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Deutschland beschließt Vorratsdatenspeicherung von 10 Wochen ohne irgendeinen Anlass

Auch wenn die Vorratsdatenspeicherung nachweislich keinen positiven Effekt auf die Sicherheit hat, wird sie nun doch eingeführt. Zehn Wochen lang werden die Telefon- und Internetdaten der Einwohner Deutschlands künftig einfach so gespeichert.
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Über 80 Millionen potentielle Terroristen leben in der Bundesrepublik. Dies zumindest scheinen die Politiker von CDU/CSU und SPD zu glauben.


Kommentar: Doch wer sind eigentlich diese Terroristen?

Anders kann man diesen Schritt zur Einführung der generellen Vorratsdatenspeicherung nicht erklären. Ganze zehn Wochen werden zukünftig von den Telekommunikationsanbietern die Verbindungsdaten und IP-Adressen gespeichert werden.

Daten aus Funkzellen, also rund um Sendemasten und damit Standortdaten bei Handy-Gesprächen, sollen demnach für vier Wochen gespeichert werden. Bundesjustizminister Heiko Maas betonte jedoch, dass die Inhalte von Gesprächen, sowie die aufgerufenen Internet-Seiten und Inhalte von E-Mails nicht gespeichert werden dürfen. Doch die Kontrolle dieser Daten obliegt ohnehin schon den Geheimdiensten.

Kommentar:

  • SOTT-Exklusiv: Nur wenige Tage nach dem Hebdo-Attentat: EU-Minister drängen Internetanbieter zur Zensur des Internets
  • Überwachung in Deutschland: WLAN-Hotspots müssen demnächst per "Anordnung von oben" Überwachungstechniken einbauen, um das Staatsschnüffeln zu erleichtern



  • House

    Prowestlich wie eine Puppe eingestellt: Kanada entsendet Soldaten und Kriegsmaterial an die Ukraine

    Kanada entsendet 200 Militär-Ausbilder in die Ukraine. Der kanadische Premier Stephen Harper spricht von einer „Aggression des Putin-Regimes“. Deshalb sollen die Ukrainer auch Kriegs-Material erhalten. Zuvor trafen die ersten hundert US-Fallschirmjäger in der Ukraine ein, um mit ihrer Ausbildungs-Mission zu beginnen.
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    © dpaKanadas Premiers Stephen Harper und US-Präsident Barack Obama entsenden Soldaten in die Ukraine, um Ausbildungs-Missionen durchführen zu lassen. Kiew soll auch nicht-tödliche Waffen erhalten.
    Kanada wird 200 Militär-Ausbilder in die Ukraine entsenden. Die Ausbilder sollen bis zum März 2017 eintreffen. Das erklärte der kanadische Premier Stephen Harper am Dienstag. „Angesichts der Aggression des Putin-Regimes steht Kanada an der Seite der Ukrainer (...) Der angekündigte kanadische Militär-Beitrag wird den ukrainischen Truppen helfen, die Souveränität und territoriale Integrität des Landes besser zu verteidigen“, zitiert 24News.ca Harper.


    Die Ausbildung der ukrainischen Soldaten wird in einem Trainings-Zentrum der Nato in Jaworiw stattfinden. Das Programm umfasst folgende Trainings-Aspekte: Flugsicherheit und logistische Modernisierung, Entschärfung von Munition, medizinische Ausbildung und Übungen der Militär-Polizei. Zudem sollen die kanadischen Soldaten gemeinsam mit ihren ukrainischen Kollegen Militär-Übungen durchführen. An diesen Übungen sollen auch die US-Fallschirmjäger, die aktuell in der Ukraine sind, teilnehmen.

    Kommentar: Das zeigt eine weitere Facette, auf welcher Seite Kanada steht.

    Kanada zeigt sein wahres Gesicht: Kritische Pianistin erhält Auftrittsverbot da sie die Ukraine kritisiert


    Chart Bar

    Ehemaliger Direktor der IWF wegen Betruges festgenommen

    Der ehemalige IWF-Direktor Rodgrido Rato ist wegen Verdacht auf Geldwäsche festgenommen worden, nachdem ein Gericht die Durchsuchung seiner Wohnung im Salamanca-Viertel von Madrid am Donnerstag anordnete. Der spanische Justizminister Rafael Catala hat erklärt, dass Sepblac, die spanische Agentur für Finanzkriminalität, die potenziell illegale Herkunft des Geldes untersucht, das Rato mit einem seiner ehemaligen Kollegen der konservativen Volks Partei durch eine Steueramnestie nach Spanien gebracht haben soll.

    Rodgrido Rato

    Kommentar:


    Fireball 4

    Erneute Lügen, dass Syrien Chemiewaffen einsetzte

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    Ärzte zeigten Bilder eines Chlorgasangriffes. Nur ein Mitglied des Sicherheitsrates sieht keine handfesten Beweise, dass Assad hinter dem Anschlag steckt.

    Es sind bewegende Bilder, die die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag in New York von direkt Betroffenen gezeigt bekamen. Ärzte versuchen erfolglos, Kinder im Alter zwischen drei und vier Jahren zu reanimieren. Die Kinder schnappen nach Luft - vergebens.

    Es sind Informationen aus erster Hand, die dem Sicherheitsrat über die Folgen des jüngsten Chemiewaffenangriffs in der Stadt Sarmin in Syrien vorgelegt wurden. Bei einer Ratssitzung hinter verschlossenen Türen schilderten Ärzte den Vorfall in dem Bürgerkriegsland Mitte März.

    Das Video habe die Ratsmitglieder zu Tränen gerührt, sagte die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, nach der Sitzung. "Wenn es Augen gab, die trocken blieben, habe ich sie nicht gesehen", berichtete die US-Diplomatin.

    Kommentar: Im Artikel wird ganz am Anfang erwähnt, dass es keine handfesten Beweise gibt, dass Assad Chemiewaffen einsetzte. Doch im weiteren Verlauf des Artikels wird dies nicht weiter erwähnt, sodass der Eindruck bewusst erzeugt wird, dass Assad Chemiewaffen einsetzte, was absolut nicht stimmt.
    Sott-Fokus-Artikel: Syrienkonflikt: Die Waffe der Wahl

    Jeder der regelmäßig Sott liest wird verstanden haben, dass es wahrscheinlich die vom Westen unterstützten Rebellen waren und die in den Massenmedien dargestellt wurden, die für diesen Angriff verantwortlich waren. Aber einige Leser sind sich vielleicht nicht bewusst, dass es auch Hinweise gibt, die darauf hindeuten, dass keine chemischen Waffen bei dem Angriff eingesetzt wurden.



    Stock Up

    Widerstandskraft der russischen Wirtschaft: Selbst "Newsweek" gibt zu, dass Putin Recht hatte

    Selbst das US-Magazin „Newsweek“ zeigt sich erstaunt über die Widerstandskraft der russischen Wirtschaft. Die Industrieproduktion ist im Vergleich zum Vormonat weiter gestiegen, die Inflationsrate hat sich ebenso weiter verlangsamt und den niedrigsten Wert seit mehr als sechs Monaten angenommen. Auch der Rubel, der mehr als die Hälfte seines Wertes gegenüber dem Dollar verloren hatte, hat im bisherigen Verlaufe des Jahres eine Wertsteigerung von 11 Prozent verzeichnet. Auch weitere Faktoren spielten bei der überraschend starken Erholung mit.
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    © Ruptly
    So sind russische Unternehmen ungeachtet der schwierigen Rahmenbedingungen weiterhin profitabel. Etwa 78 Prozent jener russischen Unternehmen, die auf dem MICEX-Index notiert sind, weisen höhere Erträge auf als vergleichbare Unternehmen im MSCI. Ein Beispiel dafür ist Severstal, ein Autozulieferer mit Standort im nordwestlich gelegenen Cherepovets, der seine höchsten Gewinne seit sechs Jahren abwirft und am 9. April einen umfangreichen Vertrag mit Renault-Nissan abgeschlossen hat.

    Kommentar: Wer andern eine Grube gräbt: Russland verkraftet Sanktionen besser als von USA erhofft


    Wall Street

    Noch mehr Legalisierung von Konzernverbrechen gegen Steuerzahler: Wikileaks veröffentlicht geheimes Kapitel des TPP-Abkommens

    Wikileaks veröffentlicht das als geheim eingestufte Investitions-Kapitel des TPP-Freihandelsabkommens. Mittels eines geplanten supranationalen Gerichtshofs soll es multinationalen Konzernen ermöglicht werden Staaten zu verklagen und die Steuerzahler für ausgefallene “zu erwartende Gewinne der Zukunft” in die Haft zu nehmen. Das Abkommen kann als transpazifischer Zwilling des geplanten TTIP-Vertrages zwischen den USA und der EU angesehen werden und greift direkt die parlamentarische und rechtliche Souveränität der Mitgliedsstaaten an. Auch in den USA regt sich nun Widerstand.
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    © Wikileaks
    TPP, das Transpazifische Freihandelsabkommen zwischen den USA, Japan, Mexiko, Kanada, Australien, Malaysia, Chile, Singapur, Peru, Vietnam, Neuseeland und Brunei, ähnelt nicht nur dem Namen nach seinem transatlantischen, höchst umstrittenem Pendant TTIP. Genau wie in der europäisch-US-amerikanischen Variante, soll es auch durch TPP Konzernen ermöglicht werden Staaten - sprich deren Steuerzahler - auf Schadensersatz zu verklagen, wenn diese durch ihre gesetzlichen Sozialstandards oder Regeln des Verbraucher- und Umweltschutzes, den finanziellen Interessen der Unternehmen schaden. Auch für Profitausfälle der Konzerne durch “soziale Konflikte” sollen Gesellschaften über ihre Staatshaushalte künftig zur Kasse gebeten werden können. Die an TPP beteiligen Volkswirtschaften machen zusammengenommen 40 Prozent des weltweiten BIP aus.

    Die Leakingplattform Wikileaks um den Australier Julian Assange veröffentlichte in der Nacht zum Donnerstag nun das besonders brisante - und bis dato als geheim eingestufte - “Investment Chapter” des TPP-Vertrages. Von den im Dunkeln arbeitenden Verhandlungsführern der Transpazifischen Freihandelszone war eigentlich geplant, das Kapitel noch fünf Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages geheim zu halten. Das geleakte Investitions-Kapitel ist auf den 20. März 2015 datiert und ist nach dem Teil über geistiges Eigentum (November 2013) und dem für Umweltfragen (Januar 2014) schon der dritte Abschnitt des Kontrakts, den Wikileaks der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen kann.

    Smiley

    Das Ziel des Westens: Russlands Isolation - Und Putin lacht ins Fäustchen

    Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat die westlichen Staaten beschuldigt, Russland in eine Isolation treiben und in diese anti-russische Kampagne asiatische und lateinamerikanische Länder verwickeln zu wollen.
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    „Einige westliche Staaten haben eine internationale Isolation unseres Landes zu ihrem Ziel erklärt“, sagte Schoigu am Donnerstag auf der 4. Internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau. „Dabei versuchen sie, auch Länder Asiens und Lateinamerikas in ihre anti-russische Kampagne zu verwickeln.“

    Dafür würden europäische Massenmedien „Lügen über eine angebliche Notwendigkeit einer Eindämmung Russlands, über ein Wachstum der russischen militärischen Bedrohung und die angebliche Notwendigkeit einer sofortigen Reaktion der Nato“ verbreiten.

    Kommentar: Russlands Isolation ist eher das Wunschdenken des Westens, jedoch agiert Putin so sehr geschickt und erreichte immer das Gegenteil:


    Bulb

    Putin stell noch einmal deutlich klar: Es gibt keine russischen Truppen in der Ukraine - Er weiß es, wir wissen es doch der Mainstream verbreitet weiter diese Lüge

    In der Ukraine gibt es laut Russlands Präsident Wladimir Putin keine russischen Truppen.

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    „Auf die Frage, ob es unsere Truppen in der Ukraine gibt oder nicht gibt, antworte ich offen und eindeutig: In der Ukraine gibt es keine russischen Truppen“, antwortete Putin auf die entsprechende Frage der Oppositionspolitikerin Irina Chakamada.

    Die Behörden in Kiew begingen viele Fehler, was negative Folgen nach sich ziehe, sagte er zudem. „Wir haben lange versucht, sie zu überzeugen, die militärischen Handlungen im Donbass nicht wiederaufzunehmen“, so Putin. „Diese wurden jedoch begonnen, was zu einer weiteren Tragödie führte. Aus meiner Sicht ist es ein riesiger Fehler.“

    Kommentar: Wer aufmerksam die Lügen des Mainstreams über Putin und die Ukraine verfolgt hat, sollte ebenfalls schon längst herausgefunden haben, das Putin die Wahrheit spricht. Es gab und gibt keine russischen Truppen in der Ukraine. Es gibt auch keine Invasion oder Annexion auf der Krim oder in der Ukraine...


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    Lawrow entblößt wieder die Heuchelei der US-Elite: US-Vorgehen im Jemen und in Ukraine widersprechen sich

    Die offene Unterstützung des Einsatzes gegen die Huthi-Milizen in Jemen durch die Vereinigten Staaten ruft Fragen hervor, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag sagte.

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    Im Jemen unterstützen die USA wohlwollend den Gewalteinsatz der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition. Ziel dieser Offensive sei es, den ins Ausland geflohenen Präsidenten zurück an die Macht zu bringen, sagte Lawrow am Donnerstab bei der internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau.

    In dieser Situation ergeben sich natürlicherweise Fragen, so der Minister weiter. In der Ukraine dagegen habe Washington den verfassungswidrigen Umsturz unterstütz und sogar dabei geholfen.

    Kommentar: Es ist bei weitem nicht das erste Mal, dass Lawrow und Putin dem Westen klar zeigen wo der Hammer hängt:
  • Wahrheitsgetreue Worte von Russlands Außenminister: Lawrow weiß, wo der Hammer hängt
  • Lawrow: Sanktionspolitik gegen Russland soll einen Regime Change erzwingen
  • Außenminister Lawrow: Obama verwendet orwellsche Philosophie - Krieg ist Frieden
  • Lawrow zur eigenartigen Rede von Obama: Der Versuch Russland zu isolieren wird scheitern
  • Lawrow über Nemzows Ermordung: "Politisch gesteuerte Interpretationen
  • Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
  • Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt



  • Eye 1

    “Wenn im Zweifel, tyrannisiere sie” - Eurasischer Markt oder Atomkrieg?

    Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben
    © UnbekanntEine Szene aus der Kommandozentrale in Kubricks klassischen Film "Dr. Seltsam"
    Eine hochrangige diplomatische Europäische Quelle hat “Asia Times” versichert, dass sich Angela Merkels Regierung energisch anstrengt, um die sogenannte, strategische “multi-front” Partnerschaft, die Beijing mit Russland unterhält, zu stören. Beijing notwendigerweise hört aber nicht auf diese politische Geste aus Berlin, da China ja Bestrebungen vorantreibt, die das chinesische, Pan-Eurasische Seidenstraßen-Projekt betreffen. Dieses beinhaltet enge Beziehungen bezüglich Handel/Geschäfte mit beiden Seiten, also Deutschland und Russland. Das deutsche Gambit enthüllt uns zurzeit, dass es mehr Druck seitens der US-Regierung gibt, Interessen zu vertreten, die Russland umgehen bzw. angreifen wollen.

    Trotz all der angeblichen Empörung Merkels wegen der NSA Affäre geht die Kanzlerin doch den Gang der US-Regierung. Echte Empörung bedeutet jedoch gar nichts, solange sie nicht die Sanktionen gegen Russland beendet. Und so lange solche klaren Ansagen von Merkel nicht kommen, befinden wir uns weiterhin mitten im “guter Bub - böser Bub” Spielchen.

    Die Grundlage dieser Sachverhalte gründet darin, dass Washington eine enge wirtschaftliche Handelsbeziehung zwischen Deutschland und Russland nicht akzeptieren kann, denn dies würde ja die Hegemonie in seinem Reich des Chaos bedrohen.

    Das ganze also, die gesamte Tragödie in der Ukraine, hat daher überhaupt nichts mit Menschenrechten oder Grenzsanktionen zu tun. Die NATO schnitt den Kosovo von Serbien-Jugoslawien ab, ohne eine Wahl abzuhalten, so wie sie auf der Krim stattfand.

    Kommentar: Nein, ein Atomkrieg ist vermutlich nicht die bevorzugte Option der "Eliten", sondern nur ein Ablenkungsmanöver. Sehr viel naheliegender wäre es, dem Dollar den Hahn zuzudrehen. Das würde bald danach Auswirkungen auf alle Staaten, Banken und Organisationen haben, welche noch Dollar haben und weltweites Chaos hervorrufen. Es würde auch Auswirkungen auf andere Währungen wie dem Euro geben, auch wenn diese nicht gleichzeitig mit dem Dollar angegriffen werden sollten. Es kann jedoch als sicher angenommen werden, dass die "Eliten" im Gegensatz zu uns allen vorher Bescheid wissen und entsprechende Massnahmen ergriffen haben. Auch werden sie sich in Position bringen um Werthaltiges, das sich jetzt noch in den Händen des Mittelstandes befindet, zu aquirieren.