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Das Beste aus dem Web: Genschers Vermächtnis: „Ohne Russland gibt es keine Stabilität in Europa“ - Genscher gegen NATO

Hans-Dietrich Genscher kritisierte zu Lebzeiten, dass die Nato ihr Versprechen, keine Ost-Erweiterung gegen Russland betreiben zu wollen, nicht gehalten habe. Er war ein Gegner der Russland-Sanktionen. Sein Plädoyer: „Es gibt in Europa keine Stabilität ohne Russland, und erst recht nicht gegen Russland.“

Gorbatschow Genscher
© EPA/VITALY ARMANDHans-Dietrcih Genscher mit Michail Gorbatschow, Moskau 1993.
Im Buch „Hans-Dietrich Genschers Außenpolitik“ von Kerstin Brauckhoff und ‎Irmgard Schwaetzer heißt es:

„Obwohl die OSZE Anfang der 1990er Jahre als der gesamteuropäische Sicherheitsrahmen betrachtet wurde, der die Staaten von Vancouver bis Wladiwostok umfasst, schob sich die Nato in den Vordergrund, was Genscher als ,Rückfall in machtpolitisches Denken‘ kritisierte (...) So sei die Nato-Osterweiterung vom falschen Glauben ausgegangen, ,Sicherheit und Stabilität in Europa seien ohne oder gar gegen Russland und die anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion zu gewährleisten (...) Der Ukraine-Konflikt scheint ihm Recht zu geben.“

Im August 2015 hatte er im Interview mit der SZ er den aktuellen Konfrontationskurs der Nato gegen Russland kritisiert: „Wir leben heute in einer globalisierten Welt und sind viel mehr als früher auf Kooperation zwischen den Staaten angewiesen. Die alte Politik der Konfrontation - Wer ist der Stärkere? Wer hat das Sagen? - ist unzeitgemäß. Wir brauchen die gemeinsame Kraft aller, um die Krisen um uns herum zu lösen. Dass wir dort, wo wir kooperieren, auch erfolgreich sind, hat vor Kurzem das Iran-Abkommen gezeigt. Die Russen hätten das locker blockieren können, wenn sie gewollt hätten. Haben sie aber nicht. Das heißt: Wenn beide Seiten es wollen, kann man.“

Als Forum für die Verständigung zwischen der Nato und Russland biete sich der „NATO-Russland-Rat“ an, der in den Medien nicht erwähnt wird. „Dass davon so wenig Gebrauch gemacht wird, verstehe ich nicht. Dieser Rat wurde ja gerade für diese Zeiten gemacht - nicht wenn die Sonne scheint, sondern wenn es regnet. Ich höre immer wieder, wie schwer es ist, alle gemeinsam an den Tisch zu bekommen. Natürlich ist das eine beschwerliche Prozedur“, so Genscher.

Kommentar: Weise Worte von Genscher... Ziel der US-Elite ist es, Europa (und im speziellen Deutschland) und Russland gegen einander aufzuhetzen:


Chalkboard

Das Beste aus dem Web: Der längst vergessene Krieg im Jemen: Die Verbrechen der Saudis und ihrer westlichen Kollaborateure an der Zivilbevölkerung und an den Kulturschätzen

Altstadt Sanaa Jemen
© JusticeNow!
Seit einem Jahr bombardiert eine von Saudi-Arabien geführte Koalition den Jemen mit dem Ziel, die Huthi-Rebellen zurückzudrängen und den gestürzten Präsidenten Hadi wiedereinzusetzen. Der Krieg ist gekennzeichnet von massiven Kriegsverbrechen der Saudis. Westliche Staaten beteiligen sich aktiv an diesen Verbrechen.

In der Nacht auf den 5. Januar fliegt eine Staffel F-15 Kampfjets der Königlichen Luftwaffe Saudi-Arabiens über Sana’a und überzieht eine Nachbarschaft der dicht besiedelten jemenitischen Hauptstadt mit einem Bombenteppich. Das Al-Noor Center for the Blind wird bei den Angriffen zerstört. Der Patient Abdullah Ahmed Banyan erklärt:
„Menschen mit Behinderung werden in ihren Wohnheimen angegriffen. Kannst Du Dir vorstellen, dass sie blinde Menschen angreifen? Was für ein Verbrechertum ist das? Warum? Sind es etwa die Blinden, die diesen Krieg führen?“
Neben dem Al-Noor Center for the Blind wurden in dieser Nacht auch die örtliche Handelskammer, eine Hochzeitshalle und mehrere Wohnviertel Ziele der saudi-arabischen Bomben. Dieser Angriff, den auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon scharf verurteilt, steht exemplarisch für zwei wesentliche Charakteristika dieses brutalen, dieses längst vergessenen Kriegs im Jemen: erstens, die massiven Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen des saudi-arabischen Militärs, die, zweitens, unsägliches Leid über die jemenitische Zivilbevölkerung bringen und diese immer näher an den Rand einer humanitären Katastrophe treiben.

Kommentar: Mehr zu dem verbrecherischen Krieg der Saudis und der USA im Jemen: Auf die moralische Beschaffenheit dieser und anderer Kriegsverbrecher und ihren zerstörerischen gesellschaftlichen Einfluss geht das Buch "Politische Ponerologie" von Andrzej Lobaczewski ausführlich ein:

link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Bad Guys

Massenabschiebungen: Türkei schickt seit Wochen Syrer zurück in ihre zerstörte Heimat

Der Türkei macht offenbar kurzen Prozess mit Flüchtlingen aus Syrien: Amnesty International berichtet, dass die Türkei seit Wochen täglich bis zu 100 Syrer in ihre Heimat zurückschickt. Am Wochenende sollen die ersten Massen-Abschiebungen von Flüchtlingen aus Griechenland beginnen.
Flüchtlinge im Flüchtlingscamp Idomeni
© EPA/KOSTAS TSIRONISFlüchtlinge am Donnerstag im griechischen Idomeni.
Die Türkei schiebt nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) schon seit Wochen täglich bis zu hundert syrische Flüchtlinge nach Syrien ab. Dies sei ein „Verstoß gegen internationales Recht“, erklärte die Organisation am Freitag. Die Türkei sei „kein sicherer Drittstaat“, in den die EU „bedenkenlos Schutzbedürftige zurückschicken“ dürfe.

„Männer, Frauen und Kinder wurden in Gruppen von bis zu 100 nach Syrien abgeschoben“, sagte die ai-Türkei-Expertin Marie Lucas laut AFP. Derartige Massenabschiebungen habe es seit Mitte Januar „fast täglich“ gegeben. In einem Fall habe Ankara drei kleine Kinder ohne ihre Eltern nach Syrien abgeschoben.

Die EU-Mitgliedsstaaten müssten die Türkei „jetzt dazu auffordern, Flüchtlingen den Schutz zu gewähren, der ihnen zusteht, und Menschenrechtsverletzungen sofort zu beenden“, forderte Amnesty. Bis dahin dürfe die EU Schutzbedürftige „nicht bedenkenlos in die Türkei abschieben in der falschen Annahme, die Türkei sei für diese sicher.“

Kommentar:


Stormtrooper

Flüchtlinge werden neuerdings im Lager eingesperrt - Schwere Ausschreitungen, Polizei setzte Blendgranaten ein

Kurz vor der Abschiebung der ersten Flüchtlinge in die Türkei ist es in einem Hotspot auf der griechischen Insel Chios zu Ausschreitungen gekommen. Die Flüchtlinge haben gegen ihre Internierung im Lager protestiert. Die Polizei setzte Blendgranaten ein. Hunderte Flüchtlinge sind aus dem Lager geflohen.
Ausschreitungen Flüchtlingslager Hot Spots Griechenland
Wenige Tage vor dem Beginn der Abschiebungen in die Türkei sind zahlreiche Flüchtlinge gegen ihre Internierung auf der griechischen Insel Chios Sturm gelaufen. Bei nächtlichen Auseinandersetzungen wurden drei Flüchtlinge so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten, wie die Nachrichtenagentur ANA am Freitag berichtete. Amnesty International warf der Türkei vor, schon seit Wochen massenhaft Syrer abzuschieben.

Die Polizei setzte ANA zufolge in Chios Blendgranaten ein, um die Proteste aufzulösen. Das Lager Vial auf der Ägäis-Insel ist für 1200 Menschen ausgelegt, allerdings harrten dort zuletzt 1500 Flüchtlinge aus. Die Demonstrationen begannen am Donnerstagabend, als die Menschen forderten, das Lager verlassen zu dürfen. Zu der Gewalt kam es dann in der Nacht. Dabei wurden auch Teile des Lagers beschädigt, darunter die Krankenstation.

Kommentar: Kommt das irgendjemandem bekannt vor? Wiederholung der Geschichte vielleicht?


Snakes in Suits

Killary warnt vor drohender Annäherung des Baltikums an Russland

Wenn Nato-Länder wie etwa die Baltischen Staaten das Gefühl bekommen, die USA könnten die Allianz verlassen, können sich dort sicher „Politiker und Kräfte finden, die mit Russland sympathisieren werden“, sagte Hillary Clinton, US-Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei, gegenüber dem TV-Sender MSNBC.


Kommentar: Ja hoffentlich!


Hillary
© REUTERS/ Mike Segar
Laut der ehemaligen US-Außenministerin muss man sich darüber klar werden, wie die Nato Russland an den Grenzen der Baltischen Staaten, die eine Aggression von Russland befürchten würden, entgegentreten könnte.

„Wir können das, was wir von den Nato-Ländern wollen, nicht durchsetzen, wenn wir uns so verhalten, als ob die USA jeden Augenblick gehen könnten. Bei einem solchen Verhalten werden sich - etwa im Baltikum - Politiker und Kräfte finden, die mit Russland sympathisieren - beispielswiese die russischsprachige Bevölkerung - die ihrer Führung sagen würden: ‚Amerika ist gegangen. Es ist an der Zeit, uns mit Russland zu verständigen‘“, so Clinton.


Kommentar: Killary ist eine gewissenlose Hetzerin...


Kommentar: Hillary Clinton besitzt kein Gewissen und lügt wieder, dass sich die Balken biegen:
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© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



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Palmyra-Triumph: Putin erteilte Westen eine Lektion der die USA entblößt

Während sich Russland kein Blatt vor den Mund nimmt und den Hauptfeind der Christenwelt beim Namen nennt sowie ihn zur selben Zeit gnadenlos bekämpft, verschwenden Kritiker des russischen Vorgehens ihre Zeit in Gesprächen über moderaten Islamismus und das Nichtkennen des Korans, wie der Journalist Ivan Rioufol in einem Le Figaro-Kommentar äußerte.


Kommentar: Der Feind ist nicht der Islam und auch nicht die Muslime wie in dieser Absatz zu suggerieren scheint..:

Putin Assad
© Sputnik/ Dmitry Vinogradov
Die Ruinenstadt und Objekt des Unesco-Weltkulturerbes Palmyra, war von Mitte Mai 2015 bis 27. März 2016 von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) besetzt worden. Die syrische Armee und die Bürgermiliz „Wüsten-Falken“ hatten die Stadt am vergangenen Sonntag vom IS völlig befreit.

„Wem sollte man dafür danken? Putin“, schreibt der Journalist, denn die Befreiung der antiken Oasenstadt habe die syrische Armee der Unterstützung der russischen Luftstreitkräfte zu verdanken.


Kommentar: Putin:


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Überraschung: UN fordert Stopp des EU-Deals mit der Türkei wegen Verletzungen des Völkerrechts

Die Vereinten Nationen fordern einen Stopp des Deals der EU mit der Türkei: Die Türkei müsse zuerst Sicherheitsgarantien für die Flüchtlinge abgeben. Die UN fordern internationalen Schutz für die Flüchtlinge, um deren Menschenrechte zu wahren.


Kommentar: Ausnahmsweise mal ne gute Idee von der UN.


Merkel Ahmet Davutoglu
© dpaAngela Merkel und Ahmet Davutoglu beim Gipfel in Brüssel.
Kurz vor dem Start der geplanten Rückführungen von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei fordern die Vereinten Nationen einen Stopp der Aktion. Zuerst müssten Sicherheitsgarantien umgesetzt werden, sagte die Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Melissa Fleming, am Freitag in Genf. Es müsse klar sein, dass die Türkei die Flüchtlinge nicht in andere Länder abschiebe. Die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) warnte, die Türkei zwinge massenhaft Flüchtlinge zur Rückkehr in das Bürgerkriegsland Syrien. In Berlin erklärte ein Sprecher des Innenministeriums, man gehe davon aus, dass mit der Abschiebung der Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei wie geplant am Montag begonnen werde.


Das UNHCR forderte internationalen Schutz für die zur Abschiebung in die Türkei vorgesehenen Flüchtlinge. Die Organisation hat wiederholt davor gewarnt, die Türkei könne Flüchtlinge nach Afghanistan, den Iran oder den Irak abschieben. Defizite sah das Flüchtlingshilfswerk auch in Griechenland. Dort war erst für den Freitagabend der Parlamentsbeschluss vorgesehen, die Türkei zu einem sicheren Drittstaat zu erklären. Erst dann sind die rechtlichen Voraussetzungen gegeben, die Hilfesuchenden auf die Rückreise zu schicken.

Kommentar: Verdummung durch Wohlstand: Flüchtlinge und Du, deutsche Kartoffel!


Light Sabers

"Volltreffer" und die USA haben es mal wieder geschafft: 90 Zivilisten im Irak weggebombt

Bei den US-amerikanischen Angriffen auf Mossul wurden nach Berichten der lokalen Bevölkerung zahlreiche Zivilisten getötet. Öffentliche Gebäude und Infrastrukturen wurden zerstört. Zuletzt trafen die Bomben auch die Universität von Mossul. Dass der Angriff am 13. Jahrestag der Besetzung des Irak stattgefunden hat, birgt zusätzlich eine besondere Dimension für die Bevölkerung. Seit die USA im Jahr 2003 in den Irak einmarschierten starben mehr als 1,5 Millionen Iraker.
irakerin
© Reuters
Die Flugzeuge der USA und ihrer Alliierten haben am Mittwoch mindestens 27 Luftangriffe auf die irakische Stadt Mossul geflogen. Die meisten davon sollen nach Angaben des gemeinsamen Führungszentrums der Einsatzkräfte Positionen im Umfeld der Stadt bombardiert haben. Dabei seien Stellungen der Organisation „Islamischer Staat“ und Kommunikationsverbindungen getroffen worden.

Im Irak werden dagegen Vorwürfe laut, dass durch die US-Flugzeuge in Mossul die dortige Universität getroffen wurde. Dabei seien mindestens 90 Menschen getötet worden. Gegenüber der Tageszeitung Junge Welt berichtet Dr. Souad Naij Al-Azzawi, dass die Bomben „verheerende Schäden anrichteten“.


Kommentar: So etwas schaffen nur die US-Amerikaner...

Politische Ponerologie
© de.pilulerouge.comPolitische Ponerologie

Kommentar:


Question

Das Beste aus dem Web: Überraschung: Deutsche Medien zeigen kein Verständnis für US-Kampfansage an Russland - Warum?

Die dauerhafte Stationierung einer US-Panzerbrigade in Osteuropa stößt in Deutschland auf wenig Verständnis: General Breedlove sagte, die Maßnahme sei gegen die aggressiven Russen notwendig. Die deutschen Zeitungen äußern sich überraschend ablehnend und schreiben, dass es sinnvoller wäre, die Panzer im Nahen Osten gegen den IS einzusetzen.

Breedlove Ursula
© dpaUS-General Philip Breedlove mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Nato-Hauptquartier in Brüssel im Februar.
Die USA und die Nato schalten in Osteuropa nach den Worten von US-General Philip Breedlove, Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, „von Sicherheit auf Abschreckung„. Breedlove stellte diese Doktrin am Donnerstag in der lettischen Hauptstadt Riga im Zusammenhang mit der Ankündigung vom Mittwoch vor, im Jahr 2017 dauerhaft eine Panzerbrigade mit 4200 Mann in Osteuropa zu stationieren. Zur Begründung verwies der US-General auf das „wiedererstarkende und aggressive Russland“.


„Wir sind darauf eingestellt, zu kämpfen und zu siegen, wenn wir müssen„, sagte Breedlove nach Gesprächen mit Nato-Kommandeuren vom Baltikum. „Wir haben in den letzten beiden Jahren miterlebt, wie Russland seinen Einfluss auszudehnen sucht.“ Russland hatte 2014 die Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert und ist in den Konflikt in der Ostukraine verwickelt.


Seither sind die baltischen Staaten und Polen an einer stärkeren Militärpräsenz der Nato interessiert.

Kommentar: Sinneswandel oder etwas anderes? Von den gleichen Medien waren wir bisher folgendes gewohnt:


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CIA ertappt: Russlands Geheimdienst ertappt Ukrainer, der für die CIA den FSB unterwandern wollte

Der russische Geheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen ukrainischen Spion festgenommen. Er soll an einer gemeinsamen Operation von CIA und dem ukrainischen Geheimdienst teilgenommen zu haben. Die Russen schickten den Mann in die Ukraine zurück.

Putin
© dpaDer russische Präsident Wladimir Putin mit Alexander Bortnikow, dem Leiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, bei der Gala-Nacht der Sicherheitsbehörden am 19. Dezember 2015.
Der russische Geheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen ukrainischen Spion festgenommen. Der Verdächtigte Juri Iwantschenko sei bereits am Samstag auf russischem Gebiet in Gewahrsam genommen worden, teilte der FSB am Donnerstag mit. Damit sei eine gemeinsame Operation des US-Auslandsgeheimdienstes CIA und des ukrainischen Dienstes SBU zur Unterwanderung des FSB vereitelt worden.

Iwantschenko sei von der CIA ausgebildet worden und habe sich dem FSB andienen wollen, erklärte der russische Geheimdienst. Da Russland kein Schaden entstanden sei, werde der Gefangene an die Ukraine überstellt und mit einem Einreiseverbot belegt.