© Foto: PixabayGeht es nach dem Willen Brüssels, soll der Langzeit-Nettozahler Großbritannien noch einmal eine repräsentative Austrittsgebühr leisten.
Ist die EU eine Art "Hotel California", aus dem man frei nach dem alten Eagles-Song zwar jederzeit auschecken, das man aber trotzdem nie verlassen kann?
Geht es nach dem Willen von Beamten in der EU-Kommission und im Europäischen Rat, soll sich Großbritannien nach dem Brexit von seiner EU-Mitgliedschaft teuer freikaufen. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung schreibt, haben die Gremien auch schon eine sehr präzise Vorstellung über den Preis für die im Juni des Vorjahres herbeigestimmte Unabhängigkeit: Etwa 60 Milliarden Euro soll das Königreich an Brüssel überweisen, um die Union verlassen zu können.
Diese Forderung beinhalte unter anderem Pensionsverpflichtungen, Beiträge für Förderprogramme, Haftungen für Gemeinschaftsschulden oder diverse Strukturfonds. Insgesamt sollen die Verpflichtungen der Briten gegenüber der EU auch im Falle eines vorzeitigen Ausstiegs bis zum Jahr 2020 aufrecht bleiben.
Dies ergebe sich aus Abkommen über Verpflichtungsermächtigungen, die zwischen der EU-Kommission und jedem Mitgliedsstaat über eine Dauer von sieben Jahren geschlossen werden. Auf diese ist der so genannte mehrjährige Finanzrahmen angelegt, der lediglich eine Obergrenze für die Gesamtsumme der EU-Ausgaben sowie die Verteilung einzelner Gelder auf wichtige Aufgabenbereiche festlegt. Im Rahmen dieser Vereinbarung sagen Mitgliedsstaaten dem Grunde nach die Freigabe von Mitteln zu, die fällig werden, sobald diese tatsächlich abgerufen werden.
Kommentar: Das Geld wird größtenteils vermutlich in die eigenen Taschen von EU-Machtinhabern fließen.
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