PuppenspielerS


Vader

Die USA rüsten weiter auf: Die Rückkehr nach Mannheim, NATO-Übungen und US-Atomwaffen in Deutschland

Die neuen Muskelspiele zeigen, heute ist das Risiko eines Krieges so groß wie seit 20 Jahren nicht mehr. Zeit unseres Lebens haben wir für den Frieden gekämpft und gehofft, dass wir nie wieder Angst vor einem neuen Krieg haben müssen. Doch schauen wir uns die vielen Nato-Übungen an und auch die Aufrüstungen aller Länder der Welt, so kann einem schon angst und bange werden.
NATO Übungen
Die vier NATO-Übungen
Die Vorbereitungen für die größte NATO-Übungen seit fast 20 Jahren dürften bereits abgeschlossen sein , denn in nur 3 Tagen startet Trident Juncture. Auch die Luftwaffe wird sich an der größten NATO-Übung beteiligen. Trident Juncture findet vom 28. September bis 6. November 2015 in Italien, Portugal, Spanien und im gesamten Mittelmeer statt. Insgesamt werden rund 36.000 Soldaten teilnehmen, davon gut 3000 Angehörige der Bundeswehr.

Das Ziel von TRJE15 ist es, die NATO Response Force, die schnelle Eingreiftruppe des Bündnisses für weltweite Einsätze, zu trainieren und zu testen. Weiterhin wird die Übung den Alliierten und Partnern die Gelegenheit bieten, die hochmodern ausgerüsteten Land-, Luft-, See- und Spezialkräfte aufzustellen und in einem komplexen, weiträumig verteilten Umfeld zu üben.

Kommentar: Die Geschichte wiederholt sich hier definitiv! Warum das so ist, können Sie hier, dort oder hier erfahren, oder im Buch Politische Ponerologie:

link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Arrow Up

Sieg für die Demokratie in Brasilien: Unternehmen dürfen nicht mehr an Parteien spenden

Das Urteil der brasilianischen Richter im Rahmen des Korruptionsskandals um den Ölkonzern Petrobras ist ein Sieg für die Demokratie. Die Untersuchung der Korruptionsaffäre um Petrobras wird Brasilien für immer verändern, weil sie der Straflosigkeit ein Ende setzt.

Bild
Der Oberste Gerichtshof verbietet Unternehmen, künftig Parteien Geld zu spenden, weil dies verfassungswidrig sei.


Bisher durften Unternehmen bis zu zwei Prozent ihres Umsatzes an Parteien oder Kandidaten spenden. Der Rest der Parteienfinanzierung kommt durch Spenden von Einzelpersonen sowie durch staatliche Förderung zusammen.

Mit acht zu drei Stimmen hatten sich die Richter am Obersten Gerichtshof gegen die Spenden von Unternehmen ausgesprochen. Nach Ansicht der acht Richter schaffen die Unternehmensspenden zwischen Wahlbewerbern Ungleichheiten, sogar im eigenen politischen Lager.

Brasilien wird seit Ende vergangenen Jahres durch einen Korruptionsskandal um Petrobras erschüttert. Unternehmer, 13 Senatoren und 22 Abgeordnete gelten als verdächtig, auch Präsidentin Dilma Rousseff geriet unter Druck, weil sie in den Jahren 2003 bis 2010 dem Petrobras-Aufsichtsrat vorstand. Doch noch kann ihr nichts nachgewiesen werden. Sie behauptet, dass sie unschuldig sei.

Kommentar: Interessant: Dieser Skandal ist erst richtig nach der Wiederwahl von Rousseff am 26. Oktober 2014 entfacht. Brasilien unter Rousseff ist Teil der BRICS Staaten, die unter der Führung Russlands versuchen, eine Alternative zum System des US-Imperiums zu kreieren.


Snakes in Suits

Gabriel will Sanktionen lockern: Grünen Politiker findet das "politisch unklug" wegen des "Brandstifters Putin" - Wenn grün zu braun wird

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) plädiert dafür, die Sanktionen gegen Russland wegen der wichtigen Rolle des Landes in der Syrien-Krise zu überdenken. Das sei geschichtsvergessen und politisch unklug, warnt Grünen-Politikerin Marieluise Beck. Solche Zugeständnisse gefährdeten den europäischen Zusammenhalt.

Bild
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck hat Überlegungen von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) widersprochen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der wichtigen Rolle des Landes in der Syrien-Krise zu überdenken. "Der Bundeswirtschaftsminister sollte wissen, dass das ein Vorschlag zu Lasten Dritter ist", sagte Beck am Samstag im Deutschlandradio Kultur.


Kommentar: Quatsch mit Soße!


In den Staaten zwischen Berlin und Moskau führe dieser Vorstoß zur Lockerung der aufgrund von Russlands Agieren im Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen zu großer Unruhe.


Kommentar: Diese Propagandalüge wird hier von Frau Beck verwendet: "Russlands Aggression in der Ukraine". Die Realität scheint kein Steckenpferd von Beck zu sein...


Denn es würden Erinnerungen an Vereinbarungen geweckt, die in der Vergangenheit auf Kosten dieser Länder getroffen wurden. Ein solches Zugeständnis an Russland gefährdete den europäischen Zusammenhalt.


Kommentar: Genau das Gegenteil wäre der Fall, Frau Beck...


Beck bezeichnete die Überlegungen als einen "historisch geschichtsvergessenen Vorschlag" und zudem als "politisch unklug".


Kommentar: Wow, Frau Beck! Sie übertreffen sich gerade zu selbst, mit diesem Wortschwall aus totalem und gefährlichen Schwachsinn...


In dem asymmetrischen Ukraine-Konflikt, in dem Russland sich im Gegensatz zum Westen bereit gezeigt habe, Militär einzusetzen, seien Sanktionen das einzige Mittel, Russland zur Rückkehr zum Völkerrecht und zur Beendigung des Krieges im Donbass zu bewegen.


Kommentar: Noch mehr Propaganda: Russland hat kein Militär in der Ukraine eingesetzt. Die Krim war keine Annexion und es gab und gibt auch keine Invasion der Russen in der Ukraine.


Die Sanktionen dürften erst nach Umsetzung des Minsker Friedensabkommens gelockert werden, so die Sprecherin für Osteuropapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.


Kommentar: Der Vertrag, der regelmäßig von der ukrainischen Regierung gebrochen wird...


Kommentar: Ja und wir wissen genau, dass der Brandbeschleuniger eben nicht Putin oder Assad ist, sondern die USA und ihre Helfer. Frau Becks manipulative Aussagen ändern absolut nichts an dieser Tatsache... Vorsicht ist geboten vor Menschen wie Frau Beck.
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Arrow Up

Punktlandung: Russland fordert Einhaltung der Menschenrechten von den USA und vieles mehr

Moskau hat von Washington eine strikte Erfüllung von UN-Empfehlungen zur Einhaltung der Menschenrechte in den USA gefordert. Wie das russische Außenamt am Freitag mitteilte, hegt Moskau aber keine Illusionen, dass die US-Behörden dazu bereit sein werden.

Bild
© REUTERS/ Eduardo Munoz
„Die USA haben unter anderem ihr Gefängnis in Guantanamo auf Kuba zu schließen, groß angelegte Programme zum Ausspähen eigener und ausländischer Bürger aufzugeben, außergerichtliche Hinrichtungen und Morde einzustellen, Sofortschritte zur Verhinderung von Rassendiskriminierung und Gewalt zu unternehmen, der Polizeiwillkür ein Ende zu setzen, Ordnung im Strafvollzug wiederherzustellen, den als Adoption getarnten Handel mit Kindern einzustellen, die Rechte der Migranten einzuhalten, die Entführung von Menschen in anderen Ländern zu stoppen, die Todesstrafe per Moratorium auszusetzen und Verstöße gegen das internationale humanitäre Recht einzustellen“, forderte das russische Außenamt.

Kommentar: Wunderbar auf den Punkt gebracht vom russischen Außenamt...


Laptop

Höchstgericht entscheidet: USA kein vertrauenswürdiger Drittstaat, EU muss Daten der Bürger vor US-Zugriff schützen

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat das Safe-Habor-Abkommen für ungültig erklärt. Damit gelten die USA nun als unsicherer Drittstaat für die Übertragung personenbezogener Daten. Damit wäre die EU formal gezwungen, die Daten ihrer Bürger in den USA zu schützen.
internet überwachung,internet sicherheit,internet datenschutz
© dpaDie USA sind nun offiziell kein sicherer Hafen für Daten von Europäern.
Was nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre jedem Bürger klar war, muss nun auch die EU-Kommission einsehen. Die USA ist kein sicherer Hafen für personenbezogene Daten. Generalanwalt Yves Bot erklärte das zwischen der EU und den USA geschlossene Safe-Harbor-Abkommen in seinem Schlussantrag in einem vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verhandelten Fall zwischen einem österreichischem Studenten und Facebook für ungültig.

Datenschutzrechtlich wären die USA demnach wieder ein unsicherer Drittstaat. Für die EU-Kommission kommt dieses Gutachten des EuGH zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt, steht sie doch in den Verhandlungen mit den USA über eine Neufassung des Abkommens kurz vor einem Abschluss. Grundlage der Vereinbarung ist die Annahme, dass in den USA und der EU das gleiche Datenschutz-Niveau besteht. Um den Datenverkehr in die USA nicht unnötig einzuschränken, hat die Europäische Kommission im Jahr 2000 entschieden, dass Unternehmen wie Google, Apple oder Microsoft Daten in die USA übermitteln dürfen, wenn diese ein Safe-Harbor-Zertifikat nachweisen kann.

Kommentar:


Card - VISA

Zufall, Probelauf oder Hackfleisch? Geldautomaten bundesweit lahmgelegt

Sparkassen-Filialen in ganz Deutschland kämpfen mit technischen Problemen. Nach FOCUS-Online-Informationen kommt es seit dem Morgen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bremen und im Saarland zu Software-Ausfällen. In vielen Filialen sind die Bankautomaten komplett außer Betrieb.
Sparkassenautomat,Geldautomat
© dpa/Oliver BergGeldautomaten der Sparkasse
Das Problem liegt beim IT-Dienstleister Finanz Informatik. "Es gibt ein Netzwerkproblem in einem Rechenzentrum", sagte ein Unternehmenssprecher gegenüber FOCUS Online. Es komme deshalb zu "Engpässen", in einigen Regionen sogar zu "Totalausfällen".

Sowohl Geldautomaten als auch Kontoauszugsdrucker seien derzeit flächendeckend nicht verfügbar. Außerdem können Bankmitarbeiter teilweise nicht auf ihre Software zugreifen.

Kommentar:


Arrow Down

Kleinkinder sind jetzt potentielle Terroristen: Besonders wenn sie sich für die Umwelt einsetzen und alternative Musik hören

Es klingt wie ein kranker Scherz, trotzdem ist es mittlerweile Realität. Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass die britische Regierung die Terrorpanik auf eine neue Stufe gehoben hat, indem sie registrierte Kinderpfleger dazu verpflichten wollte, "Kleinkinder zu melden, die Gefahr laufen Terroristen zu werden".
Bild
Nein, das ist kein Scherz. Hier ein Auszug aus dem Artikel: Der Krieg gegen Kleinkind-Terroristen - Großbritannien will Kindergärtner dazu zwingen, "extremistische" Kinder zu identifizieren:
Kindergartenpersonal und registrierte Tagesmütter müssen Kleinkinder, die Gefahr laufen Terroristen zu werden, jetzt unter dem von der Regierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung melden.

Die Richtlinie steht in einem 39-seitigen Konsultationsdokument vom Innenministerium, in dem Versuch ihren Anti-Terror-Plan zu stärken.

Besorgnisse wurden über die praktischen Aspekte geäußert, dies zu rechtlichen Voraussetzungen für die Mitarbeiter, die auf Kleinkinder aufpassen, zu machen.
Anscheinend will Australien jetzt diesem bürokratischen Wahnsinn in nichts nachstehen.

Auf ABC Online lesen wir:

Arrow Up

Wagenknecht über NATO Jets über Baltikum: „Das sind brandgefährliche Kriegsspiele. Die Bundesregierung sollte diesen Wahnsinn sofort stoppen.“

Sahra Wagenknecht von der Links-Partei fordert die Bundesregierung auf, die Aktionen von Eurofightern in voller Kampfbewaffnung über das Baltikum fliegen zu lassen, sofort zu stoppen. Das sei „Wahnsinn“ und „brandgefährlich“.

Bild
© dpaSahra Wagenknecht von der Links-Partei hält den Eurofighter-Einsatz über dem Baltikum für Wahnsinn.
Die stellvertretende Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, kritisierte die jüngste Aktion der Nato, Eurofighter in voller Kampfbewaffnung über dem Baltikum fliegen zu lassen, scharf. «Das sind brandgefährliche Kriegsspiele, die die Kriegsgefahr für ganz Europa erhöhen», sagte sie der dpa.


Kommentar: Stimmt...


Wer voll bewaffnete Eurofighter der Bundeswehr nach Osteuropa schicke, habe offensichtlich den Verstand verloren. «Die Bundesregierung sollte diesen Wahnsinn sofort stoppen.»


Kommentar: Genau: Es ist der psychopathische Wahnsinn...


Die Bundeswehr entwickelt seit einiger Zeit eine neue Militär-Doktrin, derzufolge Russland als Feind eingestuft wird.


Kommentar: Falscher, blöder und gefährlicher geht es kaum...


Die USA beginnen aktuell mit der Stationierung neuer Atombomben in Deutschland.


Kommentar: Dazu passt nur eine Geste: Kopfschütteln...


Kommentar: Richtig! Wir schlagen vor: Mehr über Wagenknecht:


Question

Merkel wagt Tabubruch: Kanzlerin will mit Assad reden und in IS Kampf einbeziehen?

In der Syrienpolitik des Westens zeichnet sich eine Kehrtwende ab. Im Rahmen der Bekämpfung von Flüchtlingsursachen spricht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen Dialog mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad aus. Ein überfälliger Tabubruch, meint die deutsche Presse.

Bild
Der Münchner Merkur wertet die neue Gesprächsbereitschaft der Bundesregierung gegenüber Syrien als Verzweiflungstat: "Wenn Angela Merkel und Thomas Oppermann in großkoalitionärer Eintracht mit Syriens Diktator 'sprechen' wollen, während Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner über eine 'Begnadigung' Wladimir Putins orakelt, dann wirft das ein Schlaglicht auf die Bedrängnis, in die Deutschland durch die Flüchtlingskrise gerät."


Kommentar: Fassen wir zusammen: "Syriens Diktator" und "Putin Begnadigung" also = Lügenpropaganda


Die Westfälische Nachrichten nennen Merkels Vorstoß einen Tabubruch ohne Alternative und zieht Parallelen zur Ukraine-Politik der Kanzlerin: "Reden mit Assad? Ein Tabu - da stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Moral. Ausgerechnet die Kanzlerin wagt nun diesen heiklen Vorstoß, den Tabubruch. Die Not der Flüchtlinge und die schiere Aussichtslosigkeit in Syrien zwingen zum Umdenken. Reden mit Assad? Ja - Dialog statt Konfrontation. Wer den Frieden sucht, kommt an der Realpolitik nicht vorbei. Merkels Initiative ist gewagt, aber nicht schändlich. Es ist exakt der Kurs, den sie schon in der Ukraine-Krise verfolgt."


Kommentar: Gut dass die Westfälische Nachrichten scharfsinnig erkennen: Man kann auch miteinander reden. Glückwunsch!


Die Nürnberger Nachrichten begrüßen die diplomatische Kehrtwende des Westens: "Am wichtigsten wäre es, den Syrern in ihrer Heimat oder auch in Lagern der Nachbarstaaten Hoffnung zu geben - dass das Morden im Land bald aufhört und etwas Stabilität zurückkehrt. Das ist für die, die unter dem Bürgerkrieg leiden, wesentlich wichtiger als die Frage, ob sie in Deutschland Sach- statt Geldleistungen bekommen. Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass Europa mit Machthaber Assad, seinem Helfer Putin und Nachbarstaaten verhandeln will. Aber auch hier zählt die Tat, nicht der Plan."


Kommentar: Richtig: Es ist eine gute Nachricht...


Kommentar: Die bisherige Syrien-Politik des Westens ist nicht nur eine Blamage und tragisch sondern schlichtweg psychopathisch:
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Newspaper

"Spiegel" glänzt wieder: Kampf gegen IS in Syrien und warum Putin Assad unterstützt

Nur mithilfe von Assad kann der "Islamische Staat" in Syrien zurückgedrängt werden, sagt Russlands Präsident Putin in einem Interview mit dem US-Sender CBS. Sein Uno-Botschafter spricht gar von einer Bodenoffensive gegen die Terrormiliz.

Bild
Präsident Putin: "Keine andere Lösung der syrischen Krise als eine Stärkung der tatsächlichen Regierungsstrukturen"
Der russische Staatschef Wladimir Putin hat seine Unterstützung für Syriens Machthaber Baschar al-Assad bekräftigt. Er gab dem US-Fernsehsender CBS ein Interview. Vorab veröffentlichten Gesprächsauszügen zufolge sagte Moderator Charlie Rose, die verstärkte russische Militärpräsenz in Syrien lege nahe, dass Moskau Assad "retten" wolle. "Da haben Sie recht", antwortete Putin.

Der Präsident betonte weiter: "Und es ist meine tiefe Überzeugung, dass jede gegenläufige Handlung - zur Zerstörung einer legitimen Regierung - eine Lage schaffen wird, die man jetzt in anderen Ländern der Region oder in anderen Regionen wie etwa Libyen sehen kann, wo alle staatlichen Einrichtungen zerfallen sind." Auch im Irak sei "eine ähnliche Situation" zu beobachten.


Kommentar: Vollkommen richtig...


Damit kritisierte Putin indirekt die USA. Washington hatte in den vergangenen Jahren sowohl im Irak als auch in Libyen mit ihrem militärischen Eingreifen den Sturz der bestehenden Regierungen herbeigeführt.


Kommentar: Und bewusst unsagbares Leid und Chaos verursacht:

Kommentar: Syrien: Putins rote Linie? Der Westen beißt sich die Zähne an Wladimir aus

Mehr über den Spiegel: