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Keine weiteren Kredite für Griechenland - Kommt jetzt endlich der Grexit?

Die Euro-Gruppe erklärt die Verhandlungen mit Griechenland für gescheitert. Nun werde über Plan B verhandelt. Damit ist der Rauswurf Griechenlands aus dem Euro gemeint. Wie das rechtlich funktioniert ist völlig unklar.

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© dpaFinanzminister Wolfgang Schäuble und der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis zu Beginn des EU-Finanzminister-Treffens in Brüssel.
Die Finanzminister der Euro-Zone sehen keine Basis mehr für die Zusammenarbeit mit Griechenland.

Nach der Ankündigung eines Referendums in Griechenland will die Eurogruppe das Rettungsprogramm für Athen nicht mehr über Ende Juni hinaus verlängern.
Das Rettungsprogramm für Griechenland läuft Dienstagnacht aus. Das sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem am Samstag in Brüssel nach einer Sitzung der Euro-Finanzminister und bestätigte damit frühere Angaben von Diplomaten. Damit würden noch bereitstehende Milliardenhilfen für Griechenland verfallen, berichteten diese am Samstag am Rande von Krisenberatungen der Eurogruppe.

Die griechische Seite habe der Erklärung der Eurogruppe nicht zugestimmt. Dijsselbloem kritisierte es als „unfair„, dass die griechische Regierung das Referendum angesetzt und den Wählern empfohlen habe, die Reformvorschläge der internationalen Geldgeber abzulehnen.

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Steinwurf aus dem Glashaus: Menschenrechtsbericht aus den USA über andere Länder: China veröffentlicht Gegenbericht über Menschenrechtverletzungen der USA

China hat am Freitag einen Bericht über die Lage der Menschenrechte in den USA veröffentlicht. Der Bericht dient als Antwort auf den am Vortag vom US-Außenministerium veröffentlichten Report über Verletzungen der Menschenrechte weltweit.


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© AP Photo/ Richard Drew
Am Donnerstag hatte das US-Außenministerium seinen jährlichen Bericht über Menschenrechte weltweit veröffentlicht. Der Bericht verweist unter anderem auf systematische Verletzungen der Menschenrechte in China - Verstöße gegen Rede- und Bewegungsfreiheit, eingeschränkte Pressefreiheit, Folterungen, „harte“ Internetkontrolle, Zensur und andere Verletzungen der Menschenrechte.


Kommentar: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen...


Der Pressedient des Staatsrates der Volksrepublik China hat wiederum den Bericht „Menschenrechte in den USA, Jahr 2014“ verfasst. Der vollständige Text des Dokumentes ist auf der Internetseite der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht.

Network

Bundestag sperrt 100.000 Webseiten für die Recherchen der Abgeordneten und registriert, wenn auf "verbotene" Seiten geklickt wird: Aktion gegen objektive Informationen?

Der Bundestag will künftig Aufzeichnungen darüber führen, welche Websites von den Abgeordneten besucht wurden. Der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu hält dies für eine Behinderung der Ausübung des freien Mandats.

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© dpaDer Bundestag will wissen, welche Seiten ein Abgeordneter besucht hat.
Als Reaktion auf den Hackerangriff gegen das IT-Netz des Bundestags stehen Mitarbeitern und Abgeordneten künftig mehr als 100.000 Webseiten nicht mehr zur Verfügung. Der Internetverkehr werde am Wochenende vollständig über das Netz der obersten Bundesbehörden (IVBB) geschaltet, teilte die Unions-Fraktion am Freitag in Berlin mit.

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Alexander Neu, sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten:
„Bemerkenswerterweise habe ich von diesem neuen IT-Beschluss aus den Medien erfahren. Meinem aktuellen Kenntnisstand zufolge sollen die 100.000 Webseiten nicht nur gefiltert werden. Hinzu kommt, dass der IVBB das Surfverhalten von Bundestagsabgeordneten dokumentiert, sobald diese auf die ,verbotenen´ Webseiten zurückgreifen. Ich fühle mich hierdurch in meiner Mandatsausübung behindert, wenn ich zwecks Informationssammlung gewisse Seiten ggf. nicht öffnen kann. Da ich bislang keine Informationen über die zu sperrenden Seiten erhalten habe, bleibt diese Befürchtung begründet. Das ist inakzeptabel.“

Kommentar: EU plant massiven, medialen und juristischen Kampf gegen RT, Sputniknews und anderer "russische Sender" die die Wahrheit berichten


Control Panel

Erneuter Anschlag in Frankreich: Explosion in Fabrik und ein geköpfter Mann - Eine weitere Warnung?

In der Nähe der französischen Stadt Lyon ist es zu einem Terror-Anschlag auf eine Fabrik gekommen. Es gab eine Explosion. Ein Mann wurde enthauptet aufgefunden. Einen mutmaßlichen Attentäter nahm die Polizei am Mittag fest.
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Eine Explosion hat am Freitagmorgen eine Gasflaschenfabrik in der französischen Stadt Saint-Quentin-Fallavier, nahe Lyon, erschüttert. Medienberichten zufolge handelt es sich um ein Attentat mit islamistischem Hintergrund.

Gasflaschen explodieren

Wie französische Lokalzeitung Dauphiné libéré berichtet, durchbrach um kurz vor zehn Uhr morgens zwei Männer mit einer islamistischen Flagge in einem Auto das Fabriktor und öffneten mehrere Gasflaschen, die auf dem Hof lagerten. Es gab eine Explosion.
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© AFPPolizisten an der Unglücksstelle in Saint-Quentin-Fallavier in der Nähe von Lyon
Mindestens ein Mensch wurde getötet - seine Leiche wurde enthauptet aufgefunden. Laut Nachrichtenagentur afp handelt es sich bei dem Opfer um den Chef des Attentäters. Der Kopf des Opfers war laut Ermittlern mit arabischen Schriftzeichen beschrieben und auf einen Zaun der Anlage gespießt. Angeblich handelt es sich nicht um einen Mitarbeiter des Unternehmens. Zwei weitere Menschen wurden verletzt.

Kommentar: So ein Austausch führte vor ein paar Monaten dazu, das Unschuldige verdächtigt und festgehalten wurden. Es sollte nicht vergessen werden, dass viele Anschläge - wenn nicht alle - weltweit von Geheimdiensten und Regierungen selbst geplant sind:


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Putin: "Russland hat keine aggressiven Pläne, ist friedlich achtet das Völkerrecht und die Menschenrechte" - Stimmt

Russland bedroht niemanden und ist laut Präsident Wladimir Putin bestrebt, alle Streitfragen ausschließlich auf politischem Wege zu regeln. Das erklärte er am Donnerstag bei einem Festempfang für Absolventen von Militärhochschulen in Moskau.

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© Sputnik/ Sergey Guneev
„Russland ist ein weltoffenes Land, das sich für die Festigung von Zusammenarbeit und Partnerschaft mit allen einsetzt, die dazu bereit sind“, betonte er.

„Wir haben keine aggressiven Pläne und können auch keine haben“, fügte er an. „Wir bedrohen niemanden und sind bestrebt, alle Streitfragen ausschließlich mit politischen Mitteln zu lösen. Wir respektieren das Völkerrecht und die Interessen anderer Länder.“

Kommentar: Dem können wir nichts hinzufügen, denn es ist die Wahrheit. Warum wird Putin dämonisiert?:


TV

Medien-Schwachsinn in Skandinavien: "Russland ist der Feind und will uns erobern"

Die finnischen und schwedischen Medien sind einmal wieder in großer Aufregung.


Die US-Denkfabrik Center for European Policy Analysis (CEPA) hat einen schockierenden Bericht veröffentlicht.

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© Sputnik/ Vitaly Ankov
Nach Angaben von CEPA-Vizechef Edward Lucas waren rund 30.000 russische Soldaten im März an Manövern beteiligt, bei denen die Eroberung der finnischen Aland-Inseln, der schwedischen Gotland-Insel, der dänischen Insel Bornholm sowie der Nordküste Norwegens geübt wurde.


Dieses Thema ist nicht neu. Im vergangenen Jahr wurde in Skandinavien und im Baltikum intensiv nach russischen U-Booten, Flugzeugen und Militäreinheiten gesucht. Womit die schwedische Jagd nach einem U-Boot endete, ist allen bekannt. Anfang Juni legte die Onlineversion der schwedischen Boulevardzeitung „Expressen“ einen weiteren „Beweis“ vor - Russland reagierte auf das Seemanöver „Baltops” der Nato in der Ostsee eilig mit eigenen Militärübungen, „nur 40 Kilometer von der finnischen Grenze“ entfernt. Im Artikel gab es sogar einen Link zu einem Video des TV-Senders „Swesda“, in dem der angebliche Verlauf des Manövers zu sehen war. Am meisten überrascht war wohl der Autor des von den schwedischen Journalisten als Bedrohung bezeichneten Dokumentarfilms, Alexej Jegorow. Der Film wurde lange vor Beginn des Nato-Manövers in Skandinavien gedreht und berichtet von den Möglichkeiten des neuen Grenzschutzboots „Raptor“.

Kommentar: Die Wahrheit über Libyen ist unglaublich erschreckend: Grausamer Kreuzzug der USA/NATO entblößt


Gold Coins

Hunger und Mangel sind der Preis, den die Griechen bezahlen werden wenn sie in der EU bleiben

Euro currency squeeze
© Matt Kenyon
Die Partei Syriza - die neue griechische Regierung stellend - die mit der Intention angetreten ist, das eigene Land von dem Klammergriff der Austerität zu befreien, hat eine Schlappe erlitten. Die Athener Regierung hatte sich auf den guten Willen ihrer „EU-Partner“ verlassen, nur um alsbald herauszufinden, dass diese „Partner“ über keinen guten Willen verfügen. Die griechische Regierung hat nicht verstanden, dass die einzigen Bedenken dieser „Partner“ stets um den grundlegenden Faktor der Profitgenerierung kreisten - und zwar zugunsten von denjenigen, die die griechischen Schulden hielten.

Ein Großteil der griechischen Bevölkerung ist ebenso plemplem wie deren Regierung. Eine Mehrheit der Griechen möchte in der Europäischen Union verbleiben, obwohl dies bedeutet, dass Pensionen, Löhne und Gehälter, das Sozialnetz sowie Beschäftigungsmöglichkeiten weiter minimiert werden. Es erweckt den Eindruck, als ob es für eine Mehrheit der Griechen augenscheinlich Sinn macht, sich selbst und ihr Land in den Boden zu rammen, um ein Teil Europas zu bleiben.

Die angeblich vorherrschende „Griechenland-Krise“ ergibt auf keine erdenkliche Weise auch nur irgendeinen Sinn. Vielmehr wird offensichtlich, dass Griechenland auf Basis von dessen zerstörter Wirtschaft nicht dazu in der Lage sein wird, seine ausstehenden Schulden jemals zurück zu bezahlen. Schulden, die einst durch Goldman Sachs bilanziell versteckt und sodann kapitalisiert wurden, um sich hernach auf Basis von Insiderinformationen daran zu bereichern. Es sind eben jene Dinge, die mit zur Verursachung der griechischen Krise beitrugen.

Kommentar: Wie diesem Artikel erklärt, könnte Griechenland den Zahlungsausfall erklären und nach einer Übergangszeit wieder auf eigenen Füßen stehen. Europa hat vermutlich in nächster Zeit genügend eigene Probleme zu lösen, welche wegen der Griechenland-Krise momentan von den Massenmedien nicht so thematisiert werden. Griechenland hat auch andere Optionen:


Snakes in Suits

Facebook bzw. Spähbook: Großangelegte Spähattacke gegen 1,5 Milliarden Nutzer - Daten direkt an die NSA?

Hinweis von Sott.net: Dieser Artikel wurde wegen eines erpresserischen Drohbriefes entfernt, den Sott.net von einem Vertreter von neopresse.com erhalten hat. Obwohl wir bei Sott.net uns wegen unseres Leitbildes völlig sicher sind, dass wir alle Inhalte innerhalb der "Fair Use" Klauseln der Copyright- und Urheberrechtsgesetze veröffentlichen, und das in der Vergangenheit auch schon durchgesetzt haben, so haben wir uns in diesem speziellen Fall dennoch dafür entschieden, diesen Artikel zu entfernen. Sott.net hatte gehofft, dass es im Internet mehr alternative Nachrichtenagenturen gibt, die die offene und weite Verbreitung von wichtigen Informationen an die Öffentlichkeit willkommen heißen. Wie wir jedoch laufend herausfinden müssen gibt es auch jene, die ihre eigenen engen Interessen vor das öffentliche Wohl stellen.

Kommentar: Mehr über Facebook und Co.:


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Schlimmste Befürchtungen werden wahr: Deutsche Wirtschaft fordert sofortigen Stopp der Russland-Sanktionen, sonst geht's steil bergab und Millionen Arbeitsplätze gehen verloren

Für den Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft „übertreffen die aktuellen Entwicklungen selbst unsere schlimmsten Befürchtungen“. Die Exporte dürften 2015 um neun Milliarden Euro einbrechen. Daher fordere man einen sofortigen Stopp der Strafmaßnahmen.


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© dpaDie Sanktionen gegen Russland sorgen für einen deutlichen Einbruch der Exporte. Die Auswirkungen überträfen alle Befürchtungen, so der Ost-Ausschuss.
Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft fordert ein Ende der Sanktionen gegen Russland. „Die aktuelle Entwicklung übertrifft selbst unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagte der Ausschussvorsitzende Eckhard Cordes am Freitag in Berlin. Die Exporte nach Russland dürften in diesem Jahr um ein Viertel oder neun Milliarden Euro einbrechen, nachdem sie bereits 2014 um 6,5 Milliarden Euro gefallen waren. „Die negative Entwicklung seit Beginn der Sanktionen bedroht in Deutschland unmittelbar 150.000 Arbeitsplätze.“ Besonders mittelständische Firmen in Ostdeutschland seien gefährdet. Daher sei ein „Einstieg in den Ausstieg aus den Wirtschaftssanktionen“ notwendig, so Cordes.

Deutschland drohe auch langfristig wichtige Kunden zu verlieren. „Es gibt eine Hinwendung Richtung Asien“, sagte Cordes. „China hat Deutschland im Handelsvolumen mit Russland inzwischen überholt.“ Auch wenn die Sanktionen beendet würden, gebe es kein schnelles Zurück zur Normalität. Mit jedem abgebrochenen Geschäftskontakt sinke zugleich die politische Einflussnahme auf Moskau.

Kommentar: Es verwundert nicht, dass sich die EU mit den Sanktionen mächtig in den eigen Fuß geschossen hat. Russlands Regierung hat von Anfang an ziemlich klar die Konsequenzen für diese ungerechtfertigten Sanktionen den Verantwortlichen hier in Deutschland und dem Rest von Europa mitgeteilt.

Solange die EU-nuchen dem US-Diktat weiterhin folgen, wird es nicht besser werden: Darum schlagen wir vor:


Brick Wall

Vorbereitung auf US-Angriff: Russland entwickelt neue Technologie zur Abwehr von US-Spionage Satelliten und Präzisionswaffen

Russland ist dabei, ein neues System für den Bereich der elektronischen Kriegsführung zu entwickeln. Das System richte sich gegen Präzisionswaffen und satellitengestützte Funkortungssysteme.
Wladimir Putin
© dpaKreml-Chef Wladimir Putin will die russischen Streitkräfte mit neuen Systemen ausstatten, um sie für die elektronische Kriegsführung zu wappnen.
Das russische Unternehmen Radio-Electronic Technologies Group (KRET) entwickelt ein neues System zur elektronischen Kriegsführung, welches in der Lage sein soll, Marschflugkörper und andere Präzisionswaffen unschädlich zu machen, zitiert Tass den Vize-Chef von KRET, Juri Majewski. Das neue System richte sich gegen strategische Langstreckenflugzeuge und ausländische Militärsatelliten. In diesem Zusammenhang soll es feindliche satellitengestützte Funkortungssysteme außer Betrieb setzen können.