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Beharrliche Einimpfung von Falschinformation: Schockfotos auf Zigarettenschachteln kriegen amtliches grünes Licht


Heilpraxisnet
Fr, 20 Mai 2016 00:00 UTC
Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag eines Tabakherstellers ab
rauchen,tabak,nikotin
Karlsruhe (jur). Die EU-Tabakrichtlinie kann pünktlich auch in Deutschland in Kraft treten. Mit einem am Freitag, 20. Mai 2016, veröffentlichten Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Eilantrag eines Herstellers gegen das Tabakerzeugnisgesetz ab (Az.: 1 BvR 895/16). Damit ist der Weg für die „Schockfotos“ auf den Schachteln und Einschränkungen bei den Zusatzstoffen frei.

Die EU-Richtlinie wurde bereits 2014 beschlossen. Deutschland hat sie erst auf den letzten Drücker mit dem Tabakerzeugnisgesetz vom 4. April 2016 umgesetzt. Das Gesetz trat am 20. Mai 2016, dem letzten Tag der Umsetzungsfrist, in Kraft. Bis dahin noch nach den alten Regelungen hergestellte Tabakprodukte dürfen noch ein weiteres Jahr bis zum 20. Mai 2017 verkauft werden.

Kommentar: Setzen Sie sich mit den Studien zum Tabakrauchen auseinander, um zu einer informierten Beurteilung der Thematik zu kommen (siehe Link-Liste). Da Rauchen neben vielem anderen die Denkleistung verbessert, würde es aus Sicht der Kräfte an der Macht natürlich Sinn machen, rauchen zu verteufeln. Ganz zu schweigen selbstverständlich von den vielen anderen Ablenkungs-Vorteilen einer solchen Kampagne: all die Gifte in unserer Nahrung und Umwelt, GMOs, Impfungen, Medikamente werden von denselben Kräften an der Macht als unbedenklich für die Gesundheit oder gar als gesund betitelt. Wie plausibel ist es, dass diesen Leuten unsere Gesundheit am Herzen liegt?


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Bulb

USA macht Druck: NATO soll Kriegs-Einsatz "gegen den IS" vorbereiten


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Fr, 20 Mai 2016 05:36 UTC
Die Nato dürfte sich schon bald aktiv am Krieg im Nahen Osten beteiligen. Um den IS zu bekämpfen, soll die Nato aktiv im Kisengebiet eingesetzt werden. Bundesaußenminister Steinmeier und zahlreiche EU-Außenminister haben große Bedenken. Sie dürften sich jedoch nicht durchsetzen können.

Jens Stoltenberg
© dpaNato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel.
Die Nato prüft ein direktes Engagement im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS. Das Bündnis diskutiere mehrere Möglichkeiten, wie die internationale Anti-IS-Koalition stärker unterstützt werden könne, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel.


Kommentar: "Unterstützung" bedeutet hier; Unterstützung un Verbreitung des Terrors. Russlands wahrhaftiger Kampf gegen den IS Terror aus den USA , ist der US-Elite ein Dorn im Auge. Die russische Intervention hat ihre psychopathischen Pläne aus dem Gleichgewicht gebracht, deshalb versuchen sie jetzt wieder mit militärischer Gewalt, die Oberhand zu gewinnen, damit der Terror weiter grassieren kann. Oder wie es Russlands Duma-Chef richtig ausdrückt:

Dazu gehöre „direkte“ Unterstützung durch Awacs-Aufklärungsflugzeuge „im Nato-Territorium oder im internationalen Luftraum“ um Syrien. Zudem könnten irakische Soldaten künftig auch im Irak selbst ausgebildet werden.

Die USA dringen seit Ende 2015 darauf, Nato-eigene Awacs im Kampf gegen den IS einzusetzen. Die Maschinen mit dem markanten Radar-Pilz auf dem Rücken können zur Luftraumüberwachung, aber auch als fliegender Gefechtsstand eingesetzt werden - könnten also Luftangriffe gegen IS-Stellungen vorbereiten und dirigieren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte bereits mehrfach gesagt, dass die Allianz das Potenzial habe, mehr zu tun.
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EU kann es nicht lassen: "Sanktionen gegen Russland müssen verlängert werden"


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Do, 19 Mai 2016 05:38 UTC
Die EU will ungeachtet des Schadens für Europa an den Russland-Sanktionen festhalten. Es ist allerdings fraglich, ob sich die EU gegen zahlreiche Mitgliedsstaaten behaupten kann. In Deutschland müssen die Steuerzahler die Milchbauern wegen der Sanktionen retten. Andere Branchen dürften folgen.

Federica Mogherini
© dpaEU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit den Außenministern der Slowakei, Belgiens und Irlands in Brüssel.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigt eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die wegen der Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine verhängt wurden. Sie erwarte im Sommer die nochmalige Verlängerung, sagte Mogherini der Zeitung Die Welt vom Donnerstag. Sie verwies darauf, dass die Aufhebung der Strafmaßnahmen an eine vollständige Umsetzung der Minsker Abkommen gekoppelt sei. „Das wurde bisher nicht erreicht.“ Was Russland allerdings unterlassen hat, um eine Verlängerung zu erreichen, konnte Mogherini nicht sagen.


Kommentar: Absolut nichts. Die Minsk Propaganda gegen Russland:

Die Isolierung Russlands liegt im geopolitischen Interesse der USA. Die USA hatten nach Aussage von Vizepräsident Biden die EU unter Druck gesetzt, damit diese den Sanktionen zustimmt. Tatsächlich schaden die Sanktionen den Sanktionen der EU-Staaten mehr als Russland: So müssen die deutschen Steuerzahler aktuell als Retter für die Milchbauern einspringen, weil diese wegen des Verlust des russischen Marktes gegen einen Preisverfall kämpfen.

Kommentar: Endlich! Britische Abgeordnete wollen Aufhebung der Sanktionen und fliegen nach Russland

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Syringe

Überraschung: Bayer will Monsanto übernehmen - Globales Unternehmen soll enstehen


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Do, 19 Mai 2016 05:40 UTC
Bayer und Monsanto haben die Spekulationen um eine Übernahme bestätigt. Es könne ein globales, innovationsgetriebenes Life-Science-Unternehmen entstehen, so Bayer. Nur einen Tag zuvor hatte Monsanto die Spekulationen noch dementiert.

Vietnam
© Bayer AGBayer-Mitarbeiter Bui Van Kip (rechts) und Reisbauer Phan Minh Phat prüfen Reispflanzen auf einem Feld im Bezirk Tan Tru (Vietnam).
Nur wenige Wochen nach Amtsantritt setzt der neue Bayer-Chef Werner Baumann zum großen Wurf an. Der Leverkusener Traditionskonzern will den US-Saatgutriesen Monsanto kaufen. Beide Unternehmen gaben am Donnerstag vorläufige Übernahmegespräche bekannt. Monsanto wird an der Börse derzeit mit gut 42 Milliarden Dollar bewertet, Bayer bringt das Doppelte auf die Waage. Mit einem Kauf der Amerikaner würde Bayer nicht nur zum weltgrößten Saatguthersteller aufsteigen, sondern könnte auch die Schweizer Syngenta vom Spitzenplatz unter den Pflanzenschutzanbietern ablösen.

An der Börse stieß das Vorhaben zunächst auf Skepsis. Die Bayer-Aktien brachen zu Handelsbeginn um mehr als sieben Prozent auf 89,41 Euro ein und waren damit größter Verlierer im Dax. Der neue Bayer-Chef Baumann, der erst Anfang Mai das Ruder vom Niederländer Marijn Dekkers beim Aspirin-Hersteller übernommen hat, muss daher noch Überzeugungsarbeit bei den Anlegern leisten. Viele Börsianer fürchten eine kostspielige Übernahme, die möglicherweise mittels Kapitalerhöhung finanziert werden könnte. Für Bayer wäre es nach dem Kauf des Arzneimittelherstellers Schering 2006 für 17 Milliarden Euro die mit Abstand größte Akquisition in der Firmengeschichte.

Kommentar: Mehr Informationen über Monsanto und Bayer.

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Bulb

Assad: "BRICS wichtig für Kräftegleichgewicht und gegen Einmischung des Westens"


Sputnik
Do, 19 Mai 2016 05:42 UTC
Die BRICS-Staaten erfüllen laut Syriens Präsident Baschar al-Assad die wichtige Funktion der Herstellung eines Gleichgewichts auf der internationalen Bühne und im Sinne der Begrenzung der westlichen Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten.

BRICS Putin
© Sputnik/ Alexei DruzhininVertreter der BRICS Nationen: Vladimir Putin (Russland), Narendra Modi (Indien), Rousseff (Brasilien), Xi Jinping (China), Jacob Zuma (Südafrika)
Dies sagte Assad am Donnerstag während eines Treffens mit Nomaindia Mfeketo, der stellvertretenden Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit der Republik Südafrika, meldet die syrische Nachrichtenagentur SANA.

Assad fügte hinzu, dass der Westen keine Verbündeten haben wolle. Stattdessen brauche er unter seiner Kontrolle Staaten, die keine unabhängige Meinung haben.

Kommentar: Vollkommen richtige Analyse von Assad:

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Stop

Zu Recht: Chinas klare Ansage an USA: "Spionageflüge sofort stoppen!"


Sputnik
Do, 19 Mai 2016 14:26 UTC
Die Aufklärungsflüge US-amerikanischer Militärflugzeuge bedrohen die Sicherheit Chinas zu Wasser und in der Luft, wie ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums heute erklärt hat.
jagdflugzeug
© Flickr/US Air Force/Jim "Hazy" Hazeltine
Zuvor hatte das Pentagon mitgeteilt, zwei chinesische Jagdflugzeuge hätten am Dienstag einen US-Aufklärer über internationalen Gewässern des Südchinesischen Meeres abgefangen. Das US-Verteidigungsministerium hat den Vorfall zunächst als ungefährlich eingestuft.

„Es muss betont werden, dass amerikanische Militärflugzeuge fortwährend Flüge nahe der chinesischen Küstenregionen durchführen, aufklärerische Tätigkeit durchführen und damit eine enorme Bedrohung für die Sicherheit Chinas zu Wasser und in der Luft darstellen“, sagte der chinesische Ministeriumsvertreter gegenüber der Presse.

„Wir fordern von den USA, die nahen Aufklärungsflüge unverzüglich einzustellen und ähnliche Fälle in Zukunft nicht zuzulassen“, betonte der Sprecher.

Kommentar: Da China auf der Seite Russlands steht, gilt das Land für die US-Regierung natürlich auch als "Feind" und "Bedrohung". Die USA provozieren diese Mächte, die "es wagen", sich ihnen nicht unterzuordnen, fortwährend - denn "neben ihnen darf es keine andere große Macht geben".

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Star

Hoffnungszeichen: Rat von Venetien stimmt erfolgreich für Anerkennung des Krim-Referendums und für Ende der Sanktionen


RT Deutsch
Do, 19 Mai 2016 11:38 UTC
Venedig
© Flickr/ Andrew Stawarz
Die Mitglieder des Regionalrates von Venetien, einer norditalienischen Region, haben gestern während einer Sitzung des Rates in Venedig mit 27 zu 9 Stimmen für die Anerkennung des Krim-Referendums und den damit einhergehenden Anschluss an Russland gestimmt. Außerdem fordern sie ein Ende der Sanktionen gegenüber Russland.

Mara Bizotto, Mitglied des EU-Parlaments und Parteiangehörige der Lega Nord, erklärte, dass sie es unverständlich fände, dass die EU mit der Türkei Verhandlungen führe, mit Russland aber nicht und es als Feind behandle.

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.


Kommentar: Und auch andere ziehen nach:

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Bulb

"NATO stellt anscheinend nur Wahnsinnige ein": Russlands Duma-Chef spricht es klar aus


Sputnik
Di, 17 Mai 2016 05:33 UTC
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Alexej Puschkow, hat sich über die Worte des britischen Generals Richard Shirreff zur „hohen Wahrscheinlichkeit“ des Beginns eines Atom-Krieges zwischen Russland und der Nato „im nächsten Jahr“ empört.


Kommentar: NATO-Vize veröffentlicht Buch "2017: Krieg mit Russland" und meint: "Atomkrieg ist wahrscheinlich"


Alexej Puschkow
© Fedorenko
„Der ehemalige Nato-Oberbefehlshaber hat die Möglichkeit eines nuklearen Krieges gegen Russland im Laufe des kommenden Jahres eingeräumt. Es sieht so aus, dass nur Wahnsinnige für diese Arbeit eingestellt werden", schrieb der russische Außenpolitiker auf Twitter.


Kommentar: Vollkommen richtig:

Zuvor hatte Shirreff verkündet, wenn die Verteidigungsfähigkeit der Allianz in den baltischen Ländern nicht verstärkt werde, so könne ein nuklearer Konflikt zwischen Russland und der Nato binnen einem Jahr beginnen.

Kommentar: Um diesen psychopatischen Wahnsinn zu verstehen, ist es essentiell dieses Buch über psychopathische Netzwerke in Machtpositionen zu lesen und zu verstehen:
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke


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Endlich! Britische Abgeordnete wollen Aufhebung der Sanktionen und fliegen nach Russland


Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Do, 19 Mai 2016 05:35 UTC
Eine Gruppe britischer Parlamentarier sind nach Moskau gereist. Sie wollen die Aufhebung der Russland-Sanktionen vorbereiten. Insbesondere die britische Landwirtschaft leidet unter den russischen Gegen-Sanktionen.

Philip Hammond
© dpaDer britische Außenminister Philip Hammond gerät unter Druck, das Unterhaus will die Sanktionen gegen Russland aufheben.
Am Dienstag sind fünf Abgeordnete des britischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Unterhaus nach Russland gereist. Dort wollen sie sich mit Politikern, NGOs, Menschenrechtsgruppen sowie mit britischen Geschäftsleuten treffen. Zudem sollen geheime Gespräche mit Abgeordneten des russischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten stattfinden. „Der Zweck dieser Reise die russische Perspektive zu verstehen,“, zitiert die BBC den Ausschussvorsitzenden Crispin Blunt.


Kommentar: Die russische Perspektive ist einfach zu verstehen: Sie ist menschlich im Gegensatz zur im Westen herrschenden Pathokratie.


Bereits im vergangenen Jahr hatte der außenpolitische Ausschuss des Unterhauses einen Anfrage an das Außenministerium gestellt und darin gefragt, ob die Politik Londons gegenüber Moskau die richtige sei. Außenminister Hammond hatte bisher eine harte Linie gegen Russland vertreten.

„Der Zustand unserer Beziehungen so schlecht ist, dass man gemeinsame Nenner finden muss. Es gibt ein gemeinsames Interesse daran, den IS zu bekämpfen (...) Aber zugleich müssen wir auch sicherstellen, dass wir uns gegenseitig über die schwierigen Probleme unterhalten, die in den vergangenen Jahren aufgekommen sind, wie beispielsweise in Bezug auf die Ukraine“, so Blunt.

Kommentar: Es wird höchste Zeit dass sich noch mehr Politiker, nicht nur mit Worten sondern mit Taten, Russland annähern.

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Vizepräsident von Venezuela: "Chavez wurde wegen Kampf gegen Dollar-Diktatur getötet"


Sputnik
Mi, 18 Mai 2016 05:37 UTC
Die Krankheit, die den Tod des venezolanischen Staatschefs Hugo Chavez verursacht hatte, ist laut dem venezolanischen Vizepräsidenten Aristóbulo Istúriz absichtlich provoziert worden, weil er die Diktatur des Dollars loswerden und das internationale Währungssystem ändern wollte.


Kommentar: Eine wahrscheinlich richtige Schlussfolgerung...


Lawrow Chavez
© Sputnik/ Alexei Kudenko
„Chavez war zum Feind Nummer eins für die Weltfinanzzentren geworden, deswegen wurde er getötet. Wir alle begreifen das, können es aber nicht beweisen“, zitiert die Zeitung El Universal Istúriz.


Kommentar: Auch die neue Regierung ist der USA ein Dorn im Auge:

Chavez hatte sich angeschickt, „einen der größten Würgegriffe für das Dominieren über die Völker - das internationale Währungssystem und die Dollar-Diktatur - loszuwerden.“

Istúriz kann seine Theorie jedoch nicht substanziell beweisen, betont aber, dass bei einer Reihe der Politiker, die damals Staatschefs anderer Länder in der Region waren, ungefähr in derselben Zeitperiode Krebserkrankungen festgestellt worden seien. Er erwähnte in diesem Kontext den Präsidenten von Paraguay Fernando Lugo (2008-2012), seine argentinische Amtskollegin Cristina Fernández de Kirchner (2007-2015), die brasilianischen Staatschefs Lula da Silva (2003-2010) und Dilma Rousseff, die 2011 Präsidentin des größten südamerikanischen Staates geworden ist.


Kommentar: Alles nur Zufall? Eher unwahrscheinlich...


Kommentar: Chavez stellte sich gegen das psychopathische US-Imperium und musste dafür mit seinem Leben zahlen:

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