PuppenspielerS


USA

US-Militärs empört: Iran testet Raketen vor der Nase westlicher Kriegsschiffe

Nervosität bei der US-Militärführung: Der Iran hat einen Raketentest unweit von US-Kriegsschiffen durchgeführt. Die Amerikaner sprechen von einer Provokation. Allerdings hatte der Iran alle Schiffe gewarnt, sich von der Region im Persischen Golf fernzuhalten.

Flugzeugträger USS Harry Truman
© dpaDer Flugzeugträger USS Harry Truman, Archivbild aus dem Jahr 2012.
Der Iran hat nach Angaben eines US-Militärvertreters vor einigen Tagen Raketentests in der Nähe von drei westlichen Kriegsschiffen vorgenommen. Den Angaben vom Dienstag zufolge war der US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman eines dieser Kriegsschiffe. Auch Handelsschiffe seien während der iranischen Raketentests in der Nähe gewesen. Obwohl keine der Raketen in Richtung eines Schiffes abgefeuert wurde, weckte der Vorfall beim US-Militär Besorgnis.

„Wir sehen diese Abschüsse in so großer Nähe zu den Schiffen als hochgradig provokativ an“, sagte der Militärvertreter, der zunächst nicht befugt war, seinen Namen öffentlich zu nennen, wie die AFP berichtet. Er bestätigte einen Bericht des Fernsehsenders NBC News, wonach eine der Raketen bis auf eine Entfernung von 1500 Meter an den US-Flugzeugträger herankam, der die Straße von Hormus zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman durchquerte. Auch eine französische Fregatte und ein US-Zerstörer befanden sich demnach in der Gegend.

Kommentar: So so, "hochgradig provokativ"? Eindeutig. Sie haben allen Grund, sich provoziert zu fühlen.


Sheriff

32C3: Polizeistaat Frankreich und die düstere Zukunft Deutschlands

Polizisten Weihnachtsmann
© ReutersBewaffneter Islamist? Französische Polizisten überwachen einen Weihnachtsmann in Strasbourg im November 2015.
Auf dem Hackerkongress des Chaos Computer Club zogen französische Aktivisten eine erschütternde Bilanz hinsichtlich der Freiheitsrechte in der Republik Frankreich. Adrienne Charmet, die Koordinatorin der NGO La Quadrature du Net, und Taziden, ein Betreiber unabhängiger Internet Service Provider, zählten die verschiedenen Maßnahmen auf, die der französische Staat im Jahr 2015 ergriff, um seine Bürger stärker zu überwachen.

Das Jahr begann in Frankreich mit der Attacke von islamistischen Extremisten auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo am 7. Januar. Bei den Tätern, den Brüdern Saïd und Chérif Kouachi sowie Amedy Coulibaly, handelte es sich um junge Franzosen, die den internationalen Sicherheitsdiensten seit vielen Jahren bekannt waren. Frankreich verfügte zu diesem Zeitpunkt bereits über die schärfsten Sicherheitsgesetze in ganz Europa. Das Land führte die berüchtigte Vorratsdatenspeicherung bereits im Jahr 2006 ein. Alle Internet- und Telefonverbindungen werden für 12 Monate gespeichert.

Taziden weist darauf hin, dass die französischen Behörden bereits seit Ende 2013 vollen Zugriff auf alle Internet Provider haben - in Echtzeit. Mehr Internet-Überwachung ist nicht möglich. Er warnt seine Gesprächspartner "Dies ist ein wirklich depressives Thema". Auch Adrienne Charmet beschreibt die vergangenen Monate als ein "schwarzes Jahr" für die Bürgerrechte. Sie spricht von einer "permanenten Atmosphäre des Terrors". Obwohl bereits das Attentat auf die Charlie Hebdo-Redaktion nachgewiesen hatte, dass schärfere Sicherheitsgesetze keinen Schutz gegen den Terror bieten, erließ Frankreich in der Folge zwei neue Geheimdienstgesetze.

Kommentar: Liebe deutsche Mitbürger, seht euch sehr genau an, was da in Frankreich gerade passiert. Das ist nicht irgendwo weit weg in den USA, sondern direkt nebenan. 2700 Hausdurchsuchungen und 370 Personen wurden betroffen, keiner davon war "Terrorist". Und wenn es nach dem Willen der Psychopathen geht, war das nur der Anfang! Gesinnungsverbrechen werden wieder geahndet. Wenn du was falsches sagst, bist du schnell weg vom Fenster, also sei lieber still und hoffe, dass es dich nie erwischt. So war es damals, und so wird es wieder sein. Und ihr habt dabei kräftig mitgeholfen:
  • Mehrheit der Deutschen will, dass das Militär auf sie schießen darf
Warum? Willkommen in der schönen neuen Welt:


Hourglass

Aus der Traum vom reichen Ölscheich? Den Saudis geht der Sprit aus

Fischer in der saudischen Hafenstadt Duba.
© REUTERSFischer in der saudischen Hafenstadt Duba.
  • Saudi-Arabien will drastisch sparen. Der Benzinpreis steigt ab sofort um bis zu 50 Prozent, die Subventionen für Wasser und Strom werden gekürzt.
  • Ursache ist der drastische Fall des Ölpreises, für den das Land selbst verantwortlich ist.
Wenige Wendungen sind so abgedroschen wie die von den unermesslich reichen Ölscheichs mit ihren Petrodollars. Möglicherweise wird die Welt von dieser Vorstellung bald erlöst - die Saudis, die weltgrößten Erdölexporteure haben Geldprobleme. Weil der Ölpreis immer weiter fällt, hat das Königreich 2015 ein Haushaltsdefizit von 90 Milliarden Euro erlitten. Schon im Vorjahr hatten die Verwalter des Monarchen tiefrote Zahlen geschrieben, die Tendenz für das Jahr 2016 ist ebenfalls negativ. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat das Herrscherhaus in Riad bereits gewarnt, dass ihr Wohlfahrtsstaat bei einer gleichbleibend verschwenderischen Ausgabenpolitik in fünf Jahren pleite gehen könnte.

Nun wollen König Salman bin Abdulaziz Al-Saud und sein für die Wirtschaft zuständiger Sohn und Vize-Kronprinz Mohamed Bin Salman drastisch sparen. Der Benzinpreis steigt ab sofort um bis zu 50 Prozent, die Subventionen für Wasser und Strom werden gekürzt. Zudem wollen die Herrscher Steuern und Abgaben erhöhen und Teile der ausufernden Staatswirtschaft privatisieren. Auch der Bau zahlreicher Großprojekte wie einer neuen Wirtschaftsstadt oder eines Finanzzentrums in der Hauptstadt Riad soll zeitlich zumindest gestreckt werden.

Kommentar: Saudi Arabien... dort ist auch nicht alles Gold was glänzt: Sind eben waschechte US Vasallen:
  • Die Marionetten gehorchen brav ihrem US-Meister: Saudi-Arabien ruft zum "Heiligen Krieg" gegen Russland auf



Bulb

Lawrow: USA als ,ausschließliche Nation‘ will andere überzeugen, das Völkerrecht zu brechen

Das Selbstbewusstsein der USA als die Nation äußerster Wichtigkeit steht dem Kampf gegen Terrorismus im Wege, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte.
Lawrow
„Der Faktor, der der ganzen Sache nicht weiter hilft, besteht im US-amerikanischen Selbstbewusstsein als eine ,ausschließliche Nation‘. Sie halten sich für fähig, andere zu überzeugen. Sie haben die Koalition zum Syrien-Einsatz selber zusammengestellt. Das ist ausschließlich ihre Konzeption. Viele Mitglieder, einschließlich der europäischen NATO-Staaten, wollten sich an den UN-Sicherheitsrat wenden und alles ordentlich machen. Doch Assad ist (aus der Sicht der USA - d. Red.) nicht legitim, also könne man mit ihm keine Vereinbarungen treffen“, sagte Lawrow gegenüber dem TV-Sender Swesda im Interview.


Die von den USA angeführte Koalition fliegt seit September 2014 Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien - allerdings ohne die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates und ohne Absprache mit den syrischen Behörden.


Kommentar: Also wieder gegen das Völkerrecht...


Russlands Militäreinsatz in Syrien begann am 30. September auf Bitte des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.


Kommentar: Also im Einklang mit dem Völkerrecht. Klar das USA und Co. deswegen ausflippt:

Kommentar: Lawrow weis wo der Hammer hängt:


Propaganda

BILD und BILD.de - der absolute Schlager in den Propaganda-Charts für die Massen (Der ultimative Mainstreammedien-Guide von RT Deutsch - Teil 1)

Mainstream-Guide RT Deutsch: Teil 1
© RT Deutsch
Die Medienlandschaft in Deutschland gilt unter vielen Beobachtern immer noch als objektiv und unabhängig. Doch ein analytischer Blick auf die großen deutschen Medien legt deren Interessenverstrickungen und Abhängigkeiten offen. In einer fünfteiligen Serie bringt RT Deutsch nun Licht ins Dunkel. Der erste Teil der Serie beschäftigt sich mit den Axel Springer-Publikationen BILD und Bild.de. Zahlreiche Querverweise, weiterführende Links und Videos ermöglichen ein vertiefendes Studium der Materie.


Kommentar: Die weiteren Teile der Serie: Teil 2, Teil 3, Teil 4 und Teil 5.


Teil 1: BILD / Bild.de

Besitzer: Axel Springer SE

Sitz: Berlin, Lokalredaktionen in zahlreichen deutschen Städten

Politische Ausrichtung: BILD ist das führende Boulevard-Blatt in Deutschland und lanciert immer wieder politische Kampagnen. Auch gibt es enge Kontakte zur politischen und wirtschaftlichen Elite. So gilt die Mehrheitseignerin des Verlages, Friede Springer, als persönliche Freundin von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zudem verfolgt das Blatt einen streng transatlantischen und israelfreundlichen Kurs. In den Verlagsgrundsätzen werden alle Mitarbeiter des Axel Springer-Verlages der Unterstützung der "Lebensrechte des israelischen Volkes" und der "Unterstützung des transatlantischen Bündnisses mit den Vereinigten Staaten von Amerika" verpflichtet.


Kommentar: Das macht sie zu Mittätern an den imperialistischen Kriegen der USA und dem Völkermord Israels an den Palästinensern.


Schlüsselfiguren: Kai Diekmann (EiC BILD bis Ende 2015), Mathias Döpfner (CEO Axel Springer), Julian Reichelt (EiC Bild.de), Friede Springer (Mehrheitseignerin)

Kommentar: Es gibt noch ein paar weitere dunkle, finstere Verstrickungen und Hintergründe in Bezug auf die BILD:


Bulb

Lawrow: "Hochmut der US-Koalition ermutigt Türkei zu unverschämten Vorgehen im Irak"

Die überhebliche Einstellung der US-angeführten Koalition zu ihrer Syrien-Operation hat die Türkei motiviert, sich im Irak ähnlich frech zu verhalten, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
Lawrow
© SputnikRusslands Außenminister Sergej Lawrow
„Der Irak hat uns (die Koalition - d. Red.) kommen lassen. Wir mögen den Irak, obwohl wir auch den zu erziehen versuchen. Syrien ist, im Gegenteil, ein Diktator, seine Uhr ist abgelaufen. Das werden wir bombardieren, ohne jemanden um Erlaubnis zu fragen. In derartiger Manier reden die Türken momentan“, so Lawrow weiter.

Würde die US-geführte Koalition nicht so eine hochmütige Einstellung gegenüber Syrien demonstrieren - nach dem Motto: „Wir wissen ganz genau, wo sich hier Terroristen verstecken und wen wir angreifen müssen. Darum brauchen wir keine Erlaubnis von der Regierung“, so Lawrow, würde sich die Türkei momentan auch nicht so „unverhohlen unverschämt gegenüber dem Irak verhalten“.

Laut Angaben des irakischen Militärs sind am 4. Dezember türkische Soldaten und Panzer in die irakische Provinz Ninawa unter dem Vorwand eingezogen, Kämpfer für deren Kampfeinsatz gegen Terroristen ausbilden zu wollen.


Kommentar: Mal wieder eine Völkerrechtswidrige Aktion der Türkei und Lawrow weist zurecht darauf hin:


Bizarro Earth

Terroristen Freunde: Saudis und Türkei vereinbaren enge Zusammenarbeit beim Morden

Saudi-Arabien und die Türkei wollen eine enge strategische Partnerschaft schließen. Beide Länder streben eine Neuordnung im Nahen Osten an. Ob das Nato-Land Türkei auch eine engere militärische Kooperation mit den Saudis eingehen wird, ist noch unklar.

Erdogan Saudi Arabien
© dpaWollen in Nahost gemeinsame Sache machen: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und König Salman Bin Abdulaziz Al Saud.
Saudi-Arabien und die Türkei streben eine enge strategische Zusammenarbeit auf höchster Ebene an. Beide Staaten gründen dazu einen gemeinsamen Rat, der sich unter anderem mit Sicherheitsfragen sowie verstärkter militärischer, politischer und wirtschaftlicher Kooperation befasst, wie Außenminister Adel al-Dschubair am Dienstag laut einem Bericht der saudischen Presse-Agentur sagte. Zuvor hatte König Salman in der Hauptstadt Riad den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan empfangen.

Der Rat wird von den Außenministerien beider Länder geleitet und soll den Beziehungen einen «qualitativen Sprung» nach vorne ermöglichen, wie al-Dschubair sagte. Saudi-Arabien ist der engste Verbündete der USA und der EU im Nahen Osten. Das Nato-Land Türkei ist zuletzt wegen seiner militärischen Aktivitäten im Irak sogar von den USA zur Mäßigung aufgerufen worden. Die Türkei soll für die EU das Flüchtlingsproblem lösen, weshalb auch die Beitrittsverhandlungen belebt wurden. In Saudi-Arabien herrscht eine islamistische Monarchie, die die Menschenrechte nur in eingeschränktem Maß akzeptiert.


Kommentar: Richtig lautet es: Die Menschenrechte überhaupt nicht akzeptiert...


Das Land leidet wegen der niedrigen Öl-Preise unter einer Wirtschaftskrise. Die Türkei kämpft ebenfalls gegen wirtschaftliche Probleme, nach Russland umfassende Sanktionen gegen Ankara verhängt hat.


Kommentar: Zurecht verhängt hat...


Kommentar: Die russische Regierung weis, was die saudische Elite und die Türkei wirklich im Schilde führen: Ignoriert man den Propaganda-Schwachsinn über Putin und Russland ist dieses Video äußerst Lehrreich über Saudi Arabien:




Snakes in Suits

US-Außenministerium meint: "Wir haben Frieden und Stabilität nach Syrien gebracht" - Wahnhafte Psychopathie in Aktion

Der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, hat im offiziellen Blog der Behörde über Erfolge des Jahres 2015 berichtet und unter anderem erwähnt, dass „Frieden und Stabilität nach Syrien gebracht wurden“.
Syrien
Allerdings scheinen diese Worte in Bezug auf die aktuelle Lage, gelinde gesagt, nicht korrekt oder gar wahnhaft, schreibt die Zeitschrift Foreign Policy.

Laut John Kirby hat sich der Syrien-Konflikt „im Laufe des Jahres 2015 weiterhin tragisch entwickelt“. Die USA und viele Mitglieder der internationalen Gemeinschaft hätten sich, so der Sprecher, Mühe gegeben, „dem syrischen Volk in dieser schwierigen Zeit zu helfen“. Außerdem unterstreicht Kirby, dass US-Außenminister John Kerry die Bemühungen der USA und ihrer Verbündeten zur Absetzung des syrischen Präsidenten Baschar Assad koordiniere und dementsprechend im UN-Sicherheitsrat vorgehe.


Die Frage danach, warum das Außenministerium Syrien im Jahresbericht 2015 erwähnt habe, lasse sich, so das Blatt, leicht beantworten: Der Syrien-Konflikt habe das Jahr ganz besonders geprägt und es wäre negativ aufgefallen, wenn es nicht auf der Liste gestanden hätte.


Kommentar: Russland hat es geprägt weil sie dem westlichen Bündnis der Unmenschlichkeit einen Strich durch die Rechnung gemacht hat:

Allerdings sind laut der Foreign Policy die Worte „Frieden“ und „Stabilität“ nicht die beste Wahl, um das zu bezeichnen, was die USA in diesem Jahr nach Syrien gebracht haben.


Kommentar: Was John Kirby und andere US-Eliten da vom Stapel lassen ist glasklar psychopatisches Gedankengut:
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke

Kommentar: Russland macht diesem unmenschlichen Treiben ein gehörigen Strich durch die Rechnung:


Cut

FDP-Chef erkennt nicht, dass imperialistische Kriegstreiberei die Ursache für das Flüchtlingsproblem ist

Kanzlerin Merkel bedrückt
© REUTERS/Fabrizio Bensch/Files
FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer „chaotischen Flüchtlingspolitik“ kritisiert.

"Ihre Stärke lag darin, das Land in Krisen zu beruhigen. Diesen Nimbus hat sie mit ihrer chaotischen Flüchtlingspolitik verspielt", sagte Lindner in einem Interview für „Stern“.

Er betonte außerdem, dieses Chaos habe die rechtspopulistischen Bewegungen im Lande wie die Partei AfD gefördert. Laut Lindner hat Merkel ihre Führungskraft schon verloren.

Die Politiker von CDU/CSU haben die Kanzlerin wiederholt aufgefordert, eine Obergrenze für Flüchtlinge einzuführen. Merkel hat sich bisher jedoch immer wieder dagegen gewehrt.

Kommentar: Viele Menschen - Herr Lindner eingeschlossen - begreifen nicht, dass es nicht um eine Obergrenze für Flüchtlinge geht, die Frau Merkel festlegen müsste. Der Stachel in der entzündeten Wunde sind Psychopathen in Machtpositionen, die Leid und Chaos säen - wie die imperialistischen Kriegstreiber in Washington, mit denen Frau Merkel kooperiert. Die können sich verstecken hinter dem Symptom, während die eigentlichen Opfer ihrer Untaten/Kriege zu Tätern gemacht werden, die unsere Gesellschaft überrennen und überfremden wollen. Und die Russen, die im Gegensatz zu den USA die Strukturen des IS treffen und der syrischen Armee bei der Rückeroberung von Gebieten helfen, gelten als Feind.


Bug

Wissenschaftlich belegt: Türkei kauft ÖL von Terrororganisation IS

öl is
© Reuters
Das Außenministerium in Oslo hatte im Juli 2015 eine Studie in Auftrag gegeben, die analysieren sollte, inwieweit die Türkei tatsächlich in den Ölhandel mit dem selbsternannten "Islamischen Staat" (IS) involviert ist. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass ein Großteil des vom IS verkauften Öls in die Türkei geht. Auf Anfrage von RT hielt sich das norwegische Außenministerium mit weiteren Schlussfolgerungen zurück und verwies darauf, dass die Analyse nur die Meinung der Verfasser wiedergibt.


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