwerden.
Die Abweisung der Beschwerden gegen das OMT-Programm der EZB durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kommt zwar nicht wirklich überraschend, doch nun haben es die deutschen Steuerzahler und Sparer Schwarz auf Weiß: Die EZB kann Staatsanleihen kaufen, um Staaten in Not zu finanzieren. Damit ist die monetäre Staatsfinanzierung auch in Deutschland amtlich erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hat verschiedene Bedingungen an die Erlaubnis geknüpft.

Sie lauten, dass die Intervention der EZB grundsätzlich erlaubt ist, wenn:

Kommentar:

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Putin: NATO Agression zwingt uns zur Aufrüstung


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Do, 23 Jun 2016 06:09 UTC
Russlands Präsident Putin sieht sich nach der Aufrüstung der Nato in Osteuropa zu einer militärischen Antwort gezwungen. Putin bezichtigte die NATO der Aggression an den Grenzen Russlands. Die Nato dagegen sagt, sie könne einen Angriff Russlands auf das Baltikum derzeit nicht verhindern.


Kommentar: Russland greift niemanden an sondern verteidigt menschliche Werte, im krassen Gegensatz zur NATO:

Putin
© dpaRusslands Präsident Putin bei der Zeremonie zum 75. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion.
Angesichts anhaltender Spannungen zwischen Russland und dem Westen hat Präsident Wladimir Putin der Nato eine zunehmend aggressive Gangart vorgeworfen.


Kommentar: Das ist kein Vorwurf sondern entspricht der Realität:

Russland sei daher gezwungen, seine Militärkapazitäten zu erhöhen, sagte Putin am Mittwoch in einer Rede vor der Duma. Nach Ansicht des Befehlshabers der US-Landstreitkräfte in Europa, Ben Hodges, könnte die Nato die baltischen Staaten vor einem möglichen Angriff der russischen Streitkräfte nicht schützen.

Putin äußerte sich am 75. Jahrestag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion und zog dabei Parallelen zur Geschichte, um die heutige Lage zu beschreiben. Heute erhöhe die Nato ihre „aggressive Rhetorik und ihre aggressiven Aktionen in der Nähe unserer Grenzen“.

Der Westen weise Angebote aus Moskau zum gemeinsamen Kampf gegen den „internationalen Terrorismus“ zurück - so wie er einst die Warnungen der Sowjetunion vor Adolf Hitler ignoriert habe. Nun werde versucht, Russland wegen der Ukraine-Krise zu isolieren, kritisierte der russische Staatschef.

Kommentar: Deutschland: 8 triftige Gründe so schnell wie möglich aus der NATO auszusteigen

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