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Im argentinischen Parlament sitzen drei Abgeordnete, die durch ihre Taten deutlich machen, dass es ihnen nicht um ihren individuellen Vorteil geht, sondern um die Durchsetzung der großen Mehrheit der Menschen im Land. Die 3 Abgeordneten der “Linken Front der Arbeiter“ haben nicht nur auf ihre Diätenerhöhung im vergangenen Jahr verzichtet, sie spenden auch 80% ihres Gehalts an Streikende, Familien in Not oder an Entlassene.
Nicolás del Caño (33), Abgeordneter der “Front der Linken und ArbeiterInnen” (FIT), für die Provinz Mendoza im argentinischen Kongress erklärte in einem Interview welche Auswirkungen die Diätenerhöhungen haben: “Alle Abgeordneten und SenatorInnen werden auf 50.000 Pesos im Monat (4620 Euro) kommen. Darüber hinaus gibt es weitere Privilegien für Abgeordnete wie Flug- und Bustickets sowie Zuschüsse für Personal, Büros usw.” Er machte außerdem deutlich, dass die Abgeordneten der FIT nur 8.500 Pesos behalten wollen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach jüngsten Medienberichten ein Gesetz zum Verbot der Verherrlichung russischer Filme und Serien im ukrainischen Fernsehen unterzeichnet. Laut der Webseite des ukrainischen Parlaments, unterschrieb der Präsident ein Verbot für Filme und Serien, die die russischen Machtstrukturen darstellen.
Der Gesetzesentwurf „wurde durch die Unterschrift Poroschenkos am Donnerstag legitimiert“, heißt es bezüglich des Dokuments auf der Seite des ukrainischen Parlaments.
Nach diesem Gesetz soll in der Ukraine die Ausstrahlung aller filmischen Werke verboten werden, die ein mögliches Lob der Russischen Föderation beinhalten.
Der Gesetzesentwurf „wurde durch die Unterschrift Poroschenkos am Donnerstag legitimiert“, heißt es bezüglich des Dokuments auf der Seite des ukrainischen Parlaments.
Nach diesem Gesetz soll in der Ukraine die Ausstrahlung aller filmischen Werke verboten werden, die ein mögliches Lob der Russischen Föderation beinhalten.
Kommentar:
- Ein Jahr nach dem Maidan-Putsch: Die zentrale Rolle der USA in der Ukraine
- Wie die EU mit der Ukraine die Denkfehler Hitlers wiederholt
- Sahra Wagenknecht: USA möchte mit der Ukraine Politik einen Bruch zwischen Deutschland und Russland provozieren
- Verstoß gegen Pressefreiheit: Ukraine verweigert russischer Nachrichtenagentur und anderer Medien Zutritt zu offiziellen Kundgebungen
- Bemühungen um Frieden? Von wegen! Ukraine vergrößert sogar Armee um ein Drittel
- Moskau in Sorge über Kriegsversprechen der USA: Die ersten US-Soldaten sind in der Ukraine eingetroffen
- Putin am 12 September: Die Ukraine ist eine Geisel der NATO und von US-Interessen, die anscheinend keinen Frieden wollen
- Überrascht? Landraub in der Ukraine: Westliche Konzerne erhalten EU-Kredite
- Propaganda durch ukrainischen Generalstabschef persönlich entlarvt: Es gibt keine russischen Truppen in derUkraine!
- SOTT EXKLUSIV: Terrorattacke in der Ukraine! Die Welt ist empört! Je suis Donbass!
Pessimistisch äußert sich der ukrainische Premier Jazenjuk zur Zukunft seines Landes: Anders als den Nachbarländern, die nach der Wende zu starken Wirtschaftsmotoren geworden seien, verblieben der Ukraine "vielleicht noch zwei Jahre". Russlands Präsident Putin sei der Grund.
Der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk erwartet keine schnelle Lösung des Ukraine-Konflikts. Er gehe davon aus, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Ostukraine als "Faustpfand" behalten wolle, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Die Ukraine sei für Putin ein "Aufmarschgebiet", um "weiter gegen den Westen zu kämpfen".
Kommentar: Noch mehr Propagandalügen von Jazenjuk. Überrascht sind wir darüber jedoch nicht:
Kommentar: Noch mehr Propagandalügen von Jazenjuk. Überrascht sind wir darüber jedoch nicht:
- Ukrainischer Ministerpräsident: Jazenjuk verbreitet neonazistisches Geschichtsverständnis in der ARD
- Dunkle Hintergründe vom ukrainischen Ministerpräsident Jazenjuk
- Jazenjuks Nazi-Aussage in der ARD: Bundesregierung verweigert Stellungnahme
- "Jazenjuk treibt Ukraine in wirtschaftlichen Abgrund": Kein Voranschreiten bei Gas-Verhandlungen
Kommentar: Warum wird Putins Regierung von Jazenjuk und ähnlichen "Politikern" dämonisiert?
- Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
- Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
- Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung
- Ein offener Brief an Präsident Putin und die Bürger Russlands für den Frieden und gegen das Fehlverhalten unserer westlichen Regierungen und Medien
Das Beste aus dem Web: Todesstoß gegen Pressefreiheit und investigativen Journalismus? EU plant Anti-Whistleblower-Gesetz unter Androhung millionenschwerer Klagen
Das Gesetz kommt einem Enthüllungsverbot gleich und zerstört die Pressefreiheit: Alle internen Dokumente stehen in Zukunft als »Firmengeheimnis« unter Schutz. Journalisten dürfen nichts mehr daraus veröffentlichen. Nur noch unter strengsten Auflagen, sonst stehen sie schon mit einem Bein im Gefängnis. Brüssel verpasst auch den Whistleblowern einen Maulkorb. Was sie sagen, ist genauso Firmeneigentum. Niemand darf darüber berichten. In Zukunft bestimmen Juristen und Bürokraten, welche Skandale wir erfahren.
Eine neue EU-Regelung wird brisante Enthüllungen von Journalisten, Whistleblowern und Betriebsräten fast unmöglich machen. Offenbar soll sich in Europa nicht wiederholen, was die USA mit Edward Snowden erleben. Auch kein Lux-Leaks mehr, kein Swiss-Leaks. Das EU-Parlament stimmt über ein Gesetz ab, dass praktisch alle internen Dokumente automatisch zum »Unternehmensgeheimnis« macht. Sie stehen dann unter juristischem Schutz. Das bedeutet: Niemand darf daraus noch ungestraft öffentlich zitieren - oder nur unter strengsten Auflagen.
Auch Whistleblower fallen in Zukunft unter das »Unternehmensgeheimnis« und werden damit mundtot gemacht. Wer massive Missstände erlebt, wie es Snowden bei der NSA tat, kann das den Journalisten zwar immer noch erzählen. Die dürfen es aber nicht mehr veröffentlichen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Profil in seiner aktuellen Ausgabe.
© symbiot/Shutterstock
Auch Whistleblower fallen in Zukunft unter das »Unternehmensgeheimnis« und werden damit mundtot gemacht. Wer massive Missstände erlebt, wie es Snowden bei der NSA tat, kann das den Journalisten zwar immer noch erzählen. Die dürfen es aber nicht mehr veröffentlichen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Profil in seiner aktuellen Ausgabe.
Kommentar: Anscheinend ist es den Kräften an der Macht sehr unbequem geworden, dass die Menschen immer mehr über ihre fortwährenden Verbrechen erfahren. So unangenehm, dass sie - mir nichts dir nichts - es nun einfach verbieten und unter Strafe stellen wollen, dass die Wahrheit über diese Machenschaften ans Licht kommt! Wie war das doch gleich noch mit diesen entfernt bekannt klingenden Begriffen wie Demokratie, Pressfreiheit, Meinungsfreiheit? Zwar haben sich diese bereits seit einiger Zeit in einem Prozess der Aushöhlung befunden, aber was wir hier gerade erleben ist der scheibchenweise Raub unserer Rechte von eben jenen, die ursprünglich dazu gewählt wurden, diese zu schützen!
- Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU? Weit davon entfernt!
- Die westliche "Werte-Demokratie" und was wirklich dahinter steckt
- EU-USA Handelsabkommen: Angriff auf Europas Demokratie
- Mythos Demokratie: Deutscher Richterbund warnt verspätet vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat durch den ESM
- Italienischer Parteichef Matteo Salvini: "EU ist gefährlich, hat kein Recht über Demokratie in Russland zu urteilen, es gibt keine Demokratie in Europa"
In der Hafenstadt Aden sind mindestens 185 Menschen getötet worden. Die Krankenhäuser sind nach offiziellen Angaben völlig überlastet.
Auf Antrag Russlands wollte sich der UN-Sicherheitsrat am Samstagabend mit dem Blutvergießen im Jemen befassen. Die Beratungen des Weltsicherheitsrates sollten hinter verschlossenen Türen stattfinden. Moskau wollte eine humanitäre Feuerpause erreichen, wie ein Sprecher der russischen UN-Mission der russischen Nachrichtenagentur Tass am Freitag sagte.
Eine von Saudi-Arabien geführte sunnitische Allianz bombardiert seit zehn Tagen Stellungen der Houthis im Jemen.
Kommentar: Germanwings-Absturz überall in den Medien: Ein neuer Krieg der wieder niemand interessiert
Die schiitischen Aufständischen haben weite Teile des Landes im Süden der arabischen Halbinsel unter ihre Kontrolle gebracht. Das Königshaus in Riad betrachtet die Houthis als "Klienten" Teherans. Saudi-Arabien und der Iran wetteifern um die Vorherrschaft in der Region.
Eine von Saudi-Arabien geführte sunnitische Allianz bombardiert seit zehn Tagen Stellungen der Houthis im Jemen.
Kommentar: Germanwings-Absturz überall in den Medien: Ein neuer Krieg der wieder niemand interessiert
Die schiitischen Aufständischen haben weite Teile des Landes im Süden der arabischen Halbinsel unter ihre Kontrolle gebracht. Das Königshaus in Riad betrachtet die Houthis als "Klienten" Teherans. Saudi-Arabien und der Iran wetteifern um die Vorherrschaft in der Region.
Für Innenminister Thomas de Maizière sind islamistische Terroranschläge wie die in Paris ohne weiteres auch in Deutschland vorstellbar. Als Gegenmaßnahme plant er eine neue Elite-Truppe bei der Bundespolizei, die jederzeit gegen Terroristen ausrücken kann.
Nach den Anschlägen von Paris ist für Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Terrorgefahr so hoch, dass er eine neue Elite-Antiterror-Einheit bei der Polizei aufbauen will. Das sagte de Maizière im Interview mit der Bild. Die Anschläge von Paris hätten eine neue Taktik von Terroristen gezeigt: Sie operierten an mehreren Stellen gleichzeitig und über mehrere Tage. „Darauf brauchen wir eine Antwort. Sie besteht aus robusten Polizei-Einheiten bei der Bundespolizei.“
Für die neue Anti-Terror-Bereitschaftspolizei soll es laut dem CDU-Politiker neben einer speziellen Ausbildung auch eine spezielle Ausrüstung geben. De Maizière: „Sie soll speziell für Terror-Lagen geschult und ausgerüstet werden. Dazu gehört neben der speziellen Ausbildung und besonders schusssicheren Westen auch eine spezielle Ausrüstung.“ Die Truppe müsse „hoch mobil“ und „jederzeit einsetzbar“ sein, sagte der Bundesinnenminister der Bild.
Kommentar: Übersetzt bedeutet das wohl die Fortsetzung davon, die deutsche Bevölkerung dafür weichzukochen zu akzeptieren, dass auch ihre Polizei immer mehr dem Militär ähnelt.
Deutsche Polizei soll militärisch aufgerüstet werden: Mit schweren Waffen, Panzern und besseren Schutzwesten
Ein Schritt näher zum Super-Staat: Psychopathische EU-Abgeordnete wollen nun eine EU-Polizei
Und nicht nur in Deutschland, es ist eine ganze Europa-Armee geplant. Gegen wen wird hier genau aufgerüstet?
Und in den USA und Großbritannien sind militarisierte Polizeikräfte, die rücksichtslos gegen die eigenen Bürger vorgehen, schon längst Realität.
© dpa/Sören StacheInnenminister de Maziere plant eine Elite-Anti-Terror-Truppe
Für die neue Anti-Terror-Bereitschaftspolizei soll es laut dem CDU-Politiker neben einer speziellen Ausbildung auch eine spezielle Ausrüstung geben. De Maizière: „Sie soll speziell für Terror-Lagen geschult und ausgerüstet werden. Dazu gehört neben der speziellen Ausbildung und besonders schusssicheren Westen auch eine spezielle Ausrüstung.“ Die Truppe müsse „hoch mobil“ und „jederzeit einsetzbar“ sein, sagte der Bundesinnenminister der Bild.
Kommentar: Übersetzt bedeutet das wohl die Fortsetzung davon, die deutsche Bevölkerung dafür weichzukochen zu akzeptieren, dass auch ihre Polizei immer mehr dem Militär ähnelt.
Deutsche Polizei soll militärisch aufgerüstet werden: Mit schweren Waffen, Panzern und besseren Schutzwesten
Ein Schritt näher zum Super-Staat: Psychopathische EU-Abgeordnete wollen nun eine EU-Polizei
Und nicht nur in Deutschland, es ist eine ganze Europa-Armee geplant. Gegen wen wird hier genau aufgerüstet?
Und in den USA und Großbritannien sind militarisierte Polizeikräfte, die rücksichtslos gegen die eigenen Bürger vorgehen, schon längst Realität.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warnt den griechischen Regierungschef vor dessen Russland-Reise davor, Europa zu spalten. Auch aus der CDU kommt scharfe Kritik. Die Linke verteidigt dagegen den Besuch in Moskau.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor der Reise des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras nach Russland vor einer Spaltung der EU gewarnt. Schulz forderte Tsipras in der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ auf, seine europäischen Partner nicht zu verprellen. Es sei „nicht akzeptabel“, wenn er damit spekuliere, dass als Gegenleistung für russische Hilfe „die einheitliche Haltung Europas etwa in der Russland-Politik aufs Spiel gesetzt wird“.
Kommentar: Ja wo kämen wir denn hin, wenn plötzlich gegen die von Amerika verordnete Russenphobie einer daher kommt und aus der Reihe tanzt.
Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Gunther Krichbaum (CDU). Wenn die griechische Regierung glaube, ihr „Seelenheil“ nun in Moskau finden zu können, dann setzte sie „aufs falsche Pferd“, sagte er der der Zeitung. Moskau teile nicht die europäischen Werten wie Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. „Wer deshalb weiterhin europäische Hilfen möchte, dessen Kompass muss nach Brüssel zeigen und nicht nach Moskau“, verlangte der CDU-Politiker.
Kommentar: Sowas nennt man auch einfach Erpressung. "Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" sind hohle Phrasen für Menschen, die als Vasallen der USA Menschen ankläffen, die nicht die gewünschten Ansichten vertreten. Allein die Tatsache, dass ganz offen gedroht wird, zeigt doch, wie es um den viel gepriesenen Frieden, der Freiheit und der Demokratie wirklich bestellt ist.
© dpaDer griechische Regierungschef steht für seine geplante Russland-Reise in der Kritik
Kommentar: Ja wo kämen wir denn hin, wenn plötzlich gegen die von Amerika verordnete Russenphobie einer daher kommt und aus der Reihe tanzt.
Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Gunther Krichbaum (CDU). Wenn die griechische Regierung glaube, ihr „Seelenheil“ nun in Moskau finden zu können, dann setzte sie „aufs falsche Pferd“, sagte er der der Zeitung. Moskau teile nicht die europäischen Werten wie Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. „Wer deshalb weiterhin europäische Hilfen möchte, dessen Kompass muss nach Brüssel zeigen und nicht nach Moskau“, verlangte der CDU-Politiker.
Kommentar: Sowas nennt man auch einfach Erpressung. "Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" sind hohle Phrasen für Menschen, die als Vasallen der USA Menschen ankläffen, die nicht die gewünschten Ansichten vertreten. Allein die Tatsache, dass ganz offen gedroht wird, zeigt doch, wie es um den viel gepriesenen Frieden, der Freiheit und der Demokratie wirklich bestellt ist.
Zweite Blackbox bestätigt Absturzabsicht des CopilotenHalten wir fest: Die Black Box, die über eine Woche nach dem Crash the Germanwings-Maschine unauffindbar war, wurde am 02.03. plötzlich doch gefunden und noch dazu mit Daten, die zu der Selbstmordgeschichte passen. Nicht mal einen Tag später sind die Spezialisten in der Lage die Daten auszuwerten. Was für ein glücklicher Fund!?
Der Copilot der abgestürzten Germanwings-Maschine hat das Flugzeug offenbar absichtlich in den Sinkflug gebracht. Das zeigt die Auswertung des zweiten Flugschreibers. [...]
Die Auswertung der zweiten Blackbox des Germanwings-Airbus bestätigt die These von einem absichtlich verursachten Absturz. Der Copilot habe den Autopiloten wiederholt so verändert, dass die Maschine auf 100 Fuß sinkt. Während des Sinkflugs sei zudem mehrfach die Geschwindigkeit der Airbus-Maschine mit insgesamt 150 Menschen an Bord erhöht worden, sodass die Maschine immer schneller flog, erklärte die französische Luftfahrtermittlungsbehörde BEA in Paris. Das habe eine "erste" Auswertung des am Donnerstag geborgenen Flugdatenschreibers ergeben.
Wie lange dauert es üblicherweise eine demolierte Black Box auszuwerten? Experten in diesem Gebiet wissen, dass mindestens Wochen, Monate wenn nicht sogar Jahre der Auswertung nötig sind um Klarheit über die Gründe für einen solchen Absturz zu erlangen. Das sollte zu denken geben...
Während sich der Lynchmob in Deutschland ausgetobt hat, drehte sich die Welt weiter und es sind viele negative aber auch einige positive Sachen passiert.
Kommentar: Im Westen grassiert die Politische Ponerologie:
Fangen wir mit dem Positiven an. Im vom Westen angezettelten Atomstreit mit Iran, wurde am Donnerstag in Lausanne eine Einigung erzielt. Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungsprogramm einem System von Beschränkungen und Kontrolle zu unterwerfen. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.
Na endlich, kann ich dazu nur sagen, denn damit hört die Bestrafung des Iran und speziell der iranischen Bevölkerung durch den Westen auf, die völlig unbegründet ist. Die ständige Drohung Israels, den Iran mit Atombomben angreifen zu wollen, sollte damit auch vom Tisch sein ... vielleicht.
Eine weitere gute Nachricht: Präsident Putin will die russische Zentralbank nationalisieren, denn die arbeitet im Interesse der Banker an der Wall Street und in der City of London, und nicht im Interesse Russlands. Zur Erläuterung, die russische Verfassung wurde Anfang der 90ger-Jahre von westlichen "Beratern" geschrieben und mit dem Landesverräter Jelzin in Russland eingeführt. Darin steht ausdrücklich, die russische Zentralbank darf dem russischen Staat kein Geld leihen. Wie absurd ist dass denn? Hab ich selber nachgelesen und nachgeprüft. Die Bank muss aber wertlose US-Staatsanleihen kaufen, die mit den Dollars für den Öl- und Gasverkauf eingenommen werden. So gehen die aus Luft gedruckten Dollars zurück zur Fed. Die russische Zentralbank gehört und gehorcht fremden Mächten, was Putin schnellstmöglich beenden will.
Kommentar: Im Westen grassiert die Politische Ponerologie:
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke
Fangen wir mit dem Positiven an. Im vom Westen angezettelten Atomstreit mit Iran, wurde am Donnerstag in Lausanne eine Einigung erzielt. Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungsprogramm einem System von Beschränkungen und Kontrolle zu unterwerfen. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.
Eine weitere gute Nachricht: Präsident Putin will die russische Zentralbank nationalisieren, denn die arbeitet im Interesse der Banker an der Wall Street und in der City of London, und nicht im Interesse Russlands. Zur Erläuterung, die russische Verfassung wurde Anfang der 90ger-Jahre von westlichen "Beratern" geschrieben und mit dem Landesverräter Jelzin in Russland eingeführt. Darin steht ausdrücklich, die russische Zentralbank darf dem russischen Staat kein Geld leihen. Wie absurd ist dass denn? Hab ich selber nachgelesen und nachgeprüft. Die Bank muss aber wertlose US-Staatsanleihen kaufen, die mit den Dollars für den Öl- und Gasverkauf eingenommen werden. So gehen die aus Luft gedruckten Dollars zurück zur Fed. Die russische Zentralbank gehört und gehorcht fremden Mächten, was Putin schnellstmöglich beenden will.
Kommentar:
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© DPANSU-Ausschussvorsitzender Wolfgang Drexler (Archiv): Schlüssel aus Autowrack
Stuttgart - Eine 20-jährige Zeugin im Stuttgarter NSU-Untersuchungsausschuss um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ist tot in ihrer Wohnung aufgefunden worden. Laut Berichten der Deutschen Presse-Agentur soll es sich um die Ex-Freundin von Florian H. handeln. Dieser soll Informationen zum Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter gehabt haben.
Der Lebensgefährte der Frau habe sie am Samstagabend mit einem Krampfanfall in ihrer Wohnung gefunden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei mit. Die genaue Ursache für den Tod sei bislang unklar. Die Ärzte hätten das Leben der jungen Frau nicht mehr retten können.
Die 20-Jährige hatte im NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart in einer nicht-öffentlichen Sitzung ausgesagt und erklärt, sie fühle sich bedroht. Bei der Toten soll es sich um eine Ex-Freundin von Florian H. handeln. Der ehemalige Neonazi war im Herbst 2013 in einem Auto verbrannt - am gleichen Tag hätte er zum NSU aussagen sollen.
Kommentar: Wie der Zeit-Online-Blog hier berichtet, war die Todesursache wohl ein Blutgerinnsel in Folge eines Motoradunfalls, welches eine Lungenembolie auslöste. Es ist wirklich erstaunlich, wie der Zufall hier mitspielt:
- NSU-Prozess: Wenn "Selbstmord" angeordnet wird
- V-Mann der Polizei besorgte Sprengstoff für die NSU und Agenten des Verfassungsschutzes versorgten Protestbewegungen der 60-er Jahre mit Drogen, Bomben, Waffen und Molotow-Cocktails
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- Präsident des Verfassungsschutz ersucht Entlassung
- Nächster Verfassungsschutz-Präsident tritt zurück
Kommentar: Es gibt noch andere, die mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, dass die Welt nicht nur aus psychopathischer, selbstsüchtiger Raffgier und Raub besteht:
- Ein Mann des Volkes: Präsident von Uruguay José Mujica verschenkt 90% seines Gehalts
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Und was für ein himmelweiter Unterschied zu westlichen Politikern!Der Ruf des Geldes, Interessenskonflikte und Bestechung: Jeder vierte Politiker verdient lukratives Nebeneinkommen