SOTT
SIGNS
OF THE
TIMES
OF THE
TIMES
Willkommen bei SOTT.net
Die Welt für Menschen, die denken
PuppenspielerS
Terroristen haben einen massierten Raketenangriff gegen das Stadtviertel von Aleppo Midan unweit des dort gelegenen Krankenhauses geführt, es gibt Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung, wie der Agentur Sputnik ein Vertreter der Volksmiliz mitteilte.
„Die Raketen haben die Häuser neben dem Krankenhaus im Viertel Midan getroffen. Mehrere Gebäude sind eingestürzt. Es gibt Tote und Verletzte. Das Militär und die Volksmiliz erweisen Hilfe und bringen die Toten weg“, erzählte der Gesprächspartner der Agentur.
Polizeieinheiten und Militärs der EU haben in NRW eine Übung für einen Bürgerkriegsfall in Deutschland durchgeführt. Der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko protestiert über die Geheimhaltung, weil ihm der Zutritt zum Übungsplatz verwehrt wurde.
Etwa 600 Angehörige von europäischen Polizei-Einheiten und Militärs haben im April in Nordrhein-Westfalen Übungen zur Niederschlagung von Unruhen in Deutschland und anderen EU-Staaten durchgeführt. Die Szenarien orientierten sich an bürgerkriegsähnlichen Zuständen und wurden in Weeze durchgespielt.
Der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko schreibt in einem Gastbeitrag in der jungen Welt: „Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von einem Bürgerkrieg genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden. Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär.“
© dpaEU-Präsident Juncker mit Angela Merkel und Alexis Tsipras im März in Brüssel. (Foto: dpa)
Der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko schreibt in einem Gastbeitrag in der jungen Welt: „Es geht bei den EU-Trainings unter anderem um die Handhabung von Protesten und Demonstrationen. Entsprechende Kenntnisse können am Rande von einem Bürgerkrieg genauso wie bei politischen Versammlungen eingesetzt werden. Die gemeinsamen Trainings sind also eine Militarisierung der Polizei. Das ist höchst besorgniserregend und verstößt in Deutschland gegen das Gebot der Trennung von Polizei und Militär.“
Die norwegische Migrationsministerin Sylvi Listhaug ist vor der griechischen Insel Lesbos ins Mittelmeer gesprungen. Mit einem Kälteschutzanzug, wie ihn kein Flüchtling je gesehen hat, wollte die Politikerin ihr Mitgefühl demonstrieren.
Sylvi Listhaug reiste nach Lesbos, um sich mit den Rettungsarbeiten der Besatzung des norwegischen Schiffes „Peter Henry von Koss“ vertraut zu machen. Doch anstatt es bei den üblichen Handshake-Fotos mit der Besatzung zu belassen, sprang sie für ein paar Minuten ins Mittelmeer, um dann von der Schiffsbesatzung „gerettet“ zu werden.
Ministerin Listhaug vollzog den Versuch im Mittelmeer unter erleichterten Bedingungen. Bei ihrem Sprung ins Wasser trug die Politikerin einen High-Tech-Anzug. Damit unterschied sie sich jedoch wesentlich von den Flüchtlingen, deren Misere sie selbst erleben wollte. Denn diese tragen in der Regel lediglich ihre Kleidung am Leib und nicht alle können schwimmen, berichtet Keep Talking Greece.
© Tore Meek/NTB scanpix/dpaDie Integrationsministerin von Norwegen, Sylvi Listhaug, lässt sich am 19.04.2016 in einem Kälteschutzanzug in der Nähe der griechischen Insel Lesbos ins Wasser fallen.
Ministerin Listhaug vollzog den Versuch im Mittelmeer unter erleichterten Bedingungen. Bei ihrem Sprung ins Wasser trug die Politikerin einen High-Tech-Anzug. Damit unterschied sie sich jedoch wesentlich von den Flüchtlingen, deren Misere sie selbst erleben wollte. Denn diese tragen in der Regel lediglich ihre Kleidung am Leib und nicht alle können schwimmen, berichtet Keep Talking Greece.
© Reuters
55 Mitglieder der Assemblée nationale votierten für die Resolution, 45 stimmten dagegen und zwei Abgeordnete enthielten sich.
Kommentar: Die Sanktionen gegen Russland sind unsinnig und sollten schnellstmöglich beendet werden:
- Tschechischer Präsident: "Russland-Sanktionen müssen sofort beendet werden"
- Moskau: "USA hat Europa zu Russland-Sanktionen gezwungen"
- Endlich: Mehrheit der Deutschen will Ende der Russland-Sanktionen
© Sputnik / Sergey Malgavko
„Die Mitglieder und Anführer des ‚Medschlis des Krimtatarenvolkes‘ sind Marionetten in den Händen der großen westlichen Drahtzieher, und sie nutzen dabei das Krimtatarenvolk einfach aus. Das ist die Wahrheit, die bittere Wahrheit, die selbst die Mitglieder des Medschlis verstehen“, so Poklonskaja.
Der Medschlis sei ausschließlich auf anti-russische Tätigkeit eingestellt Die Führung der Krimtataren-Vertretung arbeite sogar mit Söldnern solcher Terrorgruppierungen wie „Graue Wölfe“ und „Hizb ut-Tahrir“ zusammen, so die Staatsanwältin.
Das Oberste Gericht der Krim könnte der Klage von Poklonskaja, die Tätigkeit des Medschlis zu verbieten und ihn in Russland als extremistische Organisation einzustufen, schon heute stattgeben. Der Medschlis ist in Russland nicht registriert; er beansprucht den Status eines repräsentativen Organs der Krimtataren. Es besitzt Regionalvertretungen in Kreisen und Städten der Krim.
Kommentar: Einige "Vertreter der Krimtataren" waren auch bei den Stromsabotage-Aktionen gegen die Krim Ende letzten Jahres beteiligt:
- Strom-Sabotage gegen die Krim ist ukrainischer Staatsterrorismus und zielt gegen Russland
- Moskau: "Einmischung von außen in innere Angelegenheiten dulden wir nicht! - Viele NGOs [aus dem Westen] wollen die innere Lage in Staaten destabilisieren."
- Putin unterzeichnet neues Gesetz: Ausländische NGOs unerwünscht, Büros werden geschlossen - Kluger Schritt gegen Farbrevolutionen, gesteuert aus dem Westen
- Ende Gelände für George Soros: Putin stuft Soros Stiftungen als unerwünscht ein
Bundesfinanzminister Schäuble will den direkten Zugriff auf die Bank-Konten der Bürger. Zu diesem Zweck sollen Betriebsprüfer verpflichtet werden, zufällige Erkenntnisse über Bank-Kunden an die Steuerfahndung weiterzugeben.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schlägt in einem Zehn-Punkte-Plan vor, Sammel-Abfragen bei Banken zu ermöglichen. Bei einem konkreten Verdacht müsste eine Bank dann dem Fiskus alle Kunden nennen, für die sie Kontakte zu einer Offshore-Firmen vermittelt hat. Dem Reuters am Mittwoch vorliegenden Plan zufolge will Schäuble außerdem das steuerliche Bankgeheimnis kippen. Es verhindert bisher, dass Betriebsprüfer ihre Zufallsfunde über verdächtige Konten einer Bank an den Fiskus melden. Zudem will Schäuble das Strafrecht für Steuerhinterzieher verschärfen.
Der Zehn-Punkte-Plan fasst zehn nationale Maßnahmen zusammen, über die die Steuerabteilungsleiter von Bund und Ländern am Donnerstag erstmals diskutieren sollen. Schäuble muss die Bundesländer mit ins Boot holen, weil diese für die Steuerverwaltung zuständig sind. Zustimmung kam bereits aus Nordrhein-Westfalen. Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans sagte, der Entwurf „zielt in die richtige Richtung“. Im Gegensatz zum Steuergeheimnis, das dem Schutz der Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern dient, schütze das Bankgeheimnis gegenüber Ermittlungsbehörden den Betrug, sagte der SPD-Politiker. „Für Kapitaleinkommen muss endlich das Gleiche gelten wie für Löhne und Gehälter: dass der, der sie zahlt, das auch dem Finanzamt zu melden hat.“
© dpaBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
Der Zehn-Punkte-Plan fasst zehn nationale Maßnahmen zusammen, über die die Steuerabteilungsleiter von Bund und Ländern am Donnerstag erstmals diskutieren sollen. Schäuble muss die Bundesländer mit ins Boot holen, weil diese für die Steuerverwaltung zuständig sind. Zustimmung kam bereits aus Nordrhein-Westfalen. Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans sagte, der Entwurf „zielt in die richtige Richtung“. Im Gegensatz zum Steuergeheimnis, das dem Schutz der Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern dient, schütze das Bankgeheimnis gegenüber Ermittlungsbehörden den Betrug, sagte der SPD-Politiker. „Für Kapitaleinkommen muss endlich das Gleiche gelten wie für Löhne und Gehälter: dass der, der sie zahlt, das auch dem Finanzamt zu melden hat.“
Kommentar: Stück für Stück arbeitet Deutschland die EU-Vorgaben ab:
- Bargeldverbot und Abschaffung des Bankgeheimnisses in der EU - Psychische Einstimmung der Bürger auf Überwachungsstaat
- EU Diktatur macht ernst - Bankgeheimnis wird umfassend abgeschafft und Bargeld verboten
- Überwachungsstaat und gläserner Bürger: EU will Zugriff auf Facebook
Die Stationierung eines US-amerikanischen Raketenabwehrsystems auf der koreanischen Halbinsel versetzt der Stabilität und Sicherheit in der Region ein Schlag, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der Moskauer Internationalen Sicherheitskonferenz erklärte.
„Ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleiben das Vorgehen der USA und ihrer Bündnispartner beim Aufbau eines globalen Raketenabwehrschilds. Der Besorgnisrückgang um das iranische Atomprogramm hat nicht zu einer Korrektur dieser Pläne geführt“, so Lawrow. „Die Stationierung von Elementen des Raketenabwehrschilds in Nordostasien, auf der koreanischen Halbinsel, wird ein erneuter Schlag gegen die regionale Sicherheit und Stabilität sein.“
Moskau hoffe, dass sich Pjöngjang dessen bewusst werde, dass eine Anerkennung Nordkoreas als Atommacht eine illusorische Vorstellung ist.
„Die Entwicklung der Situation auf der koreanischen Halbinsel weckt tiefe Besorgnis“, so der Minister. „Wir rechnen damit, dass Pjöngjang auf verantwortungsloses Vorgehen verzichtet und sich der illusorischen Versuche bewusst wird, die Anerkennung als Atommacht zu erlangen.“
© SputnikRusslands Außenminister Sergej Lawrow
Moskau hoffe, dass sich Pjöngjang dessen bewusst werde, dass eine Anerkennung Nordkoreas als Atommacht eine illusorische Vorstellung ist.
„Die Entwicklung der Situation auf der koreanischen Halbinsel weckt tiefe Besorgnis“, so der Minister. „Wir rechnen damit, dass Pjöngjang auf verantwortungsloses Vorgehen verzichtet und sich der illusorischen Versuche bewusst wird, die Anerkennung als Atommacht zu erlangen.“
Kommentar: In der Tat! Wieder einmal eine vollkommen richtige Schlussfolgerung von Lawrow:
- Deutschland: 8 triftige Gründe so schnell wie möglich aus der NATO auszusteigen
- Der unvermeidbare Untergang der USA: Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt, sie zu wiederholen!
- Psychopathie: Die Wurzel allen Übels und zugleich unser ultimativer Untergang wenn wir nicht bald dieser Tatsache ins Auge blicken
Die Arbeit der USA und ihrer Verbündeten an einem globalen Raketenabwehrsystem ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ein „wesentlich destruktiver Faktor für die strategische Stabilität“.
„Am sogenannten Ostflügel der Nato wird die ständige Rotation von Kontingenten der USA und ihrer Verbündeten durchgeführt, täglich finden Übungen statt, eine neue Militärinfrastruktur wird gebildet“, so Lawrow bei der Moskauer Internationalen Sicherheitskonferenz am Mittwoch.
All das widerspreche außerdem der Nato-Russland-Grundakte.
„Die Arbeit der USA und ihrer Verbündeten im Bereich der Raketenabwehr, im Bereich der Schaffung eines globalen Raketenabwehrsystems sind ein wesentlich destruktiver Faktor, ein Risikofaktor für die strategische Stabilität“, schlussfolgerte Lawrow.
All das widerspreche außerdem der Nato-Russland-Grundakte.
„Die Arbeit der USA und ihrer Verbündeten im Bereich der Raketenabwehr, im Bereich der Schaffung eines globalen Raketenabwehrsystems sind ein wesentlich destruktiver Faktor, ein Risikofaktor für die strategische Stabilität“, schlussfolgerte Lawrow.
© AFP 2016/ Rhona Wise
Für Australien gelten die USA üblicherweise als wichtigster politischer und militärischer Verbündeter, die Studie des Lowy-Instituts hat dies nur ein weiteres Mal bewiesen: Zwar haben mehr als 80 Prozent der Befragten die Beziehungen ihres Landes zu Washington als „wichtig“ oder „sehr wichtig“ bezeichnet. Mit 51 Prozent vertritt jedoch nur knapp über die Hälfte der Befragten die Auffassung, dass Australien unabhängig davon, wer bei den Präsidentschaftswahlen am 8. November siegen wird, zu den USA enge Beziehungen unterhalten solle.
Zugleich haben sich 45 Prozent der befragten Australier für eine „Politik der Distanzierung“ von dem jetzigen Hauptverbündeten ausgesprochen, sollte Donald Trump ins Weiße Haus einziehen. Vier Prozent sahen sich nicht im Stande, diese Frage zu beantworten.
Kommentar: Es ist gerechtfertigt, eine Präsidentschaft von Donald Trump als "schreckliche Perspektive" zu bezeichnen. Nicht nur, weil Trump scheinbar die geistige Reife fehlt:
- Trump: Wissenschaftlich nachgewiesenes Niveau eines 5jährigen
- Ex-Präsident Mexiko: "Trump erinnert mich an Hitler" - Ex-Frau: "Trump hat Reden Hitlers in seinem Nachtschrank"
- Sich Hitlers Notizen zunutze machen: Trump deutet Überwachung und spezielle Ausweise für Muslime an (englisch)
- Anne Franks Stiefschwester: Donald Trump verhält sich wie ein weiterer Hitler mit seiner Aufwiegelung zum Rassismus (englisch)
- Autor John Irving besorgt und traurig: US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist ein Raubtier
- Der Papst über Trump: "Dieser Mann ist kein Christ: Er baut immer wieder Mauern statt Brücken"
- Trump: "Ich könnte öffentlich jemanden erschießen und meine Anhänger würden mich immer noch wählen
- "Nächster expliziter Schritt der Hetze: US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump fordert "totales Einreiseverbot für Muslime"
- Tiefer kann man nicht sinken: Donald Trump macht Witze über behinderten Journalisten
Langzeitnahrung als wichtige Komponente der Krisenvorsorge
Während in vielen Regionen der Erde Naturkatastrophen, Krisen und Kriege allgegenwärtig sind, fällt es den Bewohnern vermeintlich sicherer Staaten wie der Schweiz schwer, sich den Katastrophenfall im eigenen Land vorzustellen. Dennoch ist es lebensnotwendig, auf eine solche extreme Krisensituation vorbereitet zu sein. Aus diesem Grund gibt es in der Schweiz das sogenannte Pflichtlager, einen staatlich festgelegten Notvorrat. Dieses Vorratslager wird angelegt, um Versorgungsunterbrechungen auszugleichen. Neben Lebensmitteln wie Langzeitnahrung sind Heilmittel und Erdölprodukte Bestandteil des Pflichtlagers. Begründet wurde dieses System durch die Nahrungsmittelknappheit unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg.
BWL empfiehlt privaten Notvorrat zur Sicherung der Ernährung
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung BWL empfiehlt darüber hinaus auch eine Krisenvorsorge für Privathaushalte. Das Augenmerk liegt hier insbesondere auf der Versorgung mit Nahrungsmitteln und täglichen Bedarfsgütern im Fall einer Zerstörung oder Vergiftung des Lebensraums.
© dpaEine alte Frau bricht in Deutschland im Kriegsjahr 1916 in der Schlange vor einem Lebensmittelgeschäft vor Hunger zusammen.
BWL empfiehlt privaten Notvorrat zur Sicherung der Ernährung
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung BWL empfiehlt darüber hinaus auch eine Krisenvorsorge für Privathaushalte. Das Augenmerk liegt hier insbesondere auf der Versorgung mit Nahrungsmitteln und täglichen Bedarfsgütern im Fall einer Zerstörung oder Vergiftung des Lebensraums.
Kommentar: Angesichts der Tatsache, dass es gerade Kohlenhydrate und Fruchtzucker sind, die an der Wurzel der Zivilisationserkrankungen stehen, sieht eine gesunde Ernährung anders aus. Andererseits wird es in Krisensituationen nur darum gehen zu überleben, und alles Essbare wird unschätzbären Wert haben. Wenn man jedoch die Wahl hat, ist es wahrscheinlich empfehlenswerter, sich die energiereichen und altbewährten Methoden von Ureinwohnern zunutze zu machen:
- Natürliches energiereiches Superfood, das jahrzehntelang ungekühlt haltbar ist: Pemmikan selber machen
- Pemmikan: Energiereicher Reiseproviant der Indianer
- Deuten Sie die Zeichen und legen Sie Vorräte an
- Das Scheitern unserer finanziellen Welt: Unsere Eliten bereiten sich vor - Und sie sind auch verantwortlich
- Weitere Vorbereitungen der Eliten: Schweizer Armee probt den "Zerfall Europas" - bereits zum 2. Mal
- Spare in der Zeit, so hast du in der Not: Schweizer Experte rät zu Notvorräten an Lebensmitteln und Strom
- Frankreich will Lebensmittelvorräte anlegen, um sich gegen Nahrungsengpässe zu wappnen
- Ein paar Tipps für Lebensmittel- und Wasservorräte
- Das große Hungern während des Ersten Weltkriegs
- Das Hungern im Ersten Weltkrieg: Schlangestehen für minderwertige Lebensmittel
Kommentar: