Das Kind der GesellschaftS


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Gefängnis wegen nicht gezahlter Rundfunkgebühren - Frau soll wegen knapp 280 Euro ins Gefängnis

Obwohl die ARD selbst Erzwingungshaft im Zusammenhang mit Rundfunkbeiträgen für unangemessen hält, ist am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen erneut eine Frau im Gefängnis gelandet. Sylvia Schulte und ihr Mann möchten keine pauschalen Gebühren entrichten.
sylvia schulte
© RTZunächst landete Sylvia Schulte in Wuppertal, mittlerweile sitzt sie in Köln in Haft.
Es ist nicht der erste Fall, in dem ein Bürger hierzulande wegen geringer Summen, die er sich für einen nicht genutzten Service zu zahlen weigert, hinter Gittern landet. Und das, obwohl die ARD selbst die Erzwingungshaft im Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag für unangemessen hält.

Die Wuppertalerin Sylvia Schulte wurde zunächst in die JVA Wuppertal mitgenommen. Da dies jedoch ein reines Männergefängnis ist, wurde sie daraufhin nach Köln-Ossendorf gebracht, das habe ihr Mann später erfahren, wie er RT Deutsch auf Anfrage telefonisch mitteilte.

Das Vergehen der 41-jährigen Hausfrau: Seit circa vier Jahren weigert sich Schulte, die Gebühren an den Beitragsservice zu entrichten, der für ARD, ZDF und Deutschlandradio die Rundfunkgebühr einzieht. Laut dem frisch unterzeichneten Haftbefehl ist so eine Summe von gerade einmal 277,62 Euro zusammengekommen.


Kommentar: Manche Menschen hinterziehen jährlich tausende Euro, begehen Verbrechen etc. und denen geschieht nichts.


Als Grund für die Weigerung nennt ihr Ehemann gegenüber RT Deutsch vor allem die pauschalisierte Form des Beitrags. Eine angebrachte Form der Gebühren wäre seiner Ansicht nach zum Beispiel ein Modell ähnlich jenem von Bezahlsendern, für die der Zuschauer je nach Nutzung zahlt. Allerdings verweist er auf die in seinen Augen geringe Qualität des Angebots und meint, die Öffentlich-Rechtlichen würden dann kaum Einnahmen erzielen.

Camera

Rentner verliert Kontrolle über Auto und fährt in Kaufhaus in Hamburg - Zwei Leichtverletzte

In Hamburg ist ein älterer Mann mit seinem Mercedes in ein Einkaufszentrum gerast, mehrere Menschen stehen unter Schock. Der Wagen ist offenbar erst über dem Lichthof zum Stehen gekommen.
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© TNN / DPA
Ein älterer Autofahrer ist am Dienstag mit seinem Wagen in den Galeria Kaufhof Poppenbüttel, Hamburgs größtes Einkaufszentrum, gefahren.

Ein Sprecher der Polizei sagte t-online.de, dass der Mann etwa Mitte 80 gewesen sei. Er und eine Kundin hätten einen Schock erlitten, sonst gebe es keine Verletzten. Bei der Polizei hat nun der Verkehrsunfall-Dienst die Ermittlungen übernommen.

Der Senior hatte zuvor seinen Wagen, einen Mercedes GLC, rückwärts eingeparkt und war unvermittelt losgefahren. Dann sei er mit dem Auto mehrere Stufen hoch in ein Einkaufsgeschäft gekracht. Gegenüber dem NDR erklärte ein Feuerwehrsprecher: "Hier hätte es Tote geben können", es sei jedoch "keiner zu Schaden gekommen".

Camcorder

Mann eröffnet Feuer in Synagoge in San Diego - Eine Frau wurde getötet und eine Person verletzt

In San Diego, USA stürmte ein 19-jähriger Mann eine Synagoge und eröffnete das Feuer. Dabei wurde eine Frau getötet und eine weitere Person verletzt.

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Der mutmaßliche Schütze wurde festgenommen. San Diegos Polizeichef David Nisleit sagte, es handele sich um einen weißen 19-Jährigen aus San Diego. Er sei zunächst vom Tatort geflohen, habe dann aber selbst die Polizei angerufen und sich anschließend widerstandslos festnehmen lassen. Vaus sagte dem Sender CNN, er gehe davon aus, dass der Angreifer gezielt eine Synagoge ins Visier genommen habe. "Ich habe gehört, dass es definitiv jemand mit Hass in seinem Herzen war, Hass auf unsere jüdische Gemeinschaft."

- T-Online
Donald Trump verurteilte den Angriff:
"Unsere gesamte Nation trauert um den Verlust von Leben, betet für die Verletzten und ist solidarisch mit der jüdischen Gemeinschaft", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt in Green Bay im Bundesstaat Wisconsin. "Mit Nachdruck verurteilen wir das Übel des Antisemitismus und des Hasses, das besiegt werden muss."

- T-Online

Fire

SOTT Fokus: Chef-Architekt von Notre-Dame: "Wir haben 2010 ein neues Brandmeldesystem installiert und die Kathedrale komplett neu verkabelt - Der Brand entstand nicht durch einen Kurzschluss"

In den französischen Medien wird ein Interview mit dem ehemaligen französischen Generalinspektor für Denkmalpflege Benjamin Mouton zitiert, der 2010 die Installation modernster Brandschutzsysteme in der Kathedrale von Notre-Dame beaufsichtigte und von 2000 bis 2013 für das Gebäude verantwortlich war. Moutons Aussage lässt die Erklärung von der Associated Press anzweifeln, dass das Feuer wahrscheinlich durch einen elektrischen Kurzschluss verursacht wurde.
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Ehemaliger Chefarchitekt/Ingenieur von der Kathedrale Notre-Dame, der 2010 die Renovierung der elektrischen Leitungen und die Installation einer modernen Brandmeldeanlage beaufsichtigte.
Benjamin Mouton wurde am Montagabend live im Fernsehen interviewt, als das 850 Jahre alte Symbol der französischen Kultur und Geschichte weiter brannte. Hier ist, was er zu sagen hatte:

Camera

Busunglück in Portugal forderte insgesamt 29 Tote - Überlebende wurde zurück nach Deutschland geflogen

Drei Tage nach dem Busunglück auf Madeira flog die Bundeswehr die transportfähigen Verletzten mit einem Lazarettflugzeug nach Hause. Eine Frau muss vorerst in einer Klinik in der Inselhauptstadt Funchal bleiben. Die Autopsie der 29 Toten ist abgeschlossen.
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© ReutersBusunfall auf Madeira: Überlebende fliegen nach Deutschland
Die meisten Überlebenden der Buskatastrophe von Madeira haben die portugiesische Ferieninsel verlassen. Am Samstagmittag startete ein speziell ausgerüsteter Airbus der Luftwaffe mit deutschen Urlaubern und einem Ärzteteam von der Inselhauptstadt Funchal nach Deutschland. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur waren an Bord 15 Verletzte. Der Start der Maschine wurde live im portugiesischen Fernsehen übertragen. Die Flugzeit betrug etwa drei Stunden.

Eine Deutsche ist noch nicht transportfähig und muss vorerst in der Klinik Dr. Nélio Mendonça in Funchal bleiben. Aus "medizinischen Gründen" habe sie noch keine Erlaubnis für die Heimreise, so örtliche Medien. Auch zwei Portugiesen, der Busfahrer und die Reiseleiterin, liegen noch im Krankenhaus. Derweil haben Rechtsmediziner die Autopsie der 29 Todesopfern abgeschlossen.

Magic Hat

Alkoholkontrolle: Polizisten werden von 50 Menschen bedrängt

Zunächst ging es nur um eine Alkoholkontrolle der Polizei im Ruhrgebiet, dann eskalierte die Situation. Dutzende Menschen bedrängten die Polizisten.
blaulicht symbolbild, polizei symbolbild
© picture alliance, dpa
Im Ruhrgebiet ist eine Verkehrskontrolle der Polizei eskaliert: Eigentlich sollte nur ein offenbar alkoholisierter Fahrer in Mülheim an der Ruhr überprüft werden - doch auf der Straße versammelten sich daraufhin rund 50 Menschen, die sich aggressiv verhielten, wie die Polizei mitteilte. Sie waren demnach zumeist osteuropäischer Herkunft.

Die Beamten riefen daraufhin Verstärkung, um Herr der Lage zu werden. Vier der Beteiligten wurden bei der Aktion am Freitag in Gewahrsam genommen. Die Männer hatten nach Polizeiangaben teils erheblichen Widerstand geleistet. Zuvor hatten die Westdeutsche Allgemeine Zeitung und die Bild-Zeitung berichtet.

dpa

Airplane Paper

Deutsche Pannenflieger: Nächste Maschine der Luftwaffe musste notlanden

Die Tragflächen berührten den Boden: Eine Maschine der Flugbereitschaft ist am Berliner Flughafen Schönefeld hart gelandet. Die Piloten haben offenbar ein Unglück verhindert.
Bombardier 5000
© imago images / StockTrek ImagesRegierungsflieger vom Typ Bombardier 5000
Ein Jet der Flugbereitschaft der Bundeswehr ist nach Darstellung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nur knapp einem Unglück entgangen. Die Luftwaffenbesatzung habe es geschafft, "den Jet unter schwierigsten Bedingungen zu Boden zu bringen und damit Schlimmeres zu verhindern", sagte von der Leyen.

Der Jet vom Typ Global 5000 war am Morgen auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld gelandet und hatte dabei mit beiden Tragflächen den Boden berührt. An Bord befanden sich zwei Piloten und eine Flugbegleiterin, aber keine Passagiere. Die Besatzung habe den Zwischenfall ohne körperliche Schäden überstanden, sagte der Kommandeur Fliegende Gruppe der Flugbereitschaft, Oberstleutnant Stefan Schipke, auf dem Flughafen.

Fire

SOTT Fokus: Symbolisch? Frankreichs ältestes Symbol brennt: Die Kathedrale von Notre-Dame

Eines der symbolträchtigsten Bauten Frankreichs steht in Flammen: Die Kathedrale von Notre-Dame. Macron wollte heute auch eine Rede zur Lage der Nation halten, wo es um die Gelbwesten gehen sollte. Die Gelbwesten kritisieren seit bald sechs Monaten vor allem die Politik von Macron und tausende Menschen sind bisher auf die Straße gegangen. In diesem Sinne ist der Brand der einzigartigen Kathedrale symbolträchtig und auch tragisch, denn sie wurde zuletzt zu Zeiten der Französischen Revolution bewusst in Brand gesetzt und diese Woche ist auch Ostern.

notre-dame feuer
In den letzten Monaten wurden insgesamt 12 Kirchen in Frankreich mutwillig beschädigt. Ist es auch hier ein Fall von Vandalismus? Wenn ja, wer wird beschuldigt? Russen, Muslime?

Schauen Sie sich hier einige Videos und Fotos von dem Brand an:

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SOTT Fokus: Die meisten Deutschen betrachten die deutsch-amerikanischen Beziehungen als etwas "Negatives", während weniger als 2% Russland als Bedrohung ansehen.

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© AFP/ Saul Loeb
Die Mehrheit der Deutschen hat eine negative Meinung zu den aktuellen Beziehungen zwischen Washington und Berlin. Wie eine aktuelle Umfrage zeigt, halten viele China für einen zuverlässigeren Partner. Nur ein Bruchteil der Befragten glaubt, dass Russland ein Problem für sie ist.

Laut einer Umfrage des deutschen Meinungsforschungsunternehmens Civey und der Nichtregierungsorganisation Atlantik-Brücke, die eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern fördert, erscheinen die deutsch-amerikanischen Beziehungen bei 85 Prozent der deutschen Befragten in einem "negativen" oder sogar "sehr negativen" Licht. Nur etwa zehn Prozent der Befragten waren den Beziehungen gegenüber positiv eingestellt.

Was es noch schlimmer macht, ist der Umstand, dass mehr als 57 Prozent der Deutschen glauben, dass Deutschland sich außerdem von seinem Verbündeten auf der anderen Seite des Teiches stärker distanzieren sollte, während nur 13 Prozent eine engere Beziehung befürworten. Mehr als 42 Prozent der deutschen Bürger halten China im Vergleich zu den USA auch für einen zuverlässigeren Partner für Deutschland - das sind fast doppelt so viele wie diejenigen, die sich für die USA ausgesprochen haben.

Kommentar: Nicht nur die NGO Transatlantik-Brücke wird über die Ergebnisse aufgeregt sein, sondern sicher auch die Organisation Integrity Initiative, die ihre Wurzeln im britischen Militärgeheimdienst hat und Propaganda gegen Russland als "Inkarnation des Bösen an sich" schürt:


Camera

Bauernproteste in Polen: "Das ist nur ein Vorgeschmack auf das, was kommen wird."

Zahlreiche Landwirte sind in Warschau auf die Straße gegangen, um auf ihre finanziellen Schwierigkeiten aufmerksam zu machen und gegen die Agrarpolitik der Regierung zu demonstrieren. Viele von ihnen trugen gelbe Westen und ließen Sirenen ertönen, um möglichst viel Aufmerksamkeit zu erregen. Sie fordern die Regierung auf, mehr für notleidende Bauern zu tun.
bauernproteste polen
Aber es gehe ihnen auch um den Kampf gegen die Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest, der vor allem zu Lasten der polnischen Bauern geführt würde, heißt es von Seiten der Protestierenden. So seien sie zur Zwangsschlachtung von Schweinen gezwungen worden, um die Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest zu verhindern.

In osteuropäischen Staaten verbreiten Wildschweine die "afrikanische Schweinepest". Auch Hausschweine sind schon daran erkrankt.


Kommentar: Vorrangiges Problem bei der afrikanischen Schweinepest sind nicht die östlichen Länder, sondern Belgien, die die afrikanische Schweinepest nicht unter Kontrolle haben.


Auf der Webseite der EU zur afrikanischen Schweinepest heißt es:

"Um jedoch ein höheres Niveau des Tierschutzes zu gewährleisten, geht die EU über die Anforderungen des OIE hinaus und wendet strengere Normen an. Bei der derzeitigen Anwendung der Regionalisierung in Litauen, Polen und Lettland dürfen beispielsweise keine Schweine, deren Sperma, Embryonen oder Eizellen aus dem infizierten Gebiet stammen, ausgeführt werden." Bauern in betroffenen Gebieten, wozu auch Warschau zählt, sind dadurch also vom Markt abgeschnitten.

Kommentar:

Macron verurteilt Gewalt bei "Gelbwesten"-Protesten: "Sie wollen das Land zerstören"