Kommentar: Wer's glaubt...
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US-Spezialeinheiten sind bei Kämpfen aufseiten der kurdischen YPG-Miliz in Nordsyrien gesichtet worden. Die Kurden haben zusammen mit ihren US-Verbündeten Anfang dieser Woche eine Offensive gegen die IS-Hochburg Rakka gestartet. Das Pentagon insistiert, US-Amerikaner wären lediglich vor Ort, um „zu beraten und zu assistieren“.
Kommentar: Wer's glaubt...
Ein Fotograf der Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) schoss von Spezialeinheiten der US-Armee zahlreiche Bilder. Die Tageszeitung Washington Post identifizierte den Ort, an dem sich die US-amerikanischen Truppen aufhielten, als das Dorf Fatisah. Dieses liegt nur 48 Kilometer nördlich von Rakka, der inoffiziellen Hauptstadt der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Kämpfer der YPG identifizierten die Männer in den kurdischen Reihen als Spezialeinheiten der US-Amerikaner.
Kommentar: Wer's glaubt...
Der UN-Ausschuss gegen Folter hat seine Mission in der Ukraine ausgesetzt. Der Grund ist, dass man den Inspekteuren den Zutritt in die Haftanstalten verwehrt hat, wo SBU-Mitarbeiter mehrere Insassen misshandelt haben sollen. Der Leiter der UN-Delegation betonte dabei, dass Kiew seine internationalen Verpflichtungen verletze.
Der UN-Ausschuss gegen Folter stellte seine Mission in der Ukraine ein, nachdem man den Inspekteuren den Zutritt in mehrere Haftanstalten in verschiedenen Regionen des Landes verwehrt hatte, wo Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) illegal Menschen festhalten sollen.
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"Dieses Zutrittsverbot ist ein Verstoß gegen die Verpflichtungen der Ukraine als Unterzeichnerstaat des Fakultativprotokolls der UN-Antifolterkonvention. Daher konnten wir einige Haftanstalten nicht besichtigen, gegen die es zahlreiche und glaubwürdige Vorwürfe gegeben hatte, dass man dort Menschen illegal festhalten sowie Insassen foltern und misshandeln soll“, zitiert die ukrainische Tageszeitung Westi den Leiter der UN-Delegation, Malcolm Evans.
Kommentar: Bei dieser Staatsführung ist offensichtlich nichts anderes zu erwarten. Schlimmer noch, dieses neue faschistische Regime wurde von Westmächten an die Macht gehoben.
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Als „Rechtsvereinfachungsgesetz“ bezeichnet das Sozialministerium von Andrea Nahles (SPD) den erarbeiteten Vorschlag zur Änderung der Hartz IV-Gesetzgebung. Leistungsempfängern drohen vielfache Einschnitte, Regelverschärfungen und Kürzungen. Trotz der Kritik von Sozialverbänden sollen die Beratungen über die Neuregelungen kommende Woche abgeschlossen werden. Im August soll das Gesetz dann verabschiedet werden.
Als "Repressionsvereinfachung" bezeichnet Susan Bonath in der Jungen Welt den Gesetzesentwurf des SPD-geführten Ministeriums für Arbeit und Soziales bezüglich der Neureglung des Hartz IV-Systems. Und in der Tat trifft diese Bezeichnung den Kern des seit vier Jahren anhängigen Vorhabens genauer als der von Ministerin Andrea Nahles gewählte Name "Rechtsvereinfachungsgestz". Denn was der Vorschlag bereithält, führt in der Praxis vielfach zu Kürzungen, mehr Kontrolle und einem zusätzlichen Ausbau von Bürokratie.
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Kommentar:
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Eine türkische Armee-Einheit ist nach Angaben des TV-Senders Al-Mayadeen in Nordwest-Syrien einmarschiert und hat dort einen eigenen Kontrollpunkt eingerichtet.
Nach Angaben des Senders drangen türkische Soldaten in der Provinz Aleppo auf etwa 700 Meter in syrisches Staatsgebiet vor und bauten im Raum der Stadt Afrin einen eigenen Checkpoint auf. Afrin ist mehrheitlich von Kurden bewohnt. Offizielle Stellungnahmen blieben auf beiden Seiten vorerst aus.
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Kommentar:
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Der Kreml ist nicht der Ansicht, dass die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland einen positiven Einfluss auf die globale Wirtschaft und den Zustand der internationalen Angelegenheiten haben wird, wie Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow in einer Pressekonferenz am Freitag sagte.
„Die Haltung des Kreml ist unverändert geblieben: Wir sind nach wie vor überzeugt, dass dieses Thema nicht auf unserer Tagesordnung steht. Dabei sind wir nicht der Meinung, dass solche Entscheidungen einen positiven Effekt für die globale Wirtschaft und für die globalen Angelegenheiten im Ganzen haben können", sagte Peskow zu Journalisten.
Der britische Premier David Cameron hatte zuvor angekündigt, dass sich die G7-Länder auf die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland im Juni geeinigt haben.
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Der britische Premier David Cameron hatte zuvor angekündigt, dass sich die G7-Länder auf die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland im Juni geeinigt haben.
Kommentar: Absurd ist eine Fortführung der Sanktionen in der Tat. Doch das US-Diktat scheint für die europäische Regierung noch immer über allem zu stehen und das obwohl Europa darunter leidet, und Russland sich gut angepasst und sogar einen Liquiditätsüberschuß zu verzeichnen hat:
- Sanktionen des Westens: Russland hat sich gut angepasst
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Moskau/Caracas. Russland hat Drittstaaten angesichts der innenpolitischen Spannungen in Venezuela davor gewarnt, regierungsfeindliche Kräfte zu unterstützen, um die Absetzung des gewählten Präsidenten Nicolás Maduro zu forcieren. "Inmitten einer komplexen wirtschaftlichen Situation drohen die politischen Auseinandersetzungen in offene Konfrontationen auf der Straße zu münden", heißt es in einer Erklärung des Außenministeriums in Moskau.
Die politische Eskalation werde vom Ausland aus forciert. Mit Bedauern nehme man zur Kenntnis, dass die Stellungnahmen der Führung der Interamerikanischen Regionalorganisation - gemeint ist offenbar die US-dominierte Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) - nicht ausgewogen seien. Der Generalsekretär der OAS, Luis Almagro, ist ein entschiedener Kritiker der sozialistischen Regierung in Venezuela.
Nach Ansicht der russischen Diplomatie "können nur die Menschen in Venezuela, die eine legitime Regierung gewählt haben, die politischen Probleme ihres Landes lösen". Das Handeln müsse sich zudem an der venezolanischen Verfassung und den nationalen Gesetzen orientieren.
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Nach Ansicht der russischen Diplomatie "können nur die Menschen in Venezuela, die eine legitime Regierung gewählt haben, die politischen Probleme ihres Landes lösen". Das Handeln müsse sich zudem an der venezolanischen Verfassung und den nationalen Gesetzen orientieren.
Kommentar: Wie immer klare und wahre Worte aus Russland.
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Das Vorgehen der USA zur Verstärkung der Nato ist gegen eine vermeintliche Bedrohung gerichtet und kann nicht anders als Vorbereitung auf einen realen Krieg gewertet werden, wie der US-amerikanische Russland-Experte Professor Stephen Cohen in einer John-Batchelor-Show sagte.
Das, was zwischen Russland und der Nato geschehe, sei nicht so sehr ein Kalter Krieg, sondern vielmehr die Vorbereitungsetappe eines möglichen vollwertigen Konflikts, so Cohen. Nach seiner Meinung sind es die USA, die die Situation so weit getrieben haben. Russland habe nur reagiert.
Kommentar: Vollkommen richtig...
"Das, was wir sehen können, ist eine Kriegsvorbereitung. Wir haben so etwas seit der Karibik-Krise, jedenfalls auf einem solchen Niveau, nicht mehr erlebt“, so Cohen.
Der Experte verwies darauf, dass die Militärallianz Zehntausende Soldaten sowie mit Atomsprengköpfen bestückte Raketen, Panzerbrigaden und Raketenabwehr-Systeme an den Grenzen Russlands stationieren wolle.
Kommentar: Und Deutschland ist vorne mit dabei:
Kommentar: Vollkommen richtig...
"Das, was wir sehen können, ist eine Kriegsvorbereitung. Wir haben so etwas seit der Karibik-Krise, jedenfalls auf einem solchen Niveau, nicht mehr erlebt“, so Cohen.
Der Experte verwies darauf, dass die Militärallianz Zehntausende Soldaten sowie mit Atomsprengköpfen bestückte Raketen, Panzerbrigaden und Raketenabwehr-Systeme an den Grenzen Russlands stationieren wolle.
Kommentar: Und Deutschland ist vorne mit dabei:
Kommentar: Lieber jetzt aussteigen:
- Deutschland: 8 triftige Gründe so schnell wie möglich aus der NATO auszusteigen
- US-Stratege Friedman hält neue Rede: NATO besteht weiter auch wenn die EU zerfällt
Neuer Rückschlag für das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland: Das russische Justizministerium hat das schleswig-holsteinische Hansebüro in der Enklave Kaliningrad auf die Liste der „ausländischen Agenten“ gesetzt, wie die Zeitung „Lübecker Nachrichten“ (Donnerstag) schrieb.
Den Wirtschafts- und Kulturförderern drohen damit massive Repressalien seitens der Behörden. „Die Entscheidung kommt absolut überraschend“, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums dem Blatt. Es gebe keinerlei Hinweise, dass das Hansebüro in irgendeiner Weise politisch tätig geworden sei.
„Hier wird eine Organisation getroffen, die ausdrücklich dem Dialog, der Zusammenarbeit und der Verständigung zwischen unseren Ländern dient“, schrieb der deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, im Kurznachrichtendienst Twitter. Der Nutzen dieser Arbeit sei von russischer Seite nie in Frage gestellt worden.
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„Hier wird eine Organisation getroffen, die ausdrücklich dem Dialog, der Zusammenarbeit und der Verständigung zwischen unseren Ländern dient“, schrieb der deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, im Kurznachrichtendienst Twitter. Der Nutzen dieser Arbeit sei von russischer Seite nie in Frage gestellt worden.
Kommentar: Die Russen haben das Recht, diese Organisation so einzustufen, genauso wie andere Organisationen zuvor: Diese Entscheidung basiert höchstwahrscheinlich auf triftigen Gründen....
Die von Russlands Präsident Putin begnadigte Nadeschda Sawtschenko wechselt in die Politik. Als neues Mitglied im Verteidigungsausschuss des ukrainischen Parlaments soll sich die in Russland wegen der Ermordung zweier Journalisten verurteilte Ex-Kampfpilotin nun um die Sicherheit ihres Landes kümmern, wie ihr Parteikollege Iwan Krulko mitteilte.
Sawtschenko ist seit September 2014 Mitglied der populistischen Oppositions-Partei „Batkiwschtschyna“ von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko.
„Nadeschda ist eine Teamspielerin und hat bestätigt, dass sie ein unabdingbares Mitglied des Batkiwschtschyna-Teams ist“, sagte Krulko am Donnerstag dem Fernsehsender „112 Ukraina“. Er rechne damit, dass die Ex-Pilotin schon am 31. Mai an ihrem neuen Arbeitsplatz erscheine.
Noch am Mittwoch hatte sich Sawtschenko nach ihrer Ankunft in Kiew bereit erklärt, wieder in den Donbass zu fahren, um „auf dem Schlachtfeld ihr Leben für die Ukraine zu opfern“. Zuerst möchte sie aber „drei Liter Wodka trinken“, äußerte die 35-Jährige, die gegen zwei in der Ukraine inhaftierte Russen ausgetauscht worden ist.
Kommentar: Soll Sie ruhig machen, dann wäre Sie vielleicht schon bald weg vom Fenster.
© Sputnik/ Alexej Wowk
„Nadeschda ist eine Teamspielerin und hat bestätigt, dass sie ein unabdingbares Mitglied des Batkiwschtschyna-Teams ist“, sagte Krulko am Donnerstag dem Fernsehsender „112 Ukraina“. Er rechne damit, dass die Ex-Pilotin schon am 31. Mai an ihrem neuen Arbeitsplatz erscheine.
Noch am Mittwoch hatte sich Sawtschenko nach ihrer Ankunft in Kiew bereit erklärt, wieder in den Donbass zu fahren, um „auf dem Schlachtfeld ihr Leben für die Ukraine zu opfern“. Zuerst möchte sie aber „drei Liter Wodka trinken“, äußerte die 35-Jährige, die gegen zwei in der Ukraine inhaftierte Russen ausgetauscht worden ist.
Kommentar: Soll Sie ruhig machen, dann wäre Sie vielleicht schon bald weg vom Fenster.
Kommentar: Die Ukraine ist inzwischen eine faschistische Kloake. Die US-Elite hat somit erreicht was sie wollten: Die Ukraine zu destabilisieren und gegen Russland aufzuhetzen. Psychopatische Oligarchen und Massenmörder sind jetzt überall in der Ukraine an der Macht, also verwundert es nicht dass Sawtschenko jetzt auch in die Politik darf:
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Die Kandidatur für die US-Präsidentschaft ist ihm nicht mehr zu nehmen: Donald Trump hat die Delegiertenzahl beisammen, die er für seine Nominierung beim Parteitag der Republikaner im Juli benötigt. Dies bestätigte er selbst am Donnerstag und zeigte sich "geehrt".
Mehrere US-Medien hatten zuvor berichtet, dass Trump die absolute Mehrheit von mindestens 1237 Delegiertenstimmen erreicht habe. Faktisch stand seine Kandidatur schon seit Anfang Mai fest, nachdem seine letzten beiden parteiinternen Rivalen aus dem Rennen ausgestiegen waren. Das von ihm nun erreichte Quorum ist insofern lediglich eine zusätzliche Bestätigung, dass ihm die Kandidatur sicher ist.
Bei einer Pressekonferenz im Bundesstaat North Dakota war Trump von 15 Delegierten umgeben, die ihm zuletzt seine Unterstützung zugesagt hatten. Dabei handelte es sich um „ungebundene“ Delegierte. Diese Gruppe von Delegierten ist beim Parteitag im Juli nicht an den Ausgang der Vorwahlen in ihrem jeweiligen Staat gebunden, sondern kann frei über den Kandidaten entscheiden.
Die gewachsene Zustimmung aus den Reihen der „Ungebundenen“ hievte den Geschäftsmann nun schon vor den nächsten anstehenden Vorwahlen über die Schwelle für seine Nominierung. „Die Leute hinter mir haben uns über die Hürde gehoben“, sagte Trump unter Verweis auf die „ungebundenen“ Delegierten, die ihn bei dem Auftritt in der Stadt Bismarck umringten.
© dpaDonald Trump mit seiner Tochter Ivanka, im Februar in South Carolina.
Bei einer Pressekonferenz im Bundesstaat North Dakota war Trump von 15 Delegierten umgeben, die ihm zuletzt seine Unterstützung zugesagt hatten. Dabei handelte es sich um „ungebundene“ Delegierte. Diese Gruppe von Delegierten ist beim Parteitag im Juli nicht an den Ausgang der Vorwahlen in ihrem jeweiligen Staat gebunden, sondern kann frei über den Kandidaten entscheiden.
Die gewachsene Zustimmung aus den Reihen der „Ungebundenen“ hievte den Geschäftsmann nun schon vor den nächsten anstehenden Vorwahlen über die Schwelle für seine Nominierung. „Die Leute hinter mir haben uns über die Hürde gehoben“, sagte Trump unter Verweis auf die „ungebundenen“ Delegierten, die ihn bei dem Auftritt in der Stadt Bismarck umringten.
Kommentar: Die Amerikaner haben also wahrscheinlich die sensationell psychopathische Wahl zwischen Pest und Cholera.
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