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Gingerbread

Platte Nummer: Merkel hält stur am Feindbild Russland fest

Merkel mit Putin
© ReutersDie deutsche Kanzlerin und Wladimir Putin vor den letzten Gesprächen über den Bürgerkrieg in der Ukraine in Berlin, 19. Oktober 2016.
Mit Angela Merkel scheint die letzte hartnäckige Verfechterin einer harten Linie gegen die Russische Föderation nach Russland zu reisen. Neuerdings kann sich die Kanzlerin bei ihrer Linie wieder auf Washington berufen. In Deutschland findet sie damit jedoch keine Mehrheiten.

Am heutigen Dienstag trifft sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Treffen findet im Badeort Sotschi statt. Laut Protokoll dient der Besuch der Vorbereitung des diesjährigen G20-Gipfels, der vom 7. bis 9. Juli 2017 in Hamburg stattfindet. Allerdings sollen die Staatschefs die Gelegenheit nutzen, um zahlreiche internationale Krisenherde zu besprechen.

Wie so oft bei diesen Treffen stehen sich die Erwartungen aus Politik und Medien einerseits, sowie aus der Wirtschaft andererseits konträr gegenüber. Das Bundeskanzleramt signalisierte an Moskau, dass Angela Merkel bei ihrem Besuch „Pragmatik walten“ lasse. Deutsche Wirtschaftsinteressen stünden für die Kanzlerin im Vordergrund. Für Deutschland hätten sich „zu viele wirtschaftliche Fragen von entscheidender Bedeutung“ angehäuft, die „keinen Aufschub“ dulden.


Kommentar: "Zu viele wirtschaftliche Fragen von entscheidender Bedeutung" hätten schon eher geklärt werden können, wenn die deutsche Politik im Verbund mit der EU die Finger von den unseligen Anti-Russland-Sanktionen gelassen hätte.


Klaus Schäfer, der Stellvertretende Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, äußerte zuvor entsprechende Erwartungen an den Besuch der Bundeskanzlerin in Russland. Man hoffe, dass wieder Bewegung in die festgefahrenen EU-Russland-Beziehungen kommt.
„Beide Seiten brauchen einander, wenn es um wirtschaftliche Prosperität, Sicherheit und Frieden in Europa geht. Die Schnittmenge an gemeinsamen Interessen ist sehr groß.“
Der Glaube an eine „gute, gemeinsame Zukunft mit Russland“ sei zumindest unter den Unternehmen wieder gewachsen. Die Zahl deutsch-russischer Investitionsvorhaben nimmt zu und die Handelsbeziehungen erleben seit Jahresbeginn einen überraschend starken Aufschwung. Im Januar und Februar 2017 wuchs der deutsch-russische Handel gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 37 Prozent auf zehn Milliarden Euro.

Kommentar:
  • Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt



HAL9000

Kranker Menschenverstand: Merkel und deutsche Medien sind jetzt ganz dicke mit Terror-Arabien

saudischer Kronprinz Merkel,Merkel Saudi-Arabien
© ReutersDer saudische Kronprinz Mohammed Bin Nayef schüttelt Angela Merkel die Hand. Das findet sie sehr bemerkenswert. Immerhin geht es um große Geschäfte; Dschidda, 30. April 2017.
Berlin strebt engere Beziehungen zum Königreich Saudi-Arabien an. Während in anderen Ländern selbst absurdeste Vorwürfe herhalten müssen, um "Menschenrechte" anzumahnen, drücken Regierung und Leitmedien alle Augen zu, wenn es um die Öldynastie am Golf geht.

Die NATO-Staaten scharen sich enger um die Golfmonarchie Saudi-Arabien. Immer stärker zeichnet sich ab, dass der Westen das Königshaus in Riad als unverzichtbare Ordnungsmacht in der Region betrachtet. Diese neue Ausrichtung sowohl der Trump-Regierung als auch der NATO und der EU-Staaten fördert sichtlich das Selbstbewusstsein der Königskaste.

Parallel dazu stellen Menschenrechtsorganisationen in den letzten Jahren eine deutliche Verschlechterung in Saudi-Arabien fest. Man sehe einen negativen Trend, sagte der Nahost-Experte von Amnesty International, René Wildangel. Wildangel betonte, Menschenrechtler würden in Saudi-Arabien wie Terroristen behandelt.
Es ist mittlerweile so, dass sich fast alle Menschen in Saudi-Arabien, die sich für die Menschenrechte einsetzen oder kritisch äußern, im Gefängnis sitzen.
Nach Einschätzung von Amnesty hat sich auch die Situation von Frauen in Saudi-Arabien nicht verbessert. Außerdem gehöre das Land weiterhin zu den Ländern mit den meisten Hinrichtungen weltweit, sagte Wildangel. Im vergangenen Jahr seien es 154 gewesen.

Kommentar: Da kommt unweigerlich Wut im Bauch hoch:


Bomb

BBC propagiert wieder atomaren Erstschlag: Ohne Gewissen kein Problem!

"Gibt es irgendwelche Umstände, unter denen Sie einen Atomschlag autorisieren würden?" Das war die erste Frage, die der BBC-Moderator Andrew Marr an Jeremy Corbyn, den Chef der britischen Labour Party, während eines Interviews auf Marrs Vorzeige-Politik-Show im britischen Fernsehen am Sonntagmorgen stellte. John Wight über die gefährliche kriegstreibende Rolle der westlichen Mainstreammedien.

Atombombe
© atomcentral / YouTube
Corbyn hat gerade seine Kampagne eingeleitet, um der nächste Premierminister Großbritanniens zu werden, nachdem die amtierende Premierministerin, Theresa May, vorgezogene Unterhauswahlen für den 8. Juni angekündigt hatte. Andrew Marr versuchte Druck auf die größte Schwäche von Corbyn in Bezug auf seine Eignung, das Land zu führen, auszuüben - die Frage der Verteidigung.

Doch der aufschlussreichste Aspekt des Versuches, Corbyn in Bezug auf den Bereich der Verteidigung zu befragen, war nicht die Antwort des Interviewten, sondern die Frage selbst. Hier lohnt es sich zu erwähnen, dass Marr einer der dienstältesten politischen Journalisten der BBC und sicherlich einer der am höchsten bezahlten von ihnen ist. Erinnern wir uns an die an Corbyn gestellte Frage:

Kommentar: Es ist nicht das erste Mal, dass in Großbritannien solche hirnrissigen und gefährlichen Aussagen getätigt werden. Theresa May sagte direkt nach ihrem Amtsantritt folgendes:
Auf die explizite Frage eines Oppositionspolitikers, ob May bereit wäre, einen Atom-Angriff anzuordnen, der zum Tod von „100,000 unschuldigen Männern, Kindern und Frauen führen würde“, antwortete sie ohne zu zögern mit „Ja



Attention

Trumps Vize: "Amerika ist mit seiner Geduld gegenüber Nordkorea am Ende"

US-Vizepräsident Michael Pence hat die „Ära der strategischen Geduld“ gegenüber Nordkorea für beendet erklärt.
Pence
© REUTERS/ Kim Hong-Ji
„Wir suchen nach einer friedlichen Lösung“, sagte Pence in einem Interview mit dem Sender CBS. „Aber die Ära der strategischen Geduld ist beendet.“ Der Politiker verwies darauf, dass die USA seit mehr als 25 Jahren verhandelt und gegenüber den nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogrammen Geduld gezeigt hätten.

„Nun ist das vorbei. Jetzt ziehen wir unsere Verbündeten in der Region heran, um Nordkorea wirtschaftlich und diplomatisch zu isolieren.“

Kommentar: Klingt nach der typischen "Diplomatie" des US-Imperiums. Drohungen und Isolation werden Nordkorea bestimmt nicht friedlicher stimmen. Fragt sich natürlich ob China nicht das eigentliche Ziel ist.


Network

Facebook verkündet Kampf gegen Fake-News: Russland im Visier - Wer hätte es gedacht!

Facebook fühlt sich von internationalen Regierungen missbraucht. In seinem sozialen Netzwerk würden Kriege ausgetragen, Meinungen geformt und illegale Informationen von Nutzern gesammelt werden. Ein Sündenbock ist schnell gefunden: Russland sei Schuld an den Fake-News.
Facebook
© www.globallookpress.com Frank MayEine Frau informiert sich über politische Parteien in Deutschland via Facebook, 18. April 2017.
Ausländische Regierungen würden durch die Verbreitung von Fake-News über Facebook Einfluss auf die Meinungsbildung nehmen. In einem Bericht, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, beschreibt das soziale Netzwerk die Versuche anderer Nationen, oder besser gesagt eines ganz bestimmten Landes, Falschmeldungen zu verbreiten.

Der umfassende Bericht wurde vom Sicherheitsdirektor des US-amerikanischen Unternehmens in Zusammenarbeit mit den Firmen FireEye und Dell SecureWorks erarbeitet. Es wurden acht Millionen Links von 800 Seiten untersucht, die zwischen November 2016 und April 2017 gepostet wurden.

Kommentar: Sprich; Wahrheiten sollen als Fakenews gebrandmarkt werden denn: Dann sollten alle im Gegenzug Anfangen die wahren Fakenews-Anstalten wie Bild, Spiegel, ARD und Facebook und Co. so oft wie möglich für ihren Propaganda Schwachsinn zu entblößen.


Arrow Up

Venezuelas Regierung hebt Mindestlohn an

Mitten in der schweren politischen und wirtschaftlichen Krise hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro eine Erhöhung des Mindestlohns angeordnet. "Ich muss dafür sorgen, dass das Volk Arbeit, Bildung, Gesundheit und Obdach hat", sagte der Staatschef am Sonntag in der Hauptstadt Caracas. Durch ebenfalls erhöhte Lebensmittelsubventionen steige so da Grundeinkommen der Venezolaner real auf 200.000 Bolívar.
Venezolanischer Bolívar
© www.globallookpress.comVenezuelas Regierung hebt Mindestlohn an
Allerdings entspricht der Mindestlohn in Höhe von 65.000 Bolívar wegen der hohen Inflationsrate lediglich ungefähr 80 Euro. Auf dem Schwarzmarkt ist das Geld viel weniger wert. Viele Grundnahrungsmittel und Medikamente sind in den Läden ohnehin kaum zu finden, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Seit dem 4. April wird das Land von schweren Protesten erschüttert, bei denen nach jüngsten Angaben mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen sind.

Kommentar: Seitdem sich die USA gegen das Völkerrecht in die inneren Angelegenheiten von Venezuela eingemischt hat versinkt das Land im Chaos. Spätestens seitdem Chavez unter mysteriösen Umständen gestorben ist, geht es mit dem Land bergab. Maduro wurde sein Nachfolger und hat dadurch natürlich viel Chaos geerbt.


Question

Iranischer TV-König und Geschäftspartner in Istanbul erschossen

Der Gründer des persisch-sprachigen TV-Netzwerkes GEM TV, der Iraner Saeed Karimian, und sein Geschäftspartner aus Kuwait sind gestern Abend in Istanbul in einem Auto erschossen worden, berichten örtliche Medien am Samstag.
Auto erschossen
© REUTERS
Der 45-Jährige Mediamanager und sein Begleiter seien am frühen Abend durch die Stadt gefahren, als sie von einem Jeep gestoppt wurden. Die Täter eröffneten anschließend das Feuer, hieß es.

Karimian sei an Ort und Stelle gestorben. Sein Geschäftspartner starb auf dem Weg ins Krankenhaus, berichtet die türkische Nachrichtenagentur Dogan. Der Jeep wurde später ausgebrannt aufgefunden. Die Polizei fahndet nach den Tätern.

Karimian ist der Gründer des beliebten TV-Netzwerks GEM TV, das westliche Serien auf Persisch übersetzt und selbst Filme und Serien produziert.

Die

Plötzliche "Kehrtwende": Saudi-Arabien will keine Waffen mehr von Deutschland

Merkel König Salman Saudi-Arabien,deutsche Waffenexporte Saudi-Arabien
© Reuters
Angela Merkels Besuch in Riad beginnt mit einer Überraschung: Saudi-Arabien will Deutschland künftig nicht mehr um Genehmigungen für Waffenlieferungen in das Königreich bitten, schreibt „Die Zeit“ am Samstag.

Riad verstehe die deutschen Zwänge. Die Beziehungen zu Deutschland seien aber viel wichtiger als der Streit um Waffenexporte, sagte Vizewirtschaftsminister Mohammed al-Tuwaidschri.

„Wir werden der deutschen Regierung keine Probleme mehr bereiten mit immer neuen Wünschen nach Waffen“, so al-Tuwaidschri. Als Grund für die neue Haltung bei den Waffenlieferungen nannte al-Tuwaidschri den Wunsch nach enger Kooperation mit Deutschland.

„Wir akzeptieren die deutsche Zurückhaltung, was Exporte nach Saudi-Arabien angeht, wir kennen die politischen Hintergründe“, so der saudische Minister.

Kommentar: Es ist gut möglich, dass hier ein Spiel zur Täuschung der Öffentlichkeit gespielt wird. Vielleicht werden die Waffenlieferungen in verdeckter Form fortgesetzt, oder sie werden z.B. von den eng verbündeten USA bezogen. Eine plötzliche Kehrtwende aus moralischen Gründen ist von einem Land wie Saudi-Arabien am wenigsten zu erwarten.


Mr. Potato

"Überraschung": US-Militärausbilder und georgische Söldner im Donbass entdeckt!

US-Militär Donbass,US-Militär Einsatz
© AP Photo/Mindaugas Kulbis
Aufklärer der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (LNR) haben im Donbass US-Militärausbilder entdeckt. Diese sollen den ukrainischen Streitkräften das Legen von Minen beibringen, teilte am Sonntag der russische Fernsehsender Swesda unter Verweis auf den Vertreter der LNR-Volksmiliz, Andrej Marotschko, mit.

Dem Bericht zufolge sind die US-Ausbilder in der Nähe der Stadt Lyssytschansk (Gebiet Lugansk) angekommen und werden ukrainischen Soldaten den Umgang mit Minen beibringen. Die Streitkräfte der Ukraine können den Angaben von Marotschko nach die erworbenen Fähigkeiten für Sabotageakte in der LNR - einschließlich öffentlicher Orte - verwenden.

Außerdem haben Aufklärer der LNR-Volksmiliz georgische Söldner entdeckt, hieß es. Etwa 40 Menschen seien im Dorf Sajzewe angekommen.

Kommentar: Schon zuvor wurden Anzeichen von US-Militär im Donbass entdeckt:


Bulb

Papst bekräftigt KZ-Vergleich: Manche Flüchtlingsheime sind richtige KZ-Lager

Papst Franziskus hat seinen Vergleich von Flüchtlingslagern mit KZs bekräftigt. "Das war kein Lapsus linguae. Es gibt Flüchtlingslager, die richtige Konzentrationslager sind", sagte er am Samstag auf dem Rückflug von Kairo nach Rom. Viele Menschen seien in den Lagern eingesperrt. "Allein der Fakt, eingesperrt zu sein und nichts machen zu können, ist ein Lager", erklärte der Pontifex.

Papst
© ReutersPapst bekräftigt KZ-Vergleich: Manche Flüchtlingsheime sind Lager
Der Heilige Vater hob gleichzeitig hervor, dass die Integration in Deutschland gut funktioniere. "Ich habe immer die Fähigkeit zur Integration bewundert. Als ich dort studiert habe, gab es so viele integrierte Türken." Einige jüdische Verbände hatten den KZ-Vergleich des Papstes vor etwa einer Woche kritisiert. Andere hatten ihn als legitim erklärt.

Kommentar: Zurück ins Nazi-Reich: Ganz Europa auf dem Weg nach Rechts - Flüchtlinge als Mittel zum Zweck