PuppenspielerS

Flüchtlingscamp in Calais wurde teilweise geräumt

Zeit Online
Do, 25 Feb 2016 11:41 UTC

Im südlichen Teil des als "Dschungel" bekannten Camps leben mindestens 1.000 Menschen. Helfer hatten versucht, die Räumung mit einer einstweiligen Verfügung zu stoppen.

Die französische Justiz hat die geplante Teilräumung des Flüchtlingslagers in Calais gebilligt. Laut französischen Medienberichten erklärte das Verwaltungsgericht der nordfranzösischen Stadt Lille ein entsprechendes Dekret am Donnerstag für rechtmäßig. Damit können die Behörden wie geplant den südlichen Teil des als "Dschungel" bekannten Lagers am Ärmelkanal räumen.

In dem Abschnitt leben nach Angaben der Behörden bis zu 1.000 Flüchtlinge in selbst gebauten Hütten und Zelten. Hilfsorganisationen sprechen dagegen von rund 3.500 Flüchtlingen.

Kommentar:

Sprecher des US-Departments meint: "Russland soll die Fresse halten“- Moskau antwortet sachlich

Sputnik
Sa, 27 Feb 2016 09:57 UTC

Dank Handlungen Russlands ist das US-State Department in der Lage zu erfahren, was sich in Syrien in Wirklichkeit tut. So kommentierte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, den jüngsten Appell ihres US-Amtskollegen Mark Toner an Russland, „die Fresse zu halten“.

„‘Fresse halten‘ - mögen Sie, Mark, das ihren Kollegen befehlen, falls ein solcher Stil in Kontakten zwischen US-Diplomaten üblich ist“, schrieb Sacharowa bei Facebook. „Solange Russland die Fresse nicht hält, haben Sie eine Chance, sich über die wirkliche Lage in Syrien zu informieren.“

Kommentar: In der Tat!

Am Samstag wurde im russischen Verteidigungsministerium eine Pressekonferenz zum Ablauf der Aussöhnung in Syrien gegeben. „Alles klipp und klar, selbst Sie würden alles kapieren“, wandte sich Sacharowa an Toner. Zuvor konnte der US-Sprecher die Frage nicht beantworten, ob die USA eine russische Syrien-Karte mit kampffreien Zonen erhalten hatten.

Kommentar: Toner beweist wieder: Russland hält zu Recht nicht "die Fresse":

Donald Trump der Deutschen? - Erika Steinbachs rassistischer Tweet

Focus
Sa, 27 Feb 2016 07:33 UTC

Ein Bild genügte, schon brach eine Welle der Empörung über Erika Steinbach herein. Die CDU-Bundestagsabgeordnete wurde vor allem von Politikern anderer Parteien heftig gerügt.

Ein Tweetder CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach sorgt für Empörung in den sozialen Netzwerken. Sie postete ein Bild, das ein kleines blondes Mädchen inmitten einer Gruppe dunkelhäutiger Menschen zeigt. Überschrieben ist es mit: „Deutschland 2030“. Darunter steht: „Woher kommst du denn?“

Weiter äußerte sich die Politikerin nicht - das taten dafür andere. Neben wütenden Kommentaren von Twitter-Usern meldeten sich auch einige Politiker anderer Parteien zu Wort. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs schrieb: „Das ist Hetze! So fördert sie die AfD! in der Sache verlogen, neben der Realität, Bullshitbingo!“

Kommentar: Und solche Menschen stehen an der Spitze der Politik.

Russlands Verteidigungsministerium: USA brauchen Russland als Agressor, um sich selbst am Leben zu erhalten

RT Deutsch
Sa, 27 Feb 2016 08:30 UTC

Russlands Verteidigungsministerium sieht in den jüngsten Äußerungen des US-Geheimdienstes und des Pentagons lediglich eine Taktik zur Etaterhöhung. In Kürze werden im Kongress die Militärbudgets für das Haushaltsjahr 2017 diskutiert. Der Nationale Geheimdienstdirektor (DNI) der Vereinigten Staaten hatte zuvor Russland als Hauptgefahr bezeichnet, da es eigene „Cyber-Systeme“ entwickeln und seine Streitkräfte modernisieren würde.

„Für uns waren die lautstarken Demarchen von US-Militärs, die in Russland die Hauptgefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten erkannt haben, keine Überraschung. Diese Woge geht alljährlich zu ein und demselben Zeitpunkt hoch. Der Grund ist eindeutig: Die Erörterung des Militäretats für das kommende Jahr im Kongress.“

Dies erklärte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow im Rahmen einer Pressekonferenz und erinnerte zudem daran, dass das Pentagon die sogenannte „russische Bedrohung“ bereits seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts nicht nur dem US-Kongress, sondern auch seinen NATO-Partnern am erfolgreichsten verkaufe. „Was würden sie ohne uns nur tun?“, fragte Konaschenkow.

Kommentar: Die Nato braucht Feindbilder

Kommentar: Die ausgehandelte Waffenruhe in Syrien steht allem Anschein nach auf recht brüchigen Füßen. Die USA werden wohl eifrig nach einem Grund suchen (oder einen erfinden), um Russland des Bruchs dieser Waffenruhe und damit erneut der Aggression beschuldigen zu können. Das werden sie als Rechtfertigung für die Aufstockung ihres Rüstungs-Etats nutzen, um den Koma-Patienten US-Wirtschaft weiterhin notdürftig am Leben erhalten zu können, und um ihrer Sucht nach Macht und Weltherrschaft nachzugeben.

Weshalb Russland für die USA als ernstzunehmende Gefahr (ihrer Machtinteressen) angesehen wird:

Bock will Gärtner werden: BND-Vize Müller will künftig BND kontrollieren

zeit.de
Sa, 27 Feb 2016 13:00 UTC

Guido Müller, Vize des Bundesnachrichtendienstes, hat sich als Geheimdienstbeauftragter des Bundestags ins Gespräch gebracht. Die Bewerbung stößt auf Zurückhaltung.

Vom Geheimdienstler zum Geheimdienstbeauftragten: Der Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Guido Müller, will einem Bericht des RBB zufolge die Seiten wechseln und künftig im Bundestag den BND kontrollieren. Müller bringe sich zurzeit als Geheimdienstbeauftragter des Bundestags ins Gespräch, berichtete der Sender. Dieser Posten soll bei der geplanten Reform der Geheimdienstkontrolle neu geschaffen werden.

Der Geheimdienstbeauftragte soll vom Parlamentarischen Kontrollgremium eingesetzt werden und diesem zuarbeiten. Zudem sollen drei neue Referate geschaffen werden, um die Kontrolle der Geheimdienste durch das Parlament zu verbessern. Die Reform soll am 1. Januar 2017 in Kraft treten und gemeinsam mit einer Reform des BND-Gesetzes in den kommenden Wochen in den Bundestag eingebracht werden.

Das Vorschlagsrecht für den Geheimdienstbeauftragten des Bundestags hat laut RBB die Union. Müller gelte als CDU-nah, berichtete der Sender. Wietagesschau.de berichtet, stößt Müllers Bewerbung allerdings bei der Partei auf Zurückhaltung. Dass der Vizepräsident des BND künftig im Bundestag für die Kontrolle des BND zuständig sein soll - das sei wohl kaum vermittelbar, heißt es unter Berufung auf Unionsfraktionskreise. Müller ist seit 2013 Vizepräsident des BND. Davor arbeitete der 49-Jährige unter anderem im Bundeskanzleramt.

Kommentar: Man stelle sich vor: um der Mafia auf die Finger zu schauen, stellt die Polizei einen der höchsten Mafiosi ein und gibt ihm den Auftrag "pass auf, dass deine Leute keinen Unfug anstellen!". Bizarrer als die eigentliche Bewerbung von Müller auf diesen Posten wäre nur noch, wenn er ihn tatsächlich bekommen würde.

Spurlos verschwunden: Aufgedeckt - 130.000 registrierte Flüchtlinge in Deutschland verschwunden

RT Deutsch
Fr, 26 Feb 2016 09:30 UTC

13 Prozent aller Flüchtlinge, die im Jahr 2015 offiziell nach Deutschland eingereist sind, tauchten nie in den Unterkünften auf, die für sie zur Verfügung gestellt wurden. Dies berichtete die Süddeutsche Zeitung am gestrigen Donnerstag. Bundestag und Bundesrat haben derweil mit dem sogenannten "Asylpaket II" Verschärfungen im Asylrecht beschlossen.

Auf insgesamt 130.000 wird die Zahl jener Flüchtlinge und Migranten beziffert, die im vergangenen Jahr "verschwunden" sind. Hervor geht dies aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage seitens der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke der Partei Die Linke.

Als mögliche Gründe für das Abtauchen nennt das Ministerium von Thomas de Maizière den Wunsch der Flüchtlinge, in andere Staaten weiterzureisen, oder das Anliegen jenseits der legalen Verordnungen im Land zu bleiben.

Kommentar: Wann wacht Europa und Deutschland endlich auf?

Wahnsinn: Poroschenko kündigt Beginn der Rückgabe der Krim an Ukraine an

Sputnik
Fr, 26 Feb 2016 09:28 UTC

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat erneut eine Rückgabe der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und Sewastopols an seine Bürger versprochen, berichtet das Internetportal vesti. ru.

„Dieser äußerst schwierige und aussichtsreiche Prozess hat bereits begonnen“, so Poroschenko.

In diesem Zusammenhang beauftragte er, eine Sondersitzung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates durchzuführen, um einen ausführlichen Plan zum Schutz der Nationalinteressen der Ukraine in internationalen Gerichtshöfen und zum Ziehen von Russland zur Verantwortung auszuarbeiten.

Außerdem sollen das Verteidigungsministerium und der Generalstab im Auftrag des Präsidenten Vorschläge zum Ausbau der militärischen Möglichkeiten der Ukraine im Gebiet Cherson und am Schwarzen Meer entlang vorbereiten.

Kommentar: Noch mehr Schwachsinn von Poroschenko... Die Krim ist jetzt (Gott sei Dank!) ein Teil Russlands und wurde weder angegriffen noch annektiert. Die Krim wird auch weiterhin ein Teil Russlands bleiben auch wenn Poroschenko und Co. mit ihren psychopatischen Wahnvorstellungen vom Gegenteil ausgehen.

Putin auf Deutsch: Rede über Syrien und Flüchtlingskrise vor dem Inlandsgeheimdienst FSB

russland.ru
Fr, 26 Feb 2016 09:32 UTC

Die heutige Rede des russischen Präsidenten Putin war quasi ein „Heimspiel“ - vor führenden Vertretern des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, dem Putin vor seiner Zeit als Präsident selbst vorstand.

Vor diesem Publikum ging es zu wichtigen Themen zur Sache. Die zentralen Passagen zum Syrienkrieg und der Umsetzung des nun in Kraft tretenden Waffenstillstands finden sich hier in deutscher Übersetzung des offiziellen Kreml-Manuskripts. Hier geht es am Ende auch um Russland als Transitland der Flüchtlingsströme und dem aus dem Westen kommenden Vorwurf, Russland würde mit seiner Militäraktion zum Entstehen der Flüchtlingswelle beitragen.

Kommentar:

NATO General: „USA bereit in Europa gegen Russland zu kämpfen und es zu besiegen“

NOCH.INFO ·
Sa, 27 Feb 2016 09:34 UTC

„Die US-Streitkräfte in Europa sind bereit, „gegen Russland zu kämpfen und es zu besiegen“, sagte der Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa General Philip Breedlove.

„Wir sind bereit, wenn nötig, zu kämpfen und zu gewinnen“, - sagte er bei einer Anhörung im Ausschuss für Streitkräfte im US-Repräsentantenhaus, während der die Methoden des Kampfes gegen die „russische Aggression“ in Europa diskutiert wurden.

Kommentar: Die gefährliche und unbegründete Hetze gegen Russland aus den USA kennt keine Grenzen:

Schockfotos für deutsche Raucher - Politiker sollen auf Zigarettenschachteln gedruckt werden

Focus
Do, 25 Feb 2016 09:05 UTC

Auf Zigarettenschachteln in Deutschland muss künftig mit großformatigen Schockfotos vor den Gefahren des Rauchens gewarnt werden. Ein Gesetz, das der Bundestag am Donnerstag verabschiedet hat, verpflichtet die Hersteller dazu, ab Mai zwei Drittel ihrer Verpackungen für Warnbilder und aufklärende Texte zu reservieren.

Gleichzeitig werden Aromen verboten, die den Tabakgeschmack überdecken. Nur für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist. Der Bundesrat muss der Reform noch zustimmen, was aber als wahrscheinlich gilt. Deutschland ist dazu verpflichtet, die entsprechende Tabakrichtlinie der EU bis zum 20. Mai in deutsches Recht umzusetzen.

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erklärte, mit den Bildern von offenen Raucherbeinen und schwarzen Zahnstummeln wolle man Nichtrauchern den Griff zur Zigarette "vergällen".

Linken und Grünen gehen die Regelungen allerdings nicht weit genug. Sie forderten in der Debatte vor allem ein vollständiges Werbeverbot.

Kommentar: Vielleicht würden Raucher wirklich schockiert werden, wenn Politiker auf Schachteln abgebildet werden?

Außerdem wird seit vielen Jahren Propaganda gegen das Rauchen betrieben: