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AfD bundesweit bereits bei 14 Prozent: SPD und CDU verlieren weiter - Heim ins Reich

Ein neue Umfrage sieht die SPD und die Union erneut an Zustimmung. Die AfD erreicht dagegen mit 14 Prozent einen neuen Rekord.
Frauke Petry
© dpaDie AfD-Vorsitzende Frauke Petry am 14. März 2016 vor der Bundespressekonferenz in Berlin.
Die SPD befindet sich im Sinkflug: Knapp vier Wochen nach den drei jüngsten Landtagswahlen rutscht die SPD im bundesweiten Deutschlandtrend auf 21 Prozent ab - das bedeutet zwei Punkte weniger als im Vormonat und den niedrigsten Wert für die SPD, seit es die ARD-Umfrage gibt (1997). Auch die CDU/CSU verlieren zwei Punkte, kommt nun in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent. Die AfD steigt auf 14 Prozent (+3), auch die Grünen legen nach ihrem historischen Wahlsieg in Baden-Württemberg deutschlandweit auf 13 Prozent (+3) zu. Die Linke erreicht 7 Prozent (-2), die FDP 7 Prozent (+1).

Kommentar: Mehr Informationen über das Teile und Herrsche - Prinzip und die AfD: Reinhard Mey ahnte es schon vor Jahrzehnten:
Die Scharfmacher, die immer von der Friedensmission quasseln
Und unterm Tisch schon emsig mit dem Säbel rasseln?
Der alte Glanz in ihren Augen beim großen Zapfenstreich,
Abteilung kehrt, im Gleichschritt marsch, ein Lied und heim ins Reich!



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Russland: FSB vereitelt wieder IS-Terroranschlag - Warum schafft der Westen es nicht?

Russische Sicherheitskräfte haben eine radikale Gruppierung im Gebiet Wolgograd aufgedeckt, die für den Kampf an der Seite des Islamischen Staates in Syrien geworben hatte, wie der Inlandsgeheimdienst FSB mitteilt.

Russland FSB Polizei
© Sputnik/ Igor Zarembo
Die Terroristen sollen offenbar einen Anschlag geplant haben.

„Fünf radikale Islamisten sind festgenommen worden, darunter auch ein Mitglied der aufgedeckten radikalen Gruppierung, der einen Terrorangriff in der Region geplant hatte. In ihren Wohnungen waren Waffen, Sprengstoff sowie chemische Stoffe und Elemente einer selbstgebauten Sprengvorrichtung, aber auch religiös-extremistische Literaturwerke beschlagnahmt worden“, so der Sicherheitsdienst.


Kommentar: Stellt sich die Frage warum die Russen immer wieder so erfolgreich in der Vereitelung solcher Anschläge sind und wir im Westen nicht? Die Frage ist einfach zu beantworten: Dieser Terror wird von Psychopathen in Machtpositionen im Westen bewusst kreiert ,um die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzten. Im Gegensatz dazu vereitelt die russische Regierung diese Anschläge aus dem Westen, weil sie von Menschen mit Gewissen und Empathie regiert wird, die diesen psychopathischen Wahnsinn erkennen und bekämpfen:

Kommentar: ISIS: Russland schafft an einem Tag, was die US-Koalition in einem ganzen Jahr nicht vollbracht hat


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Deutsch-Russischer Dialog nimmt Fahrt auf: Wie wird die USA reagieren?

Die Politik abzurüsten heißt vor allem die Sprache abzurüsten - darauf einigten sich die Teilnehmer des deutsch-russischen Seminars zum Thema „Das neue politische Lexikon in den deutsch-russischen Beziehungen“ am 6. April in Moskau.
Deutschland Russland
© Staatsduma
„Ich habe noch im vergangenen Jahr bei den Potsdamer Begegnungen sehr deutlich gemerkt, dass die Basis eines vernünftigen Miteinanders auch die Sprachfähigkeit ist. Es lohnt sich, auch über politische Begrifflichkeiten und Lexik zu reden, damit wir nicht aneinander vorbeireden. Man muss Unterschiede nicht unter den Tisch kehren, sondern sie deutlich benennen, aber man muss sich dabei verstehen können“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Deutsch-Russischen Forums e.V. Matthias Platzeck beim deutsch-russischen Seminar in Moskau.

Gerade der Begriff „Russland-Versteher“ hat sich jedoch vor einiger Zeit als ein Schimpfwort in dem deutsch-russischen Dialog etabliert. Von dieser Konfrontation zur erfolgreichen Partnerschaft zurückzukehren, ist nach Meinung von Alexej Kusnetsow, Chef des Zentrums für europäische Forschungen am Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, momentan die wichtigste Aufgabe: „Der Sanktionen-Krieg zwischen dem Westen und Russland hat in der Tat das gegenseitige Vertrauen untergraben. Er hat darüber hinaus die Wirtschaftsbeziehungen sehr stark beeinträchtigt. Unsere Aufgabe besteht jetzt darin, dieses Vertrauen wiederherzustellen und zu jenem hohen Niveau der Partnerschaft zurückzukehren, das wir bis vor kurzem erfolgreich gepflegt haben.“

Kommentar: Diese Annäherung wird Amerika gar nicht gefallen:


Snakes in Suits

Killary meint: „China wird mir aus der Hand fressen! Wenn nicht, wird China dafür bezahlen“

Die US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten und ehemalige Außenministerin Hillary Clinton hat bei einer Wahlkampfrede im US-Bundestaat Pennsylvania scharfe Kritik an China geübt, das den USA eine Reihe von Problemen mache. Im Falle ihrer Wahl werde China den USA „aus der Hand fressen“, zitiert sie der russische Nachrichtensender „Westi“.

Hillary
© REUTERS/ Mike Segar
In der Wahlkampfrede zählte Clinton ihre Kritikpunkte an China auf: Erstens exportiere China als US-Handelspartner widerrechtlich große Menge von Billigprodukten und „überflute den US-Markt“ damit. Zweitens stehle Peking immer wieder Geschäftsgeheimnisse, drittens manipuliere es die eigene Währung. Letztlich diskriminiere Peking außerdem US-Unternehmen, indem es chinesischen Firmen unberechtigte Präferenzen gewähre.


Kommentar: Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen...


„Ich weiß, wie China agiert, und China weiß gut, dass es mir im Falle meines Sieges beim Wahlkampf aus der Hand fressen wird, weil wir ein für alle Mal ein gerechtes Verhalten uns gegenüber sicherstellen wollen. Sonst wird China den Zugang zu unserem Markt verlieren““, so Clinton.

Kommentar: Killary Clinton besitzt kein Gewissen und hetzt wieder, dass sich die Balken biegen...


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Putin: "Ich war nicht beim Atomgipfel in den USA, weil mir davon abgeraten wurde"

Russlands Präsident Wladimir Putin wollte nach eigenen Worten zum letzten Atomgipfel in den USA reisen, lehnte aber auf Anraten des Außenministeriums die persönliche Einladung von Barack Obama schließlich ab.
Putin Obama
© REUTERS/ Jonathan Ernst
„Ja, ich wurde eingeladen, darunter auch von meinem Kollegen (Präsident Barack Obama - Red.)“, sagte Putin am Donnerstag auf einer Medienkonferenz in St. Petersburg. „Offen gesagt hatte ich nichts dagegen dorthin zu reisen. Doch unsere Experten aus der Atombranche und aus dem Außenministerium rieten mir davon ab.“

Einer der Gründe sei gewesen, dass Russland von den meisten Entscheidungen ausgeschlossen worden war. Beim Atomgipfel in den USA habe es fünf Gruppen gegeben, die endgültige Beschlüsse fassten. Der Atommacht Russland sei die Mitarbeit in nur einer Gruppe angeboten worden. Die vier weiteren Entscheidungen wären sowieso ohne Russland getroffen worden. Der Gipfel sei eine „amerikanische Hausveranstaltung“ gewesen.

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Putin: Isolation Russlands ist gescheitert - Unser Syrien Einsatz hat es dem Westen klar gemacht

Der Westen hat Russland trotz der Ereignisse auf der Krim nicht isolieren können, dies jedoch erst nach dem russischen Syrien-Einsatz verstanden, wie der russische Präsident Wladimir Putin auf einem Medienforum in St. Petersburg sagte.

Putin
„Zuerst haben sie nach den bekannten Ereignissen auf der Krim von der Notwendigkeit einer Isolation Russlands gesprochen. Dann ist klar geworden, dass eine solche Isolation unmöglich ist. Der Beginn unserer Operation in Syrien hat absolut offensichtlich gemacht, dass solch ein zerstörerisches Vorgehen gegen unser Land nichts bringt“, so Putin.

Kommentar: In der Tat!


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Putin: "Panama Papers sollen uns destabilisieren" - Ich bin nicht auf der Liste: Damit ist alles gesagt

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Vorwürfe im Umkreis der Panama Papers zurückgewiesen. Sein Name stehe nicht auf der Liste und damit sei alles gesagt, erklärte der Kremlchef am Donnerstag auf einer Medienkonferenz in St. Petersburg.
Putin
© AP Photo/ Alexander Zemlianichenko
Die Steuerenthüllungen bezeichnete Putin als Informationsprodukt ohne jegliche Hinweise auf Korruption: „Sie haben meine Freunde und Bekannte ausgesucht, etwas herausgeholt und zusammengebastelt.“

Laut Putin macht die Einheit der russischen Nation den Gegnern im Ausland Sorgen.



„Deshalb versucht man, intern zu destabilisieren, uns fügsam zu machen“
, so der Kremlchef. „Der einfachste Weg ist, in der Öffentlichkeit Misstrauen zu den Behörden zu säen, die Einen gegen die Anderen aufzuwiegeln. Diese Methode war in den tragischen Jahren des Ersten Weltkrieges glänzend genutzt worden, als das Land in den Zerfall getrieben wurde.“

Kommentar: Putins Analyse trifft den Nagel wieder auf den Kopf:


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Neuer Wahnsinn aus Kiew: Ukraine soll umbenannt werden in „Kiewer Rus“

Jazenjuk Pressekonferenz
© SputnikWird der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk bald seine Pressekonferenzen vor dem Logo "Kiewer Rus" abhalten?
Am 30. März ist auf der offiziellen Seite des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko eine Petition veröffentlicht worden, die zum Ziel hat, die Ukraine umzubenennen in „Kiewer Rus“. In den nächsten 92 Tagen müssen 25.000 Stimmen gesammelt werden, damit der Präsident den Vorschlag überprüfen kann. Der Begründungstext für die Petition trägt Zündstoff für eine neue Eskalation zwischen Kiew und Moskau.

„Damit nicht behauptet werden kann, dass wir niemals unabhängig waren, soll unserem Land die historische Bezeichnung „Kiewer Rus“ zurückgegeben werden“, heißt es in der von Jaschan Galina Vasilіvna eingereichten Petition.

Pikant an der Situation: Sowohl die Ukraine als auch Russland beziehen ihren nationalen Gründungsmythos aus der „Kiewer Rus“. Beide Länder sehen sich in der direkten Nachfolge des historischen Reiches.

Kommentar: Poroschenko hat bereits zuvor Geschichtsklitterung betrieben, ebenso wie Jazenjuk, um damit politisch gegen Russland zu instrumentalisieren.


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Island: Premier tritt doch nicht zurück

Islands Premier Gunnlaugsson will sein Amt doch nicht aufgeben: Der über die Panama Papers gestolperte Regierungschef zieht seinen gestrigen Rücktritt zurück. Sein Nachfolger will die Regierungsgeschäfte allerdings nicht mehr aus der Hand geben.

Sigmundur David Gunnlaugsson
© dpaDer isländische Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson will doch im Amt bleiben, hier am 5. April 2016 in Reykjavik.
Der isländische Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson sieht seine Rücktrittserklärung im Zuge der „Panama Papers“-Affäre offenbar noch nicht alsendgültig an. Gunnlaugsson habe lediglich „vorgeschlagen“, dass der stellvertretende Vorsitzende seiner regierenden Fortschrittspartei die Regierungsführung für eine „noch nicht festgelegte Zeitdauer“ übernehme, erklärte sein Büro am späten Dienstag in Reykjavik. „Der Ministerpräsident ist nicht zurückgetreten und wird im Amt des Vorsitzenden der Fortschrittspartei bleiben.“

Zuvor hatte Gunnlaugssons Stellvertreter in der Forschrittspartei, Sigurdur Ingi Johannsson, erklärt, der Ministerpräsident habe in einer Fraktionssitzung seinen Amtsverzicht erklärt. Er selbst, Johannsson, übernehme deshalb die Regierungsgeschäfte.

Kommentar: Schande, wenn Vorbilder gegangen werden: Premier Islands tritt zurück, dank schmieriger Propgaganda


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Video: Putin verkündet Schaffung neuer Nationalgarde gegen Terroristen

Putin überraschte heute die Weltöffentlichkeit mit der Ankündigung, dass in Russland eine Nationalgarde zu schaffen.
Putin
Ihre Aufgaben sollen die Bekämpfung des Terrorismus, der organisierten Kriminalität und der Drogenhandel sein, aber auch die Überwachung der Gesetze im Bereich der Arbeitsmigranten, obwohl das eine zivile Aufgabe ist.


Kommentar: Es wird immer deutlicher warum die Psychopathen-Elite im Westen versucht, Putin um jeden Preis zu stürzen: