PuppenspielerS

Erdogan meint: EU schränkt Freiheit und Demokratie ein - Wer im Glashaus sitzt

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Sa, 07 Mai 2016 05:11 UTC

Der türkische Präsident Erdogan geht weiter auf Kollisionskurs mit der EU. Erdogan attackierte die EU am Samstag scharf und zeigte nicht die geringsten Anzeichen des Einlenkens in er Frage der verschärften Anti-Terrorgesetze. Die EU sieht die aggressive Rhetorik mit großer Sorge.

Im Konflikt um eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetzgebung hat Präsident Recep Tayyip Erdogan den von Anschlägen getroffenen EU-Staaten vorgeworfen, selbst Demokratie und Freiheiten einzuschränken.

Kommentar: Damit hat Erdogan zwar Recht, jedoch sollte man nicht mit Steinen werfen wenn man selbst die Demokratie und Freiheit massiv einschränkt...

„Diejenigen, die uns kritisieren, haben die Demokratie und die Freiheiten zur Seite gelegt, als die Bomben auf ihrem Boden anfingen zu explodieren“, sagte Erdogan am Samstag in einer Rede im südöstlichen Malatya.

Am Freitag hatte Erdogan bereits erklärt, die Anti-Terror-Gesetzgebung der Türkei werde nicht nach den Vorstellungen der EU geändert. Dies ist eine der zentralen Forderungen der Europäischen Union bei der Abschaffung der Visumspflicht. Insgesamt muss die Türkei für die Visafreiheit 72 Kriterien erfüllen.

Kommentar: Die EU und die Türkei:

Nicht an der Wahrheit interessiert: Westliche Medien ignorieren russische Daten zum Abschuss der MH17

Sputnik
Fr, 06 Mai 2016 11:59 UTC

Westliche Medien ignorieren das Angebot, russische Daten zum Abschuss der malaysischen Boeing in der Ukraine zu verwenden, wie die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag erklärte. Bei den Ermittlungen werde „nur eine Linie verfolgt“.

„Leider wurden alle unsere Aufrufe, die überprüften Daten der russischen Seite zu der Tragödie der Boeing im Himmel über der Ukraine außer Acht gelassen“, so Sacharowa.

Wie sie weiter betonte, werden bei den Ermittlungen unprofessionelle Einschätzungen benutzt, was die Tatsachen entstellte.

Kommentar:

Istanbul: Bei Prozess fallen Schüsse auf regierungskritischen Journalisten Can Dündar

Sputnik
Fr, 06 Mai 2016 16:52 UTC

Beim Prozess gegen regierungskritische Journalisten in der Türkei ist offenbar ein Anschlag auf den angeklagten Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, verübt worden. Auf den Journalisten wurde Berichten zufolge vor dem Gerichtsgebäude in Istanbul geschossen, Dündar blieb unverletzt.

Zu dem Anschlag kam es am Freitag, als das Gericht gerade über das Urteil in dem Prozess beriet. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie der Attentäter widerstandslos festgenommen wurde, berichtet Spiegel Online.

Kommentar:

TTIP: Frontal-Angriff auf Gerichte und Völkerrecht in Deutschland und Europa

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Sa, 07 Mai 2016 07:50 UTC

Das Drängen der Amerikaner auf den TTIP-Abschluss hat handfeste Gründe: US-Banken fürchten, von europäischen Gerichten wegen der Schulden-Krise belangt zu werden. Sie haben vielen europäischen Kommunen und Unternehmen dubiose Spekulationsgeschäfte angedreht. Nun klagen viele Europäer - und die Amerikaner setzen zum Frontalangriff auf das europäische Rechtssystem an. In Italien hat der amerikanische Botschafter - wohl unabsichtlich - die Katze aus dem Sack gelassen.

Viele Beobachter fragen sich in Europa, warum die US-Verhandler beim TTIP solchen Zeitdruck entwickeln. Denn wenn es sich um ein gutes und faires Abkommen handelt, das noch dazu Maßstäbe für den Welthandel setzen will, sollte es auf einige Monate mehr oder weniger nicht ankommen.

Doch offenbar wissen die Amerikaner, dass es zu ernsten Problemen mit den EU-Staaten schon in nächster Zeit kommen könnte. Der Grund ist die Schuldenkrise. In den vergangenen Jahren haben amerikanische Banken europäischen Kommunen und Unternehmen im großen Stil Finanzprodukte verkauft und Kredite gewährt - mit dem Hinweis, dass man das Kleingedruckte nicht genau zu lesen brauche. Die klammen europäischen Kommunen und die naiven Unternehmen haben das Geld gerne genommen, um ihren Wählern Geschenke zu machen oder ihre Marktanteile zu sichern. Doch nun kommt an vielen Stellen das böse Erwachen.

Kommentar: Mehr Informationen zum TTIP Wahnsinn:

Experte: "NATO Heranrücken an Russland, ähnelt Vorgehen der Nazis" - Richtig

Sputnik
Sa, 07 Mai 2016 07:53 UTC

Die Nato rückt immer näher an die russische Grenze heran, was laut dem US-Politikwissenschaftler und Russland-Experten Stephen Cohen die Kooperation mit Moskau untergräbt.

Die von den USA angeführte Allianz vergrößert in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen rasant ihre Macht zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Unter diesen Bedingungen ist die Reaktion Moskaus, das Flugzeuge zur Überprüfung eines sich unweit des Militärstützpunktes in Kaliningrad befindlichen US-Kriegsschiffes schickt, nicht verwunderlich, so Cohen.

Kommentar: Und gerechtfertigt...

Dabei werfen Washington und Brüssel Moskau Provokationen gegenüber der NATO vor, selbst verstärkten sie aber deutlich ihre Militärpräsenz in Osteuropa. In diesem Fall sei gerade die Allianz der Provokateur, so der Experte weiter.

„Dieses Vorgehen der Nato kann die Bevölkerung von Russland an die Invasion von Nazideutschland im Jahr 1941 erinnern - das letzte Mal, als solche feindlichen Kräfte an den Grenzen des Landes zusammengezogen wurden“, betont Cohen.

Kommentar: Der NATO Wahnsinn kennt kein Ende:

Deutschland: 8 triftige Gründe so schnell wie möglich aus der NATO auszusteigen

Palmyra: Putins Rede vor dem Konzert auf deutsch

russland.ru
Do, 05 Mai 2016 08:03 UTC

Anlässlich des Auftritts des Petersburger Mariinski-Orchesters in der Syrischen Welterbestadt Palmyra hielt Putin eine direkte, über Video übertragene Rede nach Syrien.

Die Ansprache enthält neben den Danksagungen an Musiker und Organisatoren in der erst kürzlich vom IS zurückeroberten Stadt auch Kritik an der Ungleichbehandlung des Engagements gegen den Terrorismus, je nachdem wer gegen den Terror kämpfe. Die Rede wurde übersetzt mit Unterstützung der Sprachschule Liden und Denz, wo man in Moskau und Sankt Petersburg Russisch lernen kann.

Kommentar: Palmyra, Russland und der Westen:

Vermutlich nur reines Lippenbekenntnis mit dunkler Agenda: Washington begrüßt Moskaus Vorschlag zu Waffenstillstand in Aleppo

RT Deutsch
Do, 05 Mai 2016 15:00 UTC

Die Vereinigten Staaten unterstützen Russlands Vorschlag zu einem Waffenstillstand im syrischen Aleppo. Die Waffenruhe wird voraussichtlich 48 Stunden dauern. Außerdem sollen die Waffen in Ost-Ghuta und im Norden von Latakia wieder ruhen. Dies teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, mit.

Das US-Militär unterstütze den Vorschlag Russlands, einen erneuten 24-stündigen Waffenstillstand in Ost-Ghuta und im Norden von Latakia zu verhängen und die Waffenruhe in Aleppo um 48 Stunden zu verlängern, erklärte der Sprecher der russischen Militärbehörde, Generalmajor Igor Konaschenkow.

„Im Laufe des Telefongesprächs zwischen den Leitern des russischen Zentrums für die Aussöhnung der Konfliktparteien und des militärpolitischen Analysezentrums der USA in Amman (Jordanien) hat die US-amerikanische Seite den russischen Vorschlag begrüßt, eine Waffenruhe in Ost-Ghuta und im Norden von Latakia für 24 Stunden (bis zum 5. Mai um 24 Uhr) erneut zu verhängen und die Waffenruhe in der Stadt Aleppo um 48 Stunden (bis zum 6. Mai um 24 Uhr) zu verlängern“, so der russische General.

Kommentar: Als der Waffenstillstand in Syrien ursprünglich vereinbart wurde, bestand bereits der Verdacht, dass Al Nusra als "Hintertür" benutzt werden könnte um ihn zu brechen und die Schuld dafür dann Assad und Russland in die Schuhe zu schieben: als Vorwand für eine Fortsetzung des Krieges für eine neue Chance auf einen sog. Regime-Change in Syrien. Es sieht so aus, als wären die jüngsten Kampfhandlungen in Aleppo genau diese Hintertür gewesen - daher ist es äußerst zweifelhaft, dass eine Unterstützung der von Moskau vorgeschlagenen Waffenruhe seitens Washingtons wirklich echt ist:

Europäisches Parlament finanziert Rechtsextreme

Jürg Müller-Muralt
Infosperber
Fr, 06 Mai 2016 12:00 UTC

Über eine halbe Million Euro fliessen vom Europäischen Parlament in die Kassen neonazistischer Organisationen.

Webseite rechtsextreme Partei Alliance for Peace & Freedom

Anlass zu Parteienfinanzierungs-Debatten geben meist private Spenden, wenn keine Transparenz über die Herkunft der Gelder besteht. Dieses Thema wird derzeit gerade in der Schweiz wieder einmal virulent. Es ist dieser Tage durch die von SP, Grünen und BDP lancierte Transparenzinitiative auf die politische Agenda gesetzt worden. Aber auch staatliche Parteienförderung, wie auch immer sie organisiert ist, führt gelegentlich zu Diskussionen.

Besonders heikel wird es, wenn öffentliche Gelder zu Parteien und Organisationen fliessen, die antidemokratische, rassistische oder neonazistische Ziele verfolgen. Wer einen Blick ins Budget 2016 des Europäischen Parlaments wirft, reibt sich die Augen: Da werden im laufenden Jahr erstmals einer Partei namens «Alliance for Peace and Freedom» (APF) 400 000 Euro nachgeworfen und der mit der APF verbundenen, erst 2015 gegründeten Stiftung «Europa Terra Nostra» (ETN) 197 625 Euro, insgesamt also gegen 600 000 Euro. Gar so friedlich wie ihr Name ist die Allianz für Frieden und Freiheit nicht. Sie ist ein Zusammenschluss rechtsextremer Parteien und Organisationen verschiedener EU-Länder.

Kommentar: Die Realität sieht trotz all der schönen Theorie gänzlich anders aus:

Moskau rechnet mit bedachtem Vorgehen der Konflikt-Parteien in Berg-Karabach, um eine Eskalation des Konflikts in der Region zu verhindern

Sputnik
Do, 05 Mai 2016 13:56 UTC

Moskau rechnet damit, dass die Seiten des Berg-Karabach-Konflikts Schritte vermeiden werden, die den fragilen Waffenstillstand beeinträchtigen könnten, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte.

Armenien und Aserbaidschan hatten am 2. April die Zuspitzung der Situation um Bergkarabach bekanntgegeben: Das Verteidigungsministerium in Baku meldete den Beschuss des aserbaidschanischen Territoriums durch armenische Streitkräfte. Die armenische Seite sprach von einer „Offensive“ der aserbaidschanischen Armee. Die Konfliktseiten haben am 5. April eine Waffenruhe für die Konfliktzone vereinbart. Jedoch werfen die Seiten einander hin und wieder vor, den Beschuss fortzusetzen.

Auf die Journalistenfrage, ob der Gesetzentwurf über die Anerkennung der Unabhängigkeit von Berg-Karabach durch Armenien mit Moskau besprochen worden sei, antwortete Peskow: „Nein, das ist nicht mit Moskau besprochen worden. Wir beobachten sehr aufmerksam die Beschlüsse, die in diesem Kontext angenommen werden. Und natürlich rechnen wir nach wie vor damit, dass die Seiten des Konfliktes jegliche Schritte vermeiden werden, die den ziemlich fragilen Waffenstillstand beeinträchtigen und insgesamt zu einer Eskalation der Spannung in Berg-Karabach führen können.“

Kommentar: Wird der Konflikt von einer "dritten Partei" angeschürt, um Russland in eine Eskalation hineinzuziehen und sich damit eines ernsthaften Gegners für das US-/NATO-Imperium zu entledigen?

Warum liegt es im Interesse der fast nur aus Psychopathen bestehenden westlichen Elite, Russland und insbesondere Putin auszuschalten?

Russlands Raketenschild: S-500 Flugabwehrsystem macht Luftraum komplett dicht

Sputnik
Do, 05 Mai 2016 05:14 UTC

Mit dem Dienstantritt des neuen Flugabwehr-Raketenkomplexes S-500 wird Russland seinen Luftraum komplett gegen Luftangriffe absichern: Das neue System kann selbst im Weltraum fliegende Ziele abschießen, ganz zu schweigen von den konventionellen Bombenflugzeugen, schreibt „The National Interest“ (NI).

Nach Angaben des US-Magazins hat Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion seine Luftabwehrwaffen sogar verbessern können, was für das US-Militär eine Überraschung gewesen sei. Einige der neuen Systeme seien so gut, dass sie selbst den amerikanischen Tarnkappenflugzeugen F-22, F-35 und B-2 Probleme bereiten könnten.

Kommentar: Westen ist schockiert und sprachlos: Waffen und Strategie Russlands sind absolut überlegen

In diesem Zusammenhang erwähnt NI insbesondere S-500. Das neue Abwehrsystem solle den russischen Luftraum auf der obersten Ebene dicht machen, denn es könne Ziele, so wie zum Beispiel anfliegende ballistische Raketen, in 200 Kilometern Höhe auf einer Distanz von 640 Kilometern bekämpfen.