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USA und EU führen unmenschliches Sanktionsregime gegen Syrien - Verantwortung für humanitäre Katastrophe wird auf Assad und Putin abgewälzt


Sputnik
Mo, 03 Okt 2016 17:52 UTC
Die von den USA und der EU verhängten Sanktionen gegen Syrien haben die schlimmste humanitäre Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg verursacht, wie die Webseite „The Intercept“ unter Berufung auf einen Uno-Bericht schreibt.

Syrien Zerstörung,humanitäre Katastrophe Syrien
© Sputnik / Michael Alaeddin
Demnach beeinflussen die Sanktionen vor allem die syrische Bevölkerung negativ und erschweren die Arbeit der Hilfsorganisationen. Der 40-seitige interne Uno-Bericht, der bereits im Mai 2016 veröffentlicht worden war, zu dem „The Intercept“ jedoch erst jetzt Zugang bekam, bezeichnet die amerikanischen und europäischen Maßnahmen gegen Syrien als „das komplizierteste und weitreichendste Sanktionsregime, das jemals verhängt wurde“. Die antisyrischen Sanktionen destabilisierten demnach maßgeblich die Wirtschaft des Landes, wobei sie ein selbstversorgendes Land in eine hilfsbedürftige Nation verwandelten. Zurzeit sei Syrien von Medikamenten-, Lebensmittel-, Treibstoff-, Wasserpumpen- und Ersatzteil-Lieferungen abhängig. Diese aber würden wegen der eingeschränkten Maßnahmen Washingtons verhindert. Außerdem dürften keinerlei Waren, deren US-Produktionsanteil zehn Prozent übersteigt, nicht mehr nach Syrien transportiert werden. Um diese Sanktionen zu überwinden, müssten die Hilfsorganisationen eine spezielle Lizenz beantragen, wobei aber die Kosten für Rechtsanwaltsbüros den Wert der exportierten Waren selbst überbieten würden.

Die Sanktionen machten außerdem Geldüberweisungen nach Syrien nahezu unmöglich. Im Ergebnis sei ein inoffizielles und unreguliertes Netzwerk von Geldwechselgeschäften entstanden, welches es Extremistengruppieren wie dem Daesh (IS, auch „Islamischer Staat“) und Al-Qaidaleicht machen, ihre Gelder unter den dringend benötigten Zahlungen der Menschen zu verstecken.

Kommentar: Anders als von den den USA und ihren Alliierten behauptet helfen Russland und die syrische Regierung dem syrischen Volk:

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Crusader

Transatlantiker betreiben Propaganda für den Freihandel: "Ohne TTIP alles Nazi" - Alles Augenwischerei von Vertretern des modernen Faschismus!

Malte Daniljuk
RT Deutsch
Sa, 01 Okt 2016 08:15 UTC
Frachtschiff mit Ladung Containern,TTIP Freihandel
© Sputnik
Die Verhandlungen um den transatlantischen Freihandelsvertrag sind noch lange nicht beendet, wie manche Kritiker hoffen. Die transatlantische Mobilmachung läuft auf Hochtouren. Aber inzwischen gestalten sich die Verhandlungsbedingungen für die EU besser.

Die Masche versuchten in letzter Zeit schon einige. Jetzt ruft auch Joschka Fischer den Untergang des Abendlandes aus. Den „Westen“, so der Ex-Politiker mit Wohnsitz irgendwo im Ausland, könnte es schon bald nicht geben:
„Offensichtlich sind die Fundamente der westlichen Welt - Europa, Transatlantismus und Westbindung - ins Rutschen geraten.“
Von innen, so glaubt der ehemalige Außenminister, würde ein „in fast allen Mitgliedstaaten erstarkender Nationalismus“ das Abendland bedrohen. Und von außen? Natürlich die russische Großmachtpolitik und deren Alternativmodell einer Eurasischen Union. Ohne weiter auf lästige Details wie die Osterweiterung von EU und NATO einzugehen, sieht Fischer eine „Restauration russischer Vorherrschaft in Osteuropa“ drohen.


Kommentar: Das erlaubt eine interessante Perspektive auf die Ereignisse der vergangenen drei Jahre: Laut Wikipedia laufen die Verhandlungen über TTIP seit Mitte 2013. CETA wurde von 2009 bis 2014 ausgehandelt und soll als Blaupause für TTIP ratifiziert werden. Das TTIP-Zusatzabkommen TISA wird seit Anfang 2013 hinter verschlossenen Türen besprochen. Und was wird uns seit 2014 beschert? Ein politisch konstruiertes und durch die Medien gepäppeltes Feindbild namens Putin / Russland - in Begleitung der von westlichen Eliten orchestrierten Vorgänge in der Ukraine und ihrer Einflussnahme in Syrien (Stichwort IS). Damit einhergehend die Flüchtlingskrise und der Aufstieg der AfD in Gemeinschaft mit Panikmache und Agitation gegen Geflüchtete. Um die Bevölkerung des "Abendlandes" derart in Schock zu versetzen, damit sie jede "Lösung" akzeptieren - und seien es räuberische Freihandel.


Sein flammender Appell für die „Westbindung Europas“ wird natürlich gewürzt mit allerhand Erinnerungen an die Zeit, als Amerika noch einfach gut sein konnte. Ein Ausgleich mit russischer Politik würde, so Fischers rhetorische Wendung, „quasi auf ein Jalta 2.0“ hinauslaufen. Im Klartext: Eine gemeinsame europäische Politik bedeutet die Spaltung Europas. Alles klar?

Kommentar: Der Freihandel wird transatlantischen Faschismus unter US-amerikanischem Joch mit sich bringen. Er wird Europa derart schwächen, damit es sich nicht mit Russland und China zusammentun kann. Denn das ist eine Angst der transatlantischen Psychopathen, die schon immer gern mit dem Nazitum geliebäugelt haben.

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Smiley

„Wegen Unfähigkeit und nicht freundschaftlicher Handlungen“ stoppt Putin Plutonium-Deal mit USA


Sputniknews
Mo, 03 Okt 2016 16:30 UTC
Wladimir Putin hat das Abkommen mit den USA über die Entsorgung von waffenfähigem Plutonium auf Eis gelegt. Seine Entscheidung begründete der russische Präsident mit „nicht freundschaftlichen Handlungen“ Washingtons.
putin
„Die Vereinbarung zwischen der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Verwertung von Plutonium, ausgewiesen als Plutonium, das für Verteidigungszwecke nicht mehr erforderlich ist, über den Umgang mit ihm und die Zusammenarbeit in dieser Sphäre ist vorläufig einzustellen“, heißt es in einem von Putin unterzeichneten Erlass, das am Montag auf dem amtlichen Portal für Rechtsinformation veröffentlicht wurde.

Laut dem Erlass wurde diese Entscheidung „durch das Auftauchen einer Bedrohung der strategischen Stabilität im Ergebnis nicht freundschaftlicher Handlungen der USA gegenüber der Russischen Föderation“ ausgelöst, aber ebenso „durch die Unfähigkeit der USA, die Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen zur Verwertung des überschüssigen Waffenplutoniums zu gewährleisten“.

In dem Dokument wird betont, dass dieses Waffenplutonium in Russland zur Herstellung von Kernwaffen oder anderen Kernsprengkörpern, zu Forschungsarbeiten, zur Projektierung oder zu Testversuchen, die mit solchen Sprengkörpern verbunden sind, oder für beliebige andere militärische Zwecke nicht genutzt werden wird.

In diesem April hatte Putin bei einem Media-Forum der Allrussischen Volksfront mitgeteilt, dass die USA im Unterschied zu Russland ihre Verpflichtungen zur Vernichtung des Waffenplutoniums nicht erfüllen und es als Rückkehr-Potenzial erhalten würden.

Kommentar: Es ist gut zu sehen, dass Putin weitere Grenzen gegenüber den unfähigen USA setzt und diese Meldung ist eher harmlos und symbolisch, im Gegensatz zu:
  • Good bye Bill Gates, SAP und Co! Russland will Microsoft verbannen und ersetzen


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Bulb

Moskau: Ukrainischer Agent vom Verteidigungsministerium wegen Spionageverdacht festgenommen


RT Deutsch
Mo, 03 Okt 2016 09:52 UTC
Ukraine Russland
Ein Angehöriger der Hauptverwaltung für Aufklärung bei dem ukrainischen Verteidigungsministerium, Roman Suschtschenko, ist in Moskau vom Föderalen Sicherheitsdienst Russlands festgenommen worden, berichtet RIA Novosti. Der Behörde zufolge habe Suschtschenko „absichtlich Informationen zur Tätigkeit der russischen Streitkräfte und Truppen der Nationalgarde gesammelt, die ein Staatsgeheimnis darstellen“. Die Ermittlung wegen Spionageverdachts wurde eingeleitet.

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HAL9000

Das Beste aus dem Web: USA zahlten Millionen und fälschten al-Qaida Videos um Invasion des Irak zu rechtfertigen


RT Deutsch
Mo, 03 Okt 2016 11:15 UTC
Das US-Verteidigungsministerium hat eine britische PR-Firma bezahlt, gefälschte Terroristen-Videos für eine geheime Propaganda-Kampagne zu drehen. Das enthüllte die britische Journalisten-Initiative „Bureau of Investigative Journalism“.
Irak, Iraker schauen TV
© Reuters
Die PR-Firma Bell Pottinger, die für Kontakte mit einer Reihe von umstrittenen Kunden einschließlich der saudischen Regierung oder dem chilenischen Diktator Augusto Pinochet bekannt ist, arbeitete auch mit dem US-Militär zusammen. Für dieses stellte es im Rahmen geheimer Aktivitäten islamistisch-dschihadistische Propaganda-Mittel her.

Die Firma kooperierte mit dem US-Auslandsgeheimdienst CIA, dem Nationalen Sicherheitsrat und dem Pentagon bei der Umsetzung einer Agenda, das internationale al-Qaida-Netzwerk in einem negativen Licht erscheinen zu lassen. Sympathisanten wurden mit gelegten „Ködern“ systematisch verfolgt.

Sowohl das Weiße Haus als auch der ehemalige oberste US-General David Petraeus wussten über das Programm Bescheid. Das bestätigen Unterschriften der Beteiligten auf Dokumente der PR-Agentur.

Kommentar:

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Bomb

Tokio: Japan richtet sich in Beziehungen zu Russland nicht in Richtung USA


Sputnik
Mo, 03 Okt 2016 09:58 UTC
Japan richtet sich laut Premierminister Shinzo Abe in seinen Beziehungen zu Russland nicht nach der US-Politik. Abe hat nach eigenen Worten dem US-Präsidenten Barack Obama und dem Vize-Präsidenten Joe Biden Tokios Haltung zum Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Japan im Dezember erläutert.
Shinzo Abe
© REUTERS/ Toru Hanai
„Wir sprechen uns mit den USA nicht zu jedem Punkt der Verhandlungen mit Russland ab, allerdings teilen wir als Verbündete der USA der amerikanischen Seite die wichtigsten Ideen mit“, sagte Abe bei einer Parlamentssitzung.

So habe er mit Obama den kommenden Besuch Putins besprochen, und später mit Biden in New York darüber diskutiert, wie Japan und Russland die Verhandlungen zu einem Friedensabkommen vorantreiben würden. „Ich bin der Meinung, dass diese Erläuterungen verstanden wurden“, so Abe.
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Hearts

Putin gratuliert zur deutschen Einheit und appelliert nochmals: Partnerschaft statt Hetze


Sputnik
Mo, 03 Okt 2016 10:01 UTC
Russlands Präsident Wladimir Putin hat aufgerufen, den konstruktiven Dialog zu aktuellen Fragen der Beziehungen zu Deutschland und zentralen Problemen der Weltpolitik in den Interessen der beiden Länder und ganz Europas fortzusetzen.
dearputin
Putin hat dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck und der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Tag der Deutschen Einheit gratuliert.

In einem Telegramm erwähnte der russische Staatschef, dass „die deutsche Einheit eine neue Etappe in der Geschichte der Beziehungen beider Länder begonnen hatte, die von wesentlichen Erfolgen in der Entwicklung der bilateralen Kooperation auf allen Bereichen gekennzeichnet war“.
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Das Beste aus dem Web: Good bye Bill Gates, SAP und Co! Russland will Microsoft verbannen und ersetzen


Alles Schall und Rauch
Mo, 03 Okt 2016 10:05 UTC
Die Stadt Moskau wird die Programme von Microsoft mit einheimischer Software auf allen Computern ersetzen, nachdem Präsident Putin die russischen Behörden dazu aufgerufen hat, die Abhängigkeit von ausländischer Technologie schnellstmöglich zu reduzieren, infolge der Spannungen mit den USA und EU. Die Stadtverwaltung wird zuerst die ganzen Microsoft Exchange Server und Outlook auf 6'000 Computer mit einem Mail-System vom staatlichen Provider Rostelecom austauschen, wie Artem Yermolaev, Chef der IT für Moskau, der Presse mitteilte. Das wäre nur der Anfang und der Einsatz von neuer Software wird sich auf über 600'000 Computer und Server erstrecken, mit dem völligen Ersatz von Windows und Office, sagte Yermolaev. Es geht einerseits um die Unterstützung der russischen Softwarehersteller und um die Sicherheit vor Ausspionierung durch die amerikanischen Firmen, die alle Hintertüren der NSA eingerichtet haben. Wie ich bereits berichtet habe, macht Windows 10 aus jedem PC eine Spionagestation, denn es werden laufend Daten über das Benutzerverhalten an Microsoft gesendet, einschliesslich was das Mikrofon im Raum hört.
Putin Bill Gates
Präsident Putin hat die staatlichen Institutionen und auch Firmen dazu angehalten "heimisch" zu gehen, wegen der Bedenken über die Sicherheit und Zuverlässigkeit, nachdem US-Firmen die Bezahldienste für die Krim abgeschaltet haben, wegen dem Referendum und Wunsch der Bevölkerung, sich Russland anzuschliessen. Der Plan für den Ersatz sämtlicher ausländischer Software trifft aber nicht nur Microsoft, sondern auch SAP und Oracle, in einem Markt mit einem Volumen von 3 Milliarden Dollar. Parallel dazu will Putins Internetberater, German Klimenko, die Importsteuer für ausländische Softwarefirmen erhöhen, um die lokalen Hersteller zu fördern.

"Wir wollen das Geld des Steuerzahlers und der Staatsfirmen hauptsächlich für lokale Software ausgeben", erzählte Kommunikationsminister Nikolay Nikiforov den Reportern. Von 2017 an werden die Monopolaufsicht, die Generalstaatsanwaltschaft und die Finanzaufsicht Druck auf die staatlichen Institutionen ausüben, die nicht auf heimische Alternativen wechseln, sagte Klimenko.
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HAL9000

Russland und Syrien: "USA sind jetzt zu unberechenbaren Entscheidungen fähig"


Sputnik
Mo, 03 Okt 2016 10:10 UTC
super psychopath
Laut Sergej Rjabkow erleben die Entscheidungsträger in den USA einen „emotionalen Zusammenbruch“ wegen Syrien und sind deshalb zu unberechenbaren Entscheidungen fähig. Damit kommentierte der russische Vize-Außenminister die Drohung aus Washington, jede Kooperation bei der Syrien-Regelung einzustellen.

Die USA hätten bis jetzt noch kein Ende der Zusammenarbeit hinsichtlich Syrien offiziell verkündet, sagte Rjabkow der Nachrichtenagentur RIA Novosti. „Aber sie können jederzeit alles Mögliche verkünden.“

Kommentar: Treffender wäre es wahrscheinlich zu sagen, dass die US-Regierung vor Wut brodelt und deswegen unberechenbar ist. Tiefe Emotionen gibt es bei politischen Psychopathen nicht.

Das Gefährliche an Psychopathen an der Macht ist, dass sie es nicht mögen zu "verlieren" und in iher Rage lieber alles zerstören, so dass, "wenn sie nicht gewinnen, niemand gewinnen wird".

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Cloud Grey

Kriegsbericht in Syrien - Syrische Armee bietet bewaffneten Gruppen Alternativen an, um zivile Opfer zu vermeiden


Southfront
Fr, 30 Sep 2016 08:59 UTC
Die palästinensische Pro-Regierungsmiliz Al-Quds Brigade und die syrische Armee eroberten das Handarat Flüchtlingslager im Norden der Stadt Aleppo zurück. Nach diesem Erfolg erlangten die Loyalisten die Kontrolle über das Kindi Krankenhaus, Shuqayf-Jandoul und die al-Kindi Anhöhe. Aktuell sichern die Pro-Regierungskräfte diese Gebiete.
kirby, global war
Das syrische Ministerium für Versöhnung bietet bewaffneten Gruppen in Aleppo drei Möglichkeiten:
  • Das Niederlegen der Waffen und die Regulierung des legalen Statuses zur Wiedereingliederung in die syrische Gesellschaft
  • Ihre Evakuierung aus Ost-Aleppo an einen beliebigen Ort ihrer Wahl, wobei das Versöhnungsministerium für eine sichere Passage sorgen will
  • Die Evakuierung von Zivilisten aus Ost-Aleppo
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