Eine überwältigende Mehrheit der EU-Länder betrachtet laut Außenminister Sergej Lawrow die Konfrontation mit Russland wegen der Ukraine als einen Fehler.


„Manchmal widerspricht das, was sie von der Tribüne sagen, dem, was sie unter vier Augen sagen, wenn niemand zuhört“, sagte der Minister in einem Interview für den TV-Sender Swesda.


„Einzeln genommen, sagt mir eine überwältigende Mehrheit der EU-Mitglieder das, was ich für vernünftig halte - es sei ein Fehler, eine Konfrontation mit Russland wegen der Ukraine zu starten, die eigentlich selbst ein Opfer der EU-Politik wurde.“

Wie Lawrow betonte, hatte Kiew selbst „den Vertrag zerrissen, der von Franzosen, Polen und Deutschen vorgeschlagen wurde“, so Lawrow. „Statt einer Regierung der nationalen Einheit kam es dann am nächsten Morgen zu einem bewaffneten Staatsstreich.“

Die österreichische Polizei setzt nach einer Terror-Warnung Polizei-Patrouillen mit Sturmgewehren auf die Straßen. Absagen von Silvester-Veranstaltungen sind noch kein Thema. Auch Deutschland und Frankreich haben entsprechende Maßnahmen eingeleitet.
Nach einer Geheimdienstwarnung vor möglichen Terroranschlägen in europäischen Metropolen hat die Polizei in Wien am Wochenende die Sicherheitsvorkehrungen erhöht. Im Stadtgebiet seien mit Sturmgewehren bewaffnete Beamte verstärkt im Einsatz, sagte Polizeisprecher Patrick Maierhofer am Sonntag der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Da es aber «keine konkrete Drohung» gebe, bestehe für eine Absage geplanter Veranstaltungen bislang kein Grund.

In Deutschland gelten laut Bundesinnenministerium grundsätzlich strengere Sicherheitsvorkehrungen für Großveranstaltungen zu Silvester. Zu einer etwaigen Reaktion auf aktuelle Geheimdiensterkenntnisse wollte sich eine Sprecherin nicht äußern. «Es gehen alle naselang Hinweise ein», sagte sie auf dpa-Anfrage. Dessen ungeachtet gelte nach wie vor: «Wir nehmen jeden Hinweis ernst, wir gehen jedem Hinweis nach.»

Der US-Geheimdienst CIA hat 1952 ein Programm zur Förderung des Nationalismus bei den Usbekenstämmen in Afghanistan ins Leben gerufen. Das geht aus einem nun freigegebenen, damals streng geheimen Bericht vom 4. Dezember 1952 hervor. Die CIA hoffte, dass die nationalistische Bewegung auch die angrenzende Usbekische Sozialistische Sowjetrepublik erfassen würde, einen Teil der UdSSR.
Dass in Washington antirussische Regierungsvertreter und führende politische Entscheider danach streben, Russland mithilfe radikaler Muslime zu destabilisieren, ist also alles andere als neu. Was Leute wie Zbigniew Brzeziński, nationaler Sicherheitsberater von Jimmy Carter, der Hedgefonds-Mogul George Soros oder CIA-Direktor John Brennan derzeit im Schilde führen, hat seine Anfänge zu Zeiten von US-Präsident Harry Truman.

Der Bericht von 1952 befasst sich damit, dass Chinas Kommunisten verstärkt die Việt Minh in Französisch-Indochina unterstützten. Der Gouverneur der Provinz Tonkin, Nguyễn Hũ’u Trí, plädierte an die Franzosen, den Việt Minh kein Territorium zu überlassen.

Saudi-Arabien habe es nicht geschafft, Russland durch die niedrigen Ölpreise auf dem Weltmarkt „in die Knie zu zwingen“, so die Zeitung Junge Welt. Moskau habe stattdessen neue Märkte, vor allem in China, für sich erschlossen.
Die saudischen Lieferungen an Peking sind im Jahr 2014 von 55 auf 50 Millionen Tonnen zurückgegangen, während die russischen auf 34 Millionen Tonnen gestiegen sind, was eine Verdopplung seit 2010 darstellt, schreibt Zeitung unter Berufung auf Angaben der chinesischen Zollverwaltung.

„Dieser Exporterfolg hat Russland geholfen, die westlichen Sanktionen abzufedern. Zugleich aber ist er Ausdruck einer inzwischen weit über die Bereiche Energie, Handel und weiterer wirtschaftlicher Zusammenarbeit hinausgehenden Partnerschaft zwischen Peking und Moskau“, schreibt der Autor des Artikels.


Teil der russisch-chinesischen Gesamtstrategie seien demnach auch die gemeinsamen Anstrengungen zur »Entdollarisierung« des internationalen Handels. Dazu gehört die Abwicklung der Geschäfte zwischen den beiden Ländern in Rubel oder Yuan. Die Unabhängigkeit vom US-Dollar bringe nun Stabilität für die Handelsbeziehungen der Nachbarstaaten.

Die neuen Öl-“Schleuderpreise“ seien auch für Riad nachteilig, da Saudi-Arabien mit einer Finanzkrise und einem Haushaltsdefizit von 20 Prozent des BIP allein dieses Jahr zu kämpfen gehabt habe, so die Junge Welt.

Die Vereinten Nationen können die von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Rahmen eines kürzlich veröffentlichten Berichts getroffenen Urteile über vermeintliche russische Luftangriffe auf Zivilisten in Syrien „nicht unabhängig bestätigen“. Das russische Verteidigungsministerium wies die Anschuldigungen der NGO, als „Klischees“ ab, denen es an echten und stichhaltigen Beweisen mangele.

Aus dem Amnesty-Bericht geht als vermeintlich belegt hervor, dass „Russland schändlich versagt hat, zivile Tötungen anzuerkennen“, die bei sechs Angriffen in den syrischen Provinzen Homs, Idlib und Aleppo - welche die NGO Russland zu schreibt - erfolgt sein sollen. Ohne aber stichhaltige Beweise für die Anschuldigungen vorzulegen, ging der Bericht so weit, dass die Organisation Russland der Kriegsverbrechen beschuldigte. Russische Kampfjets würden für „massive Zerstörungen“ von Wohngebieten durch den Einsatz von Streumunition sorgen, die international verboten sind, hieß es.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, kommentierte knapp, die vorgestellten Informationen von Amnesty International wären alarmierend. Er bemerkte jedoch, dass die UN die Quellen und den Befund der Menschenrechtsorganisation nicht verifizieren könne.

Die französische Regierung erhebt den Ausnahmezustand in den Rang eines Verfassungsgesetzes. Im Ausnahmezustand hat die Regierung faktisch unbeschränkte Befugnisse, die Bürgerrechte werden marginalisiert. Interessant: Auch der Front National unterstützt die Verschärfung der Regeln.

Die französische Regierung hat eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, um den Ausnahmezustand in der Verfassung zu verankern. Das Vorhaben sei am Mittwoch im Kabinett beschlossen worden, sagte Premierminister Manuel Valls in Paris. Der neue Verfassungstext sieht unter anderem die Möglichkeit vor, in Frankreich geborenen Franzosen mit doppelter Staatsbürgerschaft nach einer Verurteilung wegen Terrorvorwürfen die französische Staatsbürgerschaft zu entziehen.


Damit die Verfassungsänderung in Kraft tritt, muss sie nun noch von der Nationalversammlung und dem Senat mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit verabschiedet werden. Die Beratungen im Parlament beginnen laut Valls am 3. Februar.

Valls sagte bei einer Pressekonferenz nach dem Kabinettsbeschluss, die Bedrohung für Frankreich sei nie so groß gewesen. „Das bedeutet, dass wir uns einem Krieg stellen müssen, einem Krieg gegen den Terrorismus, gegen den Dschihadismus, gegen den radikalen Islamismus.“

Wenn der Aktienmarkt-Crash vom vergangenen Donnerstag und Freitag an einem einzigen Tag passiert wäre, dann wäre es der siebtgrößte Absturz an einem einzelnem Tag in der Geschichte der USA gewesen. Am Freitag fiel der Dow Jones Industrial Average um 367 Punkte, nachdem er am Donnerstag bereits 253 Punkte niedriger geschlossen hatte.

Der Gesamtrückgang von 620 Punkten dieser beiden Tage wäre der siebtgrößte Aktienmarkt-Crash, den es in den Vereinigten Staaten jemals gegeben hat, wenn er an einem einzigen Handelstag passiert wäre. Dies ist genau das, wovor ich gewarnt hatte, falls die Federal Reserve die Zinsen anheben sollte.

Aber als die Nachricht der Zinserhöhung am Mittwoch bekannt wurde, stiegen die Aktien zunächst. Das ergab überhaupt keinen Sinn und persönlich war ich absolut sprachlos darüber, dass die Märkte sich derart irrational verhielten. Am Donnerstag und Freitag erlebten wir dann jedoch, dass die Märkte genau das taten, was wir erwartet hatten. Der Chef-Ökonom von Gluskin Sheff, David Rosenberg, bezeichnete die kurze Rallye vom Mittwoch als “Finte enormen Ausmaßes“ und Analysen an der Wall Street gehen bereits vor einer weiteren sehr herausfordernden Woche in Deckung.

Als die Federal Reserve sich dazu entschloss die Zinsen anzuheben, machte sie einen kolossalen Fehler. Man erhöht die Zinsen nicht, wenn eine globale Finanzkrise gerade angefangen hat. Das ist absoluter Selbstmord. Es ist etwas, was man nur dann tut, wenn man versucht das gesamte globale Finanzsystem mit Absicht abstürzen zu lassen.

Die “Experten“ bei der Federal Reserve sehen mit Sicherheit was passiert. Junk-Bonds sind bereits gecrasht, genau wie 2008. Der Ölpreis ist gecrasht, genau wie 2008. Rohstoffpreise sind gecrasht, genau wie 2008. Und mehr als die Hälfte aller wichtigen globalen Aktienmarkt-Indizes sind im laufenden Jahr bereits um mindestens 10 Prozent gefallen.

Die "geheimdienstlichen" Hinweise sind zwar nicht konkret, aber die Behörden in Wien nehmen sie offenbar dennoch sehr ernst. Die dortige Polizei hat zumindest ihre Einsatzbereitschaft erhöht.
In den Tagen vor Weihnachten sei von einem befreundeten Geheimdienst eine Warnung für mehrere europäische Hauptstädte ausgesprochen worden, teilte die Polizei in Wien mit. Dem Hinweis zufolge könnte es an belebten Orten zwischen Weihnachten und Neujahr zu Sprengstoffattentaten oder gezielten Schießereien kommen. Derzeit sehe man keinen Grund für die Absage geplanter Veranstaltungen zum Jahreswechsel, sagte ein Polizeisprecher der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Über das weitere Vorgehen solle in der kommenden Woche bei einer Sicherheitsberatung aller betroffenen Institutionen entschieden werden.


Verstärkte Kontrollen

Es seien "mehrere Namen möglicher Attentäter" genannt worden, doch hätten die Ermittlungen bislang zu keinem Ergebnis geführt. Die Polizei verstärkte die Kontrollen auf den Straßen in Wien und im Rest des Landes. Es gelte erhöhte Aufmerksamkeit für "Behältnisse, in denen Sprengstoff transportiert werden könnte, wie leere Koffer, Taschen oder Rahmen von Fahrrädern".

Beim gestrigen Treffen haben der russische Präsident Putin und der indische Staatschef Modi eine umfangreiche Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten beschlossen.

Es geht um die Zusammenarbeit im Energiebereich, aber auch um militärisches und den Plan Indiens, ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat zu werden. Diesen unterstützt Russland und er ist Teil der gemeinsamen Bemühungen zur dominanten Weltmacht des Westens über die Zusammenarbeit der BRICS-Staaten, zu denen auch Brasilien, China und Südafrika gehören, eine Alternative zu schaffen.

Bei einer Rede hat Papst Franziskus eine beängstigende Voraussage gemacht. Angesichts der auf der Welt geführten Kriege könnte dies unser letztes Weihnachten sein.
In ihrem Buch Petrus Romanus machten die Autoren Tom Horn und Cris Putnam zwei alarmierende Voraussagen. Im Jahr 2012, als Papst Benedikt noch im Amt war, sagten sie ein Ereignis voraus, dass es seit über 600 Jahren nicht mehr gegeben hatte: Benedikts Abdankung als Papst.

Als Papst Benedikt Anfang des darauf folgenden Jahres zurücktrat, war dies für die eine Milliarde Katholiken auf der Welt ein totaler Schock. Die zwei Forscher, die im Spaß sagten ihre Inspiration sei der “Heilige Geist“ gewesen, schwiegen jedoch darüber, wie sie ein fast beispielloses Ereignis dieser Art so genau voraussagen konnten.

So unglaublich die Voraussage aber auch war, sie ist nichts im Vergleich zu der zweiten die Horn und Putnam gemacht haben. Die zwei zitieren eine 600 Jahre alte Prophezeiung des Heiligen Malachias, der inspiriert von Gott die Namen der nächsten kommenden 112 Päpste niedergeschrieben hatte.