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USA

Das Beste aus dem Web: Doppelmoral: Proteste in den USA gegen das System sind "illegale und zerstörerische Randale" und die Maidan Proteste ein "friedlicher Volksaufstand"

Anissa Naouai, RT-Moderatorin von „In the Now“ vergleicht die politisch motivierte Wortwahl US-amerikanischer und europäischer Medien bei den Protesten in London, Paris sowie Baltimore mit denen zum Maidan. Randale versus Volksaufstand?

Kommentar: Amerika hat sich nach dem 11. September eindeutig zu einem Polizeistaat entwickelt. In den letzten 10 Jahren wurden mehr Amerikaner von Polizisten ermordet, als im Irak Krieg gefallen sind: Über 5000 Menschen. Das waren die offiziellen Zahlen vor über einem Jahr... Seitdem scheinen die Polizeikräfte der USA noch radikaler geworden zu sein: Das ist unter anderem der Grund für den Unmut in der amerikanischen Bevölkerung. Jedoch ist die erschreckende Polizeigewalt in den USA nur die Spitze des Eisbergs.

Diese unglaublichen Zustände in den USA, mssen von unseren gekauften Medien, natürlich vertuscht werden denn sonst könnte unsere Bevölkerung ja auf die Idee kommen nachzudenken was unsere Regierung da wirklich unterstützt:
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© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Syringe

Doppelmoral von Tony Abbott: Wer sich nicht impfen lässt, bekommt kein Geld - Nur seine eigenen Töchter wurden nicht geimpft

Australische Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen, müssen künftig mit weniger auskommen. Sozialleistungen sollen durch ein neues Gesetz wegfallen.
tony abbott
Sydney - Australien will Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen, künftig wichtige Sozialleistungen kürzen. Premierminister Tony Abbott sagte am Sonntag vor Journalisten, ein entsprechender Gesetzesentwurf der Regierung laufe auf eine „Ohne Impfung kein Geld“-Politik hinaus.

Es handele sich um eine „sehr wichtige Maßnahme“, um Kinder und Familien zu schützen. Gemäß der bisherigen Regelung können Eltern aus „Gewissensgründen“ die Impfung ihrer Kinder verweigern und trotzdem sämtliche kinder- und familienspezifische Sozialleistungen erhalten.

Kommentar: Im Jahr 2006 hat der australische Präsident selber Impfungen für seine Töchter abgelehnt. Ziemlich seltsam für jemanden der jetzt alle anderen bestrafen möchte. Ist diese Doppelmoral von Abbott ein Zeichen für Psychopathie?


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Stellvertretender russischer Verteidigungsminister: "USA verbreitet Lügen über die Ukraine an ihre EU/NATO-Partner um eine Konfrontation herbeizuführen" - Richtig!

Die USA liefern absichtlich falsche Aufklärungsangaben an ihre Nato-Partner und diese melden, davon ausgehend, eine Präsenz russischer Truppen in der Ukraine, wie der stellvertretende russische Verteidigungsminister Anatoli Antonow in einem Interview für die „Komsomolskaja Prawda“ sagte.


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„Manch einer im Westen ist der Meinung, dass die Amerikaner sich dabei ‚geirrt‘ haben. Wie ich glaube, hat ihr Ziel gerade darin bestanden, irreführende Informationen in Umlauf zu bringen“, so Antonow.

Der Vize-Verteidigungsminister fügte hinzu, dass keine realen Beweise für den Aufenthalt russischer Truppen in der Ukraine vorliegen.

Kommentar: Mit diesen Aussagen hat Antonow den Nagel auf den Kopf getroffen: Die Elite, unter Führung der USA, verbreitet bewusst Lügen, um ihre Vasallen auch weiterhin zu knechten und auf ihrem zerstörerischen Kurs zu halten.

Wer aufmerksam die Lügen des Mainstreams über Putin und die Ukraine verfolgt hat, sollte ebenfalls schon längst herausgefunden haben, das Putins Regierung die Wahrheit sagt. Es gab und gibt keine russischen Truppen in der Ukraine. Es gab auch keine Invasion oder Annexion auf der Krim oder in der Ukraine.

Łobaczewski erklärt in seinem Buch Politische Ponerologie, wie dieses zerstörerische System der Lügen, entsteht:
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© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



USA

USA bangt um Deutschlands Hörigkeit bezüglich Russlands: "Deutschland muss mitziehen, sonst ist Konfrontationspolitik wirkungslos" - US-Elite gar nicht glücklich

Washington braucht Europa, um Russland auf dem eurasischen Kontinent in Bedrängnis zu bringen. Laut US-Senator John McCain sucht die EU verzweifelt nach einem Ausweg, um die Sanktionen gegen Russland zu lockern. Auch Deutschland hofft auf die Wiederherstellung konstruktiver Beziehungen zu Moskau.


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Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Sputnik sagte der außenpolitisch als Hardliner geltende Republikaner John McCain, dass die Länder der Europäischen Union nicht wirklich vorhätten, an der US-amerikanischen Sanktionspolitik festzuhalten. Er räumte ein:
„Die EU hat nie am transatlantischen Sanktionsregime festgehalten und wird auch nie festhalten, solange Europa auf russische Energieressourcen angewiesen bleibt.“

Kommentar: Die US-Elite scheint einen nicht zu unterschätzenden Druck auf unsere Regierung auszuüben, denn diese Elite, will unter keinem Umständen das Putin für dass gesehen wird, was er wirklich ist: Die Lügen über Putin kennen keine Grenzen. Warum? Interessant ist es zu vermerken dass Merkel, Steinmeier und andere Politiker in Europa, in letzter Zeit nicht vollkommen dem US-Diktat zu gehorchen scheinen. Die US-Elite ist gar nicht glücklich darüber: Vor kurzem ist ein Germanwings Flugzeug mit vielen Deutschen Abgestürzt. Nur ein Zufall oder eine Warnung der Elite an Deutschlands Regierung?


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Rückschau Schäuble möchte am liebsten sofort mögliche Terroristen töten

Der Unionspolitiker mit seinen Vorstellungen über eine verbesserte Gefahrenabwehr in Deutschland. Er will den Straftatbestand der Verschwörung einführen um Extremisten vor dem Begehen einer Gewalttat auszuschalten. Aber das ist noch nicht alles.
Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble
Mit neuen Forderungen nach einem schärferen Vorgehen gegen Terrorverdächtige hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Streit in der großen Koalition ausgelöst. Der CDU-Politiker schlug die Einführung eines Straftatbestandes der Verschwörung und ein Handy-Verbot für islamistische Gefährder vor und erwägt auch eine vorbeugende Internierung Verdächtiger. Ja sogar die gezielte Tötung von Gewalttätern bezieht er in seine Überlegungen mit ein.

SPD-Chef Kurt Beck sprach sich klar gegen die Vorschläge Schäubles aus. Der Innenminister überzeichne, sagte Beck dem ZDF. Ständig neue Vorschläge würden nicht weiterhelfen, "wir dürfen die Freiheit nicht zu Tode schützen", warnte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident.

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer warf Schäuble vor, mit seinen Vorschlägen nicht mehr Sicherheit zu schaffen. Erreichen würde er damit "aber auf jeden Fall das Ende der Freiheit, wie wir sie kennen". "Diesem Strategen der Feindschaft zum Rechtsstaat muss man etwas entgegensetzen", sagte Bütkofer ebenfalls im ZDF.

Kommentar:


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Firlefanz und Ablenkungsversuche zum BND Skandal unserer Regierung

Der Skandal um die enge Verwicklung des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND mit der US-amerikanischen NSA droht zu eskalieren. Unter Druck gerät auch immer mehr das Kanzleramt sowie der frühere Geheimdienstkoordinator und jetzige Innenminister Thomas de Maizière. Derweil versuchen transatlantische Strategen mit allerlei Tricks aus der Mottenkiste des Manipulationshandwerkes die Staatskrise zu entschärfen und sondieren dabei erste Bauernopfer. Die Fraktion der Piratenpartei im nordrhein-westfälischen Landtag stellte unterdessen Strafanzeige gegen Teile der Bundesregierung und andere politische Verantwortliche des Überwachungsskandals.
de maiziere
© BILD-Fotomontage
Mindestens 40.000 so genannte Selektoren, Zielvorgaben zur Ausspähung von deutschen und europäischen Unternehmen, Politikern und womöglich auch Privatpersonen, hat sich der Bundesnachichtendienst (BND) vom US-amerikanischen Geheimdienst NSA seit der Jahrtausendwende übermitteln lassen und pflegte diese dann wiederum in die weltweiten Überwachungssysteme der Partnerdienste ein. Mit Hilfe der Selektoren und Analyseprogrammen, wie dem durch Edward Snowden bekannt gewordenen XKeyScore, können die Geheimdienste weltweit dann die digitalen Datenmengen, wie sie etwa im Utah Data Center gespeichert werden, durchsuchen.

Die Anwendungsgebiete dabei sind vielfach. So kann es ein machtpolitisches Anliegen der US-Amerikaner sein Wirtschaftsspionage, vor allem im Rüstungsbereich, zu betreiben, mit dem Ausspionieren von Politikern können diese in Konfliktfällen aber auch leicht unter Druck gesetzt werden. Eine weitere gesellschafts- und demokratiezersetzende Komponente der gezielten Überwachung ausgewählter Personen ergibt sich aus einer anderen Veröffentlichung von Edward Snowden. Hier steht vor allem der britische Geheimdienst GCHQ im Fokus: Von dessen Arbeitsgruppe “Joint Threat Research Intelligence Group” werden unter anderem Programme wie “The Art of Deception: Training for Online Covert Operations” (“Die Kunst der Täuschung: Training für verdeckte Online-Operationen”) entwickelt, die ganz unverhohlen den Zweck haben, Zielpersonen gesellschaftlich zu zerstören. Dies geschieht vor allem mit der gezielten Diskreditierung von Aktivisten, kritischen Journalisten oder unangepassten Politikern in den sozialen Netzwerken. Das Portfolio der angewandten Diffamierungstaktiken umfasst dabei unter anderem das Versenden gefälschter Nachrichten sowie das gezielte Herabsetzen, Täuschen und Verleumden.


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Unmenschliches Sozialsystem und Hartz IV in Deutschland: "Jobcenter übernehmen die Aufgabe eines paternalistischen Staates"

Inge Hannemann war acht Jahre lang in einem Hamburger Jobcenter tätig und spart nicht mit Kritik am System. So spricht sie in Hinblick auf die Hartz IV-Gesetzgebungen von einem Bürokratiemonster, das betroffenen Bürgern, die gerne auch als Kunden bezeichnet werden, mit Misstrauen und Vorbehalten begegnet.
Inge Hannemmann
© Peter WendtInge Hannemmann kämpft seit Jahren gegen Hartz IV in seiner jetzigen Form.
Sanktionierungen mündiger, erwachsener Menschen seien hier ebenso an der Tagesordnung, wie Verordnungen von Maßnahmen, die streckenweise völlig absurd anmuten. Nur selten mündeten die Bemühungen auch tatsächlich in einem ordentlichen Arbeitsverhältnis, von dem ein Mensch auch leben kann. Kritik am System machte Hannemann bekannt, führte aber auch zu beruflichen Konsequenzen. Wir haben nachgefragt.

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Kriegstreiberei und Bereicherung der Reichen: Staatsschulden der EU wachsen munter weiter - auf Kosten der Bürger

Wie die europäische Statistikbehörde Eurostat mitteilte, wächst die Verschuldung der Staaten in der Eurozone weiter an. Die ganzen Austeritätsprogramme lassen jedoch die Wirtschaft schwächeln.
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Die Verschuldungsquote der Eurozone wächst weiter. Nach 90,9 Prozent der Wirtschaftsleistung im Jahr 2013 lag sie im Vorjahr bei 91,9 Prozent. Damit liegt die Gesamtverschuldung der Eurozone inzwischen bei 9,3 Billionen Euro. Neben dem nach wie vor existenten Defizit bei den nationalen Budgets ist dies vor allem auf die schwache Konjunktur zurückzuführen: die Schulden wachsen schneller als die Wirtschaft.

In der gesamten EU waren die Verschuldungsquoten wegen der niedrigeren Schulden der osteuropäischen Länder nicht so hoch. 2014 lag diese bei 86,8 Prozent, 2013 noch bei 85,5 Prozent des BIP. Wie man erkennt, dreht sich die Schuldenspirale beinahe überall weiter.

Kommentar:


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Nur Worte - Wo sind die Taten: Außenminister Steinmeier möchte nie wieder in Extreme mit Russland fallen

steinmeier
© Ruptly

Im brandenburgischen Halbe nahm Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute an der Gedenkveranstaltung des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. teil und hielt eine Gedenkrede für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Er mahnte in seiner Rede, dass nie wieder die Beziehungen Russlands und Deutschlands in solch schreckliche Extreme verfallen dürfen, wie zu Zeiten des Zweiten Weltkriegs. Im Anschluss wurden über 120 gefallene deutsche Soldaten zur letzten Ruhe gebettet.



Kommentar: Mal schauen, ob Steinmeier und die Bundesregierung den Worten auch Taten folgen lässt, zu begrüßen wäre es.


USA

John McCain: USA brauchen Deutschland für Sanktionen gegen Russland

Washington braucht Europa, um Russland auf dem eurasischen Kontinent in Bedrängnis zu bringen. Laut US-Senator John McCain sucht die EU verzweifelt nach einem Ausweg, um die Sanktionen gegen Russland zu lockern. Auch Deutschland hofft auf die Wiederherstellung konstruktiver Beziehungen zu Moskau.
McCain
© Ruptly
Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Sputnik sagte der außenpolitisch als Hardliner geltende Republikaner John McCain, dass die Länder der Europäischen Union nicht wirklich vorhätten, an der US-amerikanischen Sanktionspolitik festzuhalten. Er räumte ein:
„Die EU hat nie am transatlantischen Sanktionsregime festgehalten und wird auch nie festhalten, solange Europa auf russische Energieressourcen angewiesen bleibt.“