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Das Beste aus dem Web: Der Reaktor brennt: Der heraufziehende Bürgerkrieg in den USA und die Hoffnung der Welt

Die Präsidentschaft von Donald Trump führt zu enormen innenpolitischen Spannungen in den USA. Gerd Ewen Unger schaut auf die verschiedenen Fraktionen in den Machtapparaten. Der Spielraum des Präsidenten ist extrem eingeschränkt. Möglich, dass die Situation gewalttätig eskaliert.

Trump
© ReutersDer amerikanische Präsident Donald Trump steigt in einen Hubschrauber auf dem Weg ins Weiße Haus, Springfield, Missouri, 30. August 2017.
Seit seiner Wahl zum US-Präsidenten wurde über Trump viel geschrieben. Insbesondere die deutschen Medien wurden nicht müde, möglichst diffamierend zu berichten und sich damit selbst als politischen Akteur zu kennzeichnen. Nun lässt sich zu Stil und Form der von Trump eingesetzten Rhetorik sicherlich viel Kritisches anmerken. Allerdings wird dabei übersehen, dass Trump mit zwei zentralen Wahlversprechen angetreten ist, die er in seiner Antrittsrede im Januar noch einmal deutlich hervorhebt:

Zum einen wollte er den amerikanischen Bürgern mit der Schaffung von Arbeitsplätzen ihre Teilhabe an gesellschaftlichem Wohlstand zurückbringen. Innenpolitisches Ziel war, die Verarmung breiter Teile der amerikanischen Bevölkerung zu stoppen und den seit den 1990ern anhaltenden Trend umzukehren.

Zwar sind in diesem Jahr entsprechend der schon länger anhaltenden Entwicklung tatsächlich viele neue Jobs in den USA entstanden. Allerdings steigt das Lohnniveau nur sehr moderat. Erstmals seit Beginn der Krise im Jahr 2007 stieg im vergangen Jahr das Medianeinkommen in den USA wieder. Mit anderen Worten, die Arbeitnehmer in den USA wurden über einen langen Zeitraum trotz vermehrt vorhandener Arbeit faktisch immer ärmer.

Besonders betrifft das die Sektoren, in denen ohnehin schon unterdurchschnittlich bezahlt wird. Eine Entwicklung, wie sie auch in Deutschland stattfindet. Zum anderen wollte Trump auf weltpolitischer Bühne eine Politik auf Augenhöhe praktizieren. Er kündigte in dieser ersten Rede als Präsident an, das Faktum einer multipolaren Weltordnung anzuerkennen.

Vor allem im Hinblick auf Russland strebte Trump eine Neuausrichtung des Verhältnisses an, das Obama mit aller Kraft ruiniert hat und das Hillary Clinton weiter ruinieren wollte.
Trotz Trumps Bekunden und seinen Versuchen, das Verhältnis der USA zur Russischen Föderation zu verbessern, lässt sich zweifellos feststellen: Es liegt nach wie vor am Boden, verschlechtert sich sogar noch. Die geopolitischen Risiken haben weiter zugenommen.

Gute Absichten, stabile Apparate

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Kampf gegen russische Sprache geht in die Endphase: "Schulreform" in der Ukraine

Die Regierung in Kiew gießt im Angesicht des Bürgerkriegs und der gesellschaftlichen Spaltung im Land zusätzlich Öl ins Feuer. Die extreme Rechte drückt erfolgreich ein Bildungsgesetz durch das Parlament, das nur noch Ukrainisch als Unterrichtssprache erlaubt.
clinton Ukraine
© Brendan Smialowski / AFP
Am Dienstag, dem 5. September, hat das ukrainische Parlament ein Bildungsgesetz verabschiedet. Über den Kern dieses Gesetzes sollen die führenden politischen Kräfte des Landes bereits vor drei Jahren Konsens erzielt haben, seither sei es um Details gegangen. Tatsächlich gab es keinerlei öffentliche Diskussion. Man kann nur raten, warum die Rada das Gesetz gerade jetzt verabschiedet hat. Erst vor knapp drei Monaten, am 10. Juni, hat Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman noch erklärt, dass die Regierung kein Geld hat, um die Bildungsreform durchzuführen.
Für eine gründliche Bildungsreform brauchen wir 87 Milliarden Hrywnja [etwa drei Milliarden Euro]", sagte Hrojsman. "Wir werden unseres Bestes tun, um diese Mittel sowohl innerhalb des Landes als auch außerhalb zu finden."
Dennoch hat das Parlament nun das Gesetz verabschiedet und damit eine neue Etappe im so genannten Sprachen-Konflikt in der Ukraine selbst und im Ausland eröffnet. Die Opposition im ukrainischen Parlament stimmte in vollem Umfang dagegen, weil das Gesetz Nationalitäten diskriminiert, vor allem die russischsprachigen Bürger, die einen bedeutenden Teil der Bevölkerung in der Ukraine, in vielen Regionen sogar die Mehrheit stellen. Ihre Stimmen aber finden in der Rada kaum Widerhall.

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Putin: Aus Sicherheitsgründen muss Russland von ausländischen Software-Produkten abrücken

Der russische Präsident Wladimir Putin hat IT-Unternehmen in Russland aufgerufen, auf heimisch entwickelte Software umzusatteln. Auf diese Weise könne verhindert werden, dass ausländische Produkte in bestimmten Sektoren trotz "hoher Sicherheitsrisiken" zum Einsatz kommen.
Putin
© Sputnik
Die russische IT-Branche sollte sich darauf fokussieren, mehr heimische Alternativen zu entwickeln und Spezialisten in diesem Sektor aufzubauen, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit Vertretern von Informations- und Kommunikationsunternehmen der zentralrussischen Stadt Perm.

Gegenwärtig liegt die Menge der heimisch entwickelten Software-Produkte, die in Russland konsumiert werden, bei rund 30 Prozent, informierte der russische Präsident.

"Sie sollten versuchen, mehr von unseren IT-Spezialisten einzubeziehen. In Hinblick auf die Sicherheit gibt es Dinge von entscheidender Bedeutung für den Staat, die für die Unterstützung bestimmter Branchen und Regionen unerlässlich sind", sagte Putin. Unter anderem bezog er sich auf den militärischen Sektor und den Bereich der Energie.

Kommentar: Putin warnt vor künstlicher Intelligenzen: Wer in KI-Technologie führt, beherrscht die Welt


Nuke

Atommüll unschädlich machen: Russland und Japan vereinbaren Kooperation

radioaktiver Müll
© Pixabay
Am Rande des 3. Östlichen Wirtschaftsforums haben Russland und Japan ein Memorandum über die Kooperation zur Reduzierung der Radioaktivität von Abfällen unterzeichnet, wie der russische Technologiekonzern Rosatom am Freitag mitteilte.

"Im geschlossenen Memorandum haben der Staatskonzern Rosatom und die Atomenergie-Agentur Japans die Absicht geäußert, im Bereich der Förderung der innovativen Energietechnologien beim Umgang mit radioaktiven Abfällen zu kooperieren", heißt es in der Mitteilung.

Das Memorandum wurde demnach am 7. September vom Rosatom-Chef Alexej Lichatschjow und vom Vorsitzenden der japanischen Agentur, Toshio Kodama, unterzeichnet.

Kommentar:


Meteor

Geheimauftrag vom Pentagon: SpaceX schickt erstmals Militärdrohne ins All

SpaceX Drohne
© SpaceX
Das private Raumfahrtunternehmen SpaceX hat im Auftrag des Pentagons erstmals eine Militärdrohne in den Weltraum geschossen. Einsatzzweck des Flugkörpers: Geheim.

Am Donnerstagmorgen (Ortszeit) hob eine Trägerrakete des Typs Falcon 9 hob mit der Drohne von Cape Canaveral im Bundesstaat Florida ab und nur wenige Minuten später landete ihre erste Raketenstufe wieder am Weltraumbahnhof. Zunächst hatten die Experten befürchtet, dass der in der Karibik wütende Hurrikan »Irma« den Start gefährden könnte, da er sich dem US-Festland näherte, doch der Himmel über Cape Canaveral blieb freundlich, erst am Samstag soll der Wirbelsturm die Südostküste der Vereinigten Staaten erreichen.

Mission ist geheim

Welchen Zweck die mit Solarenergie betriebenen Drohne vom Typ X-37B jetzt im All erfüllen soll, ist nicht bekannt. Das Pentagon hüllt sich sowohl zu ihrer Mission als auch zu ihrer technischen Ausstattung in Schweigen.

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Russlands Verteidigungsministerium dementiert Uschis Behauptung: Keine 100.000 Soldaten bei Manöver

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministerium, Igor Konaschenkow, hat am Samstag die Informationen dementiert, wonach an den Militärübungen "Sapad 2017" angeblich 100.000 Armeeangehörige beteiligt seien. "Wir sind über die Erklärung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verwundert, die aus der Luft gegriffene Zahlen ins Gespräch bringt", sagte der hochrangige Militär.


Militärübung
© SputnikRusslands Verteidigungsministerium dementiert: Keine 100.000 Soldaten bei Manöver "Sapad 2017" (Archivbild)
Igor Konaschenkow wies dabei darauf hin, dass Russland und Weißrussland der deutschen Seite rechtzeitig alle erschöpfenden Informationen über den Plan, den defensiven Charakter der Manöver und die faktische Teilnehmerzahl vorgelegt hatte. Russlands Generalstabschef Waleri Gerassimow hatte bei seinem jüngsten Treffen mit dem NATO-General Petr Pavel in Aserbaidschans Hauptstadt Baku noch einmal über die Militärübung informiert und betont, dass sie planmäßig stattfinde und gegen keine Drittländer gerichtet sei.
Es ist kaum vorstellbar, dass die NATO-Kollegen von Frau Ursula von der Leyen, Beamte aus anderen zuständigen deutschen Behörden oder eigene Untergebene die Verteidigungsministerin Deutschlands irreführen. Es ist viel einfacher, sich das Gegenteil vorzustellen", resümierte Igor Konaschenkow.


Kommentar: Die Flinten-Uschi macht ihrem Namen wieder alle Ehre:



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Putin schlägt Landschenkungen für ausländische Bürger mit russischem Hintergrund vor

Der russische Präsident hat vorgeschlagen, das staatliche Programm der freien Landübergabe im Fernen Osten Russlands, den "Fernöstlichen Hektar", auf ausländische Staatsbürger mit russischem Hintergrund zu erweitern. Dies zielt vor allem auf große Familien.

Putin
Voraussetzung für eine Zuteilung soll sein, dass die Kandidaten den Wunsch haben, in der Region zu arbeiten und eine große Familien aufzubauen.
Es ist notwendig, die Chancen dieses Programms auf unsere Landsleute auszudehnen, die im Fernen Osten [Russlands] aus dem Ausland ankommen", sagte Wladimir Putin, als er am Mittwoch die Sitzung des Staatsrats-Präsidiums in Wladiwostok eröffnete.
"Im Ausland lebende Landsleute" ist ein Begriff, den russische Massenmedien und Behörden verwenden, um Menschen zu beschreiben, die der russischen Kulturgemeinschaft und in der Regel auch der russischen Ethnie zugehören. Viele von ihnen sind in den ehemaligen Sowjetrepubliken geblieben, nachdem die UdSSR 1992 zusammengebrochen war. Das russische Gesetz sieht eine vereinfachte Einbürgerung und einige andere Vorteile für diese Gruppe von Menschen vor, zu denen auch die Nachkommen derer gezählt werden, die einst in den heutigen Grenzen von Russland geboren wurden.

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Japan bald per Land mit Russland verbunden? Neue Gespräche mit Moskau über Brücke

Russland und Japan führen ernste Gespräche über den Bau einer Brücke zwischen Hokkaido und Sachalin, sagte Vize-Premier Igor Schuwalow auf dem Östlichen Wirtschaftsforum. Es gebe aber immer noch Hindernisse, die der Umsetzung dieses Projekts im Wege stehen.
Putin Abe
© SputnikDer russische Präsident Wladimir Putin und Japans Premier Shinzo Abe am 7. September im russischen Wladiwostok.
Wir haben unseren japanischen Partnern ein ernsthaftes Angebot bezüglich des Baus eines Überganges von Hokkaido bis zum südlichen Teil von Sachalin unterbreitet. Der Übergang sieht eine gemischte Brücke für Auto- und Eisenbahnverkehr vor",
sagte Igor Schuwalow auf dem Forum am 6. September.

Dabei sei die russische Seite nah dran, die erforderliche Eisenbahnstrecke bis zum Pazifik-Ufer fertigzustellen, um den Übergang vom Kontinent auf die Insel zu ermöglichen.

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Gegen den Willen des Präsidenten: Moldawien schickt Truppen zu NATO-Übung

Der Konflikt zwischen dem Präsidenten Igor Dodon und der pro-NATO-Regierung spitzt sich zu. Der Verteidigungsminister schickt moldawisches Kontingent zur NATO-Übung und verstößt damit gegen die Verfassung. Die Sozialistische Partei ruft zu Protesten auf.
Soldaten
Moldawische Militärangehörige trafen heute am 8. September im westukrainischen Lwow trotz des Verbots vonseiten des Präsidenten Igor Dodon ein.
Das moldawische Parlament nutzt die beschränkte Macht des Präsidenten und setzt ihren Pro-NATO-Kurs weiter fort. Nachdem Idor Dodon am 5. September den moldawischen Truppen ausdrücklich verboten hat, am NATO-Manöver "Rapid Trident 2017" im westukrainischen Lwower Oblast teilzunehmen, beschloss das Parlament die Entsendung der Truppen. Das Verteidigungsministerium leistete dem Beschluss Folge.


Bei den Übungen werden über 1.800 Militärangehörige aus NATO-Staaten wie den USA, Kanada, Großbritannien, Italien, Norwegen, Rumänien, Polen, Türkei, Litauen, Estonia, Bulgarien und Nicht-NATO-Staaten wie der Ukraine und Georgien teilnehmen. Bei den Übungen wird Interoperabilität bei solchen Operationen wie Grenzkontrolle, Patrouille, Konwoi-Eskort sowie Neutralisation der explosiven Objekte erprobt, teilt das Ministerium mit. Das Pressedienst ukrainischer Veranstalter bestätigte heute das Eintreffen von 57 Teilnehmern aus Moldawien.

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Von der Leyen verbreitet falsche Zahlen: Westen schürt Panik vor russischem Militärmanöver

Mitte September beginnt in Weißrussland das Militärmanöver "Zapad 2017", an dem russische und weißrussische Streitkräfte teilnehmen. Der Westen und die NATO zeigen sich alarmiert. Deren Sorgen, Bedenken und Warnungen muten geradezu abenteuerlich an.
Kriegsschiffe
© ReutersRussische Marine während der Übung "Zapad 2013".
Innerhalb der NATO munkelt man von 100.000 russischen Soldaten, die an dem Manöver teilnehmen und Weißrussland womöglich nie mehr verlassen würden. Von russischen Machtdemonstrationen und Kriegsvorbereitungen gegen die osteuropäischen NATO-Staaten ist die Rede. Belastbar sind diese Aussagen nicht - auch wenn sie aus den höchsten Kreisen westlicher Staaten kommen.


Kommentar: Lügen ist die zweite Natur von Psychopathen:

Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen behauptet, an der Militärübung würden über 100.000 Soldaten teilnehmen. "Das sind Schätzungen, die in der Nato kursieren, aber auch Beobachtungen, die in den Anrainerstaaten vorgenommen werden, die ja da über enge Kontakte verfügen", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag.