PuppenspielerS

Handlanger der Obrigkeit: Clooney trifft Merkel und lobt die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin

Sputnik
Fr, 12 Feb 2016 05:40 UTC

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag mit dem Hollywood-Schauspieler George Clooney und dessen Ehefrau Amal über die Situation mit den Flüchtlingen in Europa gesprochen, wie die Zeitschrift „The Hollywood Reporter“ schreibt.

Kommentar: Mit einem Schauspieler und Handlanger der psychopathischen US-Politik über das Flüchtlingsthema zu sprechen, ist schon bezeichnend für Merkels Politik. Stattdessen sollte Sie endlich einen wirklichen Dialog mit Russland starten, anstatt sich weiterhin als Marionette der US-Politik zu verkaufen:

Merkel beschuldigt Russland, Leid in Syrien zu verursachen: Kreml ruft Merkel zur Verantwortlichkeit auf

Das knapp einstündige Treffen fand in Berlin statt, wo das Ehepaar am Donnerstagabend an der Eröffnung der 66. Berlinale teilgenommen hatte.

Mitarbeiter der Kanzlei von Merkel haben ein Foto veröffentlicht, das die Kanzlerin bei ihrem Treffen mit dem Ehepaar Clooney zeigt.

Zuvor hatte der Schauspieler in einem Gespräch mit Journalisten zu verstehen gegeben, dass er Merkels „Politik der offenen Tür“ in Bezug auf die Flüchtlinge aus Syrien unterstütze. Clooney rief die USA auf, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, um Europa zu helfen.

Clooneys Aufenthaltsprogramm in Deutschland sieht unter anderem ein Treffen mit Flüchtlingen vor.

Kommentar: Mehr Informationen über Clooney:

Clooneys neue Anti-Kriegs-Kampagne: Finanziert von der US-Rüstungsindustrie

Und über die Flüchtlinge:

Der Papst des Friedens: Franziskus trifft sich mit russischen Patriarch und Castro auf Kuba

Sputnik
Fr, 12 Feb 2016 05:45 UTC

Patriarch Kyrill von Moskau und ganz Russland hat sich mit Papst Franziskus zu einer historischen Unterredung in der kubanischen Hauptstadt Havanna getroffen. Das Treffen zwischen Franziskus und Kyrill am Freitag am Flughafen „Jose Marti“ ist das erste auf dieser Ebene seit der Kirchenspaltung vor fast 1.000 Jahren.

Nach der Begrüßung zogen sich Franziskus und Kyrill für ein etwa zweistündiges privates Gespräch in den Protokollsaal des Flughafens zurück. Nach Angaben von Metropolit Ilarion von Wolokolamsk, Vikar des russischen Patriarchen, wollen die beiden Kirchenoberhäupter unter anderem über die Verfolgung der Christen in den Krisenherden in Nahost, Afrika und Asien beraten. Der Begrüßung zwischen Kyrill und Franziskus wohnte auch Kubas Präsident Raúl Castro bei.

Der Papst und der Metropolit werden voraussichtlich auch über Probleme der Erhaltung traditioneller Familienwerte sowie über die Lage in der krisengeplagten Ukraine mit Schwerpunkt auf die Beziehungen zwischen der orthodoxen und der sogenannten unierten (griechisch-katholischen) Kirche sprechen. Auf der Tagesordnung dürften ferner aktuelle Fragen der bilateralen Beziehungen und der internationalen Politik stehen.

Kommentar: Mehr Informationen zum Papst:

Bundeswehr rekrutiert Minderjährige und trimmt sie zum Töten - BRD ist darin keinen Deut besser als Warlords in Afrika und im Nahen Osten

RT Deutsch
Fr, 12 Feb 2016 15:06 UTC

Wenn es um andere Staaten geht, setzt sich die Bundesregierung stets für die Rechte von Kindern ein. Insbesondere gilt es als Tabu, dass Minderjährige als Soldaten eingesetzt werden. Da passt es schlecht ins Bild, dass die Bundeswehr selbst 16- bis 17-Jährige rekrutiert, um diese an der Waffe auszubilden. Dagegen richtet ein Bündnis nun einen Appell an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Kommentar: Doppelstandards - andere für die Missstände anprangern und es selbst genauso machen, so wie es den eigenen Ambitionen und jenen der Strippenzieher am besten dienlich ist ...

Zum heutigen Red Hand-Day, dem internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, wird auch die Bundesregierung in die Verantwortung genommen. "Ministerin von der Leyen: Stoppen Sie die Rekrutierung Minderjähriger", heißt es in dem Appell der Initiative Unter18nie, der als Petition unterzeichnet werden kann.

Dem Bündnis haben sich unter anderem die Menschenrechtsorganisation terre de hommes Deutschland, die Kindernothilfe und das Deutsche Bündnis Kindersoldaten angeschlossen. Organisation deren Intervention man sonst eher in Staaten wie Somalia oder Uganda erwartet, doch nun steht die deutsche Bundesregierung im Fokus der Kritik. In dem öffentlichen Appell heißt es:

"Unter 18-Jährige dürfen in Deutschland nicht wählen, sie dürfen nicht Auto fahren oder gewaltverherrlichende Videospiele spielen. Jungen und Mädchen dürfen aber mit 17 Jahren schon zur Bundeswehr gehen, dort Panzer fahren und in Techniken der realen Kriegsführung ausgebildet werden, einschließlich der simulierten Tötung."

Kommentar: Computersimulationen, die mögliche reale Situationen wie das Töten von Menschen abbilden, können Empathie und Mitgefühl gravierend beeinträchtigen. Sie machen die Soldaten kaltblütiger und in ihrem Job besser - jedoch um den Preis von Menschlichkeitsverlust. Kommen diese Soldaten dann aus Auslandseinsätzen zurück, sind sie oft schwer von dem Erlebten einschließlich der eigenen Tötungstaten traumatisiert.

Auch wird angemerkt, dass der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes die deutsche Regierung schon mehrfach dazu aufgefordert hat, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben. Bisher ohne Erfolg.

Kommentar: In einer Zeit der grassierenden Arbeitslosigkeit und schlecht laufenden Wirtschaft haben junge Leute immer weniger zukunftstragende Perspektiven zur Auswahl. Und da kann die Bundeswehr natürlich ordentlich zuschlagen und Kanonenfutter gewinnen. Zum Glück gibt es aber auch schon Initiativen, welche die Wahrheit hinter dem ach so attraktiven Soldatenberuf aufzeigen und an den moralischen Kompass der jungen Leute appellieren:

Rekrutierung sabotiert: Berliner Künstlerkollektiv hackt Werbekampagne der Bundeswehr: "Du glaubst es ist cool, Soldat zu sein?"

Analyse ergibt: "Qualitätsmedien" ergießen sich in Lügen über Syrien seit Beginn des Konflikts

RT Deutsch
Fr, 12 Feb 2016 12:54 UTC

Blick durch das Zielfernrohr eines "gemäßigten Rebellen" der Islamistentruppe Ahrar al-Sham. Diese Perspektive wählen westliche Medien bei der Berichterstattung über den Syrien-Konflikt, Idlib, März 2015.

Die Mainstreammedien rotten sich gegen Russlands Einsatz in Syrien zusammen. Calep Maupin analysiert die Syrien-Berichte seit dem Beginn der Krise. Die Verbrechen der vom Westen unterstützten Rebellen waren während des Krieges kein Thema in den Medien. Murad Gazdiev berichtet über das Schicksal von Aleppo. In dieser historischen Stadt gibt es keine Straße mehr, die nicht von den Kämpfen gezeichnet ist. Die Rebellen raubten die Stadt systematisch aus. Kein Thema in westlichen Medien.

Kommentar: Von Anfang an war die Berichterstattung über Syrien eine bewusst gelenkte Manipulationskampagne, um der westichen Bevölkerung die wahren Hintergründe und Tatsachen des Syrien-Konfliktes vorzuenthalten. Sie sollte wieder und immer wieder ihre psychopathischen Machthaber und deren Untaten unterstützen. Über die Verbrechen der Rebellen zu berichten wäre für ihre Agenda kontraproduktiv gewesen. Russlands Eingreifen ist dieser Verbrechenskampagne jedenfalls gewaltig in die Parade gefahren - was man auch in der derzeitigen Ereiferung unserer "Qualitätsmedien" deutlich merkt.

Schäubles wacher Moment: Warnung vor Schulden-Crash in Deutschland

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Fr, 12 Feb 2016 13:33 UTC

Die deutschen Staatsfinanzen drohen trotz aktueller Milliarden-Überschüsse langfristig aus dem Ruder zu laufen. Ohne rasches Gegensteuern wachse die Gefahr, dass die Alterung der Gesellschaft zu einer nicht mehr tragfähigen Schuldenlast führe und den Handlungsspielraum des Staates einschränke - das geht nach Medienberichten vom Freitag aus dem neuen „Tragfähigkeitsbericht“ von Finanzminister Wolfgang Schäuble hervor, den das Kabinett am kommenden Mittwoch im Kabinett beraten will.

Schäubles Warnung ist wohl nicht als eine versteckte PR-Nummer zu verstehen, um Angela Merkels Politik der offenen Grenze zu unterstützen. Schäuble ist, wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ein Gegner der unkontrollierten Masseneinwanderung, wie sie von Merkel verfochten wird. Nahles hat schon vor Monaten davor gewarnt, dass die überwiegende Mehrheit der Zuwanderer nicht unmittelbar in den Arbeitsprozess integriert werden können und damit die Belastungen für das Sozialsystem massiv steigen werden.

Der Tragfähigkeitsbericht gilt als ein Frühwarnsystem für die Staatsfinanzen. Die Ergebnisse der Modellrechnungen sind keine Prognosen. Sie veranschaulichen eine Entwicklung der Staatskassen unter der Annahme, dass die bisherige Politik nicht verändert wird.

Kommentar: So ganz ohne Hintergedanken hat der gute Mann das sicher nicht gesagt, denn dass die sogenannten "unsichtbaren" Schulden, also die langfristigen Verbindlichkeiten, Probleme machen werden, ist schon seit Jahrzehnten bekannt und eigentlich ein alter Hut für all jene, die sich ein wenig in die Staatsfinanzen eingelesen haben. Warum warnt Schäuble also gerade jetzt davor?

Eine Beruhigungspille ist in den Aussagen jedoch enthalten, die es hervor zu heben gilt: Hier wird von einer "Tragfähigkeitslücke" im Jahr 2060 gesprochen. Es wird hier suggeriert, der Deutsche Staat würde es bis dahin noch geben, was bei aller Zuversichtlichkeit doch mehr als unwahrscheinlich ist, denn immerhin hat die BRD sein Haltbarkeitsdatum schon deutlich überschritten.

TTIP gefährdet deutsche Maschinenbauer: Wirtschafts-Initiative

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Fr, 12 Feb 2016 09:35 UTC

Für deutsche Mittelständler ist es schwer eine Genehmigung für den US-Markt zu erhalten. Je nach Bundesstaat können sich die Anforderungen unterscheiden. Das birgt ein finanzielles und rechtliches Risiko für deutsche Unternehmen, so die Wirtschaftsinitiative „KMU gegen TTIP“.

TTIP stößt selbst bei Unternehmen derselben Branche auf unterschiedliche Urteile. Während der Verband der deutschen Maschinen- und Anlagebauer (VDMA) sich für das Freihandelsabkommen ausspricht, kritisieren viele kleinere Mittelständler das Abkommen scharf. „TTIP ist die einmalige Chance für die EU und die USA, gemeinsame Standards für morgen zu setzen“, so Ulrich Ackermann, Leiter VDMA-Außenwirtschaftsabteilung, im vergangenen Jahr. „Wir erleben einen zunehmenden Wettbewerb, vor allem aus dem asiatischen Raum. TTIP wird dadurch immer wichtiger“. Wenn TTIP nicht zustande käme, wäre das eine vertane Chance.

Der VDMA argumentiert, dass TTIP Standards bringen würde und so Mehrkosten für deutsche Unternehmen einsparen. Die Wirtschaftsinitiative „KMU gegen TTIP“ geht jedoch davon aus, dass es gerade im Maschinenbau und der Elektronikindustrienicht gelingen wird, gemeinsame Standards zu finden. So sei beispielsweise die europäische Elektronikindustrie bereits jetzt mit der International Organisation for Standardization (ISO) und der International Electrotechnical Commission (IEC) harmonisiert. Doch in den USA selbst fehlt auf nationaler Ebene ein gemeinsamer Standard. Je nach Bundesstaat können die Produktanforderungen erheblich variieren. Beim Brandschutz etwa gibt es keine gesetzliche Regelung. Vielmehr übernehmen Labore, die der Verischerungswirtschaft zuarbeiten, die Anerkennung der Produkte.

Kommentar: TTIP und unsere Regierung:

Generalinspekteur der Bundeswehr und ehemaliger NATO Vorsitzender lobt Russland

Sputnik
Fr, 12 Feb 2016 09:37 UTC

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und ehemalige Vorsitzende des Militärausschusses der NATO, Harald Kujat, hat die Rolle Russlands im Syrien-Konflikt gelobt.

„Die Russen haben mit ihrem militärischen Eingreifen den Friedensprozess erst ermöglicht", wird Kujat von der Deutschen Welle (DW) zitiert.

Bis September 2015 habe in Syrien Stillstand geherrscht. Weder die Amerikaner noch die Europäer hätten eine Strategie für ein friedliches Syrien gehabt und seien auch nicht bereit gewesen, sich intensiv zu engagieren.

„Die Russen haben das gemacht und damit eine Tür für eine politische Regelung aufgestoßen", erklärte der 73-jährige Experte für Sicherheitspolitik in einem Interview gegenüber der Passauer Neuen Presse.

Kommentar: In der Tat:

Lawrow: "Türkei verstößt wieder gegen UN-Resolution - Sie versorgen Terrorkämpfer in Aleppo"

Sputnik
Fr, 12 Feb 2016 09:40 UTC

Die Terrorkämpfer im Gebiet der syrischen Stadt Aleppo werden von der Türkei aus versorgt, erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach der Sitzung der internationalen Syrien-Unterstützergruppe in München. Kämpfer der Terrormilizen Al-Nusra-Front und Dschaisch al-Islam kontrollieren Lawrow zufolge noch immer einige Vorstädte Aleppos.

„Diese Kämpfer befinden sich jetzt westlich und östlich von Aleppo - die Regierungstruppen haben mit unserer Hilfe die Blockade der Stadt durchbrochen", so Lawrow.

"Nach unseren Angaben handelt es sich bei denen, die die Stadt verlassen, um Kämpfer auf der Flucht. Und vergessen wir nicht, dass all jene, die sich noch in der Nähe Aleppos befinden - die Al-Nusra-Front, Dschaisch al-Islam und Ahrar asch-Scham sowie einige mehr gemäßigte Milizen - über nur eine Route von einem Punkt auf türkischem Territorium aus versorgt werden", sagte er weiter. Diesen Faktor müsse man auch bedenken, denn die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution 2254 verbietet beliebige Güterlieferungen, die terroristische Gruppierungen unterstützen.

Kommentar:

Als Sponsor weiß man es ganz genau - CIA-Chef: "IS-Terroristen haben chemische Waffen eingesetzt"

Sputnik
Fr, 12 Feb 2016 09:42 UTC

Die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) verfügt laut dem US-Gemeindienst CIA über die Möglichkeit, eigene Chemiewaffen zu produzieren, und hat diese bereits in Syrien und im Irak eingesetzt, wie CIA-Chef John Brennan gegenüber dem TV-Sender CBS sagte.

„Wir verfügen über mehrere Beispiele, wie der Daesh C-Waffen in Kampfhandlungen eingesetzt hat“, so Brennan.

Kommentar: Von wo weiß er es so genau?

CIA-Angaben bestätigten weiter, so der Geheimdienst-Chef, Daesh-Kämpfer hätten „Zugang zu chemischen Produktionslabors sowie Munition, die sie einsetzen können“.

Brennan warnte außerdem vor einem möglichen Export von C-Waffen durch den Daesh in westliche Länder, um neue Finanzquellen zu erschließen. „Ich denke, dass es potentiell eine solche Möglichkeit gibt. Gerade deswegen ist es wichtig, diverse Verkehrs- und Schmuggelrouten der Terroristen abzuriegeln“, sagte Brennan.

Kommentar: Der CIA Chef weiß es so genau weil seine Behörde diese Terrorgruppe gegründet hat und unterstützt.

"Magische Bomben": Französisches Staatsfernsehen krönt die eigentlichen Übeltäter mit den russischen Erfolgen

RT Deutsch
Do, 11 Feb 2016 16:56 UTC

Einseitige und tendenziöse Berichterstattung zum Syrien-Krieg ist kein Alleinstellungsmerkmal des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Deutschland. France2, einer der französischen staatlichen Fernsehsender, hat erst kürzlich in einem Beitrag über Syrien die „Erfolge der US-geführten Koalition“ dargestellt. Als Bildbeweis verwendete France2 dafür jedoch Aufnahmen des russischen Verteidigungsministeriums. Doch das war noch nicht einmal der schlimmste „Fauxpas“.

Kommentar: Bei solchen Lügen und Falschdarstellungen können einem wirklich die Haare zu Berge stehen bzw. zieht es einem die Schuhe von den Füßen. Die russischen Erfolge werden als Errungenschaft der US-Imperialisten gefeiert, während Russland und die Syrische Regierungs-Armee als Übeltäter dargestellt werden, die Zivilisten töten und die einheimische Bevölkerung terrorisieren. Doch genau das Gegenteil ist der Fall - die USA und ihre IS-Puppen sind die eigentlichen Terroristen. Das wird auch durch den Propaganda-Terror deutlich, dem die Bevölkerung im Westen unterzogen wird: