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Terror Allianz zerbricht? Obama geht auf Distanz zu den Saudis

US-Präsident Obama geht zum Ende seiner Amtszeit auf Distanz zu den Saudis: Die US-Regierung hat die Auslieferung von Streubomben an Saudi-Arabien gestoppt. Der Grund seien Berichte über hunderte zivile Opfer im Jemen. Die Maßnahme ist das bisher deutlichste Zeichen, dass die unheilige Allianz im Nahen Osten zerbrechen dürfte.
Obama Saudi
© dpaObama traf sich am 21. April in Riad mit den Mitgliedern des Golf-Kooperationsrats.
Nach Berichten über die steigende Zahl ziviler Opfer im Jemen hat die US-Regierung einem Fachmagazin zufolge den Verkauf von Streubomben an Saudi-Arabien ausgesetzt. Die Zeitschrift „Foreign Policy“ berichtete am Wochenende unter Berufung auf US-Behördenvertreter, Washington habe stillschweigend die Lieferung von Streubomben an das sunnitische Königshaus eingefroren.

Damit setzen die USA das bisher deutlichste Zeichen, dass die Allianz mit der islamistischen Theokratie wohl nicht mehr von langer Dauer sein dürfte. Beobachter sehen in Strategie des Königshauses, den Ölpreis nicht mehr stützen zu wollen, Anzeichen einer Vorbereitung auf das Exil. US-Präsident hatte bei seinem Besuch in Riad die Demokratisierung Saudi-Arabiens gefordert.

Saudi-Arabien führt eine Militärallianz an, die im Jemen seit März 2015 Luftangriffe auf vom Iran unterstützte Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten fliegt. Die Rebellen liefern sich in dem Land Kämpfe mit regierungstreuen Truppen. Der Krieg ist unzweifelhaft völkerrechtswidrig, weil er ohne UN-Mandat geführt wird.

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Donbass - Hunderte Angriffe pro Tag: Massiver Beschuss durch ukrainische Armee trotzt Waffenruhe

Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben in den zurückliegenden 24 Stunden 237 Mai die selbsterklärte Volksrepublik Donbass (VRD) beschossen, wie der Donezker Vize-Generalstabschef Eduard Bassurin am Sonntag gegenüber Journalisten sagte.

Donbass
© Sputnik/ Sergej Averin
Eines der Ziele der ukrainischen Armee waren Bassurin zufolge Waffendepots im Raum des Kombinats für Dolomitaufbereitung Dokutschajewsk. Unter den dort aufbewahrten Kampfmitteln seien auch Ammoniak-Waffen gewesen.

Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

Kommentar: Die Ukraine ist inzwischen eine faschistische Kloake. Die US-Elite hat somit erreicht was sie wollten: Die Ukraine zu destabilisieren und gegen Russland aufzuhetzen. Psychopatische Oligarchen und Massenmörder sind jetzt überall in der Ukraine an der Macht und verletzten die Waffenruhe ständig.


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EU-Tournee: Poroschenko schickt Mörderin zu EU-Staatschefs - Sawtschenko bald international tätig

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat der Ex-Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko vorgeschlagen, nach Europa zu reisen und sich dort mit mehreren EU-Staatschefs zu treffen. Dabei hat Poroschenko Sawtschenko Grüße von US-Vizepräsident Joe Biden und EU-Parlamentschef Martin Schulz ausgerichtet.


Nadeschda Sawtschenko
© Sputnik/ Evgeniy Biyatov
„Der ukrainische Präsident hat Nadeschda (Sawtschenko - Anm. d. Red.) vorgeschlagen, eine Reihe von europäischen Ländern zu besuchen und sich mit europäischen Staatschefs zu treffen“, wie Poroschenkos Pressedienst meldet.

Ihrerseits hat Sawtschenko bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ihre Bereitschaft geäußert, bald auf internationaler Ebene tätig zu werden.

Kommentar: Die Ukraine ist inzwischen eine faschistische Kloake. Die US-Elite hat somit erreicht was sie wollten: Die Ukraine zu destabilisieren und gegen Russland aufzuhetzen. Psychopatische Oligarchen und Massenmörder sind jetzt überall in der Ukraine an der Macht, also verwundert es nicht dass Sawtschenko jetzt auch in die Politik darf:


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Video: USA will China und Russland mit neuer Wunderwaffe abschrecken - Russland bleibt überlegen

Bei einem hypothetischen Konflikt mit Russland im Baltikum oder China im Südchinesischem Meer könnten die USA eine neue Waffe anwenden, wie The Wall Street Journal unter Berufung auf Militärkreise schreibt. Diese allerdings befindet sich schon seit über einer Dekade in der Entwicklungsphase.
Railgun
© AP Photo/ AP Photo/U.S. Navy, John F. Williams
Das Magazin hat ein Video veröffentlicht, das angeblich jüngste „erste Testschüsse“ der sogenannten Railgun, einer Schienenkanone, die Elektromagneten statt Schießpulver benutzt, zeigen soll. Allerdings handelt es sich bei den Aufnahmen größtenteils um Ausschnitte aus Videos, die bereits seit 2012 im Internet kursieren.


Nach Angaben des Pentagons kann das Geschoss einer Railgun die Geschwindigkeit von maximal Mach 6, d.h. etwa sechsfache Schallgeschwindigkeit erreichen, bis zu 200 Kilometer entfernte Ziele treffen und aus sieben Kilometern Entfernung 30 Zentimeter dicke Stahlplatten durchschlagen. Das Projektil wird mit elektromagnetischen Wellen entlang zweier parallel laufender Schienen beschleunigt. Seit 2005 sollen in das Projekt bereits 500 Millionen Dollar investiert worden sein, wobei für die Weiterentwicklung noch weitere 800 Millionen benötigt würden.

Die Railgun sei als eine Antwort der USA auf den Verlust ihrer Vorherrschaft in der Entwicklung von Präzisionswaffen zu sehen, schreibt WSJ.


So seien die US-Militärstrategen erst kürzlich von der „Kraft und Präzision“ der neuen russischen Marschflugkörper beim Syrien-Einsatz beeindruckt worden.

Pirates

Grober kurzsichtiger Fehltritt: Schweden verbündet sich mit NATO gegen Russland - Ende der langen Tradition von Neutralität des Landes

Schweden hat ein Abkommen mit der Nato geschlossen, mit dem sich das Land erstmals zur Unterstützung fremder Streitkräfte verpflichtet. Der Vertrag umfasst auch die Stationierung von Truppen und die Durchführung von Militär-Übungen auf schwedischem Gebiet. Die Regierung richtet den Beschluss als Signal gegen Russland - und läutet das Ende einer langen Tradition politischer Neutralität in Schweden ein.
Schwedens Premier Stefan Löfven
© dpaSchwedens Premier Stefan Löfven am 25.02.15 bei einer Pressekonferenz in Berlin.
Das Schwedische Parlament hat am Mittwoch ein Abkommen mit der Nato abgeschlossen. Mit dem sogenannten Host Nation Support Agreement (HNSA) verpflichtet sich Schweden zur Unterstützung der Nato-Streitkräfte im eigenen Land. Ein solcher Vertrag umfasst die zivile und militärische Unterstützung von Gaststreitkräften und erlaubt dem Militärbündnis, künftig leichter Truppen in Schweden zu stationieren sowie Militär-Übungen durchzuführen. Schweden rückt damit auch ohne Nato-Mitgliedschaft näher an das Militärbündnis, was laut Regierung vor allem ein Signal an Russland senden soll.

Kommentar: Die Anzeichen, dass Schweden im neuen - bzw. fortgeführten - fabrizierten Krieg gegen Russland mitzieht, hat es bereits vorher gegeben:


Георгиевская ленточка

Wieder beweist er Größe: Putin will Beziehungen mit Türkei wiederherstellen, doch Ankara muss den Worten Taten folgen lassen

Russland will laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Beziehungen mit der Türkei wiederherstellen, doch hat Ankara noch „keine konkreten Schritte“ dazu unternommen.
Putin und Tsipras
© Sputnik/Alexej Druschinin
Wir haben keine Entschuldigungen gehört. Es wurde keine Bereitschaft geäußert, den Schaden zu ersetzen. Wir hören Erklärungen über den Wunsch, die Beziehungen wiederherzustellen. Wir wollen die Beziehungen ebenfalls wieder gutmachen. Doch sind wir nicht diejenigen, die sie ruiniert haben. Wir haben alles gemacht, um die russisch-türkischen Beziehungen im Laufe von Jahrzehnten auf ein beispielloses Niveau der Partnerschaft und der Freundschaft anzuheben“, sagte Putin bei seinem Auftritt in Athen.

Diese Freundschaft zwischen russischen und türkischen Bürgern habe tatsächlich ein hohes Niveau erreicht, was Moskau sehr zu schätzen gewusst habe. Doch dann sei alles zerstört worden. „Wozu das alles gemacht wurde, kann ich immer noch nicht verstehen“, so Putin weiter.

Kommentar: Wieder einmal ist es Putin, der Größe beweist und seinen Willen zur Zusammenarbeit wiederholt bekräftigt - auch bei Staaten, die mit der USA verbündet und ganz klar gegen Russland und auch gegen die Interessen der Weltbevölkerung handeln. Er bietet stets die Möglichkeit zu einer Lösung der Probleme, wohlwissend um ihren Ursprung, wenn die andere Seite nur ebenfalls die entsprechenden Schritte tut. Und er hat ganz Recht, dass es an der türkischen Regierung liegt, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen. "An ihren Früchten sollst du sie erkennen" - alles andere wäre beim Umgang mit pathologischen Individuen lebensmüde. Ob die unter US-Herrschaft stehenden Staaten "hören" und "sehen" können, welche Möglichkeiten für eine bessere Welt sich damit eröffnen könnten, bleibt leider äußerst zweifelhaft.


Bad Guys

Öffentlichkeit abgelenkt durch TTIP: CETA-Freihandelsabkommen mit Kanada ist bereits beschlossene Sache

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und den EU-Staaten, TTIP, ist in aller Munde. Unterdessen treibt die EU den Freihandelsvertrag mit Kanada, CETA, unauffällig und effizient voran. Das Abkommen mit Kanada wird mindestens genau so viele Probleme mit sich bringen. Unternehmensklagen und radikal abgesenkte Umweltstandards sind bereits beschlossen.
Trojanisches Pferd TTIP und CETA
© Reuters
Vor wenigen Tagen trafen sich in Brüssel Vertreter der europäischen Regierungen mit der EU-Kommission, um über CETA zu beraten. Das Ergebnis lautet, dass die nationalen Parlamente nicht über das Abkommen abstimmen werden. Die Kommission setzt offensichtlich darauf, dass die Öffentlichkeit mit der Diskussion um das TTIP-Abkommen beschäftigt ist.

Damit wird CETA jedoch nicht weniger gefährlich für die Unternehmen und die Verbraucher in den EU-Staaten. Auch im Freihandelsvertrag mit Kanada stehen besondere Klagerechte für ausländische Investoren. Die EU-Kommission hat dem bereits zugestimmt. Diese Klagerechte werden auch US-Unternehmen nutzen, sei es, dass sie kanadische Tochterunternehmen haben, oder dass sie direkt von diesbezüglichen Entscheidungen betroffen sind.

Kommentar:


Snakes in Suits

Ukraine: Ex NATO-Chef Rasmussen ist Poroschenkos neuer Berater!

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Ex-NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen zu seinem Berater ernannt. Ein dahin gehender Erlass wurde am Freitag auf Poroschenkos Website unterzeichnet.

Rasmussen
© RIA Novosti.
In dem Papier heißt es, dass „Rasmussen seine Pflichten (nach Abstimmung) nebenamtlich erfüllen wird“. Weitere Details lagen zunächst nicht vor.

Kommentar: Der psychopatische Wahnsinn in der Ukraine, gesteuert und verursacht von der US-Elite, nimmt kein Ende...


Question

Steinmeier besucht Baltikum - NATO Solidarität gegen Russland: Gleichzeitig nette Worte für Russland

Die Baltikumreise des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier betrachtet Algis Klimatis, Ex-Präsidentenberater in Litauen, eher als eine parteipolitische Beruhigungspille. Ihm zufolge muss man zwischen transatlantischer Propaganda und der wirklichen Stimmung der Balten unterscheiden.
Steinemeier
© AP Photo/ Mindaugas Kulbis
„Ich betrachte die Baltikumreise von Herrn Steinmeier vor dem Hintergrund, dass mehr als 60 Prozent der Deutschen Sanktionen ablehnen und sehr kritisch zu einer Beteiligung der Bundeswehr-Truppen im Baltikum stehen“, sagt Algis Klimaitis, Ex-Präsidentenberater in Litauen, gegenüber Sputniknews.


Der Außenminister sei auch dazu dahin gefahren, um letztendlich in den Medien präsent zu sein: „Der Hintergrund dürfte auch parteipolitisch sein — eine Art Beruhigungspille für die transatlantisch geschürten Ängste in Bezug auf die Nato-Solidarität. Damit sollte suggeriert werden, dass die Balten z.B. einen russischen Einmarsch befürchten, was aber von der absoluten Mehrheit der Balten überhaupt nicht geteilt wird.“

„Die Staatschefs oder führende Politiker von EU-Ländern wie z.B. Tschechien, Ungarn oder der Slowakei sind eindeutig gegen diese Sanktionen. Aber ich gehe davon aus, dass sie selbstverständlich noch einmal verlängert werden“, äußerte Klimaitis unter Hinweis auf den neuesten G7-Beschluss in Japan.

Kommentar: Was für ein doppeltes Spiel, spielt unsere Regierung da mit Russland?


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Obamas Besuch in Hiroshima: Fehlende Entschuldigung zum US-Atombombenabwurf ist beunruhigendes Zeichen

Obama in Hiroshima
© ReutersAls erster amtierender Präsident besuchte Barack Obama Hiroshima.
Als erster amtierender US-Präsident hat Barack Obama heute Hiroshima besucht. Am 6. August 1945 hatte das US-Militär eine Atombombe über der Stadt abgeworfen und so mindestens 140.000 Menschen getötet. Der Nuklearschlag belastet noch heute das Verhältnis zwischen den USA und Japan. Doch eine Entschuldigung für den Angriff brachte Obama bei seinem heutigen Besuch nicht über die Lippen.

Viele seiner Landsleute wissen indes nicht einmal, dass die USA es waren, die im Zweiten Weltkrieg Atomwaffen eingesetzt haben, wie eine Straßenumfrage von RT ergab.


Kommentar: Diese Geste von Obama passt beunruhigend zu den Meldungen der letzten Tage. Wird sich die Geschichte wiederholen?