PuppenspielerS


Arrow Up

Frühere US-Geheimdienstler warnen Merkel vor US-gesteuertem Säbelrasseln gegen Russland


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Do, 07 Jul 2016 08:43 UTC
Ehemalige US-Geheimdienstler fordern von Bundeskanzlerin Merkel in einem Appell, beim Nato-Gipfel auf die Bremse zu steigen: Russland verfolge aktuell keine aggressiven Absichten. Die Geheimdienstler loben ausdrücklich die maßvolle Position von Bundesaußenminister Steinmeier.
Merkel Stoltenberg
© dpa/Michael KappelerBundeskanzlerin Angela Merkel mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag im Kanzleramt in Berlin.
Bereits vor dem Nato-Gipfel in Wales hatte die Gruppe davor gewarnt, Russland offiziell zur Bedrohung zu erklären. Die Erkenntnisse der Dienste gäben eine solche Einschätzung nicht her, schrieben die Unterzeichner damals. Doch die Nato setzte sich durch: Deutschland änderte seine Militärdoktrin.


Kommentar: Die neue Militärdoktrin ist absoluter Wahnsinn:

Die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Zusammenstoßes in der Luft und zur See sei zufällig oder vorsätzlich stark gestiegen, da die Kontrolle von US-Präsident Obama über einige Top-US- und Natogeneräle, von denen einige in Cowboy-Manier auftreten, gering ist - so die Analyse, die Consortium News im Wortlaut veröffentlicht.

„Dementsprechend empfehlen wir Ihnen, wie wir dies vordem letzten NATO-Gipfel getan haben, Ihre NATO-Kollegen dazu zu drängen, einen ,Grad der vernünftige Skepsis‘ in Warschau auf die Tagesordnung zu bringen - vor allem im Hinblick auf die empfundene Bedrohung durch Russland“, so die US-Geheimdienstleute.


Kommentar: Russland ist nicht der Aggressor...


Die Unterzeichner schreiben, dass sie aufgrund ihrer jahrzehntelangen Kenntnis der Materie nicht erkennen könnten, dass Russland aktuell aggressive Absichten verfolge.


Kommentar: In der Tat!


Kommentar:

Mehr lesen...
Bulb

"Machtwort" von Obama: Großbritannien muss aus der EU austreten


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Mo, 11 Jul 2016 06:10 UTC
US-Präsident Obama hat ein Machtwort zum Brexit gesprochen: Die Wahlbeteiligung beim Referendum sei so hoch gewesen, dass der EU-Austritt Großbritanniens nicht mehr rückgängig gemacht werden könne. Obama macht die Sparpolitik der EU für die Ablehnung in vielen Staaten verantwortlich - und kritisiert damit unmissverständlich Bundeskanzlerin Merkel die diesen Kurs erneut als alternativlos bezeichnet.
Obama
© dpa
„Wir müssen uns darauf einstellen, dass ein Referendum mit einer so starken Beteiligung eingehalten wird“, sagte Obama laut Bloomberg nach dem NATO-Treffen am Samstag in Warschau. „Unser oberstes Interesse ist es, sicher zu stellen, dass die Verhandlungen und der Ablösungsprozess so geordnet wie möglich verlaufen.“ Beide Seiten sollten versuchen, Schäden für den anderen zu vermeiden. Großbritannien bleibe ein wichtiger Partner der EU - und vor allem der USA, die mit dem Vereinigten Königreich über die enge Partnerschaft mit der NATO verbunden sind.

Während des NATO-Gipfels hatte sich Obama bereits am Freitag mit EU-Ratspräsident Tusk und EU-Kommissionspräsident Juncker getroffen, um den Brexit zu besprechen. Am Samstag war Obama dann mit Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und Italiens Staatschefs zusammengekommen. Es sei entscheidend, dass sich die Fronten nicht verhärten und so deren Wirtschaft oder die Weltwirtschaft darunter leiden, vor allem in Zeiten, in denen die Weltwirtschaft sowieso gerade schwächelt.
Mehr lesen...
Question

Kehrwende? Italiens Geheimdienstchef trifft Assad: EU Delegation reist ebenfalls nach Damaskus


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Mo, 11 Jul 2016 06:12 UTC
Der Chef des italienischen Auslandsgeheimdiensts AISE, soll sich mit syrischen Regierungsvertretern und Präsident Baschar al-Assad in Damaskus getroffen haben. Italien versucht offenbar, ein Ende der EU-Sanktionen gegen Syrien herbeizuführen - was die Aussichten auf ein Ende des Krieges verbessern würde.
Assad
© SANA/dpaDer syrische Präsident Baschar al-Assad im Interview mit SBS Australia.
Gulf News berichtet, dass der italienische Geheimdienstchef Alberto Manenti als erster Vertreter eines EU-Landes seit 2011 Gespräche mit Syriens Präsident Assad geführt haben soll. Dies würde eine erhebliche Abweichung eines europäischen Staats von seiner früheren Haltung gegenüber der syrischen Regierung bedeuten, analysiert Gulf News. Vergangene Woche war der syrische Geheimdienstchef Deeb Zeitoun einer Einladung der Renzi-Regierung gefolgt und nach Rom gereist.


Kommentar: Hat dieses Treffen etwas mit dieser Nachricht zu tun?

Trotz der EU-Sanktionen, die seine Einreise nach Italien verbieten, reiste Zeitoun von Damaskus nach Beirut und von da aus nach Rom. Er soll sich in Rom in einer privaten Villa aufgehalten haben, die der AISE bereitstellte. Nach syrischen Regierungsangaben soll sich Manenti bei der EU-Außenamtsvertreterin Federica Mogherini dafür einsetzen, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufgehoben werden.
Mehr lesen...
Attention

NATO-Beschluss steht fest: Deutsche Soldaten werden in Syrien kämpfen


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
So, 10 Jul 2016 06:14 UTC
Die Nato verstärkt ihren Kampfeinsatz in Syrien. Das Ziel ist der Kampf gegen den IS. Auch deutsche Soldaten werden involviert sein, zunächst mit den AWACS-Einsätzen. Das Problem: Niemand weiß eigentlich genau, wer hinter dem IS steckt. In Syrien wechseln die internationalen Söldner häufig die Fronten. Sogar die Russen haben erhebliche Probleme, den Kampf gegen die diversen Islamisten und ihre Finanziers zu gewinnen.

Merkel Steinmeier Christoph Heusgen
© dpaBundeskanzlerin Angela Merkel, ihr Berater für Außen- und Sicherheitspolitik, Christoph Heusgen (r) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, am Samstag im Nationalstadion in Warschau.
Zum Abschluss des Nato-Gipfels hat das Bündnis den Vorgaben der Amerikaner Folge geleistet und beschlossen, die USA im Kampf gegen den Islamischen Staat zu unterstützen. Auch deutsche Soldaten werden beteiligt sein. Die 28 Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten gaben zum Abschluss ihres Gipfels in Warschau am Samstag endgültig grünes Licht für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Auch die Bundeswehr ist an den Plänen beteiligt. Das Bündnis kehrt zudem für eine Trainingsmission in den Irak zurück und verlängert sein Engagement in Afghanistan.

«Wir haben heute beschlossen, unsere Partner zu stärken und Stabilität außerhalb unserer Grenzen zu gewährleisten», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einem «sehr wichtigen Nato-Gipfel», der viele konkrete Ergebnisse gebracht habe.

Kommentar: Besser jetzt aus der kriegerischen, lügnerischen und blutigen NATO aussteigen:

Mehr lesen...
Dollar Gold

Zusätzliche Unsicherheit für deutsche Wirtschaft nach Brexit


Sputnik
Do, 07 Jul 2016 13:46 UTC
Brexit Wirtschaft,Wirtschaft EU Deutschland
© nito
Das Brexit-Votum der Briten wirkt sich nur unwesentlich auf das wirtschaftliche Wachstum Deutschlands in diesem und im nächsten Jahr aus, wie Forscher des ifo Zentrums für Konjunkturforschung und Befragungen mitteilen.

Dem ifo zufolge wird das Wachstum der deutschen Wirtschaft 2016 um rund 0,1 Prozentpunkte und 2017 um 0,1 bis 0,2 Prozentpunkte sinken.

„Das ist ein eher geringer Effekt. Er würde den Aufschwung, in dem sich die deutsche Wirtschaft seit nunmehr drei Jahren befindet, nicht gefährden. Wir rechnen mit einer konjunkturellen Abschwächung in Großbritannien, einer Abwertung des britischen Pfunds und einer vorübergehenden Phase erhöhter Unsicherheit. Das wird die deutschen Exporte und die deutschen Investitionen kurzfristig aber nur geringfügig beeinträchtigen“, sagte der Leiter des ifo Forschungszentrums, Timo Wollmershäuser.


Kommentar: Der sogenannte Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist Wunschdenken, sie ist in die äußerst unsichere EU- und Weltwirtschaft eingebettet. Und dieses Gefüge ist bereits am Zusammenbrechen. Es muss nicht unbedingt ein möglicher 'Brexit' sein, da es genügend weitere potentielle Auslöser gibt, welche diese Lawine des Zusammenbruchs bestärken werden.


Kommentar: Mehr zum Brexit:

Mehr lesen...
USA

Trotz Waffenruhe: Zahl der Opfer im Donbass hat höchste Zahl seit 10 Monaten erreicht


Sputnik
Sa, 09 Jul 2016 12:54 UTC
Die Zahl der Opfer im Konflikt in der Ostukraine ist im Juni 2016 die höchste seit zehn Monaten gewesen, teilt das Amt für Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) der UN mit.
Panzer Soldaten Donbass Ukraine
© AFP 2016/ Anatoli Stepanov
„Im Juni waren intensive Zusammenstöße im Konfliktgebiet im Osten der Ukraine zu beobachten, die zu der höchsten Zahl der zivilen Opfern seit August 2015 führten“, so der Bericht über die Lage in der Region vom 1. bis 30. Juni.

In der Zeitperiode habe es nach OCHA-Angaben zwölf Tote und 57 Verletzte gegeben. Dabei seien Ortschaften im Donbass aus verschiedenen Artilleriesystemen beschossen worden, einschließlich der Kaliber, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten werden.

Kommentar: Die ständige Missachtung der Waffenruhe kommt von der westlichen Puppenregierung in der Ukraine. Putins Aufruf an Merkel und Hollande, die Kiewer Regierung zur Erfüllung des Minsker Abkommens zu bringen, ist richtig; nur wird sie kaum auf offene Ohren fallen.

Mehr lesen...
USA

Weißes Haus: Wir wissen, dass EU wegen Russland-Sanktionen Schwierigkeiten hat, werden aber nichts ändern


Sputnik
Sa, 09 Jul 2016 13:15 UTC
Laut dem stellvertretenden Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Ben Rhodes, geben die USA zu, dass „einige Länder Europas“ wegen der Sanktionen gegen Russland in Schwierigkeiten sind, treten aber für deren Beibehaltung ein.
Ben Rhodes stellvertretender Sicherheitsberater der USA
© AFP 2016/ BRENDAN SMIALOWSKIBen Rhodes, der stellvertretender Sicherheitsberater der USA
Rhodes zufolge würden die USA jedoch „bevorzugen, dass es keine Sanktionen gibt“.

Kommentar:


Mehr lesen...
Cheese

Leere Worte: Belgien ruft NATO auf, Position gegenüber Russland zu überdenken


Sputnik
Sa, 09 Jul 2016 14:39 UTC
Laut dem belgischen Außenminister Didier Reynders soll die Nato die Möglichkeit erwägen, die Position zu Russland zu überdenken, falls die Minsker Abkommen erfüllt werden.
NATO
© putnik/ Alexey Vitvizky
„Ich teile die Position, dass, wenn Russland auf die volle Umsetzung der Minsker Abkommen eingeht, man dann sehen muss, wie wir unsere Position ändern können“, sagte der Minister am Samstag beim Nato-Gipfel in Warschau.

Dazu erklärte er, dass Belgien nicht weniger als 150 Soldaten im Bestand eines multinationalen Bataillons der Allianz entsenden wird.

Kommentar: Nochmal: Die Minsker Abkommen werden von der westlichen Puppenregierung in Kiew missachtet. Diese künstlich erschaffene Situation ist Teil der US-Kriegstreiberei gegen Russland. Der sogenannte Aufruf aus Brüssel ist somit ein schlechter Witz.



Mehr lesen...
Brick Wall

London: Es wird kein zweites Brexit-Referendum geben - Entscheidung ist gefallen


Sputnik
Sa, 09 Jul 2016 15:22 UTC
Die britische Regierung hat den Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum eine klare Absage erteilt, berichtet die Zeitung „The Guardian“ unter Berufung auf eine Antwort des britischen Außenministeriums an die Autoren der Petition über ein zweites EU-Referendum im Königreich.
Proteste gegen Brexit
© Sputnik/ Alexei Filippov
Das Gesetz sieht der Mitteilung zufolge keine untere Grenze für die Wahlbeteiligung im Falle eines Referendums vor. Es gebe auch keine Vorschriften zum Grenzbereich des Ergebnisses.

Kommentar:

Mehr lesen...
Post-It Note

Hollande: Russland ist weder ein Gegner noch eine Bedrohung


Sputnik
Fr, 08 Jul 2016 21:12 UTC
Frankreichs Präsident will Russland weder als „Gegner“ noch als „Bedrohung“ betrachten, wie er zum Auftakt des Nato-Gipfels in Warschau sagte.
hollande
© REUTERS/ Patrick Kovarik
Die NATO sei „nicht dazu berufen, die Beziehungen, die Europa mit Russland haben soll, zu beeinflussen“, sagte Hollande. Für Frankreich sei Russland weder ein Gegner noch eine Bedrohung.

Kommentar: DassHollande Russlands Vorgehen auf der Krim verurteilt ist bezeichnend. So bleibt zu hoffen, dass seiner der westlichen Linie gegenläufigen Aussage zu Putin auch Taten folgen werden.

Mehr lesen...