PuppenspielerS

Das Beste aus dem Web: Ökonom: "Erfolge gegen IS sind allein Russland zu verdanken. China-Propaganda aus der USA und der EU"

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
So, 10 Jan 2016 09:02 UTC

Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank, rechnet mit einem baldigen Ende der EU-Sanktionen gegen Russlands. Putins militärische Intervention in Syrien und die Erfolge gegen die Terror-Miliz IS eröffnen der EU neue Spielräume und müssen als vertrauensbildende Maßnahme seitens der Russen gesehen werden.

Kommentar: In der Tat!

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie beurteilen Sie die Lage in China?

Folker Hellmeyer: Ich sehe China Volkswirtschaft in einem stabilen Fahrwasser. Per 2015 wuchs China mit voraussichtlich 6,9% bei einer Prognose von 7,0%. Ich habe mich im letzten Jahr an dem sachlich unangemessenen Konjunkturbashing Chinas aus guten Gründen nicht beteiligt. Das Problem, das vom Markt nicht diskontiert und thematisiert wurde, war die malade Performance der USA mit Wachstum von voraussichtlich circa 2% bei einer Prognose von mehr als 3%.

Zurück zu China: China baut die Ökonomie um. Das war auch vom Westen gefordert. Dieser Umbau forciert den Sektor Dienstleistung gegenüber dem Sektor Produktion. Kein Land der Welt hat in der Historie der Industrienationen in den letzten 10 Jahren einen so sportlichen Erfolg in dieser Neuausrichtung zu verzeichnen gehabt.

Kommentar: Hut ab! Es gibt offensichtlich noch Ökonomen in Deutschland, die den Durchblick haben und Putins und Chinas Aktionen im Gegensatz zur USA und Co. erkennen...

Es wird immer deutlicher warum Putin und seine Regierung der eigentliche Feind der US-Elite sind:

Hysterisierung: IS plante mehrere Anschläge in Deutschland - Und es beruhte auf fadenscheinigen Fakten

Stern
Do, 07 Jan 2016 16:50 UTC

Gleich in sechs Ländern soll der IS an Silvester Anschläge geplant haben. Die Terroristen hatten einem Zeitungsbericht zufolge München, Belgien, Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Türkei im Visier.

Kommentar: Und woher hat die Zeitung diese Daten?

Der IS hatte einem Medienbericht zufolge in der Silvesternacht Simultan-Anschläge in München und fünf weiteren europäischen Städten geplant. Der türkische Geheimdienst habe die europäischen Partner rechtzeitig gewarnt, berichtete die englischsprachige Hürriyet Daily News am Donnerstag unter Berufung auf Regierungsvertreter. Nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes (BND) suche der IS den "direkten Kampf mit dem Westen", berichtete die Süddeutsche Zeitung.

Kommentar: Keine Entschuldigung für die Gräueltaten des IS - der durch den Westen entstand -, doch der Westen stiftete seit vielen, vielen Jahren Kriege in muslimischen Ländern.

In München waren in der Silvesternacht nach Hinweisen eines "befreundeten Nachrichtendienstes" auf mutmaßliche Anschlagspläne der Hauptbahnhof und der Bahnhof Pasing für mehrere Stunden gesperrt worden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte den IS als mutmaßlichen Auftraggeber genannt. Allerdings konkretisierten sich die Verdachtsmomente bislang nicht, potenzielle Attentäter wurden nicht öffentlich identifiziert.

Kommentar: Die sogenannten "befreundeten" Nachrichtendienste erzeugten dadurch vielmehr Angst und Schrecken, was auch das eigentliche Ziel war.

Kommentar:

Wer's glaubt, geht unter: USA und NATO wollen uns zum Narren halten: „Völlig unbegründete Sorge, wir suchen keinen Konflikt mit Russland“

Quelle
Sa, 09 Jan 2016 12:36 UTC

Trotz einer signifikanten militärischen Expansion des nordatlantischen Militärbündnisses in Osteuropa und auf dem Baltikum haben NATO-Sprecher erneut betont, dass die westliche Militärallianz keine Sicherheitsbedrohung für Russland darstelle. Gleichzeitig wurde verkündet, dass die NATO derzeit die neue russische Militärstrategie analysiert und weiter regelmäßig Militärmanöver unweit der Grenzen Russlands durchführen und ihre Präsenz in Osteuropa ausbauen will.

© U.S. Army photo by Staff Sgt. Adriana Diaz-Brown, 10th Press Camp HeadquartersUS-Fallschirmspringer bilden ukrainische Infanteristen im Rahmen des Programms "Fearless Guardian II (Furchtloser Wächter II) im Ausbildungszentrum in Yavoriv, Ukraine

„Wir weisen die absolut unbegründeten Behauptungen kategorisch zurück, dass die NATO und ihre Politik eine Sicherheitsbedrohung [für Russland] darstellen“

So NATO-Pressesprecherin Oana Lungescu auf einer kürzlichen Pressekonferenz in Brüssel und betonte mit Blick auf die jüngste formelle Einladung der Balkanrepublik Montenegro zur NATO:

Kommentar: Ein Paradebeispiel davon, wie die Politik der USA-NATO funktioniert: auf der einen Seite viele Worte, die gleichzeitig durch ihre Taten jedoch sofort als Lügen entlarvt werden. Hier spricht ein Bild mehr als tausend Worte:

Nato Russland, Russland will krieg, usa krieg gegen russland

Geisteskranke Sicht, die eines Psychopathen würdig ist: Ganz klar zu sehen! Russland bedroht mit seinen Militärbasen die NATO

Geheimer Uran-Abbau im Kongo mit französischer Beteiligung - Menschenrechtsaktivist Golden Misabiko wurde mehrmals für die Aufdeckung gefoltert

RT Deutsch
Sa, 09 Jan 2016 08:30 UTC

Das Informations-Netzwerk acTVism Munich interviewte den Menschenrechts-Aktivisten Golden Misabiko, der 2009 eine geheime Vereinbarung zwischen der kongolesischen Regierung und dem französischen Nuklearkonzern Areva aufdeckte. Die Vereinbarung erlaubte Areva im gesamten Kongo Uran abzubauen. Misabiko wurde verhaftet und nur aufgrund internationalen Drucks freigelassen. Er lebt seit 2009 im Exil.

Golden Misabiko ist der Präsident der Menschenrechtsorganisation Association Africaine de Defense des Droits de l'Homme. Im Jahr 2000 enthüllte er, dass die kongolesische Regierung unter Laurent-Désiré Kabila acht Rebellen ohne Gerichtsverhandlung hinrichten ließ. Als Konsequenz wurde Misabiko fast ein Jahr lang inhaftiert und gefoltert.

Golden Misabiko war nicht klein zu kriegen: 2009 veröffentlichte er einen Bericht, der die Verwicklung der kongolesischen Regierung in den illegalen Abbau von Uran offenlegte.

Kommentar: Ein weiterer Fall davon, wie die Verbrecher in den Regierungen sitzen und über dem Gesetz stehen, doch anstatt dass sie zur Rechenschaft gezogen werden, werden diejenigen bestraft, die ihre Taten ans Licht bringen. Auf der anderen Seite stellt sich natürlich die Frage, inwieweit Whistleblower bewusst an die Öffentlichkeit gelassen werden, so dass in der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass es noch Gerechtigkeit gebe. Hier ein Zitat von einem Sott Fokus Artikel über Edward Snowden:

Warum es keine wahren Whistleblower mehr geben kann

Dieser Skandal um die NSA, Whistleblower und die Regierungsspionage ist für viele schwer verdaulich. Auf der einen Seite bin ich auch ein Idealist. Ich würde gerne glauben, dass ein einzelner Whistleblower die Achse von NSA/CIA/Mossad übers Ohr hauen kann. Aber ich weiß, dass es so etwas nicht geben kann. Die Menschen finden es sehr schwierig zu akzeptieren, dass diese Welt mittlerweile so erbarmungslos korrupt ist, dass das wahre Ausmaß dieser Korruptheit nicht durch Whistleblowing aufgedeckt und gestürzt werden kann.

Entweder spielt Edward Snowden bewusst seinen Part in einer wohl durchdachten Psy-Op [Psychologische Kriegsführung - AdÜ] der Geheimdienste um das, was wirklich vor sich geht zu verschleiern, oder ihm wurde unwissentlich von seinen Dienstherren eine Falle gestellt, dies zu tun. (Letzteres ist wahrscheinlicher.) Man kann diese Leute nicht übers Ohr hauen. Sie wissen alles und können alles zurückverfolgen. Das konnten sie bereits schon vor Jahrzehnten. Und sie erlauben nur solche Dinge an die Öffentlichkeit, die sie vorher abgesegnet haben.

Sie wollten einfach, dass die Welt alles über PRISM erfährt. Das funktioniert wie eine Art Aderlass, um die Öffentlickeit glauben zu machen, dass sie immer noch etwas Mitsprache darin haben, wie diese Sache, die wir das Leben auf der Erde nennen, gestaltet wird - während tatsächlich das genaue Gegenteil der Fall ist. Sie erschaffen den Leak, lehnen sich zurück und schauen sich die Empörung an. Dann wird ein Regierungskomitee gebildet um die Angelegenheit zu untersuchen. Dieses Komitee (das voll von Strohmännern ist, um sicherzustellen, dass nichts Wesentliches dabei herauskommt) braucht dann ein Jahr, um seine Aufgabe zu erfüllen - eine Zeitspanne während derer die meisten Leute vergessen haben, worum sich der ganze Trubel überhaupt gedreht hat. Das Komitee schlußfolgert dann, dass es gewisse Unregelmäßigkeiten gegeben hat, die mit einer symbolischen Gesetzgebung wieder in Ordnung gebracht werden.

In der Zwischenzeit ist hinter den Kulissen alles ungehindert so weitergelaufen wie vorher, und hat sich in der Tat sogar noch verschlimmert. Und nur sehr wenige bemerken das oder kümmern sich überhaupt darum.

Wenn Betrüger Geschäfte machen: Erdogan macht nicht, was die EU will und die EU macht nicht, was Erdogan will

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Sa, 09 Jan 2016 12:36 UTC

Ein zentraler Punkt in Angela Merkels Flüchtlingsplan droht zu scheitern: Die Türkei denkt offenbar nicht daran, wie versprochen, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Das könnte auch daran liegen, dass die EU noch nicht gezahlt hat.

Die Türkei lässt die EU offenbar mit den Flüchtlingen auflaufen: Angela Merkels Flüchtlings-Plan, dass die Türkei für den Pauschalpreis von drei Milliarden Euro die Flüchtlinge im Land hält, geht nicht auf. Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), drohte Ankara, die Vereinbarung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise mit dem Beitrittskandidaten platzen zu lassen, sollte die Türkei nicht stärker gegen Schleuser vorgehen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Weber sagte der SZ: „Wenn in den nächsten Wochen von türkischer Seite nicht mehr passiert und die Zahl der Flüchtlinge nicht deutlich reduziert wird, muss Europa die Vereinbarung auf den Prüfstand stellen.“

Kommentar: So fing es an:

Die Türkei öffnet die Tore nach Europa - Millionen Flüchtlingen steht nun der Weg offen

Dann hat man viel versprochen:

Merkel bittet Erdogan um Rücknahme der Flüchtlinge

Aber nichts gehalten:

Türkei bricht Migrationsabkommen und lässt weiterhin Flüchtlingsboote nach Europa

Was soll schon passieren, wenn notorische Betrüger ein Abkommen treffen? Wundert es, dass sie sich anschließend betrügen? Das ist eben ihre Natur.

Nordkorea lässt seine (kleinen) Muskeln spielen: U-Boot feuert Rakete ab

Sputnik
Sa, 09 Jan 2016 11:54 UTC

Wenige Tage nach dem angeblichen Test einer Wasserstoffbombe hat Nordkorea nach eigenen Angaben nun eine ballistische Rakete getestet. Das Staatsfernsehen des kommunistischen Landes strahlte Bilder aus, auf denen der Raketenstart von einem U-Boot aus zu sehen ist.

Machthaber Kim Jong-Un beobachtete den Test auf einem Schiff in der Nähe. Der Start fand nach nordkoreanischen Angaben im Dezember statt und war erfolgreich.

Nordkorea hatte am Mittwoch einen erfolgreichen Test einer Wasserstoff-Bombe gemeldet. Im benachbarten Südkorea wurde am selben Tag ein Erdbeben registriert. Dennoch bezweifeln Waffenexperten, dass Nordkorea wirklich eine Wasserstoffbombe gezündet hat.

Kommentar: Muskelspiele wo man hinsieht. Auch wenn man hier und da ein wenig übertreibt, was die eigenen Möglichkeiten angeht:

Keine Wasserstoffbombe: Experten bezweifeln Nordkoreas Wasserstoffbombentest

Ein kleiner Diktator spielt mit großen Waffen. Wenn das mal nicht nach hinten losgeht.

Saudi-Arabien setzt auf deutsche Waffentechnik gegen unliebsame Demonstranten

Sputnik
Sa, 09 Jan 2016 11:44 UTC

In Saudi-Arabien sind offenbar Waffen einer deutschen Firma gegen die Protestbewegung eingesetzt worden. Das berichtet Spiegel-Online unter Berufung auf Fotos aus der Stadt Awamija, die im Dezember 2014 von saudischen Sicherheitskräften gestürmt worden ist.

Auf den Bildern seien nichttödliche Blend- und Knallgranaten aus Produktion des Düsseldorfer Rheinmetall-Konzerns sowie eine ungenutzte Splittergranate vom Kaliber 40 Millimeter zu sehen, hieß es. Spezialeinheiten des Saudi-arabischen Innenministeriums hatten die Stadt Ende 2014 nach Protesten gestürmt. Laut Recherchen der Menschenrechtsorganisation "Americans for Democracy and Human Rights in Bahrain" starben dabei fünf Einwohner. Auslöser der Proteste war das Todesurteil gegen den schiitischen Geistlichen Nimr Baqir al-Nimr, der in der vorigen Woche hingerichtet wurde.

Das für Rüstungsexporte zuständige Bundeswirtschaftsministerium von Sigmar Gabriel (SPD) hat laut Spiegel-Informationen in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken darauf verwiesen, dass die Ausfuhr der Blendgranaten "weder nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz noch dem Außenwirtschaftsgesetz genehmigungspflichtig" sei.

Kommentar: Saudi Arabien ist schon lange ein guter Geschäftspartner der deutschen Politik und der Waffenindustrie:

Erinnern wir uns auch, wie Panzer ihren Weg nach Saudi Arabien fanden:

Deutschland verkauft 800 Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien

Was sind da schon ein paar Blendgranaten.

Feiertage: Putin trainiert mit russischer Judo-Nationalmanschaft - VIDEO

Sputnik
Fr, 08 Jan 2016 08:47 UTC

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag an einem Judo-Training der russischen Nationalmannschaft in der Schwarzmeerstadt Sotschi teilgenommen. Sein Übungspartner war der Italiener Ezio Gamba, der Cheftrainer der russischen Judoka.

Putin, der im vergangenen Jahr seinen 63. Geburtstag feierte, hatte bereits mit elf Jahren angefangen, Judo zu praktizieren, und gibt das Training trotz des engen Zeitplans nicht auf. 2012 hat die Internationale Judo-Föderation IJF dem russischen Präsidenten den 8. Dan - die dritthöchste Meisterstufe in Judo - zuerkannt.

Wie die Kreml-Pressestelle weiter mitteilte, hat Putin am Donnerstag Gamba — auf dessen Bitte hin — die russische Staatsbürgerschaft verliehen.

Kommentar: Es wird immer deutlicher warum Putin und seine Regierung der eigentliche Feind der US-Elite sind:

Hillary ertappt: E-Mails enthüllen wahre Motive für Libyen-Krieg

RT Deutsch
Sa, 09 Jan 2016 08:49 UTC

Die kürzlich freigegebene E-Mail-Korrespondenz der ehemaligen US-Außenministerin Hillary Clinton werfen ein neues Licht auf die westliche Invasion des nordafrikanischen Staates. So wird in den zuvor klassifizierten E-Mails vom März 2011 vor den enormen Goldreserven Gaddafis und seinem Plan, mittels dieser Reserven eine panafrikanische Währung aufzubauen, um in dieser Region mit dem US-Dollar zu konkurrieren, gewarnt.

Kommentar: Mehr Informationen über Hillary Clinton und Libyen:

Wagenknecht spricht mal wieder wahre Worte: Erdogan soll die verdeckte Unterstützung für den IS beenden!

Sputnik
Fr, 08 Jan 2016 15:12 UTC

Solange der türkische Präsident eine Politik zur Terrorunterstützung im Nahen Osten betreibt, wird es äußerst schwer sein, eine Regelung in der Region zu erzielen, wie die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, in einem Interview für Spiegel sagte.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan muss unter Druck gesetzt werden, um die Geheimbeziehungen zwischen Ankara und den Daesh-Terroristen zu unterbinden, erklärte Sahra Wagenknecht im Spiegel-Interview.

Wie Wagenknecht betonte, seien die Eskalationsgefahren extrem hoch.

„In Syrien kämpfen jetzt 15 Staaten, mal miteinander, mal nebeneinander, mal gegeneinander. Es gibt keine gemeinsame Strategie. Es gibt noch nicht mal Einigkeit, ob der Kampf gegen den ‚Islamischen Staat‘ wirklich das wichtigste Ziel ist“, erklärte sie.

Kommentar: Frau Wagenknecht hat absolut Recht. Die Türken mit Erdogan an der Spitze kommen ihrer Aufgabe, die sie eigentlich erfüllen müssten, überhaupt nicht nach. Stattdessen sind sie durch den Ölhandel eine Haupteinnahme-Quelle für den IS und somit eine Funktionsgarantie des Islamischen Staates. Außerdem führen sie seit dem vergangenen Dezember einen Bürgerkrieg gegen Kurden in ihrem Land, nachdem sie völkerrechtswidrig im Irak einmarschierten. All das trägt erheblich zur Eskalation der Situation im Nahen Osten bei.