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Die Banken-Krise meldet sich zurück: Ungarn und Portugal müssen wieder Banken retten

Ungarn und Portugal verlangen wegen neuer Risiken höhere Kapitalpuffer von ihren Banken. In Ungarn sind vor allem österreichische Banken betroffen. In Portugal müssen Senior Bondholder die Novo Banco retten. Dies betrifft vor allem institutionelle Anleger aus Europa.

 Mario Draghi Vitor Constancio
© dpaEZB-Chef Mario Draghi und sein portugiesischer Vize Vitor Constancio, Anfang Dezember in Frankfurt.
Ungarns Notenbank fordert von neun führenden Banken zusätzliche Kapitalpuffer. Mit dem Schritt wolle Ungarn das Finanzsystem stärken, teilte die Zentralbank des osteuropäischen Landes am Mittwoch mit. Die neuen Anforderungen an die Banken sollten ab Januar 2017 gelten. Zu den Kreditinstituten gehörten unter anderen OTP Bank, die HVB-Mutter UniCredit sowie die beiden österreichischen Institute Raiffeisen und Erste. Der zusätzliche Kapitalpuffer betrage bis zu zwei Prozent der Risikopositionen des betroffenen Geldhauses.

Die systemrelevanten Banken in Portugal müssen künftig ebenfalls mehr Kapital vorhalten. Portugals Zentralbank teilte am Dienstag mit, ab Januar 2017 müssten die bedeutendsten Geldhäuser des südeuropäischen Landes die Polster aufstocken. Der zusätzliche Kapitalpuffer betrage je nach Institut zwischen 0,25 Prozent bis zu einem Prozent der Risikopositionen. Für die größte börsennotierte Bank Portugals, Millennium, sei der Puffer auf 0,75 Prozent festgelegt worden. Banco BPI und die Santander-Tochter Totta müssten 0,5 Prozent vorhalten.

Kommentar: Die Bankenkrise war nie verschwunden, sie wurde nur ignoriert und aus der öffentlichen Wahrnehmung verbannt. Wird sie jetzt wieder akut? Soll keiner sagen, er hätte nichts gewusst:


Megaphone

Irak will keine Türkische Truppen im Land und droht mit Krieg gegen den Nato-Staat

Der Irak will gegen die Türkei militärisch vorgehen, wenn Ankara seine Soldaten nicht aus dem souveränen Nachbarland abzieht. Zunächst strebe man jedoch eine diplomatische Lösung an. Sollte es zum Krieg kommen, müsste die Nato an der Seite der Türkei in den Irak.

 Frank-Walter Steinmeier Ibrahim al-Jaafari,
© dpaBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem irakischen Kollegen Ibrahim al-Jaafari, Anfang Dezember in Bagdad.
Im Streit um die Präsenz türkischer Truppen im Irak schließt die Regierung in Bagdad den Einsatz von Gewalt nicht aus. Sollte es keine andere Lösung geben, werde der Irak militärische Mittel anwenden, sagte Außenminister Ibrahim al-Dschaafari am Mittwoch in Bagdad. Wenn sein Land gezwungen sei, zu kämpfen und seine Souveränität zu verteidigen, so werde es dies tun. Grundsätzlich wolle die Regierung aber alle diplomatischen Möglichkeiten nutzen, um eine Krise mit seinem nördlichen Nachbarn zu vermeiden. Gleichwohl lägen sämtliche Optionen auf dem Tisch.

Die Türkei hat kürzlich etwa 150 Soldaten in den Nordirak abkommandiert. Nach Angaben der Regierung in Ankara sollten sie Landsleute beschützen, die Iraker im Kampf gegen die radikal-islamische IS-Miliz ausbilden. Die Regierung in Bagdad erklärte, sie habe nicht um diese Hilfe gebeten. Der Einmarsch der türkischen Soldaten sei eine Verletzung des irakischen Hoheitsgebiets. Die Türkei versetzte einige Soldaten daraufhin in die nahe gelegene autonome Region Kurdistan und kündigte an, weitere Soldaten abzuziehen.

Kommentar: Was soll der Irak auch anderes tun?

Lawrow: "Hochmut der US-Koalition ermutigt Türkei zu unverschämten Vorgehen im Irak"
Irak droht mit Hilferuf an Russland: Irak sagt NEIN, nach Einmarsch der Türken

Völkerrecht scheint dieser Tage nicht mehr in Mode zu sein, wenn es um die eigenen Interessen geht, da steht die Türkei den USA in nichts nach.

Lawrow: USA als ,ausschließliche Nation‘ will andere überzeugen, das Völkerrecht zu brechen


Green Light

Türkei bricht Migrationsabkommen und lässt weiterhin Flüchtlingsboote nach Europa

Hinweis von Sott.net: Dieser Artikel wurde wegen eines erpresserischen Drohbriefes entfernt, den Sott.net von einem Vertreter von neopresse.com erhalten hat. Obwohl wir bei Sott.net uns wegen unseres Leitbildes völlig sicher sind, dass wir alle Inhalte innerhalb der "Fair Use" Klauseln der Copyright- und Urheberrechtsgesetze veröffentlichen, und das in der Vergangenheit auch schon durchgesetzt haben, so haben wir uns in diesem speziellen Fall dennoch dafür entschieden, diesen Artikel zu entfernen. Sott.net hatte gehofft, dass es im Internet mehr alternative Nachrichtenagenturen gibt, die die offene und weite Verbreitung von wichtigen Informationen an die Öffentlichkeit willkommen heißen. Wie wir jedoch laufend herausfinden müssen gibt es auch jene, die ihre eigenen engen Interessen vor das öffentliche Wohl stellen.

Kommentar: Mehr und mehr wird klar, dass die Türkei mit Erdogan ihr eigenen Süppchen kocht und Europa nur als Mittel zum Zweck betrachtet: Stecken hier Großmachtspläne dahinter? Viel Zeit scheint er aber nicht mehr zu haben, vielleicht muss sich Erdogan deshalb so offensichtlich verhalten:
  • Verliert Erdogan an Macht? Türkei zunehmend isoliert



Bulb

Vorfreude ist groß, aber nicht im Volk: Obama kommt um TTIP 2016 mit Merkel abzuschließen

US-Präsident Barack Obama reist im Frühjahr nach Deutschland, um mit Angela Merkel die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zu beschleunigen. Die Verhandler wollen das umstrittene Abkommen bis Ende 2016 unter Dach und Fach gebracht haben. Die Verhandlungen laufen unter strengster Geheimhaltung.


Obama Merkel
© dpaUS-Präsident Barack Obama und Angela Merkel auf Schloss Elmau, Juni 2015.
US-Präsident Barack Obama besucht Ende April die Hannover Messe und trifft auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Demnach handelt es sich um die erste Visite eines amtierenden US-Präsidenten auf der weltgrößten Industriemesse. Die USA sind 2016 Partnerland der Messe, die vom 25. bis 29. April stattfindet.

Obama habe dort eine einzigartige Gelegenheit, Amerikas Innovationen sowie seinen Erfindergeist zu unterstreichen und für Investitionen in den USA zu werben, hieß es in der Mitteilung. Beim fünften Deutschland-Besuch des US-Präsidenten werde es auch darum gehen, die laufenden Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) voranzutreiben. Angela Merkel ist eine leidenschaftliche Anhängerin von TTIP. Die deutsche Öffentlichkeit dagegen empfindet tiefes Unbehagen - vor allem, weil die Verhandlungen streng geheim erfolgen. Nicht einmal Bundestagsabgeordnete werden angemessen informiert.

Kommentar: Die Russen haben recht: Wir schlagen vor:


Bulb

Nemzow-Mord: Moskau gibt Auftraggeber bekannt - Lügenpresse zeigt auf Russland

Die russischen Untersuchungsbehörden haben den vermutlichen Auftraggeber des Mordes an dem russischen Politiker Boris Nemzow benannt. Es handelt sich um einen ehemaligen Offizier des Bataillons „Nord“ Ruslan Muchudinow.
Nemzow
Ruslan Muchudinow ist Auftraggeber und Organisator des Verbrechens und befindet sich seit November 2015 in der internationalen Fahndung. Gegen weitere, bisher unbekannte Personen, wird ein gesondertes Ermittlungsverfahren durchgeführt und Anklage erhoben.


Kommentar: Nicht überraschend verdreht die Lügenpresse wieder die Tatsachen und beschuldigt weiterhin Russland.


Nach Informationen der russischen Behörden hat Ruslan Muchudinow Russland mit gefälschten Dokumenten verlassen und befindet sich gegenwärtig in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Kommentar: Mehr Informationen über Nemzow:


Airplane

Angsterzeugung: Brüssel sagt große Silvester-Feier ab wegen Terrorgefahr

Zuprosten, Feuerwerk bewundern, unbeschwert feiern? Nicht in Brüssel. Dort haben die Behörden die große Silvesterparty abgesagt. Zu groß erscheint ihnen die Bedrohung durch Terroristen.
belgischer polizist
© Nicolas Maeterlinck/Belga/dpa
Die belgische Hauptstadt Brüssel blickt einer Silvesternacht ohne Feuerwerk entgegen. Das Spektakel inklusive Begleitprogramm fällt wegen Terrorgefahr aus.

„Es ist besser, wenn wir keine Risiken eingehen“, sagte Bürgermeister Yvan Mayeur im Sender RTBF. Eigentlich ab 23.00 Uhr geplante Darbietungen fallen damit aus, ebenso der einstündige Auftritts eines DJs mit Light-Show ab Mitternacht. Da privates Böllern in Brüssel verboten ist, müssen Bürger und Touristen ohne Lichtfontänen feiern - falls ihnen angesichts der angespannten Situation danach zumute ist.

Kommentar:


Propaganda

Der Spiegel und Spiegel Online - Propaganda für die, die intellektuell mehr auf sich halten (Der ultimative Mainstreammedien-Guide von RT Deutsch - Teil 2)

Propaganda geht um die Welt
© RT Deutsch
Die Medienlandschaft in Deutschland gilt unter vielen Beobachtern immer noch als objektiv und unabhängig. Doch ein analytischer Blick auf die großen deutschen Medien legt deren Interessenverstrickungen und Abhängigkeiten offen. In einer fünfteiligen Serie bringt RT Deutsch nun Licht ins Dunkel. Im zweiten Teil widmen wir uns dem Magazin Der Spiegel sowie dem Digitalangebot Spiegel Online. Zahlreiche Querverweise, weiterführende Links und Videos ermöglichen ein vertiefendes Studium der Materie.


Kommentar: Die anderen Teile dieser Serie: Teil 1, Teil 3, Teil 4 und Teil 5.


Teil 2: Der Spiegel / Spiegel Online

Besitzer: 50,5 Prozent Spiegel-Mitarbeiter KG, 25,5 Prozent Gruner + Jahr (Bertelsmann), 24 Prozent Erben des Gründers Rudolf Augstein

Politische Ausrichtung: Der Spiegel bezeichnete sich lange selbst als "Sturmgeschütz der Demokratie" und erhebt den Anspruch kritischen Journalismus zu betreiben. Besonders in den vergangenen Jahren ließ sich das Blatt jedoch immer mehr für Kampagnen von transatlantischen Interessengruppen einspannen und erlangte den Ruf einer "BILD für Intellektuelle".
Nach heftigen internen Konflikten versucht das Blatt seit Januar 2015 unter Chefredakteur Klaus Brinkbäumer einen Neuanfang.


Sitz: Hamburg

Schlüsselfiguren: Klaus Brinkbäumer (EiC Der Spiegel), Jakob Augstein (Minderheitseigner), Florian Harms (EiC Spiegel Online)

Kommentar: Mehr zu Spiegel, seinen Verwicklungen und Propaganda:


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Unser Geld ist auf der Bank (nicht mehr) sicher! Neue EU Bail-in Gesetze ab Januar in Kraft

Falls Sie ein Bankkonto irgendwo in Europa haben, dann müssen Sie diesen Artikel lesen. Am 1. Januar 2016 wird ein neues Bail-In-System für alle europäischen Banken in Kraft treten. Dieses neue System basiert auf den Bail-Ins der Banken auf Zypern, welche wir vor ein paar Jahren miterleben konnten.

Eurocrash
© Reuters
Sie werden sich erinnern: Von jedem, der mehr als 100.000 Euro auf seinem Bankkonto hatte, wurde Geld genommen um die Banken zu retten. Jetzt werden genau die selben Prinzipien, wie sie in Zypern angewendet wurden, für ganz Europa angewendet. Und da das gesamte globale Finanzsystem an der Schwelle zum Chaos steht, sind das keine guten Nachrichten für alle, die große Geldbeträge auf angeschlagenen europäischen Banken liegen haben.

Weiter unten teile ich einen Teil der Bekanntmachung über dieses neue Bail-In-System, welche direkt von der offiziellen Webseite des Europa-Parlaments kommt. Ich möchte darauf hinweisen, dass sie explizit sagen, dass »nicht abgesicherte Einleger als letztes betroffen« sind. Was sie damit wirklich meinen ist, dass wann auch immer eine Bank in Europa Pleite geht, dann greifen sie auf private Bankkonten zu, sobald die Aktien- und Bond-Inhaber ausgelöscht wurden. Wenn Sie jetzt also mehr als 100.000 Euro in einer europäischen Bank haben, dann hängen Sie potenziell am Haken, wenn diese Bank untergeht.

Kommentar: Es könnte also passieren, dass unser Geld einmal nicht weg ist, sondern einem Anderen gehört. Umverteilung von unten nach oben modern und beschleunigt? Wir können gespannt sein, womit wir sonst noch "beglückt" werden. Wir leben wahrlich in sehr interessanten Zeiten.


Bullseye

Die Angst aufrecht erhalten: Terrorverdächtige in Ankara festgenommen

polizist türkei
© picture alliance / dpa

In der Türkei fasst die Polizei zwei mutmaßliche IS-Mitglieder - möglicherweise im letzten Moment. Denn sie sollen in der Silvesternacht Selbstmordattentate an verschiedenen Orten in Ankara geplant haben.



Kommentar: In der Türkei? Denn die Türkei war bisher sehr IS freundlich, indem sie illegales Öl abkauften:
  • Wissenschaftlich belegt: Türkei kauft ÖL von Terrororganisation IS



Die türkische Polizei hat einem Regierungsvertreter zufolge zwei mutmaßliche Mitglieder der IS-Miliz festgenommen, die womöglich einen Anschlag zu Silvester in Ankara geplant haben. Die beiden Männer seien über Syrien ins Land gekommen. Sie würden verdächtigt, einen Angriff auf dem Kizilay-Platz im Zentrum der Hauptstadt vorbereitet zu haben, sagte der hochrangige Regierungsvertreter. Auf dem Platz feiern in der Regel viele Menschen den Jahreswechsel. Ein Sprecher der Polizeiabteilung für Terrorismusbekämpfung in Ankara lehnte eine Stellungnahme ab.

Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft, die beiden Männer hätten Attentate an zwei verschiedenen Orten, darunter in einem Einkaufszentrum verüben wollen. Sie seien bei einer Razzia in Ankara in Gewahrsam genommen worden. Bei der Durchsuchung seien Sprengstoffwesten und ein Rucksack mit Sprengstoff gefunden worden. Nach Angaben von Nachrichtensendern waren die beiden Verdächtigen schon länger im Visier der Polizei.

Kommentar:


Syringe

Erst die CDU und jetzt die SPD: Die Impfpflicht für die Deutschen soll kommen

Nach dem Bundesparteitag der CDU am 15. Dezember signalisieren führende SPD-Politiker wie der Fraktionsvize Lauterbach und Baden-Württembergs Sozialministerin Altpeter Unterstützung für diese Position. Kommt 2016 eine allgemeine Impfpflicht?
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Eigentlich liegt es gar nicht im Interesse der Impf-Lobbyisten, in Deutschland eine Impfpflicht einzuführen. Der Grund dafür ist banal: Sobald öffentlich über Pro und Kontra einer Impfung diskutiert wird, sinken die Durchimpfungsraten. Das hat man zuletzt bei der HPV-Impfung beobachten können, nachdem die ersten Todesfälle nach der Impfung bekannt geworden waren. In den letzten Jahren sind laut RKI, der deutschen Seuchenbehörde, die Durchimpfungsraten bei den meisten empfohlenen Impfungen stetig gestiegen. Die Behauptung einer Impfmüdigkeit durch Politiker und Medien ist also reines Marketing-Geschwätz.

Kommentar: