Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verstärkt ihre Präsenz und Aktivitäten in der Kaukasus-Region innerhalb des Territoriums Russlands. Am 23 Juni 2015 meldete der IS die Errichtung eines neuen Gouvernements mit Namen Wilayat Qawqaz im russischen Nordkaukasus, nachdem zuvor einige hochrangige Militante in der Region dem IS Treue geschworen hatten.


Seit spätestens Januar dieses Jahres ging der IS daran, die Voraussetzungen für die Errichtung dieses neuen Gouvernements zu schaffen. Nachdem zunächst am 21. Juni über den Kurznachrichtendienst Twitter eine Audio-Erklärung in russischer Sprache verbreitet worden war, in der IS-Unterstützer aus den Regionen Dagestan, Tschetschenien, Inguschetien und die Karbadino-Balkarien sowie Karatschai dem IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi die Treue geschworen hatten, wurde das neue Gouvernement offiziell ausgerufen.

Diese Regionen bilden vier der sechs Unterbezirke, aus denen sich das mit al-Qaida verbundene Terrornetzwerk Islamisches Kaukasus-Emirat (IKE) unter Führung von Ali Abu Muchammad al-Dagestani zusammensetzt.

Spezialkommandos proben von Juli bis September 2015 im Süden der USA verdecktes Agieren unter feindlicher Zivilbevölkerung. Patriotische Milizen halten das Manöver für eine Bedrohung der Südstaaten und wollen es stören.

Wer in diesen Wochen die Internetseiten der Waffenlobby in den USA besucht, stößt immer wieder auf Warnungen vor einer drohenden militärischen Gefahr. Neu ist, dass diese nicht aus Russland oder China, sondern aus einem anderen »Osten« erwartet wird, nämlich von der Ostküste der USA - aus der Hauptstadt Washington D. C.


In den Internetforen patriotischer Milizen und von Mitgliedern der einflussreichen Schusswaffenlobby »National Rifle Association« (NRA) ist in einer täglich wachsenden Anzahl an Beiträgen von einer Strategie der US-Regierung die Rede, im Sommer im Rahmen der militärischen Übung »Operation Jade Helm 15«¹ bestimmte US-Bundesstaaten mehr oder weniger verdeckt zu besetzen und möglicherweise sogar das Kriegsrecht über sie zu verhängen. Dahinter stecke eine Strategie der »Liberalen«, worunter diese Kreise alle Kräfte links von den Neokonservativen der Republikanischen Partei, den populistischen Wutbürgern der Teaparty-Bewegung und religiösen Rechten fassen. Diese »Liberalen« verfolgen angeblich den teuflischen Plan, die privaten Waffenbesitzer unter ihre Kontrolle zu bringen und ihre Waffen zu konfiszieren. Das mutmaßen Verschwörungstheoretiker rechter und patriotischer Gesinnung, die seit der Amtsübernahme von US-Präsident Barack Obama nicht müde werden, die private Aufrüstung zu propagieren, weil ihrer Meinung nach anders die Gefahr nicht abzuwenden sei, die »den Amerikanern« für ihre Freiheit drohe.


Am 10. April 2015 berichtete Infowars.com, eine der Propagandaplattformen dieser Kräfte, Veteranen aus den Reihen der Spezialkräfte der US-Armee hätten eine »gegen Jade Helm gerichtete Operation in Gang gesetzt«, mit dem Ziel, die umstrittene Militärübung »genau zu beobachten«.² Diesen Internetforen sind durchgesickerte Informationen über die geplante Militärübung zu entnehmen, die dort nur anders bewertet werden. Das »Realistic Military Training (RMT) -Jade Helm 15« findet in sieben südwestlichen US-Bundesstaaten unter dem Oberbefehl des U. S. Special Operations Command (USSOCOM) und unter Beteiligung der Special Operations Commands der US-Marine und Luftwaffe statt. Spezialkräfte des US-Militärs wie die Green Berets und Navy SEALs sollen gemeinsam mit der 82. US-Luftlandedivision mit insgesamt 1.200 Soldaten vom 15. Juli bis zum 15. September 2015 nach Texas, Utah und Südkalifornien vordringen. Teile dieser US-Bundesstaaten werden für die Übung zu »feindlichen Gebieten« erklärt.

Auch wenn die Armeeführung darauf beharre, die Übung diene ausschließlich der »Vorbereitung der Truppen auf Kampfeinsätze im Ausland«, so Alex Jones von Infowars.com, bestehe dennoch die Sorge, das Militär bereite sich »auf Unruhen im Innern« vor. Wobei militante Milizen und rechte Patrioten bei diesem Szenario nicht an Streiks gegen schlechte Lebensbedingungen und Aufstände der schwarzen Bevölkerung gegen Polizeigewalt denken, sondern an die Unzufriedenheit der »wahren Amerikaner« mit der Politik der Zentralregierung in Washington.

Falls Sie die Sott-Radiosendung "Hinter den Schlagzeilen: Interview mit James und JoAnne Moriarty" vom vergangenen Sonntag noch nicht gehört haben, bitte ich Sie dringend, dies zu tun. Sott.net hat zahlreiche Berichte über die von den USA gesponserte Zerstörung Libyens geführt. Doch der Bericht der Moriartys stammt aus erster Hand und offenbart nicht nur Details, die Sie vermutlich nirgendwo sonst gehört haben; er zeichnet auch ein Bild, das die grausame Wirklichkeit in einer Weise verdeutlicht, wie es durch bloßes Lesen von Berichten und Analysen nicht möglich ist. Die Realität darüber, was in Libyen passiert ist (und noch immer geschieht), ist schlimmer als wir es uns überhaupt vorstellen können.

Die Moriartys waren zur Zeit des "Aufstands" und der "Revolte" sowie während der "daraus folgenden" Invasion der westlichen Koalition (im Prinzip beides das Gleiche) in Libyen. Sie sahen all das mit eigenen Augen. Sie engagierten sich bei einer Erkundungsmission und dokumentierten dabei Gräueltaten. Sie wurden von Al Qaeda (bzw. den "Rebellen-Verbündeten" der USA) gefangen genommen, befragt und damit bedroht, zerstückelt und verbrannt zu werden. Doch sie schafften es, lebend aus dem Land zu entkommen und ihre Geschichte von dem zu erzählen, was sie sahen. Nichts davon ist so, wie wir es von den Mainstream-Medien gehört haben.

Der sogenannte Aufstand war nicht spontan. Er war im Voraus geplant. Die "Rebellen" waren keine Rebellen in dem Sinne. Sie waren vom Westen trainierte, finanzierte und unterstützte Terroristen: Muslim-Bruderschaft, Al Qaeda, Ansar al-Sharia - dieselben Leute, die bald nach Syrien und Mali rüberwanderten und später zur "ISIS" wurden. Innerhalb weniger Tage hatten diese Söldner bereits eine private Zentralbank erschaffen, die von einer Bank internationalen Zahlungsausgleichs genehmigt worden war; und Libyens beträchtlicher Wohlstand (das Land war schuldenfrei), in Form von Bareinlagen und Edelmetallen, wurde geplündert.

Tausende sind in den ersten Tagen des wahllosen Gemetzels gestorben, das von Koalitionsstreitkräften unter dem Vorwand ausgetragen wurde, eine "Flugverbotszone" zu errichten. Die Aufgabe der Medien war es, die Gräueltaten Gaddafi anzuhängen. In Wirklichkeit wurden sie von "unseren Leuten" begangen: Vergewaltigung, Folter, Mord, Köpfen, Verbrennen bei lebendigem Leibe, Häuten, Kannibalismus. Das, was Sie in Horrorfilmen gesehen haben dürften, geschah im Namen westlicher Freiheit und Demokratie in Libyen. Alle Gütesiegel von ISIS, welche die Welt heutzutage in solchen Schrecken versetzen, wurden von unseren eigenen Regierungen gebilligt und unterstützt, um Libyen zu zerstören und zu verhindern, dass es zu einer gangbaren Alternative westlicher Todeskultur werden könnte. Amerikanische "Demokratie" in Aktion.

Hinweis von Sott.net: Dieser Artikel wurde wegen eines erpresserischen Drohbriefes entfernt, den Sott.net von einem Vertreter von neopresse.com erhalten hat. Obwohl wir bei Sott.net uns wegen unseres Leitbildes völlig sicher sind, dass wir alle Inhalte innerhalb der "Fair Use" Klauseln der Copyright- und Urheberrechtsgesetze veröffentlichen, und das in der Vergangenheit auch schon durchgesetzt haben, so haben wir uns in diesem speziellen Fall dennoch dafür entschieden, diesen Artikel zu entfernen. Sott.net hatte gehofft, dass es im Internet mehr alternative Nachrichtenagenturen gibt, die die offene und weite Verbreitung von wichtigen Informationen an die Öffentlichkeit willkommen heißen. Wie wir jedoch laufend herausfinden müssen gibt es auch jene, die ihre eigenen engen Interessen vor das öffentliche Wohl stellen.

Wenn man eine Meinung über Griechenland kundtun will, ist man als "Otto oder Gretchen Normalverbraucher/in" eigentlich total überfordert, denn welches Hintergrundwissen hat man schon? Man verlässt sich auf das, was die Presse in zahlreichen Artikeln geschrieben hat und naturgemäß kommt eine linke Regierung dabei sehr schlecht weg, denn Linke sind Kommunisten und die sind ja böse, dass sollte man als Bürger in einer westlichen "Wertegemeinschaft" ja wissen, spätestens seit der McCarthy-Ära in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts.

Dieses Mantra wird seither gepflegt und sowohl von der Presse wie auch von der Politik stets mit abfälligen Kommentaren bedacht. Der Sammelbegriff sind dann die "Linken" und von den Linken kann ja nichts Gutes kommen. Da bleibt es nicht aus, dass "Otto oder Gretchen Normalverbraucher/in" weitgehend dieser Gehirnwäsche unterlegen ist. Anders war es eine gewisse Zeit an den Universitäten. Da waren Linke für eine große Zahl der Studenten der Inbegriff der Rebellion gegen das Establishment (z. B. die 68er). Doch diese Haltung veränderte sich rasch, waren sie doch nach dem universitären Abschluss meist recht schnell selbst Teil des zuvor kritisierten Establishments.

Doch zurück zu den Griechen. Griechenland ist die "Mutter der Demokratie" in der Vorstellung vieler Menschen. Doch das stimmt nicht wirklich, denn Griechenland gab es in der Antike nicht wirklich. Das heutige Griechenland bestand zu Zeiten Platons aus einer Reihe von Insel- und Stadtstaaten, kleine Königreiche, die sich von Zeit zu Zeit immer mal gegenseitig zu massakrieren versuchten. Aber in diesen Kleinstaaten taten sich immer wieder große Philosophen hervor, deren Werke und Gedanken bis in die heutige Zeit ihre Gültigkeit behalten haben und sie damit quasi unsterblich machten. Für uns alle sind sie die alten Griechen, losgelöst von der Frage, in welchem Königreich sie geboren oder zuhause waren. Was Ihnen gemein war, war die Sprache und die Religion. Auch war die "Demokratie" nicht ganz so demokratisch, denn abstimmberechtigt waren nur die Freien und nur die Männer. Trotzdem war es etwas Besonderes, in einer Zeit, in der ansonsten die feudalistischen Herrscher die absolute Macht hatten, denn jeder, der stimmberechtigt war, konnte Einwände gegen Planungen vorbringen. Er musste nur eine Mehrheit der Stimmberechtigten davon überzeugen, dass sein Einwand berechtigt war und diesem Verfahren beugten sich auch die eigentlichen Herrscher.

Doch das nur (ganz grob) nebenbei.

Der US-Präsident Barack Obama hat bei einer Pressekonferenz am 6. Juli im Pentagon über den aktuellen Stand im Kampf der USA gegen den Islamischen Staat informiert. Dabei sagte er den bemerkenswerten Satz: „Wir beschleunigen die Ausbildung von IS-Kräften im Irak“. Weder Obama noch seinen Beratern scheinen den Versprecher bemerkt zu haben. Die Stellungnahme Obamas ist noch immer in dieser Form auf der offiziellen YouTube-Seite des Weißen Hauses einsehbar.

Die gesamte Pressekonferenz in englischer Sprach kann hier eingesehen werden:

Der EU-Gipfel hat ein neues Ultimatum hervorgebracht: Bis Sonntag müssen Griechenland und die Troika eine Lösung gefunden haben. Gelingt keine Einigung, droht ein Zusammenbruch des Bankensystems und ein Ausscheiden aus der Euro-Zone. Die Ereignisse vom Mittwoch im Überblick:

14.18 Uhr - Die griechischen Banken werden auch am Donnerstag nicht öffnen. Eine entsprechende Anweisung wird nach Angaben aus Regierungskreisen im Laufe des Tages veröffentlicht. Wie lange die bereits seit acht Werktagen geschlossenen Banken zubleiben sollen, ist noch nicht bekannt.

14.09 Uhr - Die großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) wollen dem angeschlagenen Griechenland nicht zu Hilfe eilen. Das sei beim derzeit laufenden BRICS-Gipfel in der russischen Stadt Ufa kein Thema, sagte der Wirtschaftsminister des Gastgebers, Alexej Uljukajew.

Im EU-Parlament hat der Vorsitzende der Konservativen, Manfred Weber, für einen Skandal gesorgt: Er nannte den griechischen Premier Tsipras nach dessen äußerst besonnener Rede einen Lügner und bezeichnete alle anderen Parteien, die Tsipras applaudiert hatten, als Extremisten. Die Ausfälle des Merkel-Mann zeigen, dass einige satte Partei-Funktionäre immer noch nicht begriffen haben, wie ernst die Lage ist.


Der Vorsitzende der Konservativen (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber, hat eine ausgesprochene Hass-Rede gegen den griechischen Premier Alexis Tsipras abgeliefert und für große Empörung bei allen anderen Parteien gesorgt - den Sozialdemokraten inklusive. Weber beschimpfte Tsipras in einem ungewöhnlich scharfen, geifernden Ton und sagte: „Sie zerstören Vertrauen in Europa. Der Rest Europas hat kein Vertrauen mehr in Sie.“ Zur Würde gehöre die Wahrheit, Ehrlichkeit. Der griechische Finanzminister habe die Griechen belogen: „Er hat gesagt, die Banken werden am Dienstag wieder öffnen. Heute ist Mittwoch, die Banken sind immer noch nicht geöffnet. Sie sagen Ihren Menschen nicht die Wahrheit. Das ist eine würdelose Politik.“

Weber sagte, er habe sich Entschuldigungen von Tsipras erwartet für die Varoufakis-Beschimpfungen („Terrorismus“) und die der Verteidigungsministers („Flüchtlingswellen über Europa“ - Anmerkung der Redaktion: Griechenland ist neben Italien das von den Flüchtlingen am meisten betroffene Land, in den ersten Lagern haben die Lieferanten die Versorgung mit Lebensmitteln eingestellt, weil sie nicht mehr bezahlt werden.)

In Spanien trat zum 1. Juli das „Gesetz zum Schutz der Bürger“ in Kraft, das jedoch in Kontrast zu seinem Namen bürgerliche Grundrechte, wie das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, erheblich einschränkt.

Viele Spanier erinnert es an die Zeiten der Franco-Diktatur - entsprechend umstritten ist der Reformakt, der landläufig als Knebel- bzw. Maulkorbgesetz bezeichnet wird. Mit ihrer Mehrheit im Parlament hatte die regierende konservative Partido Popular (Volkspartei) das Gesetz im März durchgedrückt.

Kritiker sehen darin vor allem den Versuch der Volkspartei, die Protestbewegung mundtot zu machen, die seit Jahren gegen die antisoziale Kahlschlagpolitik der Regierung mobil macht.

Zukünftig müssen deren Teilnehmer mit teils drakonischen Strafgeldern rechnen, die in ihrer Höhe die Betroffenen in ihrer Existenz bedrohen und einen entsprechend abschreckenden Effekt ausüben dürften, sich an Protesten zu beteiligen.

Gegen jeden Teilnehmer einer unangemeldeten Spontandemonstration kann demnach ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro ausgesprochen werden. Wird der Anordnung der Polizei, die Versammlung aufzulösen, nicht Folge geleistet, droht jedem Teilnehmer gar ein Bußgeld in Höhe von 30 000 Euro. Ebenso teuer wird es für jene, die sich beispielsweise an dem Versuch beteiligen, die Zwangsräumung von Menschen aus ihren Wohnungen zu verhindern.

The Guns of August: Nazis, NATO and the Color Revolutions

Dieser Text ist die Übersetzung einer Broschüre, die das Moskauer Institut für aussenpolitische Forschung und Initiativen bereits im November 2008 verlegt hat. Damals diente dieser Text wohl vor allem der Benennung der Hintergründe für den Angriff auf Süd-Ossetien. Wie wir alle wissen, hat sich das Spiel mittlerweile weitergedreht und die Farbrevolutionen haben sich wie eine ansteckende Krankheit weiter verbreitet. Auffällig ist dabei, dass der Kern in jedem bisherigen Fall der selbe bleibt und eine erschreckende Verbindung zu Strängen deutscher Aussenpolitik bis 1945 aufweist.
Weil es sich dabei um eine ziemlich gute Darstellung der historischen Hintergründe der Farbrevolutionen handelt, und insbesondere die Verbindungen zwischen deutschen Nazis, ihren Plänen und der NATO dargestellt werden, haben wir beschlossen, ihn in mehreren Teilen auf Deutsch zugänglich zu machen. Dies ist der erste Teil...

Einleitung

Am achten August 2008 wurde in Südossetien das erste mal seit dem Afghanistankrieg unter Mitwirkung der Vereinigten Staaten das Blut russischer Soldaten und Zivilisten vergossen. Die amerikanische Verstrickung in diese Angelegenheit war offensichtlich: im Gegensatz zu den in Lumpen gekleideten afghanischen Mujahedeen trugen die georgischen Soldaten neueste ‘digitale’ amerikanische Uniformen - das Tarnmuster darauf wurde aus Pixeln gebildet. Die US-Marines hatten diesen Uniformtyp erst Ende 2004 eingeführt. Bilder der führenden Fernsehanstalten der Welt zeichneten ein mitfühlendes Bild eines Stellvertreterkriegs zwischen Russland und den Vereinigten Staaten.