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"Wahl" ohne Ende: Österreich Präsidenten wird Anfang Oktober erneut gewählt


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Di, 05 Jul 2016 07:43 UTC
Die Österreicher werden am 2. Oktober erneut ihren Bundespräsidenten wählen. Dies geht auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts zurück, das einer Beschwerde der FPÖ stattgegeben hatte. Das Gericht bestätigte, dass es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten gekommen sei.
Alexander Bellen Norbert Hofer
© dpaAlexander van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ)
Die Österreicher werden am 2. Oktober erneut in einer Stichwahl über ihren künftigen Bundespräsidenten entscheiden. Diesem vom Innenministerium vorgeschlagenen Termin habe die Regierung zugestimmt, teilte der sozialdemokratische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Dienstag in Wien mit.

Das österreichische Verfassungsgericht hatte Ende vergangener Woche nach einer Beschwerde der FPÖ die Stichwahl vom 22. Mai für ungültig erklärt. Diese hatte der Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen nur mit hauchdünnem Vorsprung vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer für sich entschieden - nun stehen sich die beiden erbitterten Kontrahenten erneut ineinem monatelangen Wahlkampf gegenüber.
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Schutz vor NATO Kriegsrausch: Russland stellt Überhorizontradare auf


Sputnik
Di, 05 Jul 2016 07:49 UTC
Als Reaktion auf die Nato-Aufrüstung will Russland nach Informationen der Zeitung Vz.ru an der Ostsee und am Schwarzen Meer brandneue Radare aufstellen, die weit über die Erdkrümmung hinaus „schauen“ können. Die Anlagen des Typs Podsolnuch sollen den 200-Meilen-Küstenbereich Russlands kontrollieren.
Radar
© RTI
„Ein modifizierter Überhorizontradar vom Typ Podsolnuch soll bereits 2017 an der Ostsee in Dienst gestellt werden“, zitierte die Zeitung eine nicht näher bezeichnete informierte Quelle. Noch im selben Jahr könnte ein Podsolnuch-Radar auf der Krim in Stellung gehen. „Er wird alle Schiffe sehen, die durch den Bosporus fahren.“

Podsolnuch ist in der Lage, Ziele in einer Entfernung von bis zu 450 Kilometern zu lokalisieren. Zwar hat das Vorgängersystem Wolna bis zu 3.000 Kilometer Reichweite, doch dafür ist Podsolnuch unempfindlich gegen Stealth-Technologien. Das heißt, dieser Radar kann Tarnkappenflugzeuge und Schiffe problemlos lokalisieren.

Kommentar: Es wird höchste Zeit dem Kriegsrausch der NATO ein Ende zu setzten:

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Whistle

Japan: Proteste gegen US-Militärbasen gehen weiter


RT Deutsch
Di, 05 Jul 2016 11:03 UTC
Okinawa Protest US-Militärbasen
© military.com
Aktivisten haben sich gestern zum Protest vor dem japanischen Verteidigungsministerium in Tokio versammelt. Die Demonstration richtet sich gegen die Anwesenheit von US-Militärbasen in Okinawa. Die Proteste wüten im ganzen Land und wurden dadurch verstärkt, dass ein Angehöriger der US-Marine eine Einheimische vergewaltigte und ermordete.


Kommentar:

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Finanzminister von Österreich: Großbritannien wird die EU nicht verlassen


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Mo, 04 Jul 2016 08:27 UTC
Österreich rechnet nicht mit dem EU-Austritt Großbritanniens. Das Referendum sei eher ein Zwischenschritt, meint der Finanzminister.
Queen
© dpaDie Queen könnte der EU erhalten bleiben.
Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling glaubt nicht, dass Großbritannien auf absehbare Zeit die EU verlassen wird. „Auch in fünf Jahren werden es noch 28 Mitgliedstaaten sein“, sagt Schelling in einem online veröffentlichten Interview des Handelsblatt. „Großbritannien wird auch in Zukunft Mitglied bleiben.“ Darauf deuteten Aussagen des Chefs des europäischen Rettungsschirms ESM und der britischen Regierungsspitze, vorerst keine Eile mit der Einreichung des Antrags zu haben. „Wir diskutieren derzeit über alle Varianten“, sagt Schelling.
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Question

Versehen? Krim von Deutschland plötzlich als Teil Russlands anerkannt?

Michael Barth
russland.ru
Fr, 01 Jul 2016 09:14 UTC
In einem offiziellen Schreiben der Visastelle aus der deutschen Botschaft in Hannover vom 20.05.2016 steht es Schwarz auf Weiß nachzulesen. Im Adressfeld ist eindeutig als Wohnort „Simferopol, Krim, Russland“ angegeben. Bei dem Dokument handelt es sich um ein Einladungsschreiben einer Familie auf der Krim.
Krim
© Wikimedia commons/Podvalov GNU General Public License
Hannover/Simferopol - Emine Dscheppar, eine ukrainische Journalistin, wurde auf diese bemerkenswerte Tatsache aufmerksam und bat daraufhin ihre Kollegen via Facebook, die Nachricht aufzugreifen und zu verbreiten. Laut Dscheppar wurde den deutschen Behörden ein ukrainischer Pass des Antragstellers als Grundlage für den Visumsantrag vorgelegt.

Das Visum wurde mittlerweile erteilt und ausgestellt, jedoch die Verwirrung bleibt. Von offizieller Seite wurde noch keine Stellungnahme zu dem Fall abgegeben. Weder deutsche noch ukrainische Behörden haben sich in irgendeiner Form dazu geäußert. Allerdings laufen die ukrainischen Blogger zu Höchstform auf und stürmen verbal die Barrikaden.
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NATO-Experte im Interview: Brexit ist eine eindeutige Schwächung der NATO


RT Deutsch
Mo, 04 Jul 2016 08:36 UTC
Rainer Rupp
RT Reporterin Maria Janssen sprach mit dem NATO-Experten Rainer Rupp über die aktuellen Entwicklungen des Bündnisses angesichts der Brexit-Entscheidung, von der Leyens Forderung, Russland solle seine Militärübungen auf eigenem Territorium gegenüber der NATO offenlegen, und über den Einfluss des militärisch-industriellen Komplexes auf die Politik in Deutschland.

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Georgische Behörden: Attentäter-Anfürer von Istanbul, war Agent unter Saakaschwili


RT Deutschland
Di, 05 Jul 2016 08:43 UTC
Der georgische Minister für Flüchtlinge und Binnenvertriebene, Sozar Subari, hat mitgeteilt, dass georgische Behörden Beweise dafür haben, dass der Ex-Präsident Georgiens und jetziger Gouverneur von Odessa, Micheil Saakaschwili, die Aktivitäten von Ahmet Tschataew finanziert habe. Dieser sei in seiner Amtszeit Agent des georgischen Geheimdienstes gewesen. Tschataew ist der mutmaßliche führende Kopf hinter dem blutigen Anschlag auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul.
Saakaschwili
© Sputnik
"Dieser berühmte Terrorist war Agent unter Saakaschwili und wurde von ihm finanziert. Saakaschwili versorgte ihn regelmäßig mit wechselnden Pässen. Wenn davon die Rede ist, gibt es dafür natürlich entsprechende Beweise in den entsprechenden Behörden. Ermittlungen müssen in diesem Zusammenhang aufgenommen werden und es wird sehr interessant sein, die Antwort von Saakaschwili zu hören.“
So Subari gegenüber der Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Zuvor hatte der Leiter des Verteidigungsausschusses des georgischen Parlaments, Irakli Sessiaschwili, bekannt gegeben, dass Tschataew über einen georgischen Pass verfügte und ein Agent der georgischen Geheimdienste zu Zeiten der Präsidentschaft von Saakaschwili war.

Kommentar: Mehr Informationen über Saakaschwili:

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Russland zerstört wichtiges Depot von Islamisten-Söldnern in Syrien


Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Di, 05 Jul 2016 00:28 UTC
Russland hat ein wichtiges Depot von TOW-Panzerabwehrraketen der Islamisten-Söldner in Aleppo zerstört. Der russische Angriff erfolgte durch den Abschuss einer Cruise Missile von einem russischen Schiff im Mittelmeer.
Assad und Putin
© dpaDer syrische Präsident Assad und Putin.
Am Sonntagabend hat eine russische Langstreckenrakete des Typs Cruise Missile ein Depot mit Panzerabwehrraketen des Typs BGM-71 TOW der Islamisten-Miliz al-Nusra in West-Aleppo zerstört. Die Cruise Missile wurde von einem russischen Schiff abgefeuert, das sich aktuell im Mittelmeer befindet, berichtet Al-Masdar News. Die TOW-Panzerabwehrraketen wurden zuvor von den USA an die Söldner geliefert. Bisher brachten sie den Söldnern einen großen Vorteil gegenüber der syrischen Armee ein, weil mit den TOWs zahlreiche Panzer der Armee zerstört wurden.

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Rekord Getreideexport: Russland ist weltweit größter Weizenexporteur geworden


Sputnik
Mo, 04 Jul 2016 20:50 UTC
Die russischen Getreideexporte haben im vergangenen Landwirtschaftsjahr nach Angaben der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit fast 33,9 Millionen Tonnen eine einmalige Spitze erreicht.
getreideernte,landwirtschaft
© Sputnik/ Sergei Wenjwski
Wie ein Sprecher im Moskauer Agrarministerium RIA Novosti mitteilte, exportierte Russland vom 1. Juli 2015 bis 30. Juni 2016 rund 24,6 Millionen Tonnen Weizen, mehr als 4,2 Millionen Tonnen Gerste, etwa 4,7 Millionen Tonnen Mais sowie 346.000 Tonnen weitere Kulturen.

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Question

Machtkampf? Schäuble greift Steinmeier an, wegen Brexit und Russland


Sputnik
So, 03 Jul 2016 07:45 UTC
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat das Vorgehen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach dem britischen EU-Referendum scharf kritisiert, wie Reuters meldet.

Schäuble
© AFP 2016/ John MacDougall
Konkret rügte Schäuble die Einladung Steinmeiers zu einem Treffen der europäischen Gründerstaaten zwei Tage nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien.

„Diejenigen Staaten, die nicht zu dieser Gruppe gehören, waren verunsichert und haben sich ausgeschlossen gefühlt“, kritisierte Schäuble und nannte als Beispiele Polen sowie die baltischen Staaten.

„Wir müssen alles unterlassen, was die Kluft zwischen alten und neuen EU-Mitgliedern vergrößert", so der CDU-Politiker gegenüber der „Welt am Sonntag“.

Kommentar: Man beachte: Taten sagen mehr als tausend Worte...

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