Bayer wird nach Klagen gegen die gefährliche Antibabypille auch in den USA wegen des Verhütungsmittels Essure verklagt. Die US-Gesundheitsbehörde hat nach eigenen Angaben seit der Zulassung des Verhütungsmittels Ende 2002 mehr als 5000 Beschwerden zu Essure erhalten, über Schmerzen, Menstruationsstörungen, ungewollte Schwangerschaften und auch Todesfälle, die mit dem Produkt in Verbindung gebracht werden. Darunter sind nach Angaben der FDA Todesfälle bei Frauen und Todesfälle von Föten bei Frauen, die nach dem Einsetzen von Essure schwanger wurden.

Erst am 04. April 2016 berichtete der ORF über die gefährliche Antibabypille von Bayer. In Österreich sind über 45 Schadensfälle bekannt, Zwei Frauen starben. In Österreich verklagen vier Frauen den Konzern Bayer vor Gericht. Auch in Deutschland wird Bayer von Felicitas Rohrer verklagt. Siehe Frau verklagt Bayer wegen Antibabypille - Prozess gegen den Hersteller beginnt! Sie hat eine Petition, die wir Sie bitten zu unterzeichnen:

Der Oberste Gerichtshof im US-Bundesstaat Virginia hat am Donnerstag den ehemaligen Matrosen für unschuldig erklärt, der 1982 wegen Vergewaltigung einer Frau und Mordes an ihrem Mann fälschlich zu lebenslanger Haft verurteilt worden war.
Der 59-jährige Mann, der 33 Jahre im Gefängnis verbracht hatte, bestand stets auf seine Unschuld. Ihm zufolge soll dieses Verbrechen ein anderer Matrose begangen haben.

Der Ex-Matrose war beschuldigt worden, in das Haus einer in der Küstenstadt Newport News wohnhaften Familie eingebrochen zu sein und anschließend eine Frau vergewaltigt und ihren Mann tödlich verletzt zu haben. Der Gerichtsexperte war damals zu dem Ergebnis gekommen, dass der angebliche Zahnabdruck am Hals der Frau ihm gehört hatte.

Am US-Luftwaffenstützpunkt Lackland in Texas sind offenbar Schüsse gefallen. Ersten Erkenntnissen zufolge ist dabei mindestens ein Mensch ums Leben gekommen.
Auf der Militärbasis Lackland im US-Bundesstaat Texas sind Schüsse gefallen. Es habe zwei Todesopfer gegeben, teilte das Büro des Sheriffs im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Gefahr sei noch nicht vorüber. Die Sicherheitskräfte seien noch im Gebäude. Der Stützpunkt wurde abgeriegelt.

Ein Vertreter der Air Force bestätigte, dass es einen Vorfall gegeben habe. Nähere Angaben konnte er zunächst nicht machen.

Tödliche Schüsse gab es in US-Militäreinrichtungen schon häufiger. 2009 tötete ein Offizier auf dem Stützpunkt Fort Hood (Texas) 13 Menschen.

wen/mit dpa

Bei dem fünften Unfall in wenigen Jahren verseucht die Pipeline die umliegenden Felder. Die Pipeline verbindet die extrem umweltschädliche kanadische Teersandförderung mit den Raffinerien in Illinois und Oklahoma. Anwohner befürchten Schäden am Grundwasser.
Am Donnerstag traten nach Angaben des Unternehmens Transcanada etwa 16.800 Liter Rohöl aus einem Leck der berühmten Keystone-Pipeline aus. Die undichte Stelle wurde von Bauern im Bundesstaat South Dakota entdeckt. Das zuständige Unternehmen musste den gesamten Transport durch die Pipeline stoppen.

Nach Schätzungen der Firma traten bis zu 400 Barrel Öl-Äquivalent aus. Das Unternehmen begann die betroffenen Felder in der Nähe der Stadt Freeman in South Dakota auszuheben. Zudem müssen etwa 100 Meter Rohr freigelegt werden. Zur Zeit sind etwa 100 Arbeiter auf der Baustelle rund um die Uhr tätig. Das eigentliche Loch haben sie laut Medienberichten noch nicht lokalisieren können.

Die Terroristen des Islamischer Staates (IS) haben in Syrien mehr als 300 Fabrikarbeiter entführt. Von ihnen fehlt jede Spur.
Die Dschihadisten hätten Mitarbeiter und Führungskräfte der Zementfabrik Badijah verschleppt, berichtete die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Das Unternehmen habe "das Industrieministerium informiert, dass es keinen Kontakt zu den Entführten herstellen konnte", hieß es weiter.

Ein Sprecher des betroffenen Unternehmens hatte zuvor gesagt, seit dem Überfall am Montag fehle von rund 250 Angestellten jede Spur. Diese Zahl wurde nun nach oben korrigiert.

Jede Sanktion, welche aufgrund der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit erfolgt, löst ab 01.08.2016 (geplantes in Kraft treten dieser Änderung) automatisch einen Rückforderungs- und Aufrechnungsanspruch in Höhe des bei Jobannahme (mehr) zugeflossenen anrechenbaren Einkommens aus. Und das für die Dauer von bis zu 4 Jahren. Damit erfolgt auch eine Doppelbestrafung: zuerst 3 Monate Sanktion i.H.v. 30% der Hartz IV Regelleistung, und danach bis zu 4 Jahre Aufrechnung der nicht verminderten Bedürftigkeit i.H.v. 30% der Regelleistung. Damit wird die Dauer einer solchen Sanktion de facto auf bis zu 4 Jahre verlängert.

Hintergründe

Mit der geplanten Änderung des SGB II (9. SGB II-ÄndG) wird die Möglichkeit geschaffen, eine eventuelle Verringerung des ALG II Bedarfes, die möglicherweise eingetreten wäre, wenn der Betroffene das sanktionierte Verhalten nicht gezeigt hätte, mittels Aufrechnung mit dem laufenden ALG II zurückzufordern (9. SGB II-ÄndG , Art. 1 Nr. 27).

Dieser Rückforderungsanspruch verjährt erst nach längstens 4 Jahren (§ 34 Abs. 3 S. 1 SGB II). Zwar setzt dieser Rückforderungsanspruch sozialwidriges Verhalten voraus, allerdings hat das Bundessozialgericht (B 14 AS 55/12 R) bereits festgestellt, dass bei Sanktionen nach § 31 SGB II sozialwidriges Verhalten vorliegt. Die Sanktion selbst stellt damit bereits den Beweis für sozialwidriges Verhalten dar und schafft damit die Voraussetzung für diesen Rückforderungsanspruch, der mit einem Anteil von 30% der Regelsatzhöhe mit dem laufenden ALG II aufgerechnet werden darf (§ 43 Abs. 1 Nr. 2 SGB II).

Zwar besteht für das Jobcenter dann immer noch das Problem, dass es den Beweis führen muss, dass die/der Sanktionierte vom Arbeitgeber tatsächlich eingestellt und bezahlt worden wäre, sowie die mögliche Dauer der Beschäftigung belegen muss, aber in der Praxis wird dieser Beweis erst in einem sozialgerichtlichen Klageverfahren relevant. Es steht zu befürchten, dass den Jobcentern in der Mehrzahl die bloße Vermutung reicht.

(fm)

Bei RT gehen noch immer Insider-Informationen über die teilweise desaströsen Arbeitsbedingungen bei der Fluggesellschaft der Vereinigten Arabischen Emiraten „Emirates Airlines“ ein. Angestellte der Airline berichten RT, dass sich über Überstunden beschwerende Piloten gemaßregelt oder sogar unverzüglich entlassen werden. Außerdem würden in der Personalabteilung systematisch Flugstatistiken von Piloten gefälscht. Zudem berichten alle von einer "Atmosphäre der Zensur und Angst".
Nachdem RT mehrere Beschwerden von „Emirates“-Mitarbeitern veröffentlicht hatte, in denen sie anonym von gravierenden Überstunden und Verstößen gegen die Sicherheitsregeln berichtet hatten, ließ die Fluggesellschaft dem Fernsehsender einen Kommentar zu den Vorwürfen zukommen.

„Emirates arbeitet in einem strikt geregelten Bereich, und unsere Statistiken in Bezug auf die Flugsicherheit gehören zu den Besten in der Branche, was unsere hohen Standards widerspiegelt. Die Besatzungsflugpläne werden aufgrund der Regeln der GCAA [Luftfahrtaufsichtsbehörde der Vereinigten Arabischen Emirate] in Übereinstimmung mit den geltenden internationalen Standards erarbeitet. ʻEmiratesʼ verfügt über ein Risikomanagementsystem in Bezug auf die Ermüdung der Piloten. Mit Hilfe dieses Systems werden die Besatzungsflugpläne analysiert und alle Rückmeldungen erörtert, die wir von unseren Piloten erhalten. Deswegen können wir keine der anonymen Behauptungen bestätigen, die der TV-Kanal ʻRTʼ veröffentlicht hat.“

Die Fluggesellschaft erklärte ferner, dass sie ihre Mitarbeiter aktiv dazu anrege, alle Vorfälle in Bezug auf die Flugsicherheit zu melden, um eine ordnungsgemäße Überprüfung möglich zu machen. „Alle Mitarbeiter haben die Möglichkeit, sich persönlich an den Vorstand zu wenden und eine Rückmeldung zu bekommen“, so die Airline.

Die Volksabstimmung setzt ein deutliches Zeichen gegen EU-Politik
Die Frage des Referendums lautete: "Sind Sie für oder gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine?" Die Antwort war deutlich: 61,1 Prozent stimmten dagegen, nur 38,1 Prozent dafür.

Das Ergebnis kommt nicht unerwartet. Nach der Schließung der Wahllokale um 21 Uhr war lediglich einige Stunden lang unklar, ob das Resultat der ersten von Bürgern initiierten Volksabstimmung in den Niederlanden auch Gültigkeit hat. Voraussetzung dafür war, dass 30 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen haben. Ab Mitternacht bestätigte sich, dass die Voraussetzung mit 32,2 Prozent erfüllt wurde.

Der niederländische Regierungskoalition signalisierte bereits in ersten Reaktionen zuvor, dass das eindeutige Nein politisches Gewicht haben wird. Das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine könne nun "nicht einfach so" ratifiziert werden.

Wenn Flüchtlinge nach Deutschland einreisen, darf ihnen die Polizei Bargeld und Schmuck abnehmen - als Sicherheitsleistung. Allein die Bundespolizei kassiert auf diese Weise einen sechsstelligen Betrag. Die Linke findet das Verfahren kontraproduktiv.
Die Bundespolizei hat Flüchtlingen im vergangenen Jahr nach vorläufigen Berechnungen 349.438,97 Euro abgenommen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Die Behörden von Bund und Ländern dürfen von Asylsuchenden sogenannte Sicherheitsleistungen einbehalten, um Ausgaben für den Aufenthalt und eine mögliche Abschiebung zu decken.

Die endgültige Summe stehe noch aus, da noch nicht alle Kostenakten beim Bundespolizeipräsidium eingegangen seien, heißt es in der Antwort weiter. Wie hoch die Sicherheitsleistungen ausfallen, die Polizisten der Länder Flüchtlingen und Asylsuchenden abgenommen haben, ist noch unklar.

Am 20. April 2010 kam es durch verschiedene schwere Versäumnisse zu einem Blowout, bei dem die Plattform in Brand geriet und infolgedessen zwei Tage später unterging. Elf Arbeiter kamen ums Leben. Das ausströmende Öl führte zur Ölpest im Golf von Mexiko, der schwersten Umweltkatastrophe dieser Art in der Geschichte.
580 000 Millionen Liter Öl - etwa der Inhalt von 300 olympischen Schwimmbädern - liefen ins Meer. Fast sechs Jahre später leidet das Ökosystem immer noch unter den Folgen, die sich in reduzierten Fischfängen, Massensterben, Fehlbildungen, Sterilität oder Immunschäden bei Meerestieren äußern.

68 Prozent der untersuchten Korallen-Kolonien waren geschädigt, so die Forscher 2012. Bei 64 Prozent sei mindestens die Hälfte der Korallen einer Kolonie betroffen gewesen, bei 23 Prozent sogar mehr als 90 Prozent. Da die Tiefseekorallen sich sehr langsam entwickelten und Hunderte bis Tausende Jahre alt werden können, sei es für eine endgültige Abschätzung der Folgeschäden noch zu früh.