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Putins Regierung plant Zehntausende Häftlinge zu entlassen, die wegen Lappalien inhaftiert sind: Massenamnestie am "Tag des Sieges" zum Weltkriegsgedenken


Spiegel Online
Fr, 10 Apr 2015 05:43 UTC
Eine Viertelmillion Verurteilte dürfen hoffen: Zum Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland plant Russlands Präsident Putin eine Massenamnestie. Davon könnte auch ein prominenter Oppositioneller profitieren.
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Am 9. Mai feiert Russland zum 70. Mal den Sieg über die Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg - und will sich anscheinend großzügig zeigen: Etwa 60.000 Häftlingen will der Kreml-Chef ihre Reststrafe erlassen. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag brachte der Präsident im Parlament ein, wie der Kreml mitteilte. Damit kann rund ein Zehntel aller Inhaftierten in Russland auf vorzeitige Freilassung hoffen.

Die Amnestie soll auch 200.000 Menschen betreffen, die zu Bewährungsstrafen verurteilt wurden. Ausgeschlossen seien aber Schwerverbrecher, die etwa wegen Mordes oder Terrorismus verurteilt worden seien, hieß es. Der Chef des Kreml-Menschenrechtsrats, Michail Fedotow, begrüßte die Initiative.

Kommentar:
  • Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
  • Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
  • Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung
  • Ein offener Brief an Präsident Putin und die Bürger Russlands für den Frieden und gegen das Fehlverhalten unserer westlichen Regierungen und Medien


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    Question

    Warum warnt IWF-Chefin Christine Lagarde vor einer Finanzkrise? Der IWF und Lagarde - eine heuchlerische Kombination


    Abendzeitung
    Fr, 10 Apr 2015 05:45 UTC
    Christine Lagarde sieht weiterhin Schwierigkeiten für die Weltwirtschaft. Das Wachstum sei zwar stabil, aber insgesamt unbefriedigend. Probleme könnte es vor allem bei der globalen Finanzstabilität geben.

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    Washington - Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat vor der Gefahr einer neuen weltweiten Finanzkrise gewarnt. "Die Risiken für die globale Finanzstabilität nehmen zu", sagte die Französin am Donnerstag in Washington. Probleme könnten vor allem die niedrigen oder gar negativen Zinsen sowie dramatische Wechselkursschwankungen verursachen.

    Kommentar: Interessante Worte aus dem Mund der IWF-Chefin...

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    USA

    NATO-Übung in Deutschland: Einsatzbereite Kampftruppen gegen "Imperator" Putin - In unserem Interesse oder gefährliche Kriegshetze der USA?


    Die Welt
    Fr, 10 Apr 2015 05:49 UTC
    Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise hat die Nato die Fähigkeiten ihrer Krisenreaktionskräfte neu bewertet. Die erste Übung für die neue Speerspitze läuft - auch in Deutschland.

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    Auch deutsche Soldaten waren an einer ersten Übung der neuen Nato-Speerspitze beteiligt. Das Resultat: Es gibt noch Optimierungsbedarf
    Was, wenn sich Wladimir Putin nicht mit der ukrainischen Halbinsel Krim zufriedengibt? Wenn der Kremlchef unter dem Vorwand, russische Minderheiten zu schützen, sogar Militäreinsätze in Staaten wie Estland oder Lettland plant? Fragen wie diese sind bei der Nato in den vergangenen Monaten zum Topthema geworden.

    Kommentar: Deutschland wäre gut beraten, der Knechtschaft gegenüber der NATO/USA ein Ende zu setzen: Über die NATO:

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    Question

    Kuba und die USA treffen aufeinander: Versöhnung oder doch amerikanische Taktik mit einem anderen Ziel?


    Hintergrund
    Do, 09 Apr 2015 05:53 UTC
    Am Freitag beginnt der von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ausgerichtete zweitägige Amerika-Gipfel in Panama. Geladen sind die Staats- und Regierungschefs aller 35 Länder der Region. Erstmals wird auch Kuba an dem Gipfel teilnehmen, der 1994 ins Leben gerufen wurde. Der sozialistische Inselstaat war auf Betreiben Washingtons 1962 von der OAS ausgeschlossen worden. In den vergangenen Jahren wurde der Ruf vieler lateinamerikanischer Staaten immer lauter, die Ausgrenzung Kubas zu beenden.

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    Auf dem Gipfel wird es voraussichtlich erstmals zu einem symbolträchtigen „Handshake“ zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem kubanischen Amtskollegen Raúl Castro kommen. Im Dezember hatten die beiden Staatschefs nach fünfzig Jahren politischer Eiszeit überraschend eine Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen angekündigt.

    Ein richtiges bilaterales Treffen während des Gipfels sei bislang nicht geplant, teilte die US-Regierung im Vorfeld mit. Obama und Castro würden aber durchaus Gelegenheit für eine „Interaktion“ haben. Unklar ist noch, ob die US-Regierung Kuba bald aus ihrer Liste der Terror-Unterstützerstaaten streichen wird. Havanna hatte dies als Bedingung für die geplante Eröffnung regulärer Botschaften genannt. In Panama wurde mit der Möglichkeit spekuliert, dass Washington die Maßnahmen vielleicht kurz vor dem Gipfel ankündigt.
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    Pirates

    Berater Putins: USA führen "hybriden Krieg" gegen die Welt durch Verwendung von psychotropen Technologien in den Massenmedien


    Sputnik News
    Mi, 08 Apr 2015 21:47 UTC
    Die USA führen derzeit einen globalen „hybriden Krieg“, um ihre Wirtschaft auf eine neue technologische Ebene zu heben. Das behauptete Sergej Glasjew, Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin, am Mittwoch in Moskau in einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates.
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    „Zur neuen technologischen Ebene zählen IT- und Kommunikationstechnologien, darauf basierende Systeme komplexer Lenkung von Kampfhandlungen sowie robotisierte Präzisionswaffen, die dem US-Militär Vorteile bei der Kampflenkung gewähren und die Verluste minimieren“, fuhr der Experte fort.

    „Diese Instrumente werden durch den Einsatz kognitiver Technologien ergänzt, die Massenmedien in eine hocheffektive psychotrope Massenvernichtungswaffe verwandelt, die das Bewusstsein der regierenden Eliten und der Bevölkerung von Ländern - Opfer der amerikanischen Aggression - beeinflusst. Und die Diplomatie wird als Instrument zur Unterdrückung des politischen Willens der höchsten Repräsentanten in den (betroffenen) Ländern missbraucht“, betonte Glasjew.

    Kommentar:

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    Airplane

    MH17 - Dokumente über Absturz zur Geheimsache erklärt


    sputniknews.com
    Do, 09 Apr 2015 08:19 UTC
    MH-17
    © Reuters
    Die niederländischen Behörden haben Ermittlungsdaten zum Absturz der Boeing 777 der Malaysia Airlines über der Ostukraine 2014 veröffentlicht, 147 Dokumente werden jedoch geheim gehalten, wie der Nachrichtensender RTL Nieuws mitgeteilt hat.

    „569 Dokumente sind teilweise veröffentlicht worden, aber wichtige Informationen sind darin unleserlich gemacht. 147 Dokumente werden geheim gehalten“, heißt es in der Mitteilung.

    Unter den geheim gehaltenen Informationen seien Daten über Privatpersonen, wie etwa ihre Namen und Rufnummern, sowie Informationen, die „zu internen Zwecken“ der Geheimdienste bestimmt seien, erläutert Dick Schoof, Nationaler Koordinator für Terrorbekämpfung und Sicherheit der Niederlande.

    Die Malaysia-Airlines-Maschine mit der Flugnummer MH17, die von Amsterdam nach Kuala Lumpur unterwegs war, verunglückte am 17. Juli 2014 bei Donezk im Osten der Ukraine. Alle 298 Insassen, darunter 192 niederländische Staatsangehörige, kamen ums Leben.

    Kommentar: Es scheint, die Wahrheit wird wohl bis auf Weiteres unter Verschluss bleiben:

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    Propaganda

    Der ewig tendenziöse Spiegel - Subtile Meinungsmache in Sachen Griechenland

    Benjamin Bidder
    spiegel.de
    Do, 09 Apr 2015 17:50 UTC
    Bild
    © Reuters
    Griechenlands Premier Tsipras hat seinen Auftritt an einer Moskauer Elite-Uni für eine außenpolitische Grundsatzrede genutzt - und sich zu EU und Euro bekannt. Von den russischen Studenten gab es stürmischen Applaus.


    Kommentar: Und schon geht's los: Wofür gab es Applaus? Für sein Bekenntnis zum Euro? Lesen wir weiter.


    Tag zwei von Alexis Tsipras' Moskauer Mission beginnt fast wie ein Heimspiel: Als der griechische Premierminister die russische Elite-Hochschule MGIMO betritt, wird er gefeiert wie ein Rockstar. Studentinnen wollen ein Selfie mit ihm, ein Handyfoto zur Erinnerung.

    Die Zuhörer applaudieren ihm stehend, noch bevor die Rede überhaupt begonnen hat. Als "unbeugsam und furchtlos" hat Russlands Regierungszeitung Rossiskaja Gaseta den Gast aus Griechenland bezeichnet - wegen seiner Ablehnung einer Verlängerung der europäischen Sanktionen gegen Russland.


    Kommentar: Na, da schiebt man den Grund leise hinterher. Ist ja auch verständlich, wenn jemand dafür einsteht, die Sanktionen gegen das eigene Land zu beenden.


    Viele Studenten haben sich in Schale geworfen: Die jungen Frauen tragen High Heels zum Kostüm, viele junge Männer - anders als Tsipras - einen Schlips zum Anzug. Die MGIMO-Universität gehört zum russischen Außenministerium, sie ist die Kaderschmiede für Moskaus Diplomaten-Nachwuchs: Mehr als 50 Sprachen werden am MGIMO unterrichtet. Als Tsipras seine Rede auf Griechisch beginnt, verzichten viele der russischen Zuhörer auf die Kopfhörer mit der Simultanübersetzung, weil sie nahezu perfekt Griechisch sprechen.


    Kommentar: Da können sich deutsche Elite-Unis eine Scheibe von abschneiden. Um die Bildung in Russland scheint es recht gut bestellt zu sein.


    Tsipras übt in der Rede einen diplomatischen Spagat: Einerseits ruft er einen "Neustart" in den Beziehungen zu Moskau aus. Andererseits nutzt er den Auftritt aber auch für ein deutlich formuliertes Bekenntnis zu Europa. Die EU sei stets Athens erster Ansprechpartner. "Wir wollen europäische Lösungen für europäische Probleme", sagt Tsipras. "Russland kann unsere Probleme nicht lösen." Spekulationen über eine Rückkehr Athens zur Drachme als Währung erteilt Tsipras auf Nachfrage eine Absage: "Unser Ziel ist, Teil der Eurozone zu bleiben."


    Kommentar: Jetzt werden Wortspiele erfunden um den Anschein zu erwecken, Griechenland lehne jede Hilfe Russlands ab. Umgekehrt formuliert wird klar, wie hohl die Phrase wirklich ist: "Wir wollen russische Lösungen für russische Probleme", "Griechenland kann unsere Probleme nicht lösen". Selbstverständlich sind innerpolitische Angelegenheiten Sache des Landes, wieso das so ausdrücklich hervorheben?


    Kommentar: Wieder ein schöner Spon-Artikel, der zeigt, wie man sich die Welt im Nachhinein schön reden kann und den Eindruck erzeugen will, man hätte doch irgendwie und irgendwas gewonnen und alles sei Friede, Freude, Eierkuchen. Nur gut, dass es unser Archiv gibt:

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    Eye 1

    JP Morgans Überwachung der eigenen Mitarbeiter: Was bedeutet das für den Rest von uns?

    Jens Blecker
    iknews
    Do, 09 Apr 2015 00:00 UTC
    Mittlerweile befinden wir uns in der “Post-Snowden-Ära” und wie ich es seinerzeit befürchtet hatte, wurde die totale Überwachung durch die Veröffentlichungen nicht abgewendet, sondern legalisiert. Damals schrieb ich, wenn sich nun nicht ein globaler Widerstand bildet, werden diese Praktiken durch “positive Kenntnis” zu legalen Handlungen erklärt. Nun fast zwei Jahre nach den ersten Veröffentlichungen, haben sich die schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet. Kaum jemand stellt die demokratiefeindlichen Aktivitäten der Geheimdienste noch in Frage, sehr zur Freude der Überwacher gehen die Bürger lascher denn je mit dem eigenen Datenschutz zu Werke.
    Surveillance State
    © Louie Psihoyos/Corbis
    An dieser Stelle die Situation mit “das habe ich doch gesagt” zu kommentieren, wäre mehr als zynisch. Leider haben die Menschen in der heutigen “Glitzerwelt” die Eigenverantwortung völlig verlernt. Dafür gibt es etliche untrügliche Anzeichen, beispielsweise Apps wie den Wahl-O-Maten, der dabei hilft eine Entscheidung bei Wahlen zu treffen. Vermutlich wäre es auch vielen Mitarbeitern recht, wenn die Pinkelpausen gesetzlich geregelt wären, dann bräuchte man nicht mehr mit diesem mulmigen Gefühl etwas unrechtes zu tun in Richtung der Sanitäranlagen zu huschen. Ja die Welt wird Stück für Stück ein wenig strukturierter, das Schützt vor eigenen Entscheidungen die möglicherweise in einer kognitiven Dissonanz enden könnten.

    Nun gibt es ein weiteres kleines Leckerli. Die Softwareschmiede “Palantir Technologies” rollt wie es scheint den Arbeitsmarkt etwas auf. Zu dem Unternehmen ein kurzes Zitat aus Wikipedia:

    Kommentar:

    "Minority Report" wird Realität: Großbank JP Morgan überwacht eigene Mitarbeiter durch Algorithmus um zukünftiges Fehlverhalten vorherzusagen

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    Eye 1

    "Minority Report" wird Realität: Großbank JP Morgan überwacht eigene Mitarbeiter durch Algorithmus um zukünftiges Fehlverhalten vorherzusagen

    Andrea Rungg
    Manager Magazin
    Mi, 08 Apr 2015 00:00 UTC
    Die US-Großbank JP Morgan hat ein Problem: Ihre Kosten für Rechtstreitigkeiten haben sich seit der Finanzkrise auf 36 Milliarden Dollar summiert. Das ist schlecht für die Bilanz. Marktmanipulationen durch Mitarbeiter, riskante Wetten, fragwürdige Hypothekengeschäfte, die Liste der Skandale, in die die Bank verstrickt war, ist lang.
    minority report,tom cruise
    © imago/Unimedia ImagesEinst galt der Film "Minority Report" mit Tom Cruise als Science-Fiction. Cruise konnte in dem Thriller anhand von Daten Verbrechen vorhersagen. Mittlerweile soll manche Software angeblich tatsächlich Verbrechen vorzeitig erkennen können. Unwahrscheinlich nur, dass so etwas zur Aufdeckung psychopathischer Machenschaften genutzt werden wird, eher zur Schikane und Unterjochung der gewöhnlichen Menschen a la 'Big Brother is watching you'...
    Deshalb greift JP Morgan nun zu drastischen Mitteln: Sie lässt ihre Mitarbeiter überwachen. Ein Algorithmus soll anhand der gewonnenen Daten ein mögliches Fehlverhalten der Mitarbeiter vorhersagen.

    JP Morgan testete das Programm bislang nur im Händler-Geschäft. Bis 2016 soll es jedoch auch im Investment-Banking und Vermögensmanagement zum Einsatz kommen. Mitarbeiter, die gegen Regeln verstoßen, sollen identifiziert werden, bevor sie Schaden anrichten können.

    So wird beispielsweise überprüft, ob Mitarbeiter Compliance Schulungen schwänzen, Handelsregeln missachten oder bestimmte Risiken überreizen. Anhand der Verhaltensmuster sollen dann Vorhersagen darüber getroffen werden, ob ein Mitarbeiter durch sein Handeln der Bank und Kunden schaden könnte.

    Kommentar: JP Morgans Überwachung der eigenen Mitarbeiter: Was bedeutet das für den Rest von uns?

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    Better Earth

    Das Beste aus dem Web: Der König und sein Athener Hofnarr: "Journalismus" der untersten Schublade in der Berliner Morgenpost

    Julia Smirnova
    Berliner Morgenpost
    Do, 09 Apr 2015 06:22 UTC
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    Griechenlands Premier Alexis Tsipras hat bei seinem Besuch bei Wladimir Putin wenig erreicht


    Kommentar: Sagt wer? Die "Qualitäts-Journalisten" der Berliner Morgenpost?


    Der russische Präsident Wladimir Putin bemühte sich um die Rolle des guten Gastgebers, als er den griechischen Premierminister Alexis Tsipras am Mittwoch im Kreml empfing. Zu Beginn des Treffens lobte er die "besonderen Beziehungen" zwischen Russland und Griechenland und würdigte die gemeinsamen geistigen Wurzeln wie etwa den orthodoxen Glauben. Bis vor Kurzem sei Russland der wichtigste Handelspartner Griechenlands gewesen. Doch 2014, nachdem die EU-Sanktionen in Kraft getreten sind, ist dies um 40 Prozent gesunken. "Ihr Besuch kommt genau zur richtigen Zeit", sagte Putin. Man müsse sich gemeinsam überlegen, wie man die Handelsbeziehungen wieder verbessern könne.


    Kommentar: Vollkommen richtig; Es ist eine weise Entscheidung von Griechenland und Russland wieder enger zusammenzuarbeiten.


    Das klang nach einem vielversprechenden Treffen. Doch bei der gemeinsamen Erklärung sah Putin genervt und gelangweilt aus. Immer wieder schaute er an die Decke, während Tsipras redete. Die Verachtung für den Staatschef eines tief verschuldeten Landes, der nicht einmal eine Krawatte trägt, war ihm ins Gesicht geschrieben. Wäre dieses Treffen ein Theater gewesen, hätte Putin den Zaren gespielt, und Tsipras hätte sich mit der Rolle eines Hofnarren abfinden müssen.


    Kommentar: Herzlichen Glückwunsch, Frau Smirnova, soeben haben Sie ihre "journalistische Integrität", mit völlig aus der Luft gegriffenen Behauptungen, bewiesen.

    Nicht überraschend jedoch für "Journalisten" wie Smirnova: Wir schlagen vor: Hängen Sie ihren Beruf an den Nagel und machen Sie etwas was Sie besser können...


    Kommentar: Warum haben unsere Eliten und Medien etwas gegen eine Annäherung zwischen Griechenland und Russland?

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