PuppenspielerS


Snakes in Suits

Wer's glaubt, wird selig! Hillary Clinton kann sich plötzlich Neustart mit Russland vorstellen

Die Erklärungen der Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, über einen möglichen Neustart der Beziehungen zu Russland können laut von RIA Novosti befragten Experten sowohl für einen Stimmungswechsel bei der politischen US-Elite sprechen als auch einen taktischen Schachzug im Wahlkampf darstellen.

Hillary Clinton
© REUTERS/ Joshua Roberts
Clinton gab am Sonntag in einer TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber Erklärungen ab. „Das hängt davon ab, was ich davon kriege“, antwortete Clinton auf die Frage über einen möglichen „Neustart“ der Beziehungen zu Moskau, wie dies 2009 der Fall war.

Die Präsidentschaftskandidatin verstehe, dass sie es im Falle ihres Sieges im Wahlkampf jedenfalls mit Russland zu tun haben wird, so der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow.

Clinton hat weder für Russland noch für den russischen Präsidenten Sympathie.


Kommentar: In der Tat!


Gleichzeitig ist sie eine erfahrene Politikerin, die gut versteht, dass die Wahlkampagne zu Ende gehen wird, und wenn sie zur Präsidentin gewählt wird, wird sie mit dem echten Leben konfrontiert“, sagte der Experte.

Kommentar: Killary Clinton ist eine pathologische Lügnerin. Alles was aus ihrem Mund entspringt ist Heuchelei. Ohne Gewissen kein Problem!


Light Sabers

Österreich über Flüchtlinge: "Weder Einladungs- noch Willkommenspolitik sind richtige Antwort" - Doch welche Antwort ist die richtige?

Die EU streitet seit Monaten um eine gemeinsame Haltung in der Flüchtlingspolitik. Nun plant Österreich den Alleingang. Außenminister Kurz hat einen Beschluss zur Grenzsicherung angekündigt.
flüchtlinge österreich, grenzkontrolle österreich
© DPA
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz bezweifelt, dass die EU eine schnelle Lösung für die Flüchtlingskrise herbeiführen kann. Die Sicherung der EU-Außengrenze in Griechenland funktioniere nicht, viele Mitgliedstaaten seien "sehr zufrieden" damit, dass "die Flüchtlingeschnellstmöglich bis nach Mitteleuropa weitertransportiert werden", sagte Kurz in Brüssel.

Die Folge: Staaten wieÖsterreich seien gezwungen, "nationale Maßnahmen zu setzen". Am Mittwoch werde es daher ein Treffen der österreichischen Regierung und der Ministerpräsidenten der Bundesländer geben, kündigte Kurz an. "Ich gehe davon aus, dass wir hier konkrete Maßnahmen beschließen werden."

Kommentar: Und eine Ausstoßungspolitik wie zu Hitlers Zeiten ist richtig?


War Whore

Amerika entwickelt kleinere Atombomben - doch das ist äußerst gefährlich: "Was kleiner wird, dessen Einsatz wird vorstellbarer"

US-amerikanischer B-2-Bomber bei Bombenabwurf
© ReutersVollkommen veraltet: Ein B-2-Bomber wirft eine B61-11 Bombe zu Übungszwecken ab, Whiteman Air Force Base, Missouri, 1998.
Auch die Regierung von Barack Obama entwickelt unter dem Vorwand der "Modernisierung" neue Atomwaffen. Während Washington sich als Weltpolizist gegen die Verbreitung von Atomwaffen aufspielt, werden zuhause viele Milliarden in neue Atombomben gesteckt.

Am gestrigen Freitag erwartete die Welt eine bewegende Nachricht. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sollte ihren Abschlussbericht über das iranische Atomprogramm vorlegen. Die ganze Welt zitterte zehn Jahre lang angesichts der Drohung, dass die Republik Iran eines Tages über eine Atombombe verfügen könnte.

Die ganze Welt? Nicht ganz. Der langjährige Leiter der IAEA, Mohammed al-Baradei, und damit die kompetenteste Person bei diesem Thema, erklärte im Juli 2009: „Es gibt keinerlei konkrete Beweise für ein laufendes Atomwaffenprogramm im Iran.“ Mit diesem öffentlichen Eingeständnis wartete al-Baradei vorsichtshalber den Amtsantritt eines neuen Präsidenten in den USA ab.

Als der frisch gebackene Friedensnobelpreisträger jedoch im Juni 2009 das Atombomben-Theater gegen den Iran weiterspielte, ergriff al-Baradei das Wort. Die von Teherans Nuklearprogramm ausgehende Bedrohung werde „übertrieben dargestellt“, so der IAEA-Generalsekretär gegenüber dem Fachmagazin Bulletin of the Atomic Scientists. „Die Vorstellung, dass wir morgen aufwachen und der Iran eine Atomwaffe haben wird - das ist eine Vorstellung, die von den Fakten, die wir bislang gesehen haben, nicht untermauert wird“, betonte er gegenüber internationalen Medien.

Aus gegebenem Anlass mahnte der IAEO-Chef damals zur Zurückhaltung bei der Verschärfung von Strafmaßnahmen gegen den Iran. Er war nicht der Einzige. Aus dem Zentrum der US-Nachrichtendienste hieß es bereits im Jahr 2007, es liegen keine Hinweise auf ein entsprechendes Waffenprogramm vor. Das machte das oberste Geheimdienstgremium, der National Intelligence Council, dem damaligen Präsidenten George W. Bush unmissverständlich klar.


Kommentar:


Mr. Potato

Gefangenenaustausch zwischen Iran und den USA

Jahrelang pokerten Iran und die USA um den Austausch von Gefangenen - mit Erfolg. Teheran entlässt vier Häftlinge in die Freiheit, darunter den "Washington Post"-Journalisten Jason Rezaian.
Jason Rezaian
© REUTERS/Zoeann Murphy/The Washington PostArchiv
Es war ein diplomatisches Manöver mit gutem Ausgang für eine Gruppe Gefangener in Iran und in den USA. Während in Wien die Verhandlungen zwischen der Teheraner Delegation und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über ein Nuklearabkommen noch auf Hochtouren liefen, gab es an anderer Stelle plötzlich Bewegung.

So einigte sich Iran mit den USA am Samstagnachmittag auf einen Gefangenenaustausch. Nach US-Angaben ließ die Regierung in Teheran fünf US-Bürger frei. Im Gegenzug erklärten sich die Vereinigten Staaten zur Freilassung von sieben iranischen Häftlingen bereit.

Der prominenteste Fall bei diesem Austausch dürfte der Washington Post-Reporter Jason Rezaian sein. Rezaian war im Juli 2014 festgenommen und im berüchtigten Ewin-Gefängnis festgehalten worden. 2015 wurde er wegen Spionage und Propaganda gegen die Islamische Republik vor Gericht gestellt und im Oktober zu einer nicht näher spezifizierten Haftstrafe verurteilt.

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Chess

ISIS verübt Massaker an Zivilisten und nimmt über 400 Geiseln

Der IS soll bei einem Angriff in Syrien mehr als hundert Menschen getötet haben, darunter Dutzende Zivilisten. Aktivisten sprechen zudem von mehr als 400 entführten Zivilisten.
US/ISIS
© InconnuUSA/ISIS
Die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Aktivisten mehr als 400 Zivilisten in Syrien entführt. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag mitteilte, verschleppten die Dschihadisten ihre Opfer aus der ostsyrischen Stadt Deir Essor.

Unter den Entführten seien auch Frauen und Kinder, erklärte der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman. Sie seien aus dem Vorort Al-Baghalijeh und umliegenden Gebieten entführt und in vom IS kontrollierte Gebiete gebracht worden.

Kommentar:


Question

Schäuble: "Wir brauchen gezielte Tötungen, Benzin-Steuer für EU und Militär auf den Straßen"

Bundesfinanzminister Schäuble will eine EU-weite Sondersteuer auf Benzin erheben. Das Geld sei nötig, um die EU-Außengrenzen schützen zu können. Man fragt sich, warum die EU erst jetzt entdeckt, dass man Grenzen schützen muss.
Merkel Schäuble
© dpa
Angela Merkel und Wolfgang Schäuble.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine EU-weite Sonderabgabe zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgeschlagen. Wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Etat nicht ausreichten, dann könnebeispielsweise eine Abgabe auf jeden Liter Benzin erhoben werden, sagte Schäuble der SZ. „Wir müssen die Schengen-Außengrenzen jetzt sichern. Die Lösung dieser Probleme darf nicht an einer Begrenzung von Mitteln scheitern“, sagte der CDU-Politiker. Wenn einzelne Länder nicht zum Bezahlen bereit seien, sei er es aber trotzdem. „Dann bilden wir eine Koalition der Willigen“, sagte er.

Wirtschaftsminister Gabriel sprach sich ebenfalls für eine bessere Grenzsicherung aus. „Einfach durchwinken, keine vernünftige Registrierung und kein Datenabgleich in Europa - das führt eben dazu, dass sich selbst Kriminelle und Terroristen wie der Paris-Attentäter unerkannt durch Europa bewegen können“, sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe. In der Schweiz müssen Flüchtlinge bei ihrer Einreise Vermögenswerte über 1000 Franken abgeben. Das Geld dient offiziell als Kostenbeitrag für Aufenthalt und Asylverfahren.


Kommentar: Was Schäuble und Co. schon seit Jahren Fabrizieren kann man durchaus als unmoralisch bzw. als gewissenlos bezeichnen... Mehr Informationen zu Schäuble:


Bulb

Hysterie gegen Flüchtlinge geht weiter: Österreich setzt Schengen-Regeln außer Kraft

Die österreichischen Behörden setzen laut Bundeskanzler Werner Faymann die Regeln des Schengen-Abkommens „temporär außer Kraft“.
Österreich
© Sputnik/ Alexei Danichev
"Jeder, der zu uns kommt, ist verstärkt zu kontrollieren. Wer kein Asylrecht hat oder bei uns gar keinen Asylantrag stellt, der ist zurückzuweisen“, erklärte er in einem in der Sonntagsausgabe der Tageszeitung „Österreich“ veröffentlichten Interview.

"Wir werden nun ebenso wie Deutschland verstärkt unsere Grenze kontrollieren und Rückführungen der Flüchtlinge durchführen“, sagte er.

So würden Flüchtlinge, die nicht nach Deutschland weiterreisen, ab sofort nicht mehr nach Österreich herein gelassen, betonte der Kanzler.


Kommentar: Akute Terror-Gefahr: Österreich und BRD schickt Polizei mit Sturmgewehren auf Streife - Sage niemand, SOTT hätte nicht gewarnt


Bulb

Moskau ist befremdet: Frankreich behauptet Kampf gegen IS hätte keine Priorität für Russland

Die jüngste Erklärung Frankreichs, russische Handlungen in Syrien könnten Paris nicht davon überzeugen, dass der Kampf gegen das Terrornetzwerk Daesch (Islamischer Staat) Russlands Priorität ist, löst Befremden in Moskau aus. Das sagte Generalmajor Igor Konaschenkow vom russischen Verteidigungsministerium am Samstag in Moskau.
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„Wir möchten Herrn Verteidigungsminister (Jean-Yves Le Drian) daran erinnern, das einzige und das wichtigste Ziel der russischen Operation in Syrien sei die Vernichtung eines der größten Herden des internationalen Terrorismus, der im vergangenen Jahr beinahe das gesamte Territorium eines UN-Mitgliedslandes besetzt hatte.“

Konaschenkow zufolge werden die Resultate und die Effektivität der Handlungen der russischen Luftwaffe in Syrien nicht an Meldungen über die Zahl der auf Position des Daesch abgeworfenen Bomben, sondern an der konkreten Zahl der durch die syrische Armee und patriotisch gesinnte Opposition befreiten Städte und Dörfer sowie an tausenden Quadratkilometern der von den Terroristen befreiten syrischen Territorien gemessen.


Kommentar: Die russische und syrische Armee sind de facto die einigen Parteien in Syrien die den Terrorismus endlich bekämpfen. USA und Co. wollen etwas ganz anderes erreichen:


Attention

Noam Chomsky: Möchtegern-Sultan Erdogan ist ein Ober-Terrorist, denn er hat mit seinen Taten dem eigenen Volk den Krieg erklärt

Noam Chomsky
© Reuters / Jorge DanLinguist und Philosoph Noam Chomsky nach einer Rede in Mexiko beim National Autonomous University's Educational Investigation Institute (UNAM) am 21. September 2009.
Der berühmte amerikanische Sprachwissenschaftler Noam Chomsky gehört zu den Unterzeichnern des offenen Briefes, mit dem 1000 Akademiker gegen die türkische Militäroperation im Südosten der Türkei protestieren. Der türkische Präsident Recep Erdogan warf ihm daraufhin eine "koloniale Mentalität" vor. Was Noam Chomsky darauf antwortet.

Ein offener Brief an den Regierungschef der Türkei löste eine internationale Debatte aus. Mehr als 1.100 türkische und internationale Wissenschaftler aus insgesamt 89 Universitäten der ganzen Welt richteten sich in der vergangen Woche an die Öffentlichkeit. Zu der Gruppe gehören auch Noam Chomsky und Immanuel Wallerstein. Unter der Überschrift "Wir werden nicht Teil dieses Verbrechens sein" kritisieren die Akademiker heftig Ankaras Militäroperation im kurdischen Südosten der Türkei.

Den Präsidenten der Türkei erboste die Wortmeldung derartig, dass Erdogan nun gezielt gegen Noam Chomsky ausholte. „Unser Botschafter in den Vereinigten Staaten sollte Chomsky einladen, der Äußerungen über die türkische Operation gegen die Terrororganisation gemacht hat“, sagte Erdogan am Montag bei einer jährlichen Konferenz der türkischen Botschafter. Er bot an, den Linguisten und disponierten Kritiker internationaler Menschenrechtsverletzungen in die kurdischen Regionen der Türkei einzuladen.


Kommentar: Wie sagt man so schön: "Betroffene Hunde bellen" ...


Kommentar: Wie gesagt, Erdogan würde nicht so "bellen", wenn er kein betroffener "Hund" wäre...


Vader

Faschismus im Lande von Möchtegern-Sultan Erdogan: Sicherheitskräfte verhaften mehrere Akademiker nach Kritik am türkischen Staat

Gewaltsame Auflösung Protest Ankara
© Reuters
Der türkische Staat hat 14 Akademiker für die Unterzeichnung einer Erklärung festgenommen, wonach die militärischen Operationen türkischer Sicherheitskräfte gegen PKK-Kämpfer ein „Massaker im Südosten des Landes“ darstellen. Ankara reagierte damit offenbar auf eine Erklärung, in der mehr als 1.100 Akademiker Kritik an der Politik des türkischen Staates übten.

14 Akademiker wurden in der westtürkischen Universität Kocaeli von der türkischen Polizei festgenommen. Sie werden von der Polizei des "Betreibens von Propaganda für die PKK" beschuldigt, welche in der Türkei als terroristische Vereinigung gelistet ist. Laut der regierungsnahen Tageszeitung Yeni Şafak seien weitere sieben Festnahmen von Akademikern in der Kocaeli-Provinz, die unweit der Metropolstadt Istanbul liegt, auf dem Weg.

Kommentar: Das trifft gerade auf einen psychopathischen Machtmenschen wie Erdogan zu, der nachweislich die Terroristen der Daesh unterstützt. Seine Rede ist daher im wahrsten Sinne des Wortes doppelzüngig: Eine Volksgruppe in der Türkei wird zu Terroristen deklariert, und wirkliche Terroristen werden unterstützt - so wie es der eigenen machthungrigen Agenda dient. Und Akademiker verhaften zu lassen, nur weil sie Frieden wollen, sagt doch alles über Erdogan!