PuppenspielerS


Brick Wall

Gegen Einwanderung: England streicht kostenlose Gesundheitsversorgung für Migranten

Briten können über ein staatliches Gesundheitssystem zahlreiche Dienste kostenlos in Anspruch nehmen. Damit diese nicht zum Migrationsmagneten werden, geht die Regierung mit scharfen Auflagen gegen Medizintouristen vor.
Arzt, Ärzte,Gesundheitssystem
© Christopher Furlong/Getty ImagesDie UK-Einwanderer werden für jeden Arztbesuch, für Tests und Scans, Verschreibungen und zahnärztliche Behandlungen selbst zahlen müssen.
Um zu demonstrieren, dass Grenzkontrolle auch ohne Brexit möglich ist, hat die britische Regierung die Auflagen gegen Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten verschärft. Dem Telegraph zufolge soll am 18. Mai ein Gesetz veröffentlicht werden, wonach Migranten für die Inanspruchnahme des staatlichen Gesundheitssystems NHS zahlen müssen.

Kommentar:


Bizarro Earth

Nach dem Ende der US-Präsidentschaftswahl wird sich zeigen: Können die USA die Welt noch enger an die Kette legen?

US-Flagge Accessoire
© Reuters/Stephen Lam
Der Politologe Fjodor Lukjanow macht sich darüber Gedanken, wie die Präsidentschaftswahl in den USA das Ende des üblichen Globalisierungsmodells vorhersagt.

Die Ereignisse der letzten Tage, die mit dem Wahlkampf in den USA verbunden sind, dürften ernsthafte Folgen für die ganze Welt nach sich ziehen.

Nach dem Sieg von Donald Trump bei den Vorwahlen in Indiana sind seine letzten beiden Rivalen im Kampf um die Nominierung der Republikanischen Partei aus dem Rennen ausgeschieden.

Anscheinend kann die Teilnahme des für viele Skandale berüchtigten Milliardärs an der Präsidentschaftswahl kaum verhindert werden (es wird jedoch solch einen Versuch beim Parteitag geben).

Unabhängig vom Ausgang der Wahl (die Erfolgschancen von Hillary Clinton sind wohl groß) bedeutet dies eine große politische Erschütterung, einen Stimmungswandel in der US-Gesellschaft.


Kommentar: Wie es aussieht, werden die Amerikaner einer Wahl zwischen "Pest und Cholera" im wahrsten Sinne des Wortes ausgesetzt werden. Und die ganze Welt wird vermutlich die Folgen zu spüren bekommen - wohl in einer noch stärkeren Verhärtung der totalitären Strukturen, die fast überall immer ersichtlicher werden. Inwieweit China und Russland dann noch einen Gegenpol bilden können und werden, wird sich zeigen.

Lobaczewski hat das sich entfaltende Schreckensszenario sehr gut in seinem Buch "Politische Ponerologie" beschrieben:

link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Dollars

Interessant: Bundesbank spricht offiziell vom „Krieg gegen das Bargeld“

Bei einer Anhörung zur Bargeld-Obergrenze hat der Sachverständige der Deutschen Bundesbank erstmals offiziell von einem „War on Cash“ gesprochen, den internationale Finanzkreise führen. Aus Sicht der Bundesbank schränkt eine Obergrenze das Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel in unzulässiger Weise ein.


Bargeld
© dpaDie Bundesbank sieht einen internationalen Kampf gegen das Bargeld.
Der Ökonom Norbert Häring berichtet auf seinem Blog von einer Anhörung vor dem Landtag in Düsseldorf. Dort ging es um die geplante Obergrenze für Bargeld. Die anwesenden Experten - Häring war einer von ihnen - lehnen die Begrenzung durchweg ab. Sie führen viele gute Argumente an, die Häring übersichtlich zusammenfasst.

Häring über die Argumente der Verbraucherzentrale: „Die Verbraucherzentrale wies außerdem darauf hin, dass die meisten Karten und Konten Zahlungslimite hätten und es den Kunden nicht zuzumuten sei, für jede größere Zahlung vorher das Limit erhöhen zu lassen. Oft gelinge das auch nur mit Verzögerung. Außerdem helfe Bargeld den Bürgern bei der Kontrolle des Ausgabenverhaltens und schütze sie so davor, zum eigenen Schaden, aber zum Wohle der Finanzbranche, in die Überziehungsverschuldung abzurutschen. Hinzu komme, wie viele andere Experten betonten, der Schutz vor einer Insolvenz der Kreditinstitute.“

Kommentar: Mehr Informationen über das geplante Bargeldverbot:


Bulb

Unter einer Decke: Saudi-König finanzierte Wahlkampf von Netanjahu - Gemeinsam für den Terror

Die israelische Arbeitspartei enthüllt, dass der saudische König Salman den Wahlkampf von Israels Premier Benjamin Netanjahu mit 80 Millionen Dollar finanziert haben soll. Das Geld soll über eine Offshore-Firma gezahlt worden sein.


Kommentar: Also die wirklichen Panama Übeltäter.


Israel IS Netanjahu
Netanjahu stülpt sich seine Maske der Vernunft über sein gewissenloses Haupt
Isaac Herzog, Mitglied der Knesset und Vorsitzender der israelischen Arbeitspartei , sagt, dass Saudi-König Salman bin Abdulaziz die Wahlkampagne des israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu finanziert hat.

„Im März 2015 hat König Salman achtzig Millionen Dollar hinterlegt, um Netanjahus Wahlkampf über eine syrisch-spanische Person namens Mohamed Eyad Kayali zu unterstützen. Das Geld wurde auf ein Firmenkonto auf den British Virgin Islands eingezahlt, das auf den Namen Teddy Sagi läuft. Sagi is ein israelischer Millionär und Geschäftsmann. Er leitete das Geld in den Kampagnen-Fonds des israelischen Premier Benjamin Netanjahu weiter“, zitiert The Middle East Observer Herzog.

Kommentar: Israel, USA, Saudi Arabien und die Türkei unterstützen den IS und wollen Russland aufhalten:


Bomb

Nicht getroffen: Unbekannter Hubschrauber wirft Bomben auf Poroschenkos Villa ab- Nachbarhaus getroffen

Ukraine
Screenshot: Video unten...
In der Luxus-Siedlung Kosin bei Kiew, in der der ukrainische Präsident Petro Poroschenko lebt, sollen mehrere Bomben explodiert sein. Ein unbekannter Hubschrauber feuerte Augenzeugenberichten zufolge mindestens drei Geschosse ab, die in der Nähe der Präsidenten-Villa einschlugen.


Augenzeugen sprechen von einem großen Hubschrauber mit Tarnflecken, berichtet der ukrainische Sender TSN.


Die Maschine habe drei Geschosse abgefeuert, die auf dem Hof von Poroschenkos Nachbarn - dem Unternehmerpaar Wladimir Kosterin und Natalia Schilina - eingeschlagen seien. Verletzt wurde niemand.

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Neoliberales Paradigma: Künftig haben es Leiharbeiter noch schwerer durch neues Gesetz CDU und SPD

Als Durchbruch und Schritt zur Eindämmung von Missbrauchsmöglichkeiten der Arbeitnehmerüberlassung feiert die Große Koalition das geplante neue Gesetz zu Leiharbeit und Werksverträgen. Dazu passt allerdings nicht ins Bild, dass Unternehmensvertreter den Kompromiss feiern. Vertreter der Partei Die Linke brandmarken das neue Gesetz hingegen als „Etikettenschwindel“ und warnen davor, dass sich die Situation von Zeitarbeitern nun sogar noch verschlechtert.
Baustelle betreten verboten
© Reuters"Gleiches Geld für gleiche Arbeit" - Mit der Realität hat der SPD-Wahlkampfspruch wenig zu tun
Weil Leiharbeitsverträge auch zu einer Zwei-Klassen-Belegschaft in Unternehmen führen, werden diese von Arbeitnehmervertretern immer wieder scharf kritisiert. Seitdem die flexibel gestalteten Beschäftigungsverhältnisse im Zuge der Agenda 2010 stark ausgebaut wurden, ist vielerorts eine Kultur des „Hire & Fire“ an die Stelle von Arbeitsplatzsicherheit, Stabilität und festen Strukturen getreten.

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Arktis: Russische Kriegsflotte bestellt schwerbewaffnete Eisbrecher - Nachfrage steigt

Im Auftrag des russischen Verteidigungsministeriums sollen neue Patrouillenschiffe mit starken Waffen und Eisbrecher-Funktionen gebaut werden. Generell nimmt die Nachfrage nach Eisbrechern zu, denn die Kriegsmarine baut ihre Infrastruktur in der Arktis wieder auf und absolviert dort Militärübungen. Kommentar: Westen ist schockiert und sprachlos: Waffen und Strategie Russlands sind absolut überlegen
Eisbrecher
© Flickr/ Christopher Michel
Wie der TV-Sender Swesda am Dienstag in seiner Onlineausgabe berichtet, soll der in St. Petersburg ansässige Hersteller Admiralty Shipyard in vier Jahren zwei neue Patrouillenschiffe der Eisklasse liefern. Ein Vertrag mit dem russischen Verteidigungsministerium liegt bereits vor. Die Schiffe des Projekts 23550 sollen nicht nur starke Waffen, sondern auch Funktionen eines Eisbrechers und eines Schleppschiffs haben.

Die russische Neuentwicklung soll ihrem nächsten Konkurrenten, dem norwegischen Küstenwachschiff Svalbard, deutlich überlegen sein. Sie ist voraussichtlich schneller und größer, aber auch in der Lage, eine bis zu 1,5 Meter dicke Eisschicht zu überwinden.


Kommentar: Warum? Russlands testet neue Technik für eiskalte Arktis-Einsätze


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Krise in Österreich: Nach Rücktritt des Bundeskanzlers sind Neuwahlen nicht mehr auszuschließen

In Österreich sind Neuwahlen nicht mehr auszuschließen: Die Regierungsparteien könnten versuchen, den Rücktritt des erfolglosen Bundeskanzlers Faymann als Neuanfang zu verkaufen. Tatsächlich wäre es nur logisch, bei derart gravierenden Veränderungen in der Regierung die Wähler nach ihrer Meinung zu befragen.


Werner Faymann Reinhold Mitterlehner
© dpaWerner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.
Der amtierende österreichische Regierungschef Reinhold Mitterlehner schließt nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann vorgezogene Neuwahlen nicht aus. Allerdings rechne er damit, dass die Koalition mit der SPÖ fortgesetzt werde, sagte der ÖVP-Chef am Dienstag in Wien. Mitterlehner hob die Grundsätze hervor, die der Nachfolger Faymanns respektieren müsse: Es sei eine gemeinsame Linie gefunden worden, und daran solle festgehalten werden. Zudem müsse auch die Opposition in die umstrittene Asylpolitik einbezogen werden. Mitterlehner hatte bereits am Montag gesagt, dass es keinen „Automatismus“ gäbe, wonach der nächste Bundeskanzler derjenige sei, den die SPÖ vorschlägt.

Faymann hatte am Montag seinen Rückzug als Bundeskanzler und als SPÖ-Chef wegen mangelnder Unterstützung aus seiner Partei bekanntgegeben. Die SPÖ hat bis auf eine bei allen Wahlen in den vergangenen Jahren verloren.

TV

Falschberichte: Messerangriff in München hatte keinen islamistischen Hintergrund

Messerstecherei München Mai 2016
© AP Photo/Matthias Schrader
Im Fall der Messerstecherei von Grafing gilt ein 27-jähriger mit deutschem Pass als Tatverdächtiger, wie BR unter Berufung auf den zuständigen Staatsanwalt berichtet.
Tweet Messerstecherei München Mai 2016
Der Täter soll nicht aus Bayern stammen, wie ein BR-Korrespondet vor Ort berichtet. Dies habe das Landeskriminalamt bei der Pressekonferenz bekannt gegeben. Es sei keine Rede von einem "islamistischen Hintergrund":

Kommentar: Wieder wird deutlich, wie alltäglich die Falschinformation durch die Medien ist. Alle Mainstream-Medien verbreiten, dass es sich bei der Tat um einen islamistischen Hintergrund handelt: Die Zeit, Die Welt, n-tv, die Süddeutsche, etc.


TV

Priming ohne Ende: US-Innenminsterium übt Reaktionen auf Biochemie-Attacken in New Yorker U-Bahn

Das US-Innenministerium hat in der New Yorker U-Bahn mithilfe eines unschädlichen und farblosen Gases geprüft, wie die bisherigen Sicherheitsvorkehrungen auf einen möglichen Terroranschlag durch biologische und chemische Waffen reagieren, wie der TV-Sender ABC mitteilt.
U-Bahn New York
© AP Photo/Craig Ruttle
Die Tests sollen fünf Tage andauern. In den drei U-Bahn-Stationen Grand Central, Times Square und Penn Station werde weiter Gas versprüht, um Gasanalysengeräte dessen Konzentration in über 55 Stationen aufzeichnen zu lassen.

Kommentar: Neben all dem Medienwahn über "Terrorgefahr" sind solche Übungen ein weiterer Aspekt, wie die Bevölkerung mit Angst manipuliert und glauben gemacht wird, dass die Regierung sie schützen wird - obwohl die Regierungen (oder Teile davon) selbst die Verursacher sind.